Demonstranten attackieren Russlands Botschafter mit Farbe

Warschau (dpa) – In Polen haben Demonstranten Russlands Botschafter mit roter Flüssigkeit attackiert und daran gehindert, Blumen auf einem Friedhof für sowjetischen Soldaten niederzulegen.

Als die Delegation um den russischen Botschafter Sergej Andrejew auf dem Warschauer Mausoleumsfriedhof erschien, hätten zahlreiche ukrainische und polnische Demonstranten sie mit Rufen wie «Mörder» und «Faschisten» empfangen, berichtete die Nachrichtenagentur PAP. Dabei wurde Andrejew demnach mit einer roten Substanz übergossen. Der Botschafter und die Delegation kehrten daraufhin zu ihren Dienstwagen zurück.  Weiterlesen

Hoffnung in Schwedt: Habeck will Raffinerie erhalten

Energie
Von Oliver von Riegen und Verena Schmitt-Roschmann, dpa 

Schwedt/Oder (dpa) – Die Bundesregierung zeigt sich zuversichtlich, die Raffinerie PCK in Schwedt/Oder trotz des geplanten Öl-Embargos der EU gegen Russland erhalten zu können.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) machte vor seinem geplanten Besuch am Montag deutlich, dass er eine Zukunft für das Unternehmen sieht. «Es gibt eine gute Chance, dass die Raffinerie Schwedt erhalten bleibt, dass wir sie versorgen können mit Öl über andere Wege», sagte Habeck am Sonntag dem Fernsehsender Welt. Diese Wege könnten über Rostock und Danzig führen. Er blickt in die Zukunft: In einer Kooperation mit dem Hafen Rostock könnte sich PCK auch weiterentwickeln «weg vom Öl, hin zu Wasserstoff» und damit eine «Raffinerie der Zukunft» werden. Weiterlesen

Selenskyj: Moskau wird genauso enden wie das Hitler-Regime

Kiew (dpa) – Trotz des laufenden russischen Angriffskriegs hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an den 77. Jahrestag des Sieges der Anti-Hitler-Koalition im Zweiten Weltkrieg erinnert.

«Unser Feind träumte davon, dass wir darauf verzichten, den 9. Mai und den Sieg über den Nationalsozialismus zu feiern», sagte Selenskyj in einer Videobotschaft. Kiew lasse es nicht zu, dass der Sieg von jemandem vereinnahmt werde. «Millionen von Ukrainern haben gegen den Nationalsozialismus gekämpft und einen schweren und langen Weg beschritten», betonte der 44-Jährige. Mehr als acht Millionen Ukrainer seien im Zweiten Weltkrieg umgekommen. Weiterlesen

Wie deutschen Politikern eine Nazi-Historie angedichtet wird

Falschbehauptungen
Von Marie Kerres, Simon Schramm und Marc Fleischmann, dpa

Berlin (dpa) – Um die russische Invasion in die Ukraine zu rechtfertigen und deutsche Politiker in ein schlechtes Licht zu rücken, werden einigen in sozialen Netzwerken Verwandte mit angeblicher Nazi-Vergangenheit angedichtet.

Auf Bildkombinationen, die in Netzwerken kursieren, sind etwa Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach oder Bundeskanzler Olaf Scholz neben Mitgliedern der SS (Schutz-Staffel) zu sehen. Behauptet wird, die abgebildeten Nationalsozialisten seien die Großväter der Politiker. Weiterlesen

Eierwurf auf Außenministerin Baerbock bei Wahlkampfauftritt

Wuppertal (dpa) – Bei einem Wahlkampfauftritt für die Grünen in Nordrhein-Westfalen ist auf Bundesaußenministerin Annalena Baerbock mit einem rohen Ei geworfen worden.

Bei der Veranstaltung am Sonntagnachmittag in Wuppertal habe das Ei sein Ziel verfehlt, sagte ein Polizeisprecher. Die Personalien der Eierwerferin seien aufgenommen und es sei eine Strafanzeige ausgestellt worden. Zuvor hatten «Spiegel» und der WDR berichtet. Weiterlesen

Ukraine: Berlin hat mit Flaggenverbot einen Fehler gemacht

Berlin (dpa) – Die Ukraine hat mit deutlicher Kritik auf das Flaggenverbot beim Weltkriegsgedenken in Berlin am Sonntag reagiert.

«Mit dem Verbot ukrainischer Symbole hat Berlin einen Fehler gemacht», teilte Außenminister Dmytro Kuleba mit. Es sei sehr falsch, sie ebenso zu behandeln wie russische Symbole. Friedlichen Protestierenden eine ukrainische Flagge wegzunehmen, sei ein Angriff auf jeden, der Europa und Deutschland mit dieser Flagge in der Hand gegen russische Aggression verteidige. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Moskau (dpa) – Mitten im Angriffskrieg gegen die Ukraine feiert Russland heute mit einer Parade auf dem Roten Platz in Moskau den Sieg über Hitler-Deutschland.

Von der Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin werden unter anderem Hinweise darauf erwartet, ob es eine General- oder Teilmobilmachung in Russland geben könnte. Der Westen hat Russland vor dem Jahrestag mit neuen Sanktionen überzogen – und demonstriert Solidarität mit der Ukraine. Weiterlesen

Russlands Raumfahrt-Chef droht Musk wegen Hilfe für Ukraine

Austin/Moskau (dpa) – Der Chef der russischen Raumfahrt-Behörde, Dmitri Rogosin, hat Tech-Milliardär Elon Musk mit Konsequenzen für die Versorgung der Ukraine mit Satelliten-Internet gedroht.

Musks Raumfahrtfirma SpaceX hatte dem von Russland angegriffenen Land Anlagen zur Nutzung ihres Starlink-Satellitennetzes zur Verfügung gestellt. Damit bekommt man schnelles Internet aus dem All. Für ukrainische Behörden und Truppen war das hilfreich, wenn Mobilfunk und lokale Internet-Zugänge ausfielen. Weiterlesen

Selenskyj: Ukraine ist Teil der freien Welt

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht eine große Symbolkraft in den Reisen internationaler Prominenz in sein Land zum Jahrestag des Weltkriegsendes in Europa.

«Der heutige Tag in der Ukraine hat gezeigt, dass wir bereits ein vollwertiger Teil der freien Welt und eines vereinten Europas sind», betonte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache. «Dies ist ein offensichtlicher Kontrast zu Moskaus Einsamkeit in Bösem und Hass, die morgen jeder sehen wird», sagte er in Anspielung auf die Feierlichkeiten zum «Tag des Sieges» über Hitler-Deutschland in der russischen Hauptstadt am Montag. Weiterlesen

Klingbeil: Putin nicht Deutungshoheit über 8. Mai überlassen

Berlin (dpa) – SPD-Chef Lars Klingbeil hat davor gewarnt, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Deutungshoheit über den 8. Mai zu überlassen.

«Wir dürfen nicht zulassen, dass Russland die Geschichte verfälscht. Und wir dürfen nicht zulassen, dass Putin versucht, die Interpretationshoheit über diesen 8. Mai, aber auch über den Krieg zu erlangen», sagte er mit Blick auf den russischen Angriff gegen die Ukraine. Deshalb sei es richtig gewesen, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit seiner Fernsehansprache deutlich gemacht habe, «warum wir in diesen Tagen, in diesen Wochen an der Seite der mutigen Ukrainerinnen und Ukrainer stehen und warum wir ihnen helfen». Weiterlesen

Scholz und Steinmeier zeigen Solidarität mit Ukraine

Ende des Zweiten Weltkriegs
Von Sascha Meyer, Ulrich Steinkohl und Andreas Stein, dpa 

Berlin/Kiew (dpa) – Zum 77. Jahrestag des Weltkriegsendes in Europa haben sich die deutschen Staatsspitzen demonstrativ an die Seite der von Russland angegriffenen Ukraine gestellt.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verurteilte den «brutalen, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg» des russischen Staatschefs Wladimir Putin erneut scharf, der einen «Epochenbruch» ausgelöst habe. «Dieser 8. Mai ist ein Tag des Krieges», sagte er in Berlin. Kanzler Olaf Scholz (SPD) nannte die Unterstützung für die Ukraine in einer Fernsehansprache ein «Vermächtnis» des 8. Mai. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nahm in der Hauptstadt Kiew am Gedenken an den 8. Mai 1945 teil. Weiterlesen

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