Ukraine

Deutschlands Denker und der Krieg: Ratschläge für Scholz

Waffen für die Ukraine
Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa

Berlin (dpa) – Ist der Kanzler besonnen, oder zaudert er bloß? Ist der russische Präsident ein unberechenbarer Imperialist mit dem Finger auf dem Atomknopf oder ein kühl kalkulierender Machthaber, der geschickt mit der Angst westlicher Politiker vor einem Dritten Weltkrieg spielt?

Nach Wochen der Schockstarre beteiligen sich seit einigen Tagen nun auch verstärkt Deutschlands Dichter, Denker, Kabarettisten, Autorinnen, Fernsehmoderatoren, Musiker und Schauspieler an der Debatte darüber, wie der Westen im Allgemeinen und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Speziellen auf den russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine angemessen reagieren sollte. Weiterlesen

Historikerin: Krieg in Ukraine verändert deutsche Erinnerungskultur

Heidelberg (dpa) – Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine verändert aus Sicht der Historikerin Tanja Penter die Erinnerungskultur in Deutschland. Zum 77. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs sagte die Professorin für Osteuropäische Geschichte der Deutschen Presse-Agentur, lange Zeit seien die 27 Millionen Kriegstoten der Sowjetunion mit russischen Opfern gleichgesetzt worden. Dies sei jedoch eine «Fehlwahrnehmung». Auch Ukrainer, Belarussen und andere Nicht-Russen seien am Sieg über den Nationalsozialismus beteiligt gewesen. Weiterlesen

Botschafter Melnyk sieht keinen Anlass für Entschuldigung

Berlin (dpa) – Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk sieht nach seiner Attacke auf Bundeskanzler Olaf Scholz keinen Anlass für eine Entschuldigung.

«Es geht nicht darum, ob man sich entschuldigt, es geht darum, dass eine richtige Politik in diesen Tagen gemacht wird», sagte er dem Deutschlandfunk. «Es geht nicht darum, ob man sich beleidigt fühlt oder nicht, sondern es geht darum, ob man uns hilft, in diesem Krieg nicht zu verlieren und Menschenleben zu retten.» Das Problem, das im Weg gestanden habe, sei durch das Telefonat der beiden Präsidenten Frank-Walter Steinmeier und Wolodymyr Selenskyj nun auch ausgeräumt worden. Weiterlesen

Ministerium: Ausbildung ukrainischer Soldaten beginnt bald

Berlin/Idar-Oberstein (dpa) – Die Bundeswehr wird schon bald in Rheinland-Pfalz mit der Schulung von ukrainischen Soldaten für die Bedienung von schweren Artilleriegeschützen starten. «Die Ausbildung gemeinsam mit den Niederlanden soll nach Klärung letzter Details kommende Woche in Idar-Oberstein beginnen», sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Freitag in Berlin. Deutschland werde der Ukraine sieben Panzerhaubitzen 2000 liefern. Die Geschütze kämen nicht aus dem Bestand der aktiven Truppe. Zuvor hatten andere Medien über den Start der Ausbildung berichtet. Weiterlesen

Lambrecht: Deutschland liefert Ukraine Panzerhaubitzen

Sliac (dpa) – Deutschland wird der Ukraine sieben Panzerhaubitzen 2000 liefern. Dazu sei eine Übereinkunft erzielt worden, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in Sliac in der Slowakei.

Die Waffensysteme sollten aus einer laufenden Instandsetzung kommen und damit der Bundeswehr nicht unmittelbar fehlen. Zu den Haubitzen solle eine Ausbildung angeboten werden.

Die SPD-Politikerin besuchte in dem an die Ukraine grenzenden Land deutsche Soldaten, die mit dem Flugabwehrsystem Patriot zur Verstärkung an die Nato-Ostflanke verlegt wurden. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – In der schwer zerstörten ukrainischen Hafenstadt Mariupol könnten heute weitere Zivilisten aus dem umkämpften Werk Azovstal evakuiert werden. Das teilten sowohl UN-Generalsekretär António Guterres als auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstagabend mit.

Einzelheiten wurden nicht genannt. «Es ist unsere Politik, nicht über die Details zu sprechen, bevor sie abgeschlossen ist, um einen möglichen Erfolg nicht zu untergraben», sagte Guterres. Nach ukrainischer Darstellung wurden bereits Busse in Richtung Mariupol in Marsch gesetzt.

In dem Stahlwerk, der letzten Bastion der Verteidiger von Mariupol, warten nach ukrainischen Angaben noch rund 200 Zivilisten auf eine Möglichkeit, sich in Sicherheit zu bringen. Bei zwei vorherigen Evakuierungen unter Vermittlung der Vereinten Nationen und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz wurden etwa 500 Menschen aus Mariupol und Umgebung auf ukrainisch kontrolliertes Gebiet nach Saporischschja geholt. Weiterlesen

Tauziehen um Oligarchen-Superjacht in der Südsee

Sanktionen
Von Carola Frentzen, dpa

Lautoka (dpa) – Die «Amadea» ist ein echtes Traumschiff, fast wie ihre Namensvetterin aus der ZDF-Serie: Helikopter-Landeplatz, Zehn-Meter-Pool, Jacuzzi, Wellnessbereich, ein Kino und ein handbemaltes Piano – so beschreibt «Boat International» die 2016 von der Lürssen-Kröger-Werft in Schleswig-Holstein fertiggestellte Superjacht.

Die Ausstattung des 106 Meter langen und rund 300 Millionen Euro teuren Schmuckstücks ist allgemein bekannt – unklar ist, wem es gehört. Diese Frage sorgt im Zuge des Ukraine-Krieges für ein internationales Tauziehen, das von Moskau über Washington bis in die Südsee reicht. Weiterlesen

Scholz kündigt Baerbock-Reise in die Ukraine an

Berlin (dpa) – Nach wochenlanger Verstimmung zwischen Berlin und Kiew soll Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) «demnächst» in die Ukraine reisen. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend bei einer Pressekonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala in Berlin an. Wenige Stunden zuvor hatte der zunächst in Kiew unerwünschte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das sei eine «gute Sache», sagte Scholz, der sich zunächst aber nicht zu eventuellen eigenen Reiseplänen äußerte. Weiterlesen

Israel: Putin entschuldigt sich wegen Lawrows Vergleich

Tel Aviv (dpa) – Nach einem Streit um als antisemitisch kritisierte Äußerungen des russischen Außenministers Sergej Lawrow hat sich Kremlchef Wladimir Putin nach israelischen Angaben entschuldigt. Dies teilte das Büro von Ministerpräsident Naftali Bennett nach einem Telefonat mit Putin mit.

Bennett habe die Entschuldigung angenommen und «für die Klarstellung der Einstellung des Präsidenten zum jüdischen Volk und zum Holocaust-Gedenken gedankt». Weiterlesen

Geberkonferenz sammelt Milliarden für Ukraine-Flüchtlinge

Warschau (dpa) – Eine internationale Geberkonferenz für die Ukraine-Flüchtlingshilfe in Warschau hat Zusagen in Milliardenhöhe eingebracht. Insgesamt seien mehr als 6,5 Milliarden Dollar zusammengekommen, sagte Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki in seiner Abschlussrede.

Umgerechnet sind dies mehr als 6,17 Milliarden Euro. «Der heutige Tag hat gezeigt, dass unsere Unterstützung für die Ukraine weitergeht und es keinen Egoismus unter uns gibt», so Morawiecki.

Die von Polen und Schweden gemeinsam organisierte Geberkonferenz sollte Geld für humanitäre Hilfe für die von Russland angegriffene Ukraine sammeln. Partner der Konferenz sind die Präsidenten der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates. Auch die Vereinten Nationen beteiligen sich. Weiterlesen

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