Sanktionen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Nach der Evakuierung von gut 260 ukrainischen Soldaten aus dem Asow-Stahlwerk in Mariupol bleibt die Lage der verbliebenen Verteidiger der Stadt in der riesigen Industrieanlage unklar.

Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, in die Anstrengungen zu ihrer Rettung seien einflussreiche internationale Vermittler eingeschaltet. Im Osten der Ukraine gehen die Kämpfe weiter, in anderen Regionen gibt es russische Luftangriffe.

Die gut 260 Soldaten, die das Azovstal-Werk in der Nacht zum Dienstag verließen, begaben sich dabei in russische Gefangenschaft. Kiew hofft auf einen späteren Austausch gegen russische Kriegsgefangene, Russlands Militär ließ einen solchen Schritt zunächst offen. Moskau veröffentlichte ein Video, das die Gefangennahme der Ukrainer, medizinische Behandlung sowie den Abtransport von Verletzten zeigen soll. Gut 50 der Soldaten sollen schwer verwundet sein. Weiterlesen

Ungarn will weiter russisches Öl beziehen

Budapest (dpa) – Ungarn fordert für sich eine umfassende Ausnahme von den geplanten EU-Sanktionen gegen russische Erdöl-Importe. «Die ungarische Regierung wird das Öl-Embargo unterstützen, wenn es uns nicht betrifft», erklärte Außenminister Peter Szijjarto auf seiner Facebook-Seite.

Der Sanktionsvorschlag wäre für Ungarn etwa dann annehmbar, wenn sämtliche Öllieferungen, die über Pipelines aus Russland kommen, davon ausgenommen sind, fügte er hinzu. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Die im Stahlwerk von Mariupol eingeschlossenen ukrainischen Soldaten dürfen das Gelände nach dem Willen der russischen Belagerer nicht verlassen.

Das russische Militär habe jeden Vorschlag zum unbehinderten Abzug der belagerten Kämpfer aus dem Werk Azovstal abgelehnt, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Angaben der «Ukrajinska Prawda». Der Staatschef lobte unterdessen die «übermenschliche Stärke» der ukrainischen Truppen nach Erfolgen bei Charkiw, warnte aber zugleich davor, deswegen «übermäßige Emotionen» aufkommen zu lassen.

«Die Verteidiger Mariupols bleiben dort, sie setzen den Widerstand auf dem Gelände von Azovstal fort», sagte Selenskyj. Kiew bemühe weiterhin alle zur Verfügung stehenden diplomatischen Möglichkeiten, um die Rettung der Soldaten zu ermöglichen. Russland besteht auf der Kapitulation der Azovstal-Verteidiger. Weiterlesen

Ungarn kündigt Veto gegen EU-Öl-Embargo an

Budapest (dpa) – Das EU-Land Ungarn will gegen das geplante Embargo der Europäischen Union gegen russische Erdöl-Importe sein Veto einlegen.

«Ungarn wird (im EU-Rat) nicht für dieses Paket stimmen, denn die ungarischen Menschen dürfen nicht den Preis für den Krieg (in der Ukraine) bezahlen», sagte Außenminister Peter Szijjarto am Montag im Budapester Parlament. Damit das Sanktionspaket umgesetzt werden kann, müssen alle Länder zustimmen. Weiterlesen

G7-Staaten verhängen neue Sanktionen gegen Russland

Washington (dpa) – Vor den Feierlichkeiten zum «Tag des Sieges» in Moskau verhängen die G7-Staaten wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine neue Sanktionen gegen Russland. Das teilte das Weiße Haus in Washington am Sonntag mit.

Zuvor hatten die Regierungschefs der G7-Staaten in einer Schaltkonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen. Die Strafmaßnahmen zielen nach Angaben der US-Regierung unter anderem auf den für die Finanzierung des Krieges wichtigen russischen Energiesektor ab.

Zur Siebenergruppe führender demokratischer Industrienationen gehören die Nato-Staaten USA, Kanada, Frankreich, Großbritannien, Italien und Deutschland sowie Japan. In einer gemeinsamen Mitteilung kündigten die G7-Staaten weitere Unterstützung der Ukraine an und verurteilten Russland. «Wir sind entsetzt über den massiven Verlust von Menschenleben, den Angriff auf die Menschenrechte und die Zerstörung, die das russische Vorgehen in der Ukraine angerichtet hat.» Weiterlesen

Noch keine Einigung zu Öl-Embargo gegen Russland

Brüssel (dpa) – Die EU-Länder können sich weiter nicht auf ein Öl-Embargo gegen Russland einigen. Hintergrund ist ein Streit um Ausnahmen für einige Staaten, die in besonderem Maße von russischem Öl abhängig sind.

Eine nächste Verhandlungsrunde der ständigen Vertreter der Staaten wurde für Sonntag angesetzt, wie die französische EU-Ratspräsidentschaft auf Twitter mitteilte. Weiterlesen

Eon-Berechnung sieht Gas-Einsparpotenzial bei Haushalten

München (dpa) – Die Haushalte in Deutschland könnten laut einer Berechnung des Energiekonzerns Eon einen «gewichtigen Beitrag» für eine größere Unabhängigkeit von Gas-Importen aus Russland leisten.

Eon nahm für die Berechnung an, dass zehn Prozent der Wohnhäuser in Deutschland mit Photovoltaik-Anlagen und 20 Prozent der privaten Gasheizungen durch Wärmepumpen ersetzt werden. Wenn dann in allen übrigen Wohnungen und Häusern mit Gasheizungen die Raumtemperatur um durchschnittlich ein Grad Celsius gesenkt würde, ergäben sich dadurch Einsparungen von insgesamt 103 Terawattstunden Erdgas pro Jahr, teilte Eon in München mit. Weiterlesen

Union fordert härteres Vorgehen gegen russische Oligarchen

Berlin (dpa) – Die Union hat ein härteres Vorgehen gegen russische Oligarchen gefordert.

«Die Sanktionen müssen dem Putin-Regime wirklich weh tun, wenn sie etwas erreichen sollen», sagte die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz, am Freitag in Berlin. Weiterlesen

Tauziehen um Oligarchen-Superjacht in der Südsee

Sanktionen
Von Carola Frentzen, dpa

Lautoka (dpa) – Die «Amadea» ist ein echtes Traumschiff, fast wie ihre Namensvetterin aus der ZDF-Serie: Helikopter-Landeplatz, Zehn-Meter-Pool, Jacuzzi, Wellnessbereich, ein Kino und ein handbemaltes Piano – so beschreibt «Boat International» die 2016 von der Lürssen-Kröger-Werft in Schleswig-Holstein fertiggestellte Superjacht.

Die Ausstattung des 106 Meter langen und rund 300 Millionen Euro teuren Schmuckstücks ist allgemein bekannt – unklar ist, wem es gehört. Diese Frage sorgt im Zuge des Ukraine-Krieges für ein internationales Tauziehen, das von Moskau über Washington bis in die Südsee reicht. Weiterlesen

EU-Staaten: Pläne für neue Russland-Sanktionen ändern

Brüssel (dpa) – Deutschland und etliche andere EU-Staaten verlangen Änderungen an den Vorschlägen der EU-Kommission für neue Sanktionen gegen Russland.

Die Bundesregierung fordert unter anderem ein noch schärferes Vorgehen gegen die russische Sberbank sowie Einschränkungen der zivilen atomaren Zusammenarbeit mit Russland, wie die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag von Diplomaten erfuhr.

Umstritten sind den Angaben zufolge auch die Details für das vorgesehene Einfuhrverbot für russisches Öl. So halten Ungarn und die Slowakei die für sie vorgesehenen Ausnahmeregelungen für unzureichend. Zudem wollen auch Länder wie Tschechien und Bulgarien Ausnahmeregelungen, wenn es solche für Ungarn und die Slowakei gibt. Weiterlesen

Was ein Öl-Embargo der EU gegen Russland bedeuten würde

Sanktionen im Ukraine-Krieg
Von Verena Schmitt-Roschmann und Ansgar Haase, dpa 

Brüssel (dpa) – Schluss, aus, vorbei: Nach am Mittwoch vorgestellten Plänen der EU-Kommission von Ursula von der Leyen sollen die russischen Öllieferungen in die Europäische Union bereits Anfang nächsten Jahres weitestgehend eingestellt sein.

Für die Verbraucher und die deutsche Wirtschaft könnte die neue Unterstützung für die Ukraine teuer werden. Ein Überblick. Weiterlesen

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