Russland

Lawrow sorgt mit Nazi-Vergleich in Israel für Empörung

Tel Aviv (dpa) – Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat mit einem Nazi-Vergleich in Bezug auf den Ukraine-Krieg in Israel für Empörung gesorgt.

Die Regierung in Jerusalem verlangte eine Entschuldigung und bestellte den russischen Botschafter zum Gespräch ein. Lawrow hatte gestern Abend im italienischen Fernseher Rete4 die russische Kriegsbegründung wiederholt, in der Ukraine seien Nazis am Werk. Als Gegenargument werde gesagt: «Wie kann es eine Nazifizierung geben, wenn er (der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj) Jude ist? Ich kann mich irren. Aber Adolf Hitler hatte auch jüdisches Blut. Das heißt überhaupt nichts. Das weise jüdische Volk sagt, dass die eifrigsten Antisemiten in der Regel Juden sind.»  Weiterlesen

Bundesregierung unterstützt Planungen für Öl-Embargo

Brüssel (dpa) – Die Bundesregierung unterstützt nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur europäische Planungen für ein Einfuhrverbot für russisches Öl.

Berlin habe sich in den jüngsten Vorgesprächen zu einem sechsten Sanktionspaket klar für die Einführung eines Embargos ausgesprochen, erfuhr die Agentur am Wochenende von EU-Diplomaten in Brüssel. Ein entsprechender Beschluss der Europäischen Union sei damit deutlich wahrscheinlicher geworden. Weiterlesen

Ohne Russland-Öl? Suche nach einer Lösung für Schwedt

Fragen und Antworten
Von Ansgar Haase, Silke Nauschütz und Verena Schmitt-Roschmann, dpa

Schwedt/Brüssel (dpa) – Es geht rasant abwärts. Die deutsche Abhängigkeit von russischem Öl ist nach Angaben von Wirtschaftsminister Robert Habeck binnen weniger Wochen um zwei Drittel gesunken.

Nun hält der Grünen-Politiker auch ein Ölembargo gegen Moskau wegen des Angriffs auf die Ukraine für machbar. Die Pläne der Europäischen Union dafür dürften schon bald konkreter werden. Doch bleibt eine hohe Hürde: der Betrieb der wichtigen Raffinerie in Schwedt, die große Teile Ostdeutschlands versorgt. Und es bleibt die Furcht vor einem weiterem Preisschock für Verbraucher und Industrie. Weiterlesen

Scholz zu Ukraine-Politik: Übereiltes Agieren suspekt

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt seine Ukraine-Politik gegen Vorwürfe, er agiere zu zögerlich und ängstlich angesichts der russischen Aggression.

«Ich treffe meine Entscheidungen schnell – und abgestimmt mit unseren Verbündeten. Übereiltes Agieren und deutsche Alleingänge sind mir suspekt», sagte der SPD-Politiker der «Bild am Sonntag».

CDU-Chef Friedrich Merz hatte dem Kanzler diese Woche mit Blick auf deutsche Waffenlieferungen für Kiew Ängstlichkeit und Zaudern vorgehalten. Auch der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk nannte Scholz’ Politik träge. «Olaf Scholz macht es wohl wie Angela Merkel: Erst mal abwarten, zuschauen und irgendwann später entscheiden – oder auch nicht. Was fehlt, sind Fantasie und Mut», sagte er der «Bild am Sonntag» mit Blick auf die deutsche Reaktion auf die Invasion der russischen Armee. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Moskau (dpa) – Unweit des Kiewer Vororts Butscha sind ukrainischen Angaben zufolge weitere Leichen von Zivilisten mit Folterspuren gefunden worden.

Russische Soldaten hätten die drei Männer vor ihrem Tod gefoltert, schrieb der Polizeichef des Kiewer Gebiets, Andrij Njebytow, am Samstag auf Facebook. Parallel zu neuen russischer Angriffen und einer unübersichtlichen Gefechtslage im Osten der Ukraine starteten die USA mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten unter anderem auf deutschem Boden. Aus dem belagerten Stahlwerk Azovstal in der Hafenstadt Mariupol sind russischen Nachrichtenagenturen zufolge 25 Menschen evakuiert worden. Weiterlesen

Altmaier: Hatte Kritik an Nord-Stream-Stiftung signalisiert

Berlin (dpa) – Mecklenburg-Vorpommern hat sich 2021 entschieden, den Bau der Ostsee-Gasleitung Nord Stream 2 mit der nun umstrittenen Stiftung abzusichern, obwohl der damalige Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nach eigenen Angaben Bedenken hatte.

Altmaier (CDU) war vor der Entscheidung von seinem damaligen Landeskollegen Harry Glawe (CDU) und dem seinerzeitigen Schweriner Energie- und heutigen Innenminister Christian Pegel (SPD) konsultiert worden – mit dem Ergebnis, «dass das Projekt bei mir damals auf Bedenken stieß», wie Altmaier der Deutschen Presse-Agentur sagte. «Ich hatte von dem Vorhaben bereits einige Tage vor den Telefonaten erfahren und daher ausreichend Zeit, mich mit allen politischen Aspekten auseinanderzusetzen und mir eine Meinung zu bilden.» Weiterlesen

Lawrow: Russland sieht sich nicht im Krieg mit der Nato

Moskau (dpa) – Russland sieht sich Außenminister Sergej Lawrow zufolge nicht im Krieg mit der Nato. Vielmehr glaube die Nato, mit Russland im Krieg zu sein, sagte Lawrow den russischen Agenturen Ria und Tass zufolge in einem Interview mit dem arabischsprachigen Sender Al-Arabija.

Weiterhin drohe Russland nicht mit Atomwaffen, westliche Medien übertrieben bei diesem Thema. «Wir “spielen” nicht mit einem Atomkrieg», sagte Lawrow demnach.

Lawrow hatte zuvor vor einer realen Gefahr eines Dritten Weltkriegs gewarnt. Russland hatte außerdem Ende Februar Abschreckungswaffen in Alarmbereitschaft versetzen lassen, was weltweit als Drohung mit dem atomaren Arsenal verstanden worden war. Weiterlesen

USA trainieren in Deutschland ukrainisches Militär

Washington (dpa) – Die USA bilden in Deutschland und an anderen Standorten ukrainische Soldaten im Umgang mit militärischer Ausrüstung aus.

Der Sprecher des US-Verteidigungsministers, John Kirby, sagte am Freitag in Washington, das Training auf deutschem Boden habe bereits begonnen. Es gehe unter anderem um den Umgang mit Haubitzen und anderen Waffensystemen, die Kiew zur Unterstützung im Krieg gegen Russland bekomme. Insgesamt werde das ukrainische Militär an mehreren Standorten außerhalb der Ukraine trainiert, darunter Deutschland. Das US-Militär arbeite hierzu mit der deutschen Regierung zusammen. Kirby sagte, zu den anderen Standorten könne er keine Angaben machen. Weiterlesen

15 kriegsverletzte Ukrainer in Krankenhäusern aufgenommen

Leipzig (dpa) – Krankenhäuser in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben erstmals 15 kriegsverletzte Menschen aus der Ukraine aufgenommen, darunter fünf Kinder. Es handle sich um Patienten, die bei Explosionen oder durch Schüsse verletzt wurden, sagte der Direktor der Klinik für Anästhesiologie am Uniklinikum Leipzig, Sebastian Stehr, am Freitag auf dpa-Anfrage. Er koordiniert die Verteilung in Sachsen. «Nach unserem Kenntnisstand sind alle Zivilisten.» Die Verletzungen lägen teils schon Wochen zurück. Es gehe nun um die abschließende Behandlung, zu der auch die Anpassung von Prothesen sowie Rehabilitation gehöre. «Da wird noch eine längere Therapie nötig sein», betonte Stehr. Weiterlesen

Tarnen und transportieren: Der gefährliche Weg an die Front

Ukraine-Krieg
Von Carsten Hoffmann und Ulf Mauder, dpa

Berlin/Moskau/Kiew (dpa) – Auf die Entscheidung der Bundesregierung zur Lieferung schwerer Waffen aus Deutschland an die Ukraine folgt nun eine logistische Herausforderung.

Panzer wie der Gepard und andere große Waffensysteme müssen erstmal ins Land und weiter an die Front gebracht werden. Dabei gilt: Bis zur ukrainischen Grenze führen die westlichen Partner Regie, im Land selbst sind die Ukrainer in der Verantwortung. Weiterlesen

Prominente warnen Scholz in Brief vor Drittem Weltkrieg

Köln (dpa) – Prominente wie die Feministin Alice Schwarzer, der Schriftsteller Martin Walser und der Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar haben in einem Offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) appelliert, nicht noch mehr schwere Waffen an die Ukraine zu liefern.

Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin dürfe kein Motiv für eine Ausweitung des Krieges auf die Nato geliefert werden, schreiben die Unterzeichner in dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Sie warnen vor der Gefahr eines Dritten Weltkrieges. Zu den

28 Erstunterzeichnern gehören der Autor Alexander Kluge, der Rechtsphilosoph Reinhard Merkel, der Sänger Reinhard Mey, die Kabarettisten Gerhard Polt und Dieter Nuhr, die Schauspieler Lars Eidinger und Edgar Selge und die Schriftstellerin Juli Zeh. Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen