Trier (dpa/lrs) – Im sogenannten Cyberbunker-Prozess um ein unterirdisches Darknet-Rechenzentrum für kriminelle Geschäfte haben die Verteidiger des Hauptangeklagten den Freispruch ihres Mandanten gefordert. Der 62 Jahre alte Niederländer sei weder verpflichtet noch in der Lage gewesen, zu kontrollieren, was auf den Servern in seinem Rechenzentrum angeboten wurde, sagte Rechtsanwalt Uwe Hegner am Montag in seinem Plädoyer vor dem Landgericht Trier. «Der Betrieb eines Rechenzentrums ist nicht strafbar», betonte auch Rechtsanwalt Michael Eichin. Sein Mandant dürfe nicht wegen der «Werbeaussage», sein Rechenzentrum biete «schusssichere» Dienste an, verurteilt werden. Weiterlesen
Spiegel nach Berlin: Eder soll Klimaministerin werden
Von Michael Bauer und Ira Schaible, dpa
Mainz (dpa/lrs) – Nach dem geplanten Wechsel der rheinland-pfälzischen Klimaschutzministerin Anne Spiegel als neue Bundesfamilienministerin nach Berlin soll ihre bisherige Staatssekretärin Katrin Eder (beide Grüne) den Ministerposten im Mainzer Kabinett übernehmen. Familien-, Frauen- und Jugendpolitik «sind meine Herzensthemen», und die wolle sie nun auf Bundesebene voranbringen, begründete die vierfache Mutter am Freitag ihren Weggang.
Der Koalitionsvertrag habe «wahnsinnig viele wichtige Punkte, die Deutschland insbesondere in diesem Bereich voranbringen werden». Als Beispiele nannte Spiegel den Kampf gegen Kinderarmut, Wahlalter ab 16 Jahren und die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. In der sich zuspitzenden Corona-Pandemie sei der Blick auf Kinder, Familien und Jugendliche zudem besonders wichtig. Weiterlesen
Polizei startet mit Corona-Auffrischungsimpfungen
Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Polizei hat mit den Auffrischungsimpfungen gegen Covid-19 begonnen. Das Angebot für die sogenannten Booster-Impfungen gelte ab sofort und richte sich an alle Bediensteten der Polizei Rheinland-Pfalz, teilte das Innenministerium am Montag mit. Die Impfungen würden in insgesamt vier polizeieigenen Zentren in Mainz, Koblenz, Wittlich (Landkreis Bernkastel-Wittlich) und Enkenbach-Alsenborn (Landkreis Kaiserslautern) von Polizeiärztinnen und -ärzten vorgenommen. Weiterlesen
Seit der Flutkatastrophe 37,1 Millionen Euro bewilligt
Mainz (dpa/lrs) – Seit der Flutkatastrophe Mitte Juli hat die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) rund 2850 Anträge auf Hausrat mit einem Volumen in Höhe von 37,1 Millionen Euro bewilligt. Das Geld sei in der Auszahlung, sagte die Sprecherin des Finanzministeriums, Ann-Kathrin Tauber, der Deutschen Presse-Agentur. Rund 14.200 Anträge auf Wiederaufbauhilfe seien insgesamt eingegangen. «Von dieser Gesamtzahl sind rund 8300 Anträge im System vollständig ausgefüllt» Etwa 5400 Anträge hätten das Verfahren komplett durchlaufen. Diese Anträge lägen vollständig vor und die Antragsteller hätten sich legitimiert.
Neue Agentur soll Innovationen vorantreiben
Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) will heute (13 Uhr) das Konzept für die neue Innovationsagentur des Landes vorstellen. Die Einrichtung soll eine zentrale Anlaufstelle für Unternehmer oder Gründer werden, die neuartige Projekte anpacken wollen. Die Pressekonferenz ist der Abschluss des Kongresses «Innovation am Mittag», bei dem Praktiker aus Wissenschaft und Wirtschaft unter anderem über Fördermittel von Bund und Land, Netzwerke und Kooperationen mit Hochschulen sprechen wollen.
Brand bei Abschleppfirma: 55.000 Euro Schaden
Montabaur (dpa/lrs) – Ein technischer Defekt an einem Auto hat ersten Ermittlungen zufolge einen Großbrand auf dem Gelände einer Abschleppfirma ausgelöst. Insgesamt wurden 14 Wagen sowie das Gebäude des Unternehmens in Montabaur beschädigt, wie die Polizei mitteilte. Das Feuer zog auch zwei Bäume in Mitleidenschaft. Die Flammen waren am Sonntagmorgen ausgebrochen. Beim Eintreffen der Feuerwehr standen schon mehrere Wagen in Flammen. Die Polizei bezifferte den Sachschaden auf rund 55.000 Euro.
Mozartwochen Eifel zählten gut 1200 Besucher
Prüm/Bitburg (dpa/lrs) Die Klassikserie Mozartwochen Eifel hat in diesem Herbst mehr als 1200 Besucher angezogen. Fünf von insgesamt elf Konzerten seit Ende Oktober seien ausverkauft gewesen, teilten die Organisatoren in Prüm (Eifelkreis Bitburg-Prüm) am Sonntag mit. Die Reihe wartete auf mit einer musikalischen Palette – von Kammermusik bis zum großen Konzert. Die Mozartwochen Eifel gingen am Samstagabend mit einem Sinfoniekonzert in Bitburg zu Ende. Weiterlesen
Hospitalisierungsinzidenz in Rheinland-Pfalz gestiegen
Mainz/Koblenz (dpa/lrs) – Die für Corona-Beschränkungen wichtige Hospitalisierungsinzidenz ist in Rheinland-Pfalz leicht gestiegen. Sie lag am Sonntag bei 4,21 (Stand: 11.10 Uhr) nach 4,01 am Vortag, wie das Landesuntersuchungsamt (LUA) in Koblenz mitteilte. Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz beschreibt die Zahl der neu in Krankenhäusern aufgenommenen Patienten mit einer Covid-19-Erkrankung je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Bei einem Wert von mehr als 3,0 gilt für Freizeiteinrichtungen und Kulturveranstaltungen die 2G-Regel, der Zutritt ist dann nur noch für Genesene und Geimpfte erlaubt. Weiterlesen
Freie Wähler in Rheinland-Pfalz gegen Impfpflicht
Koblenz (dpa/lrs) – Der Vorstand der rheinland-pfälzischen Freien Wähler (FW) lehnt eine Impfpflicht zum Schutz vor dem Coronavirus ab. Das teilte der Landesvorsitzende Stephan Wefelscheid am Sonntag mit. «Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht mit Impfzwang birgt das Risiko einer noch tiefergehenden Spaltung der Gesellschaft in sich. Zustände wie zuletzt in Rotterdam möchte in Deutschland aber sicherlich keiner erleben», sagte Wefelscheid demnach. Weiterlesen
Trierer OB: «Amokfahrt gehört zur Geschichte unserer Stadt»
Trier (dpa) – Die Amokfahrt von Trier mit fünf Toten und vielen Verletzten ist dort auch nach einem Jahr noch sehr präsent. «Sie gehört zur Geschichte unserer Stadt», sagte Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. Am Jahrestag am nächsten Mittwoch (1. Dezember) wird Trier der Opfer in einem ökumenischen Gottesdienst gedenken. «Das wird ein Tag der Trauer. Aber auch ein Tag, wo wir selbstbewusst sagen können: Trier hat es geschafft, mit dieser Tat umzugehen», sagte er. Weiterlesen
Rund 87 Millionen Euro «Flutgeld» zum Umtausch eingereicht
Mainz (dpa) – Der Austausch von beschädigtem Bargeld aus den Hochwassergebieten in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gegen neues Geld läuft bei der Bundesbank in Mainz weiter auf vollen Touren. Inzwischen haben nach Angaben der Bank Betroffene Geldscheine und Münzen im Wert von insgesamt 86,7 Millionen Euro eingereicht (Stichtag 23. November). Weiterlesen
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