Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa/lrs) – Während und nach der tödlichen Sturzflut im Ahrtal hat es laut einem früheren Koordinator der bundesweiten Übungen für den Katastrophenschutz gar keinen Krisenstab gegeben. Was landläufig so bezeichnet werde, sei im Juli «nur eine überforderte Einsatzleitung im Kreis Ahrweiler und den Städten und Gemeinden an der Ahr gewesen», sagte Wolfgang Grambs der Deutschen Presse-Agentur.
Der einstige Bundeswehr-Oberst hatte zehn Jahre lang die deutschlandweite Krisenmanagement-Übungsserie Lükex koordiniert. «Mit professionelleren Strukturen im Katastrophenschutz und früheren Warnungen und Evakuierungen insbesondere an der Unterahr hätten womöglich viele Leben gerettet werden können», betonte Grambs, der in Bad Neuenahr-Ahrweiler wohnt. Die Flut nach extremem Starkregen am 14. und 15. Juli im Ahrtal tötete 134 Menschen und beschädigte Tausende Häuser. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz ist am Mittwoch wieder leicht gestiegen. Nach zwei Tagen mit rückläufigen Werten ermittelte das Landesuntersuchungsamt einen Wert von 310,4 nach 308,6 am Vortag. Die Gesundheitsämter erfassten 2845 Neuinfektionen an einem Tag (Stand 14.10 Uhr). Derzeit mit Sars-Cov-2 infiziert sind demnach 38 848 Menschen. Weiterlesen
Berlin/Mainz (dpa/lrs) – Die bisherige rheinland-pfälzische Klimaschutzministerin Anne Spiegel (Grüne) ist in Berlin zur neuen Bundesfamilienministerin ernannt worden. Zugleich wurde am Mittwoch auch der frühere rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) als Bundesverkehrsminister in das Kabinett des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) aufgenommen. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Das Land Rheinland-Pfalz hat Waldbesitzer über eine anhängige millionenschwere Kartellklage zur einst gebündelten Holzvermarktung informiert. Es handele sich um eine förmliche Benachrichtigung über den Stand der gerichtlichen Auseinandersetzung, teilte das Klimaschutzministerium in Mainz mit. So könnten sich kommunale und private Waldbesitzer, die vom Ausgang des Verfahrens betroffen sein könnten, an der Auseinandersetzung beteiligen, hieß es.
Die Kartellklage gegen das Land mit einer geforderten Schadenersatzsumme in Höhe von rund 121 Millionen Euro war im Sommer 2020 beim Landgericht Mainz eingegangen. Die klagenden «ASG 3 – Ausgleichsgesellschaft für die Sägeindustrie Rheinland-Pfalz GmbH» behauptet, das Land habe beim gebündelten Verkauf von Rundholz gegen das Kartellrecht verstoßen. Weiterlesen
Koblenz (dpa/lrs) – Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen drei Männer und eine Frau wegen mutmaßlicher Fälschung von Impfpässen. Bei Durchsuchungen wurde Beweismaterial sichergestellt, wie Stempel, Setzkästen, Blanko- und beschriebene Impfpässe sowie Bargeld sicher. Die Beschuldigten sollen seit dem Sommer dieses Jahres gefälschte Impfpässe verkauft und sich damit Einnahmen «von einigem Umfang und einiger Dauer» verschafft haben, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Bis zu 30 Personen haben in Mainz aufeinander eingeschlagen und dabei auch Schlagstöcke eingesetzt. Nach ersten Erkenntnissen seien die 20 bis 30 Unbekannten am Dienstagabend in der Mainzer Neustadt gezielt aufeinander losgegangen, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Das Motiv und die genaue Anzahl der Beteiligten waren zunächst unklar. Sie seien geflüchtet, bevor die Beamten am Tatort eintrafen. Einer der mutmaßlichen Schläger habe bei der Auseinandersetzung allerdings sein Portemonnaie verloren und konnte von einem Zeugen identifiziert werden, als er an den Ort des Vorfalls zurückkehrte. Ein weiterer wurde durch sein Handy überführt, das er ebenfalls dort verloren habe. Die Hintergründe der Schlägerei werden derzeit noch ermittelt.
Koblenz (dpa/lrs) – Wenn ein krank geschriebener Polizist in einem nicht genehmigten Nebenjob arbeitet, handelt es sich um ein schweres Dienstvergehen. Dies sei ein Grund für die Beendigung des Beamtenverhältnisses, sagte ein Sprecher des Oberverwaltungsgerichts in Koblenz am Dienstag (Az. 3 A 10118/21.OVG). Ein Polizist war seit Frühjahr 2017 über ein Jahr lang krank geschrieben. In dieser Zeit arbeitete er jedoch als Ausschankhilfe im Restaurant seiner Familie. Die zuständige Disziplinarkammer entfernte ihn daraufhin aus dem Dienst. Die Berufung des Polizisten wies das Oberverwaltungsgericht nun zurück. Das Urteil ist rechtskräftig.
Mainz (dpa/lrs) – Vor unseriösen Spendenaufrufen in der Adventszeit haben die Verbraucherzentrale und das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz gewarnt. Kriminelle täuschten falsche Tatsachen vor, um Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen, wie es in einer Mitteilung am Dienstag hieß. Mit emotionalen Bildern und Mitleid erregenden Geschichten appellierten sie an das Mitgefühl und die Solidarität. Es werde empfohlen, sich vor einer Spende über die jeweilige Organisation etwa mit einem Blick in deren Jahresbericht zu informieren und sich von Spendensammlern nicht unter Druck setzen zu lassen.
Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihrem Parteikollegen Olaf Scholz zur Wahl zum Bundeskanzler gratuliert und ihn als «zugewandten Politiker» gelobt. «Er hört den Menschen zu, geht mit ihnen in den Dialog und hat eine ganz klare Vorstellung davon, wie er dieses Land gestalten will», sagte Dreyer nach einer Mitteilung am Mittwoch. Scholz habe schon vielfach zuverlässiges, unaufgeregtes und pragmatisches Krisenmanagement bewiesen, nicht zuletzt in der Pandemie. «Und er ist erfahren darin, Ideen in konkrete Politik zu überführen», sagte Dreyer. Weiterlesen
Peking (dpa) – Die Umstrukturierung des angeschlagenen chinesischen Großkonzerns HNA, dem auch der insolvente Hunsrück-Flughafen Hahn gehört, macht Fortschritte. Der strategische Investor Liaoning Fangda Group mit Sitz in Peking übernahm am Mittwoch die Kontrolle über Hainan Airlines und das wesentliche Fluggeschäft des Konzerns, wie HNA mitteilte. Die Liaoning-Fangda-Gruppe hat 60.000 Beschäftigte und ist in den Bereichen Kohle, Stahl, Pharmazeutika und Finanzen tätig. Weiterlesen
Nürburg (dpa/lrs) – Eine der berühmtesten Rennstrecken der Welt bekommt eine neue Führungsspitze: Zwei nahe dem Nürburgring aufgewachsene Männer übernehmen gemeinsam die Geschäftsführung. Ingo Böder und Christian Stephani starten zum 1. Januar 2022, wie das traditionsreiche Unternehmen in der Eifel am Mittwoch mitteilte. Der frühere Ring-Geschäftsführer Mirco Markfort ist kürzlich als «General Manager» zur König-Pilsener-Arena im nordrhein-westfälischen Oberhausen gewechselt. Weiterlesen
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