Olaf Scholz

Melnyk: Können Scholz endlich «von Herzen» Danke sagen

Berlin (dpa) – Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat die Ankündigung neuer deutscher Waffenlieferungen an sein Land begrüßt.

«Wir sind glücklich darüber, dass nun endlich Bewegung in die Sache gekommen und das Eis gebrochen ist», sagte Melnyk der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten». «Gerade um das System Iris haben wir uns hinter den Kulissen seit fast drei Monaten bemüht, nun hoffen wir, dass es im Sommer fertig produziert ist, im August die Ausbildung starten und im Oktober der Einsatz beginnen kann.» Weiterlesen

Bund und Länder beraten über Ukraine, Energie und Corona

Berlin (dpa) – Die Sorge um die Energiesicherheit Deutschlands steht im Fokus der Konferenz der Ministerpräsidenten der Bundesländer am Donnerstag (12.00 Uhr) in Berlin.

Die Länderchefinnen und -chefs beraten über den andauernden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Folgen für die Energieversorgung Deutschlands. Zuerst bleiben sie unter sich, am Nachmittag kommen sie mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammen. Bund und Länder sprechen auch über die Corona-Pandemie und die Vorbereitung auf eine mögliche neue Infektionswelle im Herbst und Winter. Weiterlesen

Bundestag zieht Zwischenbilanz der Zeitenwende

Berlin (dpa) – 100 Milliarden Euro für die Aufrüstung der Bundeswehr, jedes Jahr zwei Prozent der Wirtschaftskraft für Verteidigung, Waffen für den Abwehrkampf der Ukraine gegen Russland:

Vor gut drei Monaten hat Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag mit diesen Ansagen eine Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik eingeläutet. Wenn das Parlament am Mittwoch zur Generaldebatte über den Bundeshaushalt zusammenkommt, werden Kanzler und Opposition auch eine erste Bilanz der damaligen Ankündigungen ziehen. Scholz hat einiges geliefert, für manchen in der Opposition aber zu wenig. Um diese Fragen wird es in der Generaldebatte gehen: Weiterlesen

Scholz bekräftigt Kritik an Störern bei Katholikentag

Brüssel/Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Kritik an Klimaaktivisten bekräftigt, die seinen Auftritt beim Katholikentag in Stuttgart gestört haben.

«Ich finde, dass wer Veranstaltungen sprengen will, mit Gewalt die Bühne erobern will, sich nicht darüber beschweren soll, wenn er kritisiert wird», sagte der SPD-Politiker auf einer Pressekonferenz beim EU-Gipfel in Brüssel.

Beim Auftritt des Kanzlers auf dem Katholikentag am Freitag in Stuttgart hatte ein Aktivist versucht, die Bühne zu stürmen, wurde daran jedoch von Sicherheitskräften gehindert und weggeführt. Ein anderer Aktivist rief laut «Schwachsinn», als Scholz gerade über den Ausstieg aus der Kohleverstromung sprach und die Arbeitsplätze, die dadurch im Tagebau verloren gingen. Weiterlesen

Scholz sagt Griechenland Schützenpanzer zu

Brüssel (dpa) – Als Ausgleich für die Lieferung von Waffen sowjetischer Bauart in die Ukraine soll Griechenland deutsche Schützenpanzer erhalten. Das kündigte Kanzler Olaf Scholz nach einem Gespräch mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis am Rande des EU-Gipfels in Brüssel an.

«Das wird jetzt ganz konkret zwischen den Verteidigungsministerien zu Ende besprochen und dann auch schnell umgesetzt werden können.»

Mit Griechenland sei das geplant, was mit Tschechien schon vereinbart sei, sagte Scholz. Tschechien soll 15 Leopard-2-Panzer aus Industriebeständen für die Lieferung von Panzern sowjetischer Bauart in die Ukraine erhalten. Scholz nannte keine Einzelheiten des mit Griechenland geplanten Ringtauschs. Die griechischen Streitkräfte verfügen aber über Schützenpanzer des sowjetischen Typs BMP-1. Dafür könnten sie deutsche Schützenpanzer vom Typ Marder erhalten. Weiterlesen

Forsa-Umfrage: SPD fällt unter 20 Prozent – Union vorne

Berlin (dpa) – Die SPD verliert einer Forsa-Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter und fällt erstmals seit letztem August unter die 20-Prozent-Marke.

Wäre jetzt Bundestagswahl, käme die SPD nach dem RTL/ntv-«Trendbarometer» auf 19 Prozent. Union (29 Prozent) und Grüne (24 Prozent) legen dagegen leicht um einen Prozentpunkt zu. FDP (7 Prozent), Linke (4 Prozent) und AfD (9 Prozent) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Weiterlesen

Scholz will sich von Putin nicht einschüchtern lassen

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich unbeeindruckt von den Warnungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin vor weiteren Waffenlieferungen des Westens in die Ukraine gezeigt.

Man dürfe sich keine Angst machen lassen, sagte der SPD-Politiker in einem Interview der ARD-«Tagesthemen». «Und deswegen werden wir fortfahren mit dem, was wir angefangen haben.» Dazu gehörten neben weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine auch die bessere Ausrüstung der Bundeswehr über das geplante 100-Milliarden-Programm. Deutschland werde «die Ukraine so lange unterstützen, wie das notwendig ist», betonte Scholz. Weiterlesen

Klimaaktivistin Neubauer wirft Scholz Nazi-Vergleich vor

Stuttgart/Berlin (dpa) – Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, er habe «Klimaaktivist:innen mit Nazis» verglichen.

Damit habe er die NS-Herrschaft relativiert, «und auf Paradoxe Art und Weise die Klimakrise gleich mit», schrieb Neubauer bei Twitter. «Er stilisiert Klimaschutz als Ideologie mit Parallele zur NS-Herrschaft. In 2022. Jesus. Das ist so ein Skandal.» Weiterlesen

Hannover Messe eröffnet – Scholz: Wirtschaftsumbau dringlich

Hannover (dpa) – Der Krieg in der Ukraine und die handelspolitischen Verwerfungen durch die Energiepreis- und Corona-Krise bestimmen über weite Strecken die Hannover Messe.

Zur Eröffnung am Sonntagabend wurde deutlich: Klimaschutz, Energieeffizienz und digitale Produktion bekommen bei der wichtigsten Industrieschau aktuelle Brisanz – nicht zuletzt wegen der Suche nach alternativen Rohstoffquellen außerhalb Russlands und neuer Debatten über wirtschaftliche Abschottung.

«Eines ist für mich ganz klar: Die Pandemie und der Krieg nehmen der industriellen Transformation nichts von ihrer Dringlichkeit», sagte Kanzler Olaf Scholz (SPD). «Im Gegenteil. Unabhängig zu werden von fossiler Energie – das ist nicht nur klimapolitisch vernünftig. Das ist angesichts steigender Preise für Gas, Kohle und Öl auch wirtschaftlich vernünftig.» Technologien für eine kohlenstoffärmere Wirtschaft und «intelligente», energiesparende Fertigungsverfahren gehören zu den Themenschwerpunkten der Ausstellung in diesem Jahr. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Im Krieg gegen die russischen Invasionstruppen hat die Ukraine den Westen erneut mit Nachdruck zur weiteren Lieferung schwerer Waffen aufgerufen.

Berater von Präsident Wolodymyr Selenskyj nannten konkret Mehrfachraketenwerfer und Antischiffsraketen. Damit ließe sich auch die Blockade ukrainischer Häfen durchbrechen, hieß es. Der (heutige) Sonntag ist bereits der 95. Kriegstag. Russland hatte das Nachbarland Ukraine am 24. Februar angegriffen. Weiterlesen

Putin warnt Scholz und Macron vor Lieferung schwerer Waffen

Moskau/Berlin/Paris (dpa) – Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei einem Telefonat mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) und mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron vor der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gewarnt.

Das berge das Risiko einer weiteren Destabilisierung der Lage und der Verschärfung der humanitären Krise, sagte Putin einer in Moskau am Samstag vom Kreml veröffentlichten Mitteilung zufolge. Scholz und Macron forderten in dem 80-minütigen Gespräch erneut ein Ende des Krieges, wie der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, mitteilte. Weiterlesen

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