Olaf Scholz

Nato-Gipfel: Darum geht es in Madrid

Spitzentreffen
Von Martin Romanczyk, dpa

Madrid (dpa) – Es ist ein historischer Kraftakt für die Verteidigung der Ukraine: Nach der EU und der G7 will auch die Nato auf einem Gipfel am Mittwoch und Donnerstag mit aller militärischer und finanzieller Kraft auf den Angriffskrieg Russlands antworten.

Beim dritten Gipfeltreffen binnen einer Woche plant die westliche Allianz an ihrer Ostgrenze Abschreckung durch Aufrüstung angesichts der Aggression des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Weiterlesen

Scholz: Geben im Jahr 70-80 Milliarden für Verteidigung aus

Elmau (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen «großen Anteil» Deutschlands bei der Stärkung der Nato angekündigt. Was am Ende herauskomme, werde man nach dem anstehenden Nato-Gipfel wissen, sagte Scholz am Dienstag nach Abschluss des dreitägigen G7-Gipfels auf Schloss Elmau in Bayern in der ARD.

«Aber eines kann jeder jetzt schon wissen: Alles, was wir mit unserem großen Anteil beitragen müssen, werden wir auch mit unserem großen Anteil beitragen.» Und da gehe es um die Einsatzfähigkeit des Bündnisses insgesamt, betonte er. Weiterlesen

Gipfel der Geschlossenheit: G7 versucht sich neu zu erfinden

Spitzentreffen
Von Michael Fischer, Theresa Münch, Martina Herzog und Ansgar Haase, dpa

Elmau (dpa) – Das erste große internationale Gipfeltreffen unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) endet mit einem Donnern. Nach 40 Minuten Pressekonferenz auf einer Almwiese vor der Kulisse des Schlosses Elmau gibt es ein Zeichen von ganz oben, dass das G7-Treffen demokratischer Wirtschaftsmächte nun wirklich vorbei ist.

Der Kanzler tritt ab von der hölzernen Weltbühne, die sie ihm auf die Wiese gestellt haben. Am Abend wird er den Staffelstab an Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg übergeben, der dann in Madrid nach EU und G7 den letzten von drei Gipfeln in Serie leiten wird. Weiterlesen

Gruß von der Front in die Idylle – Selenskyj beim G7-Gipfel

Ukraine
Von Michael Fischer, Ansgar Haase und Can Merey, dpa

Elmau (dpa) – Im lichtdurchfluteten «Yoga Pavillon» auf Schloss Elmau ist etwas anders an diesem Montagmorgen. Über dem recht kleinen runden Tisch, an dem die Mitglieder der G7 führender westlicher Wirtschaftsmächte tagen, hat das Protokoll einen Bildschirm aufhängen lassen.

Es ist der Platz für einen besonderen Gast, der sich aus einem sehr nachvollziehbaren Grund nicht auf den Weg in die Alpenidylle machen konnte: In seinem Land herrscht seit vier Monaten und drei Tagen Krieg. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj möchte weder die Zivilbevölkerung im Stich lassen, noch seine Truppen in ihrem Abwehrkampf gegen die russischen Angreifer. Weiterlesen

G7: Unterstützung für Kiew und neue Sanktionen gegen Moskau

Elmau (dpa) – Die G7-Staaten um Kanzler Olaf Scholz (SPD) haben der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg anhaltende Unterstützung zugesichert und weitere Sanktionen gegen Moskau in Aussicht gestellt.

«Wir werden weiterhin finanzielle, humanitäre, militärische und diplomatische Unterstützung leisten und stehen an der Seite der Ukraine so lange wie nötig», hieß es am Montag in einem Statement der führenden demokratischen Wirtschaftsmächte beim G7-Gipfel im bayerischen Elmau. So wollen die Staats- und Regierungschefs der Gruppe den Druck auf Russlands Präsidenten Wladimir Putin weiter erhöhen. Weiterlesen

G7-Kreise: Selenskyj hofft auf Kriegsende in diesem Jahr

Elmau (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hofft auf ein Ende des Kriegs mit Russland noch in diesem Jahr. Beim G7-Gipfel verwies er Teilnehmerkreisen zufolge auf die Härte des Winters, die Gefechte erschwere. Zum Jahresende hin würden etwa Positionen gefrieren.

Selenskyj war am Montag zu einer Arbeitssitzung der Staats- und Regierungschefs der G7-Länder auf Schloss Elmau in Bayern zugeschaltet worden. Der Präsident bedankte sich dabei auch für die Entscheidung, der Ukraine den Kandidatenstatus für den EU-Beitritt zu erteilen, wie es aus Teilnehmerkreisen hieß. Weiterlesen

Selenskyj spricht bei G7-Gipfel – Beratungen über Hungersnot

Elmau (dpa) – Aus dem Krieg zugeschaltet ins bayerische Alpenidyll: An Tag zwei des G7-Gipfels auf Schloss Elmau will der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Staats- und Regierungschefs der großen Industrieländer ins Gewissen reden.

Der 44-Jährige soll am Vormittag per Video zu den Beratungen zugeschaltet werden. Bereits am Wochenende hatte er erneut mehr Militärhilfe für sein Land gefordert. Bei den G7 kündigte sich mit einem Importverbot für russisches Gold zudem eine Verschärfung der Sanktionen an.

Selenskyj sieht die Ukraine in einer schwierigen Phase des Krieges. Erstmals seit drei Wochen wurde die Hauptstadt Kiew am Wochenende wieder mit Raketen beschossen. Außerdem gelang es Russland nach wochenlangem Kampf, die Großstadt Sjewjerodonezk im Osten der Ukraine unter Kontrolle zu bringen. Weiterlesen

Scholz: G7 geschlossen und entschlossen gegen Russland

Elmau (dpa) – Die sieben führenden demokratischen Wirtschaftsmächte stellen sich als geschlossene Gemeinschaft dem russischen Präsidenten Wladimir Putin entgegen.

«Uns eint der Blick auf die Welt, uns eint auch der Glaube an die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit», betonte Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntag nach ersten Beratungen auf dem G7-Gipfel im bayerischen Elmau. Alle G7-Staaten seien besorgt über die gegenwärtigen Krisen, sagte der SPD-Politiker. Doch er zeigte sich optimistisch: «Die G7 sind eine gute Gemeinschaft, um gemeinsame Antworten zu entwickeln auf die Herausforderungen unserer Zeit.» Es sei wichtig, dabei entschlossen und geschlossen zu handeln. Weiterlesen

Scholz plant steuerfreie Einmalzahlung als Ausgleich

Inflation von Carsten Hoffmann, dpa

Berlin (dpa) – Stark steigende Energiepreise und eine galoppierende Inflation: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant als Ausgleich die Möglichkeit einer steuerfreien Einmalzahlung durch die Arbeitgeber.

Im Gegenzug sollen die Gewerkschaften bei Tarifrunden auf einen Teil der Lohnsteigerungen verzichten, um so die Inflation nicht weiter anzuheizen, wie die «Bild am Sonntag» weiter berichtet. Entsprechende Pläne wurden der Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen bestätigt.

«Wenn Arbeitgeber und Gewerkschaften sich auf Einmalzahlungen an die Beschäftigten verständigen, um besonders schwierige Momente in den nächsten Monaten abzufedern, dann könnte auch der Staat dies sinnvoll ergänzen», sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiterlesen

Scholz will bei G7-Gipfel Energie und Inflation diskutieren

Elmau/Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will mit den Partnern der G7-Staaten nach Lösungen für die Energiekrise und die steigende Inflation suchen.

«Viele Dinge, die wir einkaufen, sind teurer geworden. Lebensmittel, aber eben ganz besonders die Preise für Energie. Das merken wir an der Tankstelle, das merken wir, wenn wir die Heizrechnung bezahlen müssen. Heizöl, Gas alles viel teurer als noch vor einem Jahr. Deshalb müssen wir uns darauf vorbereiten», sagte Scholz in seiner am Samstag veröffentlichten Videobotschaft «Kanzler kompakt». Weiterlesen

Scholz: Sind auf Gas-Engpass vorbereitet

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz sieht Deutschland und die EU auf einen möglichen Stopp der Gaslieferungen aus Russland gut vorbereitet. Die Regierung und die Netzagentur rufen aber Verbraucher und Firmen zum Energiesparen auf.

Es seien alles unternommen worden, um Energie aus anderen Ländern zu importieren, sagte Scholz am Rande des EU-Gipfels in Brüssel. «Das ist eine Anstrengung, die jetzt noch mal weiter beschleunigt werden muss.» Das sei zwar eine große Herausforderung. «Aber da werden wir uns unterhaken.»

Der Gas-Engpass in Europa und steigende Energiepreise werden auch Thema auf dem G7-Gipfel sein, bei dem Scholz ab Sonntag im bayerischen Elmau Gastgeber sein wird. Weiterlesen

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