Japan verschärft Strafen für Cyber-Mobbing

Tokio (dpa) – Japan geht nach dem tragischen Tod einer aus dem Netflix-Programm bekannten jungen Profi-Wrestlerin verschärft gegen Cyber-Mobbing vor.

Am Donnerstag trat eine Gesetzesänderung in Kraft, mit der Hasskommentare und Beleidigungen im Internet künftig mit einer Gefängnisstrafe von bis zu einem Jahr bestraft werden können. Daneben sieht das überarbeitete Strafgesetzbuch erhöhte Geldstrafen vor. Anlass für das schärfere Vorgehen gegen Cyber-Mobbing war der Tod der 22-jährigen Hana Kimura, die in der international bekannten Netflix-Reality-Show «Terrace House» aufgetreten war. Sie war ein Opfer von hasserfüllten Kommentaren im Internet geworden. Weiterlesen

Finanzminister Lindner heiratet standesamtlich

Keitum/Sylt (dpa) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und seine Partnerin Franca Lehfeldt wollen heute standesamtlich auf Sylt heiraten. Der Bürgermeister der Gemeinde Sylt, Nikolas Häckel (parteilos), wird das Paar trauen, wie er der dpa sagte.

Auch in den kommenden Tagen wird weiter auf Sylt gefeiert: Wie die dpa aus FDP-Kreisen erfuhr, soll es am Freitag einen Polterabend geben und am Samstag wollen sich Lindner und Lehfeldt in einer Kirche das Jawort geben. Medienberichten zufolge sollen zahlreiche Prominente auf der Gästeliste stehen – darunter auch Bundeskanzler Olaf Scholz. Das Paar selbst machte bislang keine Angaben zu der bevorstehenden Trauung. Weiterlesen

Internetseite der Deutschen Welle in der Türkei gesperrt

Istanbul (dpa) – Die türkische Rundfunk-Aufsichtsbehörde (RTÜK) hat nach eigenen Angaben die Internetangebote der Deutschen Welle (DW) und des US-Auslandssenders Voice of America in der Türkei gesperrt.

Der RTÜK-Vorsitzende Ilhan Tasci schrieb in der Nacht zum Freitag auf Twitter, der Zugang zu den beiden Sendern, die keine Lizenz beantragt hätten, sei von einem Gericht auf Antrag seiner Behörde blockiert worden. Voice of America bestätigte die Sperre der türkischsprachigen Dienste der beiden Sender. Eine offizielle Erklärung der DW lag zunächst nicht vor. Am Donnerstagabend war es bereits zu Problemen beim Zugriff auf das Internetangebot der DW gekommen. Weiterlesen

Klage gegen Boateng beschäftigt Gericht länger

Berlin (dpa) – Das Landgericht Berlin befasst sich länger als zunächst geplant mit einer Unterlassungsklage gegen den ehemaligen Fußball-Nationalspieler Jérôme Boateng. Wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte, will die zuständige 27. Zivilkammer erneut mündlich verhandeln.

Dafür sei ein Termin im November (29.11.) geplant. In dem Fall geht es um Äußerungen des 33-Jährigen über seine Ex-Partnerin Kasia Lenhardt in einem Interview Anfang Februar 2021. Wenige Tage nach dessen Veröffentlichung war das Model gestorben. Weiterlesen

Boris Becker klagt gegen Oliver Pocher

Offenburg (dpa) – Der in einem britischen Gefängnis einsitzende Ex-Tennisstar Boris Becker zieht am 26. Juli gegen TV-Komiker Oliver Pocher vor Gericht. Die Zivilklage wird am Landgericht Offenburg verhandelt, wie ein Justizsprecher am Dienstag mitteilte.

Persönlich erscheinen müssen die beiden nicht, was im Falle Beckers auch schwierig wäre: Er sitzt derzeit in Großbritannien im Gefängnis, weil er seinen Insolvenzverwaltern Millionen an Vermögenswerte verschwiegen hatte. Ein erster Gerichtstermin in Offenburg im Mai war verschoben worden. Weiterlesen

Kriegsprotest: Russische Journalistin fürchtet Verhaftung

Berlin (dpa) – Die durch ihren Kriegsprotest im russischen Fernsehen bekannt gewordene Journalistin Marina Owsjannikowa erwägt, dauerhaft in Deutschland zu bleiben.

«Ich kann nicht nach Russland zurückkehren, unter keinen Umständen, denn – soweit ich weiß – werde ich sofort inhaftiert werden», sagte die 44-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in einem Interview in Berlin. «In Deutschland fühle ich mich ziemlich sicher. Aber ich bin ständig Mobbing und Hass in sozialen Netzwerken ausgesetzt.» Weiterlesen

Nobelpreis-Medaille für 100 Millionen Dollar versteigert

Washington (dpa) – Die Friedensnobelpreis-Medaille des russischen Journalisten und Regierungskritikers Dmitri Muratow ist für 103,5 Millionen US-Dollar (rund 98 Millionen Euro) versteigert worden.

Das Geld sei bereits überwiesen worden, bestätigte das Auktionshaus Heritage Auctions im texanischen Dallas der Deutschen Presse-Agentur. Medienberichten zufolge handelt es sich um den höchsten Preis, der jemals für eine Nobelpreismedaille gezahlt wurde.

In der Auktionsankündigung hatte es geheißen, der Erlös solle über das UN-Kinderhilfswerk Unicef Flüchtlingen aus der Ukraine zugute kommen, die durch Russlands Angriffskrieg ihre Heimat verloren haben. Gebote wurden seit Anfang Juni online angenommen.

Die 23-karätige Goldmedaille des russischen Journalisten Dmitri Muratow wurde versteigert. Foto: Eduardo Munoz Alvarez/AP/dpa

Muratow, Chefredakteur der kremlkritischen Zeitung «Nowaja Gaseta», hatte bereits im März angekündigt, seine Alfred-Nobel-Medaille versteigern zu lassen. Der 60-Jährige hatte im vergangenen Jahr zusammen mit der philippinischen Journalistin Maria Ressa den Friedensnobelpreis bekommen. Damit verbunden war auch ein Preisgeld von mehr als 960.000 Euro. Muratow spendete seinen Anteil für soziale Zwecke.

Muratow hat den Krieg von Kremlchef Wladimir Putin gegen die Ukraine wiederholt kritisiert. In Russland hatte die «Nowaja Gaseta» ihr Erscheinen unter dem Druck der Behörden ausgesetzt.

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G7-Staaten wollen stärker zu Pressefreiheit kooperieren

Bonn (dpa) – Die G7-Staaten wollen gemeinsam mehr Anstrengungen für den Erhalt der Presse- und Meinungsfreiheit und gegen Desinformation unternehmen.

Medienminister und -ministerinnen der westlichen Industrienationen verabschiedeten am Sonntag bei einem Treffen in Bonn ein entsprechendes Communiqué. Dazu zählen perspektivisch ein gemeinsamer Weg, wie man mit Falschinformationen wirksam umgeht. Auch wolle man gegen staatlich betriebene Zensur und Einschränkungen von freier Presse vorgehen. Marktregeln mit Blick auf große, dominante Plattformen sollen ebenso gemeinsam erörtert werden.

Zu den G7 gehören neben den USA und Deutschland auch Japan, Großbritannien, Frankreich, Italien und Kanada. Das Treffen der G7-Medienminister fand rund eine Woche vor dem großen G7-Gipfel im bayerischen Elmau statt. Es ist nach eigenen Angaben das erste Mal gewesen, dass Medienpolitik als selbstständiges Themenfeld bei einem solchen Treffen behandelt wurde. Weiterlesen

Ukrainer dürfen ESC 2023 nicht ausrichten

Musikwettbewerb
Von Steffen Trumpf und Andreas Stein, dpa 

Genf (dpa) – Der nächste Eurovision Song Contest (ESC) findet wegen des russischen Angriffskriegs nicht beim diesjährigen Sieger Ukraine statt. Das teilte die Europäische Rundfunkunion (EBU) in Genf mit.

Stattdessen wolle man Gespräche mit der BBC führen, ob der ESC 2023 in Großbritannien ausgerichtet werden könne. Auch der Norddeutsche Rundfunk (NDR) bestätigte die Entscheidung der EBU. In Kiew wurde die Verlegung in einer ersten Reaktion scharf kritisiert.

Die ukrainische Band Kalush Orchestra hatte Mitte Mai mit dem Hiphop-Lied «Stefania» den 66. ESC im italienischen Turin gewonnen, womit ihr Land der ESC-Tradition zufolge als Gastgeber des Wettbewerbs im Folgejahr gesetzt gewesen wäre. Weiterlesen

Länderminister fordern Junkfood-Werbeverbot für Kinder

Weimar (dpa) – Die Verbraucherschutzminister der Länder haben ein umfassendes Verbot von an Kinder und Jugendliche gerichtete Werbung für ungesunde Lebensmittel verlangt.

Der Bund sei gefordert, dies zügig umzusetzen, sagte der Ressortchef von Schleswig-Holstein, Claus Christian Claussen, am Freitag nach der zweitägigen Ministerkonferenz in Weimar, deren Vorsitz Thüringen hat. Damit könne ein Beitrag zur Bekämpfung von Übergewicht geleistet werden. Weiterlesen

EU verstärkt Einsatz gegen Desinformation im Internet

Brüssel (dpa) – Die EU-Kommission will mit einem erweiterten Verhaltenskodex künftig schärfer gegen Desinformation im Internet vorgehen.

«Dieser neue Kodex gegen Desinformation kommt zu einer Zeit, in der Russland Desinformation als Waffe im Rahmen seiner militärischen Aggression gegen die Ukraine einsetzt», sagte Kommissionsvize Vera Jourova bei der Veröffentlichung des neuen Kodexes in Brüssel. Weiterlesen

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