Medien

RBB-Affäre: Öffentlich-Rechtliche vor Aufräumprozess

Medien
Von Anna Ringle, dpa

Berlin (dpa) – Die Affäre um Intendantin Patricia Schlesinger beim ARD-Sender RBB ist nicht einmal im Ansatz aufgeklärt. Jetzt hat sich sogar die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.

Und schon längst ist ein bedrohlicher Schaden für das Image der gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunklandschaft entstanden. Nicht nur der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) steht vor dem großen Aufräumen und einem Neustart, wie ihn nun viele fordern. Der Fall strahlt längst auf ARD, ZDF und Deutschlandradio ab. Nicht nur Systemkritiker reagieren mit scharfen Attacken. Weiterlesen

RBB-Intendantin Schlesinger tritt zurück

Berlin (dpa) – Angesichts zahlreicher Vorwürfe ist Patricia Schlesinger als RBB-Intendantin zurückgetreten. Der Rundfunkrat des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) berät am Montag in einer Sondersitzung, wie es in dem öffentlich-rechtlichen Sender weitergehen soll. Schlesinger hatte sich vor einigen Tagen bereits vom ARD-Vorsitz zurückgezogen, danach gab es Rufe nach einem Rücktritt auch als RBB-Chefin. Derzeit läuft eine externe Untersuchung der Vorwürfe.

Schlesinger war seit 2016 Intendantin des RBB, der im ARD-Senderverbund eine der kleineren Anstalten ist. Ihre zweite Amtszeit begann im vergangenen Jahr und hätte eigentlich fünf Jahre bis 2026 gedauert. Weiterlesen

Birgit Schrowange kämpft mit Quotenproblemen

Berlin (dpa) – Die TV-Rückkehrerin Birgit Schrowange (64) kämpft auch bei ihrer neuen Sendung auf Sat.1 mit Quotenproblemen. Die Reportagereihe «Unser Mallorca – mit Birgit Schrowange» schalteten am Donnerstag ab 20.15 Uhr gerade einmal 620.000 Menschen (2,9 Prozent) ein.

Jedoch muss man zur Einordnung wissen, dass zumindest die absoluten Zuschauerzahlen in dieser Woche bei allen Fernsehsendern etwas niedriger liegen, da in sämtlichen Bundesländern Sommerferien sind. Bereits im Juni hatte sich aber ihre Reihe «Birgits starke Frauen» sehr schwer getan. Ende 2019 hatte sich die bekannte TV-Moderatorin nach 25 Jahren von der RTL-Sendung «Extra» verabschiedet, kürzlich dann aber ein Bildschirm-Comeback bei Sat.1 bekanntgegeben. Weiterlesen

RBB-Intendantin weiter unter Druck

Berlin (dpa) – Auch nach ihrem Rückzug vom ARD-Vorsitz steht RBB-Intendantin Patricia Schlesinger weiter unter Druck. Der Vorsitzende des Hauptausschusses im Brandenburger Landtag, Daniel Keller, fordert eine sofortige Klärung der Vorwürfe gegen die Chefin des öffentlich-rechtlichen Senders. «Jetzt ist es notwendig, dass der RBB unverzüglich mit absoluter Transparenz die Sachverhalte aufklärt», sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende der Deutschen Presse-Agentur.

Den Rückzug Schlesingers vom ARD-Vorsitz bezeichnete er als notwendigen Schritt, um weiteren Schaden vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der ARD abzuwenden. Wenn schon absehbar sei, dass ein Fehlverhalten vorliege, müsse die Intendantin bereits jetzt auch beim RBB Konsequenzen ziehen. Auch der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) dringt auf eine lückenlose Aufklärung. Weiterlesen

Vodafone: Neue TV-Übertragungstechnik am Nürburgring testen

Mainz (dpa/lrs) – Der Telekommunikationskonzern Vodafone will an diesem Wochenende am Nürburgring gemeinsam mit RTL Deutschland erstmals seine neue Fernsehübertragungstechnik bei einem größeren Sportereignis testen. Beim Autorennen «ADAC GT Masters» sollen laut Vodafone hochauflösende Bilder von Interviews mit Fahrern und Fans über das Mobilfunknetz an die Sendezentrale übermittelt werden. Es handele sich um einen Testlauf, der parallel zu herkömmlichen Übertragungstechnik stattfinde, betonte ein Vodafone-Sprecher. Weiterlesen

Die deutschen Fußballerinnen mit Spitzenquote im Ersten

Berlin (dpa) – Das Schlager-Duo DJ Robin & Schürze hat mit seinem Skandal-Hit «Layla» vermutlich zu einer sehr guten Einschaltquote der Familiensendung «ZDF-Fernsehgarten» beigetragen: 2,25 Millionen (21,6 Prozent) schalteten am Sonntag ab 12.00 Uhr ein, damit war der «Fernsehgarten» das drittstärkste ZDF-Format des Tages.

Die Musiker präsentierten den umstrittenen Schlager in der Originalversion. An dem Mitgröl-Song über eine «Puffmutter», die «schöner, jünger, geiler» sei, scheiden sich wegen Sexismusvorwürfen die Geister. Während der Sommerhit 2022 auf mehreren Volksfesten bewusst nicht gespielt wurde, feierte das «Fernsehgarten»-Publikum bei der Open-Air-Show den Song und tanzte ausgelassen eine Polonaise. Die Ausgabe hatte das Partymotto «Mallorca vs. Oktoberfest» und versammelte eine Reihe erfolgreicher Stimmungsmusiker. Weiterlesen

Kreml droht westlichen Medien nach RT-Verbot mit Druck

Moskau (dpa) – Russland hat nach dem Sendeverbot für seinen Staatsfernsehsender RT in Frankreich Druck gegen westliche Medien angedroht. Moskaus Reaktion auf das vom Europäischen Gericht bestätigte Verbot der EU von RT France werde «ziemlich negativ» sein, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch. «Der Angriff auf die Freiheit des Wortes, auf die Freiheit der Massenmedien in den europäischen Staaten, darunter in Frankreich, das ist ein Prozess, der unsere Besorgnis und unser Bedauern auslöst», sagte Peskow. Weiterlesen

FDP weist Porschegate-Vorwürfe zurück

Berlin (dpa) – Die FDP hat die Darstellung zurückgewiesen, dass sich Parteichef Christian Lindner in der Frage zum Umgang mit synthetischen Kraftstoffen eng mit dem Chef des Autoherstellers Porsche ausgetauscht habe. Lindners Position zu den sogenannten E-Fuels seit «seit Jahren bekannt» und stamme noch aus der Zeit der FDP in der Opposition, erklärte ein Parteisprecher am Samstag. Porsche erklärte: «Im Rahmen einer internen Veranstaltung im Juni ist überspitzt formuliert worden, dafür entschuldigen wir uns.» Es habe keine Einflussnahme gegeben. Weiterlesen

Journalistin scheitert mit Klage für gleiche Bezahlung

Karlsruhe (dpa) – Eine Fernseh-Journalistin, die seit Jahren darum streitet, genauso gut wie ihre männlichen Kollegen bezahlt zu werden, ist mit einer Verfassungsbeschwerde gescheitert. Die Klage sei wegen inhaltlicher Mängel nicht zur Entscheidung angenommen worden, teilte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe mit. Es lasse sich nicht überprüfen, ob die Frau bei den Arbeitsgerichten wirklich alle Möglichkeiten ausgeschöpft habe. (Az. 1 BvR 75/20)

Die langjährige ZDF-Reporterin, die den Sender jetzt verlässt, hatte im Juni 2020 einen wichtigen Teilerfolg erzielt. Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass sie auch als sogenannte feste Freie Anspruch auf Auskunft nach dem Entgelttransparenzgesetz hat.

Dieser Anspruch gilt seit 2018 für Beschäftigte in Betrieben mit mehr als 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Sie können erfragen, wie viel eine Gruppe von Kollegen in vergleichbarer Position im Mittel verdient. Die Journalistin erzwang mit ihrer Klage vom ZDF die Auskunft, dass ihre männlichen Kollegen 2017 tatsächlich rund 800 Euro im Monat mehr verdienten. Dazu kamen ihr verwehrte Zulagen.

Im zweiten Schritt wollte die Frau durchsetzen, dass sie auch mehr verdient und die Differenz nachträglich ausgezahlt bekommt. In diesem Punkt war die Revision zum Bundesarbeitsgericht gar nicht zugelassen worden. Dagegen richtete sich die Verfassungsbeschwerde.

Die Karlsruher Richterinnen und Richter verweisen allerdings darauf, dass mit den Auskünften über das Vergleichsentgelt nun ein Zahlungsanspruch geltend gemacht werden könne. Ein solcher Versuch bei den Arbeitsgerichten sei «jedenfalls nicht von vornherein offensichtlich aussichtslos». Eine Verfassungsbeschwerde ist grundsätzlich nur dann zulässig, wenn der Rechtsweg erschöpft ist.

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), die die Klägerin unterstützt, teilte mit, dass so eine Klage bereits am 1. Dezember am Berliner Arbeitsgericht erhoben worden sei. Das Verfassungsgericht habe zu verstehen gegeben, dass es dies für erfolgversprechend halte. «Dies ist ein deutlicher Wink an die Arbeitsgerichte.»

EU-Kommission verklagt Ungarn vor EuGH

Brüssel (dpa) – Die EU-Kommission verklagt Ungarn wegen mutmaßlicher Verstöße gegen EU-Recht gleich zwei Mal vor dem Europäischen Gerichtshof.

Dabei geht es zum einen um ein Gesetz zur Einschränkung von Informationen über Homosexualität und Transsexualität, wie die Behörde am Freitag in Brüssel mitteilte. Der andere Fall betrifft das Vorgehen der ungarischen Behörden gegen den unabhängigen Radiosender Klubradio.

Das Homosexuellen-Gesetz hatte Orban schon im vergangenen Jahr heftigen Gegenwind in der EU beschert. «Dieses ungarische Gesetz ist eine Schande», sagte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen damals. Der niederländische Regierungschef Mark Rutte machte deutlich, dass er für Ungarn keinen Platz mehr in der EU sieht, wenn die Regierung in Budapest so weitermacht.

Die EU-Kommission ist jedoch vielmehr der Ansicht, dass das Gesetz unter anderem Minderheiten auf Grundlage ihrer sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität diskriminiert sowie gegen Grundrechte und EU-Werte verstößt. Deshalb leitete die Behörde vor genau einem Jahr ein sogenanntes Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn ein. Budapest räumte die Bedenken derweil jedoch nicht aus.

Klubradio sendet nur noch über das Internet

Gleiches gilt für das Vorgehen gegen das Klubradio, den wohl letzten professionellen unabhängigen Radiosender des Landes. Der Sender musste im Februar 2021 den UKW-Sendebetrieb einstellen, weil die regierungsabhängige Medienbehörde die Sendelizenz nicht verlängert hatte. Seit dem Amtsantritt des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Orban 2010 war der private Sender regelmäßig Repressionen seitens der Medienbehörde ausgesetzt. Unter anderen durfte er vor dem Lizenz-Entzug nur noch im Großraum Budapest senden. Derzeit verbreitet das Klubradio sein Programm nur noch über das Internet – allerdings mit deutlich geringerer Reichweite.

Die EU-Kommission begründete die EuGH-Klage am Freitag damit, dass Ungarn die Regeln zur Verlängerung der Sendefrequenz in einer unangemessenen und diskriminierenden Weise angewendet habe.

Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen