Krieg

Großbritannien: Russische Kolonne nahe Kiew zerstreut

London (dpa) – Eine große russische Militärkolonne hat sich nach britischen Geheimdienstinformationen nördlich von Kiew teils zerstreut.

Dies dürfte wahrscheinlich einen russischen Versuch unterstützen, die ukrainische Hauptstadt einzukreisen, teilte das britische Verteidigungsministerium am Samstag auf Twitter mit. Es könne sich auch um einen russischen Versuch handeln, die eigene Anfälligkeit für ukrainische Gegenangriffe zu verringern. Diese hätten bei den Russen bereits einen erheblichen Tribut gefordert. Weiterlesen

Nahrungsmittel werden teurer

München (dpa) – Der Agrarhandelskonzern BayWa rechnet wegen des Ukraine-Krieges mit steigenden Lebensmittelpreisen in Deutschland.

Der Leiter des BayWa-Getreidehandels, Jörg-Simon Immerz, sagte dem Nachrichtenmagazin «Focus»: «Zum Rohwarenpreis kommen die gestiegenen sonstigen Herstellungskosten. Das wird der Konsument an höheren Lebensmittelpreisen sehen – wir sprechen da von zehn, 15 Prozent und mehr.» Weiterlesen

Lidl und Kaufland bieten keine russischen Waren mehr an

Neckarsulm (dpa) – Lidl und Kaufland lassen den Verkauf russischer Produkte vorerst auslaufen.

Es seien insgesamt nur wenige Produkte, die in Russland produziert werden, in den deutschen Filialen erhältlich, teilte die Schwarz-Gruppe in Neckarsulm (Kreis Heilbronn) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. «Diese werden aktuell nicht nachbestellt. Bereits im Verkauf befindliche Ware wird nicht vernichtet und die restlichen Bestände werden bis auf weiteres bverkauft.» Weiterlesen

Hohe Energiepreise: Länder fordern mehr Entlastungen

Berlin (dpa) – Angesichts der steigenden Energiepreise haben Bundesländer die Bundesregierung zu weiteren Entlastungen für Verbraucher und Firmen aufgefordert.

Niedersachsen und das Saarland sprechen sich für «wirkungsvolle Maßnahmen» bei Erdgas, Heizöl, Fernwärme, Strom und Kraftstoffen aus. Das geplante Entlastungspaket der Bundesregierung sei ein wichtiger erster Schritt, dem weitere folgen müssten. Die Belastungen für private Haushalte und Unternehmen hätten sich durch den «menschenverachtenden» Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine massiv verschärft. Weiterlesen

Kruse: Gazprom soll Gasspeicher in Deutschland abgeben

Berlin (dpa) – Aus der FDP kommt ein Vorstoß, dass der russische Staatskonzern Gazprom seine Gasspeicher in Deutschland abgeben soll.

«Es kann nicht sein, dass Russland der größte Gaslieferant ist und gleichzeitig große Speicher in Deutschland besitzt, hier muss dringend eine Trennung vorgenommen werden», sagte Michael Kruse, energiepolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, der Deutschen Presse-Agentur.

Er begrüße es, dass die EU-Kommission klar und deutlich aufgezeigt habe, dass die Gasspeicher sofort vor dem Einfluss Russlands geschützt werden müssten. Es müsse ausgeschlossen werden, dass Russland seine Marktmacht missbräuchlich nutzen könne. Es bestehe dringender Handlungsbedarf, so Kruse. Weiterlesen

Youtube unterbindet Leugnung der russischen Invasion

Mountain View (dpa) – Der Google-Videoservice Youtube sperrt von sofort an Inhalte, in denen der Angriff Russlands auf die Ukraine geleugnet wird.

«Unser Gemeinschaftrichtlinien verbieten Inhalte, die gut dokumentierte gewalttätige Ereignisse leugnen, verharmlosen oder trivialisieren», sagte ein Youtube-Sprecher am Freitagabend der Deutschen Presse-Agentur. Deshalb entferne man Inhalte über die russische Invasion in der Ukraine, die gegen diese Richtlinien verstoßen. «Im Einklang damit sperren wir ab sofort auch Youtube-Kanäle, die mit russischen staatlich finanzierten Medien in Verbindung stehen – und zwar weltweit.» Weiterlesen

Baerbock in Serbien: Gegenüber Russland Farbe bekennenDiplomatie

Von Jörg Blank und Gregor Mayer, dpa

Belgrad (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat Serbiens Präsident Aleksandar Vucic angesichts des russischen Angriffskriegs von Präsident Wladimir Putin in der Ukraine aufgefordert, klar Farbe zu bekennen.

«Auf dem Spiel steht in der Ukraine nichts weniger als unsere gemeinsamen europäischen Werte Frieden, Freiheit, Demokratie und Wohlstand», sagte die Grünen-Politikerin am Freitag nach einem Gespräch mit Vucic in Belgrad. «Wer diese Werte teilt, der kann jetzt nicht an der Seitenlinie stehen» Zu dem von Serbien angestrebten EU-Beitritt gehöre «die Bereitschaft, die gemeinsame Außenpolitik der EU mitzutragen». Weiterlesen

USA und EU bringen neue Strafen gegen Russland auf den Weg

Washington/Versailles (dpa) – Die EU-Staaten haben sich mit den USA und anderen Verbündeten auf weitere Strafmaßnahmen gegen Russland verständigt.

Wegen des Krieges gegen die Ukraine sollen der Russischen Föderation handelspolitische Vergünstigungen entzogen werden, was etwa den Weg für höhere Zölle auf russische Waren freimachen würde.

Geplant sind außerdem ein Verbot des Exports von Luxusgütern nach Russland sowie seitens der USA auch Einfuhrverbote für russische Güter wie Wodka, Meeresfrüchte und Diamanten. Weiterlesen

Sorge um Agrarmärkte – Bauern können mehr Flächen nutzen

Berlin (dpa) – Der Ukraine-Krieg schlägt zusehends auf die globalen Agrarmärkte durch. Preissprünge und drohende Exportausfälle bei Getreide rücken die Ernährungssicherheit in einigen Weltregionen in den Blick.

Um Mehrkosten bei Tierfutter abzumildern, sollen die deutschen Bauern zusätzliche Flächen nutzen können. Bundesagrarminister Cem Özdemir setzt zugleich weiter auf ein Umsteuern unter anderem zu mehr Klimaschutz: «Wir können es uns nicht leisten, dass wir jetzt andere Krisen ausblenden, die schon heute für Hungersnöte auf der Welt sorgen.» Weiterlesen

Unbemannte Drohne aus Ukraine über Zagreb abgestürzt

Zagreb/Budapest (dpa) – Der Absturz eines unbemannten Militärflugzeuges über der Hauptstadt Zagreb hat die kroatische Öffentlichkeit erschüttert.

Die etwa sieben Meter lange und sechs Tonnen schwere Drohne war am späten Donnerstagabend im Jarun-Park eingeschlagen, wie die kroatischen Behörden bestätigten. Obwohl sich in der Nähe ein Studentenheim befindet, wurden keine Menschen verletzt oder getötet. Geparkte Autos wurden beschädigt. Weiterlesen

Flüssiggas und mehr Windkraft: Habeck in Schleswig-Holstein

Kiel (dpa) – Der Bund und Schleswig-Holstein wollen den Bau eines LNG-Terminals in Brunsbüttel für verflüssigtes Erdgas und Wasserstoff so schnell wie möglich vorantreiben.

Darauf verständigten sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) in Kiel. Der Bau müsse maximal beschleunigt werden, sagte Günther. Normalerweise brauche man für ein solches Terminal fünf bis fünfeinhalb Jahre, sagte Habeck. «Es muss schneller gehen.»

Mit Blick auf die oft langwierigen Planungs- und Genehmigungsprozesse bei Großprojekten sagte Habeck in Brunsbüttel: «Uns ist einiges eingefallen, es schneller zu machen.» Beschränkender Faktor solle allein die Baukapazität sein, und die Verfahren sollten so beschleunigt werden, dass sie das Vorhaben nicht aufhalten. «Es sind eben außergewöhnliche Zeiten, entsprechend muss auch außergewöhnlich politisch agiert werden.» Weiterlesen

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