London (dpa) – Der britische Militärgeheimdienst geht von einer künftig stärkeren Einbindung der russischen Luftlandetruppen bei Offensivaktionen im Krieg Russlands gegen die Ukraine aus. Die in den ersten Kriegsmonaten von gravierenden Verlusten betroffenen Luftlandetruppen seien in den vergangenen Wochen mit dem Raketensystem TOS-1A ausgestattet worden, bekannt als «schwerer Flammenwerfer», heißt es im täglichen Bulletin des britischen Verteidigungsministeriums. Weiterlesen
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Washington/Kiew (dpa) – Die US-Regierung bemüht sich nach der Veröffentlichung von Geheimdienstdokumenten zum Krieg in der Ukraine um Aufklärung. «Wir nehmen die Sache sehr, sehr ernst», sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, gestern in Washington. Das Verteidigungsministerium leite eine behördenübergreifende Prüfung, «welche Auswirkungen dies auf die nationale Sicherheit haben könnte». Beim Justizministerium laufe eine strafrechtliche Untersuchung. Präsident Joe Biden werde fortlaufend informiert.
Seit Wochen kursieren im Internet offenbar geheime Dokumente von US-Stellen zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. US-Medien berichten seit Tagen über sensibles Material zu beiden Kriegsparteien, ohne die Dokumente selbst zu veröffentlichen. Unklar ist, wer die schon vor Wochen bei prorussischen Kanälen verbreiteten Dokumente publiziert hat. Das Investigativ-Netzwerk Bellingcat wies nach, dass einige nachträglich manipuliert wurden. Weiterlesen
Taiwan beobachtet Rekordzahl chinesischer Militärflugzeuge
Taipeh (dpa) – Bei den chinesischen Manövern um Taiwan ist nach Angaben des taiwanischen Verteidigungsministeriums eine Rekordzahl von Militärflugzeugen der Volksbefreiungsarmee in der Nähe der Inselrepublik entdeckt worden. In den 24 Stunden bis Dienstagmorgen seien 91 Flugzeuge und zwölf Kriegsschiffe beobachtet worden.
54 Flugzeuge hätten die früher respektierte Mittellinie in der Meerenge der Taiwanstraße überquert und seien in die taiwanische Luftüberwachungszone (ADIZ) eingedrungen. Taiwans Streitkräfte hätten die Lage beobachtet und als Reaktion Flugzeuge, Marineschiffe sowie landgestützte Raketensysteme mobilisiert. Weiterlesen
USA: Verhaftung von Reporter in Russland ist unrechtmäßig
Washington (dpa) – Die USA haben die Verhaftung des «Wall Street Journal»-Korrespondenten Evan Gershkovich in Russland offiziell als unrechtmäßig eingestuft. Das teilte das Außenministerium am Montag in Washington mit. «Journalismus ist kein Verbrechen. Wir verurteilen die fortgesetzte Unterdrückung unabhängiger Stimmen in Russland durch den Kreml und seinen anhaltenden Krieg gegen die Wahrheit», hieß es in einer Mitteilung. Russland wurde aufgefordert, Gershkovich sowie den ebenfalls inhaftierten US-Amerikaner Paul Whelan freizulassen. Weiterlesen
Kiew deutet Verhandlungen über Krim an
Kiew (dpa) – Die ukrainische Führung ist eigenen Angaben zufolge nach einer geplanten Frühjahrsoffensive zu Gesprächen mit Russland über die Krim bereit. «Wenn wir auf dem Schlachtfeld unsere strategischen Ziele erreichen und an die Verwaltungsgrenzen der Krim gelangen, so sind wir bereit, die diplomatische Seite zu öffnen und die Sache zu bereden», sagte der stellvertretende Chef des Präsidentenbüros in Kiew, Andrij Sybiha, der «Financial Times».
Zuvor hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj Verhandlungen mit Moskau abgelehnt, so lange sich noch russische Soldaten auf ukrainischem Gebiet befinden – inklusive der bereits 2014 von Russland annektierten Halbinsel Krim. Weiterlesen
Iran und Saudi-Arabien nähern sich wieder an
Peking (dpa) – Als weiteres Zeichen der Annäherung zwischen dem Iran und Saudi-Arabien sind die Außenminister der beiden rivalisierenden Länder, Hussein Amirabdollahian und Faisal bin Farhan, in Peking zusammengetroffen. Das berichtete das chinesische Staatsfernsehen. Das Treffen war die erste Zusammenkunft dieser Art seit mehr als sieben Jahren. China hatte hinter den Kulissen einen Neubeginn zwischen beiden Kontrahenten vermittelt.
Der staatliche saudi-arabische Sender Al-Ekhbariya zeigte kurze Aufnahmen des Treffens, ohne weitere Details über den Inhalt zu nennen. Die iranische staatliche Nachrichtenagentur Irna meldete, bei dem Treffen stehe unter anderem die Wiedereröffnung der Botschaften beider Länder auf dem Plan. Weiterlesen
Macron sucht «größere Rolle» Chinas für Frieden in Ukraine
Peking (dpa) – China kann aus Sicht von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine «größere Rolle» auf dem Weg zu einer Friedenslösung im Ukraine-Konflikt spielen. Zum Auftakt seiner Gespräche mit der chinesischen Führung stand am Donnerstag zunächst ein Treffen mit dem neuen Regierungschef Li Qiang auf dem Programm.
Später wollte Macron zu einem bilateralen Gespräch mit Staats- und Parteichef Xi Jinping sowie einer Dreier-Runde mit der europäischen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammentreffen. Der Ukraine-Konflikt und die angeschlagenen Beziehungen zwischen China und der Europäischen Union stehen im Mittelpunkt. Weiterlesen
Nordkoreas Medien sprechen von Gefahr eines Atomkriegs
Seoul (dpa) – Nordkoreas Staatsmedien haben die Militärübungen der USA mit ihren asiatischen Verbündeten heftig kritisiert und dabei von einem drohenden Atomkrieg gesprochen.
In einem Kommentar hieß es, die USA hätten trotz Warnungen Pjöngjangs seit Jahresbeginn mehrfach «Kriegsübungen für eine Aggression» in der Region abgehalten. Die Übungen würden «die Sicherheitslage auf der koreanischen Halbinsel an den Rand eines Nuklearkriegs» bringen, hieß es in dem Artikel, den die Nachrichtenagentur KCNA, einem «Analysten für internationale Sicherheit», Choe Ju Hyon, zuschrieb. Weiterlesen
Flüchtlingskosten: Faeser bei mehr Unterstützung skeptisch
Berlin (dpa) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser kann Forderungen der Kommunen nach mehr Geld vom Bund für die Unterbringung von Flüchtlingen und Migranten nicht nachvollziehen. «Ich finde es seltsam, wenn jetzt schon – Anfang April dieses Jahres – gesagt wird, das Geld für dieses Jahr reiche nicht aus», sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
«Der Bund hat schon im vergangenen Jahr sehr viel Geld zur Verfügung gestellt – 4,4 Milliarden Euro. Außerdem haben wir die Sozialleistungen für die Flüchtlinge aus der Ukraine übernommen.» Für dieses Jahr habe der Bund den Ländern und Kommunen frühzeitig 2,75 Milliarden Euro an zusätzlicher Unterstützung zugesagt.
Faeser verwies auf einen Bund-Länder-Gipfel mit Kanzler Olaf Scholz (SPD), bei dem am 10. Mai über die Flüchtlingskosten beraten werden soll. Weiterlesen
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Warschau/Kiew (dpa) – Polen und die Ukraine sind nach dem Verständnis des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj enge Bündnispartner. «Die ukrainischen und polnischen Herzen schlagen für eine Freiheit, für die beiderseitige Unabhängigkeit unserer Staaten, für unser heimatliches Europa, unser gemeinsames Haus, und wir werden siegen!», sagte Selenskyj gestern in einer Rede vor dem Königsschloss in Warschau. «Es gibt keine Kraft mehr, welche die ukrainisch-polnische Freundschaft überwinden kann.»
Erster offizieller Besuch in Polen seit Kriegsbeginn
Es war der erste offizielle Besuch Selenskyjs in Polen seit dem Beginn des russischen Überfalls auf sein Land am 24. Februar 2022. In Warschau sprach er unter anderem mit Präsident Andrzej Duda und Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. Weiterlesen
Israels Militär: Erneuter Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen
Tel Aviv/Gaza (dpa) – Militante Palästinenser im Gazastreifen haben israelischen Angaben zufolge erneut mehrere Raketen in Richtung Israel abgefeuert. In mehreren Städten im Grenzgebiet seien am frühen Morgen Warnsirenen zu hören gewesen, teilte das israelische Militär mit.
Sieben Raketen seien demnach in der Luft explodiert. Fünf davon waren den Angaben nach auf israelisches Gebiet gerichtet, zwei davon auf das Mittelmeer. Am Abend vorher landete eine aus dem Gazastreifen abgeschossene Rakete auf israelischem Gelände. Verletzt wurde niemand. In der Regel antwortet das israelische Militär nach einem solchen Beschuss mit einem Gegenangriff. Weiterlesen
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