Drei russische Militärflugzeuge über Ostsee abgefangen

Berlin (dpa) – Kampfjets der deutschen und britischen Luftwaffe haben nach Bundeswehr-Angaben drei russische Aufklärungsflieger im internationalen Luftraum über der Ostsee abgefangen. Demnach handelte es sich um zwei Militärmaschinen vom Typ SU-27 und eine IL-20. Sie seien «erneut ohne Transpondersignal» geflogen und von Eurofightern der beiden Nato-Verbündeten abgefangen worden, teilte die deutsche Luftwaffe über Twitter mit. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach neuen russischen Angriffen auf zivile Ziele eine weitere Verschärfung der Sanktionen gegen Moskau gefordert. «Ein Heimatmuseum und umliegende Häuser wurden zum Ziel der Terroristen», sagte er gestern in seiner abendlichen Videoansprache.

Zuvor waren bei einem Raketenangriff auf die Stadt Kupjansk im Nordosten der Ukraine am Morgen zwei Menschen getötet und zehn verletzt worden. Eine internationale Expertengruppe habe ein Dokument erarbeitet, das auf die Verschärfung der Sanktionen gegen Russland abziele, sagte Selenskyj.

«Dieses Sanktionsdokument wird auf den Schreibtischen aller wichtigen Führungspersönlichkeiten der Welt liegen – sowohl in der Politik als auch in der Öffentlichkeit und in der Wirtschaft», sagte der Präsident weiter. Die Sanktionen richteten sich gegen den russischen Öl- und Gassektor, aber auch gegen die Atomindustrie und träfen auch diejenigen, die Russland bei der Umgehung der schon bestehenden Sanktionen helfen. Weiterlesen

Taliban töten IS-Drahtzieher hinter Anschlag in Kabul

Washington (dpa) – Die afghanischen Taliban sollen den Anführer der IS-Zelle getötet haben, die angeblich für den verheerenden Selbstmordanschlag auf den Flughafen von Kabul im August 2021 verantwortlich ist. Zu diesem Schluss sei die US-Regierung anhand von Geheimdienstinformationen gekommen, berichteten mehrere US-Medien am Dienstag übereinstimmend unter Berufung auf hochrangige Regierungsmitarbeiter.

Bei dem Anschlag, der sich während des Abzugs des US-Militärs aus Afghanistan ereignete, waren mehr als 170 Afghanen und 13 US-Soldaten getötet worden. Weiterlesen

Uniper-Töchter: Kreml setzt staatliche Aufsicht ein

Moskau (dpa) – Russlands Präsident Wladimir Putin hat die russischen Töchter der Energieversorger Uniper aus Deutschland und Fortum Oyj aus Finnland unter staatliche Aufsicht gestellt. Dies sei eine notwendige Reaktion auf die drohende Verstaatlichung russischer Vermögenswerte im Ausland, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Dekret dazu. Uniper hatte seine Anteile an der russischen Tochter allerdings bereits vor der Zwangsmaßnahme abgeschrieben.

Das Einfrieren russischer Vermögenswerte im Westen als Reaktion auf den Angriffskrieg gegen die Ukraine bezeichnet Moskau als «unfreundlichen und gegen internationales Recht verstoßenden Akt». Sollten der russische Staat, russische Firmen oder Privatpersonen im Ausland enteignet werden, oder auch nur in entsprechende Gefahr geraten, so werde Moskau daraufhin die Kontrolle bei Firmen übernehmen, die aus dem entsprechenden Ausland stammen, heißt es in dem Dekret. Weiterlesen

Hoffnung auf Waffenruhe im Sudan – UN-Sicherheitsrat berät

Khartum (dpa) – Im von tagelangen Kämpfen erschütterten Sudan ist um Mitternacht eine Waffenruhe zwischen den beiden Konfliktparteien in Kraft getreten. Berichte über größere Gefechte gab es in der Nacht zu Dienstag zunächst nicht, aufgrund jüngster Erfahrungen herrschte jedoch Skepsis, ob die Feuerpause wirklich hält. Der UN-Sicherheitsrat will in einer Dringlichkeitssitzung erneut über die Lage im Sudan beraten – Diplomatenkreisen zufolge wahrscheinlich in öffentlicher Runde am Abend gegen 21:00 Uhr (MESZ).

US-Außenminister Antony Blinken hatte gestern darüber informiert, dass sich die sudanesischen Streitkräfte und die mit ihnen rivalisierenden paramilitärischen Einheiten (Rapid Support Forces, RSF) darauf geeinigt hätten, ab Mitternacht für 72 Stunden eine landesweite Waffenruhe einzuhalten. Die RSF bestätigten die Feuerpause und kündigten die Einrichtung humanitärer Korridore an, um Zivilisten Zugang zu ärztlicher Versorgung und Schutzzonen zu ermöglichen sowie die Evakuierung ausländischer Diplomaten zu unterstützen. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Moskau/Kiew (dpa) – Rund dreieinhalb Wochen vor Auslaufen des internationalen Abkommens zur Ausfuhr von Getreide aus der Ukraine hat Russland erneut mit dem Aus der Vereinbarung gedroht. Bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York verteidigte unterdessen Russlands Außenminister Sergej Lawrow den vor 14 Monaten begonnen Angriffskrieg gegen das Nachbarland. Und der Kreml teilte mit, dass bei der traditionellen Militärparade am 9. Mai in Moskau großer internationaler Besuch – wie schon im Vorjahr – ausbleiben wird.

Moskau droht mit Aus für Getreide-Abkommen

«Terrorattacken des Kiewer Regimes bedrohen eine erneute Verlängerung des «Getreide-Deals» nach dem 18. Mai», teilte das russische Verteidigungsministerium in der Nacht zum Dienstag mit. Konkret wirft Russland, das im Februar 2022 selbst den Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen hatte, dem Nachbarland vor, im März und im April die Basis der russischen Schwarzmeerflotte auf der von Moskau annektierten Halbinsel Krim mit Drohnen attackiert zu haben. Aus Kiew gab es zunächst keine Reaktion. Weiterlesen

Medien: Abgestürzte Kampfdrohne im Gebiet Moskau gefunden

Moskau (dpa) – Russlands Sicherheitsorgane haben nach Medienangaben nahe der Hauptstadt Moskau eine mit Sprengstoff gefüllte abgestürzte Kampfdrohne in einem Waldstück gefunden. Der Flugapparat sei in der Nähe einer Gartenanlage nordöstlich von Moskau entdeckt worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Tass am Montag unter Berufung auf Sicherheitskreise. In der Nacht hatten die Behörden bereits einen Drohnenangriff gegen die Hafenstadt Sewastopol auf der seit 2014 von Russland annektierten Halbinsel Krim gemeldet.

Den Angaben zufolge war die bei Moskau gefundene Drohne in zwei Hälften zerbrochen. «Derzeit wird die Drohne untersucht und dabei festgestellt, wer sie gestartet hat und wohin sie flog», sagte ein Sprecher der Sicherheitsorgane. In der Nähe von Moskau gibt es eine Reihe von Militärobjekten. Weiterlesen

China beteuert: Ex-Sowjetrepubliken sind souverän

Peking (dpa) – Nach heftigem Wirbel um kontroverse Äußerungen ihres Botschafters in Frankreich hat die chinesische Regierung beteuert, dass sie die Souveränität ehemaliger Sowjetrepubliken unverändert anerkennt. Indirekt distanzierte sich Außenamtssprecherin Mao Ning am Montag vor der Presse in Peking von der Darstellung des Botschafters Lu Shaye, der die Souveränität in Frage gestellt hatte. «China respektiert den Status der früheren Sowjetrepubliken und souveränen Länder nach der Auflösung der Sowjetunion», bekräftigte Mao Ning.

China sei eines der ersten Länder gewesen, die diplomatische Beziehungen zu ihnen aufgenommen hätten. Die chinesische Position sei «klar und beständig». Auf Nachfragen bekräftigte Mao Ning, dass China auch die Ukraine als souveränen Staat betrachte. Die Kontroverse schrieb die Sprecherin nicht dem Botschafter, sondern «einigen Medien» zu, die die Haltung Chinas zur Ukraine verdreht und Streit in den Beziehungen zu den betreffenden Ländern angezettelt hätten. Weiterlesen

London: Moskau will besetzte Gebiete schnell «russifizieren»

London (dpa) – Russland treibt nach britischer Einschätzung die «Russifizierung» der besetzten Gebieten in der Ukraine voran. So werde die Bevölkerung gezwungen, russische Pässe zu akzeptieren, teilte das Verteidigungsministerium in London am Montag unter Berufung auf Geheimdienstinformationen mit.

«Bewohner im Gebiet Cherson wurden gewarnt, dass diejenigen, die bis zum 1. Juni 2023 keinen russischen Pass angenommen haben, «deportiert» würden und ihr Besitz beschlagnahmt», hieß es. Die bürokratische Integration solle vor allem mit Blick auf die russische Präsidentschaftswahl 2024 helfen, die Invasion als Erfolg darzustellen. Weiterlesen

Wagner-Chef will keine Kriegsgefangenen mehr machen

Moskau (dpa) – Der Chef der russischen Söldnertruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, hat damit gedroht, während der Gefechte künftig keine Gefangenen mehr zu machen und alle ukrainischen Soldaten zu töten. «Wir werden einfach alle auf dem Schlachtfeld vernichten», sagte Prigoschin am Sonntag auf dem Telegram-Kanal seines Pressedienstes.

Er begründete dies mit einem angeblich abgefangenen Funkspruch der Ukrainer, in dem diese die Erschießung verletzter Wagner-Söldner besprechen. Weiterlesen

Bundeswehr hat 311 Menschen aus dem Sudan ausgeflogen

Berlin (dpa) – Die Bundeswehr hat mit dem Evakuierungseinsatz im Sudan bisher 311 Menschen aus dem von Kämpfen erschütterten Land ausgeflogen. Das teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am Montag auf Twitter mit.

Unter den Evakuierten sind nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur mehr als die Hälfte Deutsche. Die Evakuierungsflüge sollen fortgesetzt werden, solange es die Sicherheitslage zulässt. Die Bundeswehr hat dazu auf einem Flugplatz bei Khartum einen militärisch gesicherten Operationspunkt eingerichtet, um deutsche Staatsangehörige und Bürger anderer Staaten auszufliegen. Weiterlesen

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