Getreide-Frachter zur Inspektion in Türkei eingetroffen

Istanbul (dpa) – Das erste mit ukrainischem Getreide beladene Frachtschiff seit Beginn des russischen Angriffskriegs soll in Istanbul vor der Weiterfahrt in den Libanon inspiziert werden. Dazu gehen nach Angaben des türkischen Verteidigungsministeriums Inspektoren der Ukraine, Russlands, der Türkei und der Vereinten Nationen am Mittwochmorgen an Bord des Frachters «Razoni».

Das mit rund 26.000 Tonnen Mais aus der Ukraine beladene Schiff war am Dienstagabend am Schwarzmeer-Eingang der durch Istanbul verlaufenden Meerenge Bosporus eingetroffen und ging dort um kurz nach 21 Uhr Ortszeit vor Anker. Weiterlesen

Altkanzler Schröder: Moskau will «Verhandlungslösung»

Berlin (dpa) – Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich nach Gesprächen in Moskau zuversichtlich gezeigt, dass Russland im Krieg gegen die Ukraine eine «Verhandlungslösung» anstrebt.

Das jüngst erzielte Abkommen der Kriegsparteien zu den Getreide-Exporten aus der Ukraine sei ein «erster Erfolg», den man vielleicht «langsam zu einem Waffenstillstand ausbauen» könne, sagte das SPD-Mitglied in einem Interview mit dem Magazin «Stern» und dem Sender «RTL/ntv».

Er habe sich vorige Woche in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen. «Die gute Nachricht heißt: Der Kreml will eine Verhandlungslösung», meinte Schröder. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Istanbul (dpa) – Nach seiner Ankunft in Istanbul soll das erste mit ukrainischem Getreide beladene Frachtschiff seit Beginn des russischen Angriffskriegs heute inspiziert werden, bevor es seine Fahrt in Richtung Libanon fortsetzen kann. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hofft, dass dem ersten Getreideexport weitere folgen: «Unser Ziel ist, dass es Regelmäßigkeit gibt.

Nach Kiewer Militärangaben schossen russische Flugzeuge über dem Kaspischen Meer am Dienstagabend acht Raketen auf die Ukraine ab. Sieben davon seien abgefangen worden. Einen Treffer gab es aber in einer Militäreinrichtung an der Grenze zum Nato-Land Polen. Für die Ukraine ist Mittwoch der 161. Tag ihres Abwehrkampfes gegen die russische Invasion. Weiterlesen

Für den Notfall: Firmen wollen Energie sparen

Energie
Von den dpa-Korrespondenten

Hannover/Berlin (dpa) – Im Winter droht eine Gaskrise, auch beim Strom bestehen Risiken. Politiker und Experten rufen zum sparsamen Umgang mit Energie auf, damit die Speicher und Kraftwerkskapazitäten für den Fall weiterer russischer Lieferkürzungen ausreichen.

Neben Privathaushalten und öffentlichen Einrichtungen kommt dabei großen Unternehmen eine Schlüsselrolle zu. Eine Auswahl aktueller Planungen: Weiterlesen

Waffenruhe im Jemen erneut um zwei Monate verlängert

Sanaa (dpa) – In letzter Minute haben sich die Konfliktparteien im Jemen auf eine erneute Verlängerung der Waffenruhe um weitere zwei Monate geeinigt. Diese werde unter den bereits geltenden Bedingungen nun bis 2. Oktober verlängert, teilte der UN-Sonderbeauftragte für den Jemen, Hans Grundberg, mit – kurz nach Ablauf der geltenden Feuerpause im Land. Beide Seiten hätten zudem versichert, gemeinsam auf eine noch weiter reichende Einigung hinarbeiten zu wollen, so Grundberg.

Im Jemen tobt seit mehr als sieben Jahren ein Bürgerkrieg, der das arme Land auf der Arabischen Halbinsel in eine humanitäre Katastrophe gestürzt hat. Mehr als 150.000 Menschen wurden getötet, darunter 14.000 Zivilisten. Saudi-Arabien kämpft dort mit Verbündeten seit 2015 gegen die Huthi-Rebellen, die weite Teile des Nordens beherrschen. Riad betrachtet sie als verlängerten Arm seines Erzfeinds Iran. Die UN und Hilfsorganisationen bemühen sich, rund 23 Millionen Menschen im Land zu versorgen, darunter 11 Millionen Kinder. Etwa 19 Millionen Menschen haben nicht genügend zu essen.

Die Waffenruhe war Anfang April für zunächst zwei Monate in Kraft getreten und dann im Juni verlängert worden. Zuvor hatte es seit 2016 keine Feuerpause mehr in dem Land gegeben. Die Zahl der getöteten Zivilisten ging seitdem zurück, ebenso die sonst regelmäßigen Angriffe der Huthis über die Grenze nach Saudi-Arabien mit Raketen und Drohnen. Zivilisten kamen aber weiterhin etwa durch Landminen ums Leben. Das Analyseprojekt ACLED  zählte 300 Todesopfer und 1700 Verstöße gegen die Waffenruhe seit deren Beginn.

Moment der Hoffnung

Die Vereinbarung habe der notleidenden Bevölkerung einen Moment der «Ruhepause und Hoffnung» geben, teilten 30 Hilfsorganisationen mit, darunter CARE, Oxfam und das International Rescue Committee. Dieser Fortschritt dürfe nicht verspielt werden. Die Konfliktparteien müssten den Menschen «erlauben, ihr Leben wieder herzustellen und aufzubauen».

Im Rahmen der Vereinbarung legten auch mehr Schiffe als sonst am Hafen von Hudaida an und brachten dringend benötigten Treibstoff ins Land. Damit können etwa Krankenhäuser und Unternehmen besser und länger arbeiten. Durch eine Wiederaufnahme von kommerziellen Flügen konnten auch mehr als 8000 Menschen zu medizinischer Behandlung oder privaten und geschäftlichen Zwecken aus der Hauptstadt Sanaa nach Kairo und Amman ausfliegen.

EU und USA begrüßen Einigung

Bei den neuen Verhandlungen soll es laut Grundberg weiterhin um diese Punkte gehen sowie um die seit langem umstrittene Zahlung von Gehältern an zivile Staatsangestellte in von Huthis kontrollierten Gegenden. Diese weigern sich bisher auch, einer erhofften Öffnung wichtiger Straßen um Tais im Südwesten zuzustimmen.

US-Präsident Joe Biden und US-Außenminister Antony Blinken begrüßten die Verlängerung der Waffenruhe. Biden erklärte, dies sei ein wichtiger Schritt, um Leben zu retten. Auf lange Sicht sei es aber nicht genug. Blinken betonte, die USA setzten sich weiter für ein dauerhaftes, alle Seiten einbeziehendes Friedensabkommen in Jemen ein. Auch die EU begrüßte die Verlängerung der Waffenruhe und rief alle Parteien dazu auf, weiter mit Nachdruck an einer vollständigen Umsetzung zu arbeiten. Es müssten zusätzliche Schritte unternommen werden, um das Potenzial der Waffenruhe auszuschöpfen, sagte ein Sprecher des Außenbeauftragten Josep Borrell.

Auch das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen Unicef begrüßte die Verlängerung des Waffenstillstands. Seit dessen Beginn habe sich die Zahl der Opfer deutlich verringert. Allerdings müsse mehr getan werden, um die Kinder im Jemen zu schützen.

Alle Bemühungen um eine dauerhafte Lösung des Konflikts scheiterten bisher. Auch der Besuch von US-Präsident Joe Biden in Saudi-Arabien im Juli brachte keine Fortschritte. Die Huthi-Führung hatte Bidens Besuch scharf kritisiert. Die Rebellen hielten am Montag eine Militärparade ab und zeigten dabei Raketen, Panzerabwehrwaffen und Drohnen. Der Krieg werde sich noch verstärken, sagte Armeekommandeur Mahdi al-Maschat laut dem Rebellen-nahen Fernsehsender Al-Masirah. Es werde ein «Jahr des Sieges».

 

 

Innenkommissarin: Heimgekehrte Ukrainer können zurück in EU

Kiew (dpa) – EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat rückkehrwilligen Geflüchteten aus der Ukraine versprochen, während des russischen Kriegs gegen ihr Heimatland jederzeit in die EU zurückkehren zu können. «Sie sind in der EU jederzeit wieder willkommen», sagte die Schwedin bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. «Wir werden immer mit offenem Herzen bereitstehen, um Ukrainer in Not aufzunehmen.» Weiterlesen

Getreide-Frachter aus Ukraine in der Türkei eingetroffen

Istanbul (dpa) – Das erste mit ukrainischem Getreide beladene Frachtschiff seit Beginn des russischen Angriffskriegs ist zur Inspektion in der Türkei eingetroffen. Der Frachter «Razoni» sei mit rund 26.000 Tonnen Mais aus der Ukraine am Schwarzmeer-Eingang der durch Istanbul verlaufenden Meerenge Bosporus angekommen und habe an der zugewiesenen Stelle geankert, teilte das türkische Verteidigungsministerium am Dienstag auf Twitter mit.

Vertreter der Ukraine, Russlands, der Türkei und der Vereinten Nationen sollen demnach am Mittwochmorgen an Bord gehen und das Schiff inspizieren. Damit soll unter anderem sichergestellt werden, dass keine Waffen geladen sind. Anschließend soll der Frachter den Bosporus passieren. Das unter der Flagge des westafrikanischen Staates Sierra Leone fahrende Schiff steuert den Libanon an. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Istanbul/Moskau (dpa) – Das erste mit ukrainischem Getreide beladene Frachtschiff seit Beginn des russischen Angriffskriegs ist zur Inspektion in der Türkei eingetroffen. Der Frachter «Razoni» sei mit rund 26.000 Tonnen Mais aus der Ukraine am Schwarzmeer-Eingang der durch Istanbul verlaufenden Meerenge Bosporus angekommen und habe an der zugewiesenen Stelle geankert, teilte das türkische Verteidigungsministerium auf Twitter mit.

Vertreter der Ukraine, Russlands, der Türkei und der Vereinten Nationen sollen demnach am Mittwochmorgen an Bord gehen und das Schiff inspizieren. Damit soll unter anderem sichergestellt werden, dass keine Waffen geladen sind. Anschließend soll der Frachter den Bosporus passieren. Das unter der Flagge des westafrikanischen Staates Sierra Leone fahrende Schiff steuert den Libanon an. Weiterlesen

Baerbock legt sich mit China an

New York/Peking (dpa) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat mit scharfer Kritik an Chinas Drohgebärden gegenüber Taiwan die Führung in Peking gegen sich aufgebracht.

Der Abteilungsleiter für Europa im chinesischen Außenministerium, Wang Lutong, protestierte offiziell bei der neuen deutschen Botschafterin in Peking, Patricia Flor. Er sprach von «falschen Kommentaren» Baerbocks, wie aus einem Tweet des hohen chinesischen Diplomaten hervorging. Die Taiwan-Frage sei eine «innere Angelegenheit Chinas». Weiterlesen

Bundeskanzler besichtigt Nord Stream-Turbine in Mülheim

Mülheim/Berlin (dpa) – Im Gasstreit mit Russland will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in Mülheim an der Ruhr die in Kanada für die Pipeline Nord Stream 1 gewartete Turbine anschauen. Dies teilte der Energietechnik-Konzern Siemens Energy am Dienstag mit. Die Turbine stehe für den Weitertransport nach Russland bereit, hieß es.

Seit Juni hat Russland die Gaslieferungen über die Ostseepipeline Nord Stream 1 zurückgefahren. Der Energiekonzern Gazprom begründete dies mit einer wegen der Sanktionen fehlenden Turbine von Siemens Energy. Vergangene Woche hatte das Unternehmen unter Verweis auf weitere Reparaturarbeiten die Gaslieferungen noch einmal gedrosselt, so dass inzwischen nur noch 20 Prozent der maximal möglichen Menge durch die Röhren fließen. In Europa gilt die Begründung als Vorwand. Weiterlesen

Deutsche Gasspeicher zu fast 70 Prozent gefüllt

Schwerin (dpa) – Trotz stark reduzierter Liefermengen aus Russland kommt die Gasspeicherung in Deutschland voran. Aktuell seien die Speicherkapazitäten zu 69 Prozent gefüllt, sagte der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, am Dienstag nach einer Schaltkonferenz mit der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern. Aktuell kämen täglich rund 0,4 Prozentpunkte hinzu. Weiterlesen

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