Sanktionen im Ukraine-Krieg
Von Verena Schmitt-Roschmann und Ansgar Haase, dpa
Brüssel (dpa) – Schluss, aus, vorbei: Nach am Mittwoch vorgestellten Plänen der EU-Kommission von Ursula von der Leyen sollen die russischen Öllieferungen in die Europäische Union bereits Anfang nächsten Jahres weitestgehend eingestellt sein.
Für die Verbraucher und die deutsche Wirtschaft könnte die neue Unterstützung für die Ukraine teuer werden. Ein Überblick. Weiterlesen
Straßburg (dpa) – Nach zahlreichen anderen russischen Finanzinstituten soll nun auch die marktführende Sberbank aus dem internationalen Finanzkommunikationssystem Swift ausgeschlossen werden.
«Wir koppeln die Sberbank — die mit Abstand größte russische Bank, und zwei weitere große Banken von Swift ab», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch im Europaparlament. Dadurch treffe man Banken, die für das russische Finanzsystem relevant seien, und schränke die Fähigkeit von Präsident Wladimir Putin zu weiteren Zerstörungen ein. Weiterlesen
Kopenhagen (dpa) – Die Weltgesundheitsorganisation WHO sieht Europa angesichts von Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg in einer wichtigen Zeit beim Kampf gegen psychische Probleme.
«Unsere Region befindet sich in einem umfassenden Umbruch und Wandel», sagte der Direktor der WHO-Region Europa, Hans Kluge, am Mittwoch in Kopenhagen. Die Pandemie habe ein Schlaglicht auf die psychische Gesundheit geworfen, der bewaffnete Konflikt in der Ukraine wirke sich auf das geistige Wohlbefinden von Millionen von Menschen aus. «Zehn Wochen Krieg in der Ukraine haben zu unberechenbarer Ungewissheit, Unsicherheit, Trauer und Verlust geführt», sagte Kluge. Fast 190 Angriffe auf das Gesundheitswesen in der Ukraine hätten unzähligen Menschen Hoffnung und den Zugang zu Gesundheitsdiensten geraubt. Weiterlesen
Straßburg (dpa) – Unternehmen aus Deutschland und den anderen EU-Staaten sollen in Zukunft kein russisches Öl mehr importieren dürfen.
«Wir schlagen jetzt ein Embargo für russisches Öl vor. Dabei geht es um ein vollständiges Einfuhrverbot für sämtliches russisches Öl», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Straßburger Europaparlament. Man wolle russische Rohöllieferungen innerhalb von sechs Monaten und den Import raffinierter Erzeugnisse bis Ende des Jahres auslaufen lassen.
Zudem präsentierte die deutsche Politikerin weitere Pläne für Strafmaßnahmen etwa gegen die mit Abstand größte russische Bank Sberbank, gegen russische Staatsmedien sowie gegen Verantwortliche für Kriegsverbrechen. Die EU-Staaten müssen den Vorschlägen noch einstimmig zustimmen. Zu ersten Beratungen wollen sie bereits an diesem Mittwoch zusammenkommen. Weiterlesen
Kopenhagen (dpa) – Mehr als die Hälfte der Erwachsenen in Europa ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO zu dick. 59 Prozent der Erwachsenen in der europäischen WHO-Region lebten demnach mit Übergewicht oder Fettleibigkeit.
Der Anteil bei den Männern sei höher (63 Prozent) als bei den Frauen (54 Prozent), teilte die WHO Europa in ihrem am Dienstag vorgestellten Europäischen Fettleibigkeitsbericht 2022 mit. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat bekräftigt, dass Deutschland ein Öl-Embargo gegen Russland befürwortet.
Man sei jetzt darauf «vorbereitet», auch mehrere Jahre ohne russisches Öl auszukommen, sagte die Grünen-Politikerin in der ARD. Hintergrund seien neue Lieferverträge. Vor einigen Wochen noch hätte man einen sofortigen Lieferstopp nicht durchstehen können, sagte Baerbock weiter.
Der Anteil russischen Öls am deutschen Ölverbrauch ist seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine binnen weniger Wochen von 35 auf 12 Prozent gesunken. Das geht aus dem neuen Fortschrittsbericht Energiesicherheit der Bundesregierung hervor. Mit einem deutschen Ja zu einem Öl-Embargo wächst der Druck auf die verbliebenen EU-Mitgliedsländer, die in der Diskussion zuletzt noch als Bremser galten. Weiterlesen
Brüssel (dpa) – Die Bundesregierung unterstützt nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur europäische Planungen für ein Einfuhrverbot für russisches Öl.
Berlin habe sich in den jüngsten Vorgesprächen zu einem sechsten Sanktionspaket klar für die Einführung eines Embargos ausgesprochen, erfuhr die Agentur am Wochenende von EU-Diplomaten in Brüssel. Ein entsprechender Beschluss der Europäischen Union sei damit deutlich wahrscheinlicher geworden. Weiterlesen
Fragen und Antworten
Von Ansgar Haase, Silke Nauschütz und Verena Schmitt-Roschmann, dpa
Schwedt/Brüssel (dpa) – Es geht rasant abwärts. Die deutsche Abhängigkeit von russischem Öl ist nach Angaben von Wirtschaftsminister Robert Habeck binnen weniger Wochen um zwei Drittel gesunken.
Nun hält der Grünen-Politiker auch ein Ölembargo gegen Moskau wegen des Angriffs auf die Ukraine für machbar. Die Pläne der Europäischen Union dafür dürften schon bald konkreter werden. Doch bleibt eine hohe Hürde: der Betrieb der wichtigen Raffinerie in Schwedt, die große Teile Ostdeutschlands versorgt. Und es bleibt die Furcht vor einem weiterem Preisschock für Verbraucher und Industrie. Weiterlesen
Raumfahrt
Von Wolfgang Jung und Birgit Reichert, dpa
Houston (dpa) – Ein letztes Mal mit rund 28.000 Stundenkilometern um den Erdball rasen, ein Abschiedsblick auf funkelnde Städte – dann ist Feierabend für Matthias Maurer.
Nach knapp sechs Monaten im All kehrt der deutsche Esa-Astronaut in den kommenden Tagen zur Erde zurück, das genaue Datum war zunächst noch unklar. Wenige Stunden nach dem Abkoppeln von der Raumstation wird dann die «Crew Dragon»-Kapsel im Wasser vor der US-Küste landen. Mit der Mission habe er sich einen Traum erfüllt, sagt der 52-Jährige. Und jetzt? «Ich habe noch viele Träume», meint Maurer. Diese Träume seien aber anders. «An Größe muss ich das hier nicht unbedingt überbieten.» Weiterlesen
Moskau (dpa) – Russland sieht sich Außenminister Sergej Lawrow zufolge nicht im Krieg mit der Nato. Vielmehr glaube die Nato, mit Russland im Krieg zu sein, sagte Lawrow den russischen Agenturen Ria und Tass zufolge in einem Interview mit dem arabischsprachigen Sender Al-Arabija.
Weiterhin drohe Russland nicht mit Atomwaffen, westliche Medien übertrieben bei diesem Thema. «Wir “spielen” nicht mit einem Atomkrieg», sagte Lawrow demnach.
Lawrow hatte zuvor vor einer realen Gefahr eines Dritten Weltkriegs gewarnt. Russland hatte außerdem Ende Februar Abschreckungswaffen in Alarmbereitschaft versetzen lassen, was weltweit als Drohung mit dem atomaren Arsenal verstanden worden war. Weiterlesen
Frankfurt/Main (dpa) – Der scheidende «Wirtschaftweise» Volker Wieland drängt die Europäische Zentralbank (EZB) angesichts der Rekordinflation zum Handeln.
«Fakt ist, dass die Inflation weit über das Ziel hinaus angestiegen ist. Die EZB hat viel zu lange gewartet», sagte der Frankfurter Ökonom in einem am Freitag vorab veröffentlichen Interview der «Börsen-Zeitung» (Samstag). «Im Euroraum gibt es längst einen breiteren Inflationsanstieg. Die Geldpolitik ist aber immer noch völlig auf Stimulierung der Wirtschaft ausgerichtet», kritisierte Wieland, der Ende April vorzeitig den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung («Wirtschaftsweise») verlässt. Weiterlesen
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