Berlin (dpa) – Das Ziel ist klar: Um den Kampf gegen das Coronavirus voranzutreiben, soll das hohe Impftempo in Deutschland beibehalten werden. Bund und Länder haben sich darauf verständigt, bis Ende Januar weitere 30 Millionen Booster-Impfungen anzupeilen.
«Corona macht keine Weihnachtspause», sagte Bundeskanzler Olaf Scholz nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten. Deshalb habe man beschlossen, die Impfkampagne auch während der Weihnachtstage und zwischen den Jahren «mit unverminderter Kraft» fortzusetzen. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bund-Länder-Beschlüsse zur Eindämmung des Coronavirus verteidigt, zugleich aber härtere Schritte nicht ausgeschlossen.
Die für die Zeit nach Weihnachten beschlossenen Einschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens würden Wirkung erzielen, zeigte sich der SPD-Politiker am Dienstagabend in den ARD-«Tagesthemen» sicher. «Aber wir schließen nichts aus. Also wenn tatsächlich die Fallzahlen sich so entwickeln würden, dass auch ein harter Lockdown diskutiert werden muss, dann gibt es da keine roten Linien» Weiterlesen
Berlin (dpa) – Angesichts der zu erwartenden raschen Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus kommen neue Einschränkungen auf die Menschen in Deutschland zu. Auch Geimpfte sollen ihre Kontakte einschränken, wenn auch weniger stark als Ungeimpfte.
Die Beschlüsse von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen vom Dienstagabend im Detail: Weiterlesen
Rom (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass er sich mit den Ministerpräsidenten der Länder auf weitere Kontaktbeschränkungen im Kampf gegen Corona verständigen wird.
Man werde sich am Dienstag unter anderem mit den privaten Kontakten auch von Geimpften befassen, «und einzelne in dieser Richtung liegende zusätzliche Entscheidungen treffen», sagte Scholz bei seinem Antrittsbesuch in Rom. «Das Ergebnis wird sein, dass wir, glaube ich, ein konsensuales Vorgehen festlegen können. Das ist wichtig, gerade jetzt in dieser Zeit und in diesem Moment» Weiterlesen
Berlin (dpa) – Omikron-Alarm in Deutschland: Zur Eindämmung der vorhergesagten massiven fünften Corona-Welle beraten Bund und Länder schärfere Einschränkungen von privaten Treffen.
Thema von Beratungen von Bund und Ländern auf Spitzenebene sollen auch eine Schließung von Clubs und Diskotheken sein. Die Politik will mit ihren Maßnahmen auf einen eindringlichen Aufruf des neuen Corona-Expertenrats der Regierung zum Handeln reagieren. Deutschland droht laut den Experten durch Omikron eine «neue Dimension» des Pandemiegeschehens. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Wegen der Omikron-Variante rechnet Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) nach dem Jahreswechsel mit einer Ausweitung der Corona-Beschränkungen.
«Ich bin mir sicher, dass Clubs und Diskotheken schließen werden, dass wir die Kontakte auch für Geimpfte in Innenräumen reduzieren werden», sagte er am Montagmorgen im Deutschlandfunk. Habeck geht nach eigenen Worten davon aus, dass dies Gegenstand der für Dienstag angekündigten Bund-Länder-Beratungen sein werde «und dass das dann auch verabredet wird für den Januar». Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Regierungschefs und -chefinnen der Länder haben Beratungen über aktuelle bundes- und europapolitische Themen aufgenommen. Coronabedingt tauschen sie sich in ihrer regulären Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zum Jahresende per Video-Konferenz aus.
Anders als beim außerordentlichen Bund-Länder-Gipfel vor einer Woche soll es bei dieser regulären Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) aber nicht ausschließlich um die Pandemie gehen. Auf der Agenda steht, wie normalerweise üblich, eine breitere Themenpalette. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat scharfe Kritik an der geplanten Einführung der 2G-Regel in weiten Teilen des Einzelhandels geübt.
Bund und Länder versuchten, «auf dem Rücken des Handels die Versäumnisse in der staatlichen Impfkampagne zu kaschieren», sagte der HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth in Berlin. Den betroffenen Händlern drohten nun massive Umsatzrückgänge. Ausgenommen von der Verschärfung sind Läden des täglichen Bedarfs, also etwa Supermärkte. Bei 2G haben nur Geimpfte und Genesene Zutritt. Weiterlesen
Ratingen (dpa) – Das von Bund und Ländern beschlossene erneute Feuerwerksverbot an Silvester bedeutet nach Einschätzung der Böller-Hersteller «mit aller Wahrscheinlichkeit den Todesstoß für die gesamte Feuerwerksbranche in Deutschland». Den 3000 Beschäftigten der Branche drohe die Arbeitslosigkeit, warnte der Verband der pyrotechnischen Industrie (VPI) am Donnerstag. «Mit der Entscheidung gegen Feuerwerk haben Bund und Länder auf Basis von falsch gesetzter Panik riskiert, dass es jetzt endgültig aus sein könnte für unsere Branche», sagte der VPI-Vorsitzende Thomas Schreiber. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Zum Brechen der vierten Corona-Welle in Deutschland haben sich Bund und Länder auf bundesweit deutlich schärfere Vorgaben und Einschränkungen geeinigt.
Diese reichen von erheblichen Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte und Nicht-Genesene bis hin zu 2G-Regelungen für den Besuch von Restaurants, Kinos, Theatern und anderen Freizeiteinrichtungen. Zusätzlich kann sogar ein aktueller Test – also 2G plus – vorgeschrieben werden. Auch in Läden – mit Ausnahme solcher für den täglichen Bedarf wie Lebensmittel – kommen jetzt nur noch Geimpfte oder Genesene. Dies gilt unabhängig von den Inzidenzen. Die Geschäfte müssen das Einhalten der Regel kontrollieren. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Zur Eindämmung der Corona-Pandemie soll im Einzelhandel bundesweit die 2G-Regel gelten – Zugang haben sollen also nur noch Geimpfte und Genesene. Ausgenommen sein sollen Geschäfte des täglichen Bedarfs. Darauf einigten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Donnerstag, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Eine Einigung auf das gesamte Beschlusspapier mit weiteren Punkten stand allerdings noch aus.
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