Bayern

Audi-Chef Duesmann offen für autofreie Tage und Tempolimit

München/Ingolstadt (dpa) – Audi-Chef Markus Duesmann hat sich in der aktuellen Krise offen für Maßnahmen wie autofreie Tage und Tempolimits gezeigt. «Um uns in Deutschland besser einzustimmen auf die Lage und die Notwendigkeit des Sparens, könnte es wieder autofreie Tage geben, so wie in den 1970er Jahren», sagte er der «Süddeutschen Zeitung» (Mittwoch). Auch ein Tempolimit könne ein hilfreiches Symbol sein. «Wir müssen umdenken, uns klar werden, dass sich unser Leben ändert.» Geld «als einziger Regler» reiche für die aktuelle außergewöhnliche Situation nicht aus. Sollte es autofreie Tage geben, würde Duesmann sie auch privat nutzen, sagte er: «Wenn es ein Sonntag ist, werde ich mit meinem Rennrad über die gesperrte Autobahn fahren.»

 

 

Soldat wegen Vergewaltigung in Afghanistan angeklagt

Prozess
Von Ulf Vogler, dpa

Kempten (dpa) – Bei dem Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan soll ein Soldat aus Nordrhein-Westfalen im deutschen Lager eine Kollegin vergewaltigt haben. Zu Beginn des Prozesses vor dem Landgericht Kempten hat der 36 Jahre alte Bundeswehrsoldat am Dienstag bestritten, die Soldatin zum Sex gezwungen zu haben. Der Angeklagte betonte, dass der Sex einvernehmlich gewesen sei. Die Bundeswehr-Soldatin habe ihn sogar dazu animiert.

Die Tat soll sich vor zwei Jahren im Feldlager Camp Marmal in Mazar-i-Sharif zugetragen haben. Die Kemptener Justiz ist deutschlandweit zentral für solche Straftaten zuständig. Der angeklagte Feldjäger stammt aus Dormagen zwischen Köln und Düsseldorf, auch das mutmaßliche Opfer kommt aus Nordrhein-Westfalen. Die Bundeswehr hatte im Juni 2021 den Einsatz in Afghanistan beendet. Weiterlesen

OLG Stuttgart: Urteil nach Scheitern von Söldner-Plänen

Prozess
Von Martin Oversohl, dpa

Stuttgart (dpa) – Mit einer eigenen Söldnertruppe wollten zwei frühere deutsche Soldaten im seit Jahren tobenden Bürgerkrieg im Jemen mitmischen – für die gescheiterten Pläne sind die beiden Männer am Montag in Stuttgart zu Haftstrafen von 14 und 18 Monaten verurteilt worden. Beide Strafen wurden zur Bewährung ausgesetzt.

Der Ideengeber und sein langjähriger Freund verfolgten nach eigenen Angaben und aus Sicht des Gericht ein naiv anmutendes Ziel: Mit einer bis zu 150 Mann starken Gruppe aus früheren oder auch noch aktiven Soldaten hatten die 53 und 61 Jahre alten Ex-Zeitsoldaten gehofft, den Frieden in dem zerrissenen afrikanischen Land erzwingen zu können. Die Kriegspartei Saudi-Arabien sollte die Truppe bezahlen – und wenn es gut gelaufen wäre, hätte das Ganze zum lukrativen Geschäftsmodell für andere Staaten werden können. Weiterlesen

Schüsse in Nürnberg: Ein Toter und ein Schwerverletzter

Nürnberg (dpa) – Bei Schüssen in der Nürnberger Südstadt ist am Montagabend ein Mann ums Leben gekommen. Ein weiterer wurde schwer verletzt. Gegen 20.00 Uhr habe es eine gewaltsame Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen gegeben, teilte ein Sprecher der Polizei auf Nachfrage mit. Hierbei seien nach ersten Erkenntnissen mehrere Schüsse abgegeben und dabei zwei Männer schwer verletzt worden. Beide wurden demnach in ein Krankenhaus gebracht, wo einer der Verletzten später starb. Die Mordkommission hat die Ermittlungen zu den Hintergründen des Vorfalls aufgenommen. Die Polizei Mittelfranken hatte auf Twitter am Abend mitgeteilt, dass es wegen eines versuchten Tötungsdeliktes einen größeren Polizeieinsatz mit zahlreichen Einsatzkräften in der Landgrabenstraße gebe. Der Bereich solle gemieden werden, hieß es weiter.

 

Verteidigung geht nach Urteil zu Babytötung in Revision

Würzburg (dpa) – Nach dem neuerlichen Urteil zum gewaltsamen Tod eines Babys in Unterfranken hat die Verteidigung des Angeklagten Revision eingelegt. Damit muss der Bundesgerichtshof (BGH) die Entscheidung des Landgerichts Würzburg erneut auf Rechtsfehler prüfen, wie ein Gerichtssprecher am Montag sagte. Am vergangenen Donnerstag hatte das Landgericht den angeklagten 25-Jährigen wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt.

Das erste Urteil in dem Fall hatte das Landgericht im Februar 2021 getroffen. Damals war der Deutsche wegen Totschlags zu elf Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Staatsanwaltschaft und Verteidigung gingen in Revision – der BGH befasste sich deshalb mit der Sache. Weiterlesen

Cannabis auf Privatrezept – Ärztin zu Geldstrafe verurteilt

Nürnberg (dpa/lby) – Weil sie mehreren Patientinnen und Patienten unerlaubt Cannabis verschrieben haben soll, ist eine Ärztin aus Mittelfranken zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Landgericht in Nürnberg sprach die 59-Jährige am Montag des Verschreibens von Betäubungsmitteln und des Ausstellens falscher Gesundheitszeugnisse für schuldig, wie eine Justizsprecherin mitteilte. Sie müsse deshalb eine Gesamtgeldstrafe von 240 Tagessätzen zu je 65 Euro zahlen. Damit folgte die Kammer in etwa der Forderung der Staatsanwaltschaft. Die Ärztin hatte nach Erkenntnissen des Gerichts in 25 Fällen Privatrezepte für Cannabisblüten ausgestellt, ohne andere Behandlungsmethoden zuvor ausgeschöpft zu haben. Außerdem fertigte sie in 14 Fällen wahrheitswidrige Atteste unter anderem über die Fahrtauglichkeit der Patientinnen und Patienten an.

 

NSU-Terroristin Zschäpe scheitert mit Verfassungsbeschwerde

Karlsruhe (dpa) – Die Verurteilung der NSU-Terroristin Beate Zschäpe zur Höchststrafe war rechtens. Eine Verfassungsbeschwerde der 47-Jährigen blieb erfolglos, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Montag mitteilte. Es sei weder dargelegt worden noch aus sich heraus ersichtlich, dass Zschäpe in ihren Justizgrundrechten verletzt sei. Eine Kammer des Zweiten Senats nahm die Beschwerde deshalb gar nicht zur Entscheidung an. (Az. 2 BvR 2222/21)

Der «Nationalsozialistische Untergrund» (NSU) hatte über Jahre unerkannt mordend durch Deutschland ziehen können. Die Opfer: neun Gewerbetreibende türkischer und griechischer Herkunft und eine deutsche Polizistin. Die Rechtsterroristen verübten außerdem zwei Bombenanschläge mit Dutzenden Verletzten und etliche Banküberfälle.: Prozesse, Urteile, Verfassung, Terrorismus, NSU, Beate Zschäpe, Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt, Deutschland, Bayern

Als einzige Überlebende des Trios musste sich nur Zschäpe vor Gericht verantworten. Ihre beiden Freunde Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt hatten sich 2011 getötet, um der Festnahme zu entgehen. Weiterlesen

Patentamt: Der Süden ist erfinderisch

München (dpa) – Hochburgen der Erfinder in Deutschland sind Bayern und Baden-Württemberg. In den beiden süddeutschen Bundesländern melden unabhängige Tüftler gemessen an der Bevölkerung die meisten Patente an. In Bayern waren es im vergangenen Jahr 4,8 Patentanmeldungen pro 100 000 Einwohner, in Baden-Württemberg 3,8, wie das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) am Montag anlässlich der Nürnberger Erfindermesse mitteilte. Dahinter folgten Rheinland-Pfalz und als erstes nicht-südliches Bundesland Hamburg mit jeweils 3,5. Schlusslicht war Sachsen-Anhalt mit 1,5. Weiterlesen

Ehering verhakt sich: Mann verliert Finger

Coburg (dpa) – Ein 39-Jähriger ist in Coburg in Bayern mit seinem Ehering an einem Zaun hängengeblieben und hat sich dabei einen Finger ausgerissen. Das teilte die Polizei am Samstag mit.  Der Mann habe am Freitagabend nach der Arbeit eine Abkürzung nehmen wollen und sei über den Metallzaun geklettert. Dabei sei er mit dem Ring hängengeblieben und habe sich den rechten Ringfinger abgerissen. Der Mann wurde sofort in ein Krankenhaus gebracht.

 

Brandbrief an den Bund: 15 Länder und Kommunen fordern Gigabit-Geld

München (dpa) – Nach dem vorzeitigen Förderstopp für den Glasfaserausbau in diesem Jahr fordern 15 Bundesländer und die kommunalen Spitzenverbände die sofortige Wiederaufnahme der Zuschüsse. In einem Brandbrief an den Bund beklagen sie weiter, dass bislang auch für 2023 «keine belastbaren Mittel» für den Ausbau des Breitbandnetzes zugesagt seien. Der derzeitige Antragsstopp müsse «aufgehoben und die neue Förderung am 1.1.2023 unmittelbar an die bestehende Förderung anschließen», heißt es in dem der dpa vorliegenden Schreiben an das Bundesministerium für Verkehr und Digitales, Kopien gingen an Bundeskanzleramt und Finanzministerium. Weiterlesen

15 Länder und Kommunen fordern Gigabit-Geld

München (dpa) – Nach dem vorzeitigen Förderstopp für den Glasfaserausbau in diesem Jahr fordern 15 Bundesländer und die kommunalen Spitzenverbände die sofortige Wiederaufnahme der Zuschüsse.

In einem Brandbrief an den Bund beklagen sie weiter, dass bislang auch für 2023 «keine belastbaren Mittel» für den Ausbau des Breitbandnetzes zugesagt seien. Der derzeitige Antragsstopp müsse «aufgehoben und die neue Förderung am 1.1.2023 unmittelbar an die bestehende Förderung anschließen», heißt es dem der dpa vorliegenden Schreiben an das Bundeswirtschaftsministerium, Kopien gingen an Bundeskanzleramt und Finanzministerium. Weiterlesen

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