Bayern

Leitmesse beginnt: Baumaschinen-Branche erhofft neue Perspektiven

Krane mit 600 Tonnen Tragkraft und Lastwagen mit 200 Tonnen Zuladung – die Münchner Bauma ist eine Messe der Superlative. Beim Geschäft sieht es für die Branche aber nicht mehr nach Rekordzahlen aus.

München (dpa) – Die Baumaschinenbranche ist dieses Jahr auf schwierigem Gelände unterwegs – eine Jahresprognose hat sie bis heute nicht gewagt. Hersteller von Bergbautechnik profitieren von der steigenden Nachfrage nach Rohstoffen, aber bei Baustoffanlagen und Baumaschinen spüren die Firmen die abflauende Baukonjunktur in Europa, heißt es beim Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA). Mehr Klarheit und neue Impulse erhofft sich die Branche jetzt von der Weltleitmesse Bauma, die am Montag (24.10.) in München beginnt – zum ersten Mal wieder seit 2019.

Zur Eröffnung werden Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erwartet. Die Bauma gilt als größte Messe der Welt – auf 614 000 Quadratmetern Ausstellungsfläche können die Besucher eine Woche lang riesige Muldenkipper, 540 Tonnen schwere Raupenkrane oder 34 Krane bestaunen, von denen einige fast so hoch sind wie die Türme der Münchner Frauenkirche. Aber es kommen weniger Aussteller als vor drei Jahren. Weiterlesen

Gigabit-Förderung erschöpft – Bayern und Hessen protestieren

München (dpa) – Der Bund hat seine Gigabit-Förderung für schnelles Internet nach Angaben Bayerns und Hessens wegen ausgeschöpfter Fördermittel in diesem Jahr vorzeitig eingestellt. Beide Bundesländer protestierten am Mittwoch und hielten dem Bund mangelnde Abstimmung vor. Städte und Gemeinden können damit vorerst keinen Bundeszuschuss für den Ausbau des Glasfasernetzes mehr beantragen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und sein Finanzminister Albert Füracker (beide CSU) warfen dem Bund vor, Versprechen nicht zu halten.

«Der Bundesstopp für die Gigabitförderung ist ein fataler Fehler», kritisierte Füracker. Die Gigabit-Förderung ist für ländliche Kommunen gedacht, in denen sich der Ausbau des Glasfasernetzes wegen hoher Kosten für Telekom-Unternehmen privatwirtschaftlich nicht lohnt. Insgesamt sind dafür zwölf Milliarden Euro vorgesehen, jährlich etwa drei Milliarden. In diesem Jahr hat das Geld wegen der hohen Nachfrage demnach nicht bis zum Jahresende gereicht. Weiterlesen

Doppelmord von Mistelbach: Tochter und Freund vor Gericht

Bayreuth (dpa) – Anfang des Jahres wurde in einem Dorf nahe Bayreuth ein Ehepaar erstochen – vor Gericht stehen nun der Freund der ältesten Tochter und die Tochter selbst. Der Prozess beginnt heute vor dem Landgericht Bayreuth. Das Interesse dürfte groß sein: Das 51 Jahre alte Opfer war ein in der Region bekannter Kinderarzt. Zusammen mit seiner 47 Jahre alten Frau und den vier Kindern lebte er in Mistelbach.

Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der damals 18-Jährige das Paar im Schlafzimmer des Hauses erstochen hat. Die zum Tatzeitpunkt 16 Jahre alte Tochter soll ihm «die ungehinderte Tatausführung ermöglicht und dadurch einen aktiven Beitrag zum Tötungsdelikt geleistet» haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft im Februar mitgeteilt hatten. Weiterlesen

Langjährige Haftstrafen in Prozess um Drogenschmuggel gefordert

Regensburg (dpa/lby) – In einem Prozess um den Schmuggel großer Mengen Amphetamin-Tabletten aus illegalen Drogenlabors im Ausland haben die Verteidiger der beiden Angeklagten auf Haftstrafen von sechseinhalb und sieben Jahren plädiert. Damit blieben sie am Montag vor dem Landgericht Regensburg unter den Forderungen der Staatsanwaltschaft. Der Ankläger hatte achteinhalb und neun Jahre Haft als angemessen gesehen.

Es geht um bandenmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge. Zu Prozessbeginn hatten die beiden Angeklagten noch geschwiegen, später gaben sie die Vorwürfe zumindest teilweise zu. Das Urteil ist für 21. Oktober vorgesehen. Weiterlesen

Experte: Fusion von RTL und ProSiebenSat.1 unwahrscheinlich

München (dpa) – Die bayerische Medienregulierung hält Spekulationen über eine mögliche Fusion der privaten TV-Gruppen RTL und ProSiebenSat.1 in Deutschland für unrealistisch.

Der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Thorsten Schmiege, sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Dass RTL und ProSiebenSat.1 fusionieren, das ist schon rechtlich mit Blick auf die Medienkonzentration undenkbar. Es wäre wahrscheinlich auch wettbewerbsrechtlich – Stichwort Bundeskartellamt – nicht möglich.»

Der Chef-Regulierer ergänzte allerdings zugleich auch: «Was wir schon sehen müssen, ist die Entwicklung bei der digitalen Infrastruktur – gerade mit Blick auf die großen US-Anbieter. Im Verhältnis dazu sind selbst die nationalen Anbieter klein.» Wenn es um technische Kooperationen und gemeinsame Innovationen gehe – Stichwort Streamingplattformen – «muss man auch im Wettbewerbsrecht Augenmaß anlegen. Da sollte es möglich sein, Kräfte auch zwischen nationalen Anbietern zu bündeln». Die Landesmedienanstalten beaufsichtigen den privaten Rundfunk und Netzangebote. Weiterlesen

Ernährungsarmut: Wenn der Kindergeburtstag ausfällt

Bayreuth/Kulmbach (dpa) – Ein geringes monatliches Budget für Essen hat weit mehr Auswirkungen als man zunächst denken mag. So zeigen Studien einerseits, dass sich Menschen mit wenig Geld oft ungesünder ernähren. Gleichzeitig wirkt sich sogenannte Ernährungsarmut aber auch sozial und kulturell aus, wie Tina Bartelmeß, Juniorprofessorin für Ernährungssoziologie an der Universität Bayreuth, erklärt.

Betroffene könnten zum Beispiel ihrem Kind keinen Geburtstagskuchen mit in die Kita geben oder Freunde zu sich einladen. «Wer so arm ist, dass er überlegen muss, wie er sein Kind ernährt bekommt, kann für dieses keine Geburtstagsfeiern ausrichten oder sich Übernachtungsgäste leisten», erläutert sie. Weiterlesen

Geständnis: Schuhbeck räumt weitere Manipulationen ein

München (dpa) – Der Star-Koch Alfons Schuhbeck hat sein Geständnis im Prozess um Steuerhinterziehung ausgeweitet und Computermanipulationen auch in seinem Restaurant «Südtiroler Stuben» eingeräumt. Fehlende Rechnungsnummern im Kassensystem seien «auch auf Computermanipulationen zurückzuführen, für welche letztendlich ich verantwortlich bin», sagte der Gastronom heute vor dem Landgericht München I. «Es gibt hier keinen fremden Dritten, der hierfür verantwortlich ist.» Weiterlesen

Geständnis: Schuhbeck räumt weitere Manipulationen ein

München (dpa) – Der Star-Koch Alfons Schuhbeck hat sein Geständnis im Prozess um Steuerhinterziehung ausgeweitet und Computermanipulationen auch in seinem Restaurant «Südtiroler Stuben» eingeräumt. Fehlende Rechnungsnummern im Kassensystem seien «auch auf Computermanipulationen zurückzuführen, für welche letztendlich ich verantwortlich bin», sagte der Gastronom heute vor dem Landgericht München I. «Es gibt hier keinen fremden Dritten, der hierfür verantwortlich ist.» Weiterlesen

Vermisster Bergsteiger am Hochkalter tot gefunden

Ramsau bei Berchtesgaden (dpa) – Fast vier Wochen lang suchten Rettungskräfte immer wieder nach einem vermissten Bergsteiger am 2604 Meter hohen Hochkalter bei Berchtesgaden – nun haben sie die Leiche des 24-Jährigen geborgen. Nach Polizeiangaben von Freitag entdeckte die Besatzung eines österreichischen Polizeihubschraubers am Donnerstagnachmittag den leblosen Körper auf einem Schneefeld in etwa 2250 Metern Höhe und alarmierte die Polizei in Berchtesgaden.

Angesichts wärmerer Temperaturen war der Schnee zurückgegangen und hatte die Leiche des jungen Mannes aus Hannover freigegeben. Der Bergsteiger galt seit dem 17. September als vermisst. Er hatte selbst noch einen Notruf abgesetzt. Der Fundort des Toten befindet sich etwas unterhalb der Stelle, an der am 21. September bereits der Rucksack des 24-Jährigen geortet worden war. Weiterlesen

BR nimmt Schuhbeck-Kochsendungen aus Programm

München (dpa) – Wegen des Steuerhinterziehungs-Prozesses gegen den Star-Koch Alfons Schuhbeck nimmt der Bayerische Rundfunk (BR) dessen Kochsendungen vorerst aus dem TV-Programm. Der öffentlich-rechtliche Sender bestätigte am Donnerstag in München der Deutschen Presse-Agentur einen entsprechenden Bericht von «T-Online». Weiterlesen

BGH: Netzsperre letztes Mittel bei Urheberrechtsverletzung

Karlsruhe (dpa) – Gegen Piraten-Webseiten kann man notfalls mit einer Netzsperre vorgehen – doch davor müssen Rechteinhaber alle anderen möglichen Wege ausgeschöpft haben. Dies bekräftigte der Bundesgerichtshof (BGH) und konkretisierte zugleich die Voraussetzungen für Netzsperren bei Urheberrechtsverletzungen.

Was zumutbar ist, sei eine Frage des Einzelfalls. Der Versuch, die Rechte gerichtlich durchzusetzen, dürfe nicht unvertretbar lang sein. Bei einem in der EU ansässigen Betreiber sei ein Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes aber grundsätzlich zumutbar.

Damit waren Wissenschaftsverlage mit ihrer Revision in einem Verfahren gegen die Telekom (Az. I ZR 111/21) erfolglos. Die Verlage aus Deutschland, den USA und Großbritannien hatten eine Sperre von Internetseiten der Dienste «LibGen» und «Sci-Hub» verlangt, weil dort Artikel und Bücher ohne Zustimmung der Rechteinhaber veröffentlicht wurden. Weiterlesen

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