Bayern

Farbenfabrik brennt – vier Menschen leicht verletzt

Partenstein (dpa/lby) – Bei einem Brand in einer Farbenfabrik in Partenstein haben sich vier Menschen leichte Rauchgasverletzungen zugezogen. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, entzündete sich am Dienstag in der Fabrik im unterfränkischen Landkreis Main-Spessart eine Filteranlage wegen eines technischen Defekts. Die Anlage sollte aufsteigenden Wasserdampf filtern, der bei den Arbeiten entsteht. Den Angaben zufolge wird es bei dem Arbeitsprozess um die 500 Grad Celsius heiß.Die Einsatzkräfte löschten den Brand und verhinderten ein Übergreifen auf weitere Gebäudeteile. Bei den Verletzten handelte es sich laut Polizei um Mitarbeiter der Firma. Die Rettungskräfte brachten zwei von ihnen zur weiteren Untersuchung in Kliniken. Die Polizei schätzt den Sachschaden auf rund 80 000 Euro.

 

Baggerfahrer findet in Landtag alte Waffen und Munition

München (dpa) – Bei Bauarbeiten für das neue Besucherfoyer des Bayerischen Landtags haben Bauarbeiter zufällig alte Waffen und Munitionsreste gefunden. Ein Bagger hatte eine Betondecke durchstoßen, unter der sich Munitionskisten befanden.

«Wir tagen als Bayerischer Landtag an einem historischen Ort, das war und ist uns immer bewusst. Aber selten wird es so deutlich wie heute», sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Mittwoch in München. Dass bei den Bauarbeiten Waffen und Munition – mutmaßlich aus den Weltkriegen – gefunden wurden, «mahnt uns einmal mehr, für Frieden und Demokratie Sorge zu tragen». Weiterlesen

«Wucher»: BGH erlaubt harsche Kundenkritik auf Ebay

Karlsruhe (dpa) – Wer nach einem Geschäft über die Internetplattform Ebay verärgert ist, kann seine Kritik – rechtlich abgesichert – auch mit harschen Worten und überzogen formulieren.

Diese darf nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) nur keine Schmähkritik sein, also nicht rein der Herabwürdigung des Verkäufers dienen. Werturteile seien durch die Meinungsfreiheit im Grundgesetz geschützt, entschied der achte Zivilsenat in Karlsruhe.

«Auch eine überzogene, ungerechte oder gar ausfällige Kritik macht eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung.» (Az. VIII ZR 319/20)

In dem Fall hatte ein Mann über Ebay bei einem Unternehmen aus Bayern vier Gelenkbolzenschellen gekauft. Von den gezahlten 19,26 Euro waren 4,90 Euro Versandkosten. Als Bewertung schrieb er nach Erhalt der Produkte im Bewertungsprofil: «Ware gut, Versandkosten Wucher!!» Weiterlesen

Tim Cook: Apple baut Entwicklungs-Standort München aus

München (dpa) – Apple wird seine Hardware- und Software-Entwicklung in München in den kommenden Monaten und Jahren weiter ausbauen. Das kündigte Konzernchef Tim Cook in der bayerischen Landeshauptstadt an. «Seit der ersten Einstellung eines Ingenieurs im Jahr 2015 hat sich München zum größten Entwicklungs-Standort von Apple in Europa entwickelt», sagte Cook. Derzeit beschäftigt der Konzern dort mehr als 2000 Entwicklerinnen und Entwickler.

Zusammen mit den Angestellten der Apple Stores kommt der Konzern in Deutschland derzeit auf rund 4600 Beschäftigte. Weiterlesen

Beamte durchsuchen Oligarchen-Luxusjacht bei Bremen

Bremen (dpa) – Ermittler haben am Dienstag bei Bremen die Jacht eines russischen Unternehmers durchsucht. Das bestätigte die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main.

Kreisen zufolge richtete sich die Aktion gegen den russischen Oligarchen Alischer Usmanow, bei dem Schiff handelt es sich um die Luxusjacht «Dilbar». An der Durchsuchung beteiligt waren 60 Beamtinnen und Beamte, wie aus einer Mitteilung der Generalstaatsanwaltschaft hervorgeht. Auch Marinesoldaten begleiteten die Aktion, um mögliche Verstecke auf dem Schiff besser zu finden.

Zunächst hatte der «Spiegel» berichtet. In der Mitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt hieß es, in einem Verfahren gegen einen 69-jährigen Unternehmer aus der Russischen Föderation habe die Generalstaatsanwaltschaft mit dem Bundeskriminalamt und der Staatsanwaltschaft München II eine Motorjacht in Norddeutschland durchsucht. Weiterlesen

Corona-Zahlen in München steigen immer schneller

München (dpa) – Eineinhalb Wochen nach Beginn des Oktoberfestes steigen die Corona-Zahlen in München immer schneller. Auf Wochensicht ist die Inzidenz um knapp 77 Prozent auf 424,9 gestiegen, wie aus Zahlen des Robert Koch-Instituts vom Dienstag (Stand 3.08 Uhr) hervorgeht.

Das ist deutlich mehr als der bayernweite Anstieg von 43,1 Prozent oder der deutsche von 29,4 Prozent. Die Inzidenz ist die Zahl der erfassten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Menschen binnen sieben Tagen.

Da die Gesundheitsämter an Wochenenden praktisch keine neuen Fälle an das RKI melden, die dieses in die Zahlen des jeweils nächsten Morgens einrechnen kann, ist Dienstag in der Regel der erste Tag der Woche, an dem sich deutliche Anstiege in den Inzidenzen zeigen. Weiterlesen

Missbrauchsopfer klagt – Stellungnahme von Ex-Papst erbeten

Katholische Kirche
Von Britta Schultejans, dpa

Traunstein (dpa) – Welche Schuld trägt die katholische Kirche am Missbrauchsskandal? Mit dieser großen Frage befasst sich eine Zivilklage, die ein Betroffener beim Landgericht Traunstein eingereicht hat. Das Gericht hat in der Sache nun das Vorverfahren eröffnet und unter anderen den emeritierten Papst Benedikt XVI. um eine Stellungnahme gebeten.

«Die Beklagten haben die Möglichkeit, innerhalb von zwei Wochen ihre Verteidigungsbereitschaft anzuzeigen, anschließend haben sie vier Wochen beziehungsweise einen Monat Zeit zur Klageerwiderung», sagte Gerichtssprecherin Andrea Titz. Zuvor hatten der Bayerische Rundfunk, das Recherchezentrum Correctiv und die «Zeit» darüber berichtet. Weiterlesen

FDP: Anlasslose Vorratsdatenspeicherung «beerdigen»

München/Berlin (dpa) – Trotz wiederholter Forderungen von Innen- und Justizministern lehnt die FDP die Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen zur Bekämpfung schwerer Verbrechen weiter ab. «Die Massenspeicherung der Kommunikationsdaten von Millionen Bürgerinnen und Bürgern ist nicht mit dem freiheitlichen Charakter unserer Verfassungsordnung vereinbar. Auch der Koalitionsvertrag ist glasklar: Eine lückenlose Überwachung von Kommunikationsbeziehungen darf es nicht geben, auch nicht mit Blick auf die IP-Adresse», sagte der Vize-Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, in Berlin.

Die Innen- und Justizminister von Bund und Ländern sollten daher die anlasslose Vorratsdatenspeicherung bei ihrem Treffen in München «beerdigen», betonte Kuhle. Wegen ihrer Corona-Infektion wird Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nicht in München dabei sein, sie wird von einem Staatssekretär vertreten. Um 15.30 Uhr wollen die Innen- und Justizminister bei einer Pressekonferenz über die Ergebnisse ihrer Beratungen berichten. Weiterlesen

Raserunfall: Fahrer und Beifahrer wegen Mordes vor Gericht

Augsburg (dpa) – Ein mutmaßlicher Autoraser muss sich in Augsburg ab heute wegen Mordes vor Gericht verantworten. Der 28 Jahre alte Mann soll mit bis zu etwa 200 Kilometern pro Stunde über eine Staatsstraße gefahren sein. Dabei soll er mit seinem Auto in den Gegenverkehr geschleudert sein und eine Frau getötet haben. Der 29 Jahre alte Beifahrer des Unfallverursachers muss sich in dem Prozess vor dem Augsburger Landgericht wegen Beihilfe zum Mord verantworten. Weiterlesen

Vaterschafts-Anerkennungen sollen kritischer geprüft werden

München (dpa) – Bei der Anerkennung von Vaterschaften und damit verbundenen Aufenthaltsrechten in Deutschland sollen die beteiligten Stellen und Behörden Zweifelsfällen konkreter nachgehen.

«Das aktuelle Verfahren zur Verhinderung missbräuchlicher Vaterschaftsanerkennungen funktioniert leider nicht ausreichend», sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bayerns Ressortchef Joachim Herrmann (CSU), der Deutschen Presse-Agentur in München. Der Bund prüfe den Reformbedarf. «Diese Situation ist höchst unbefriedigend. Aus unserer Sicht sollte die Reform der Vaterschaftsanerkennungen baldmöglichst umgesetzt werden.» Weiterlesen

Polizei warnt Fluggast in Lebensgefahr kurz vor Abflug

München (dpa) – Kurz vor dem Abflug hat die Polizei einen Mann in Lebensgefahr am Münchner Flughafen vom Einsteigen ins Flugzeug abgehalten.

Ohne unmittelbare Behandlung wäre der 46-jährige US-Amerikaner an seinen schweren inneren Verletzungen womöglich gestorben, wie die Polizei am Montag mitteilte. Der Rettungsdienst habe den Mann am Samstag zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Weiterlesen

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