Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz hat sich am Montag gegen eine Aussetzung der Impfpflicht für Klinikpersonal gewandt. Dem Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19 habe auch Bayern im Bundesrat zugestimmt, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht sei geltendes Bundesrecht – «und Rheinland-Pfalz hält sich an geltendes Bundesrecht» Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte am Montag erklärt, er wolle die geplante Impfpflicht für Bedienstete im Gesundheitswesen vorerst nicht umsetzen.
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen