Berlin (dpa) – Ebenso wie die SPD hält auch die FDP am vereinbarten Zeitplan zur Bildung einer Ampel-Koalition in Deutschland fest. «Die FDP kann ihren Beitrag zur rechtzeitigen Klärung aller strittigen Punkte leisten», sagte Parteichef Christian Lindner der «Welt» (Online Donnerstag/Print Freitag). Allerdings könne er nicht für Grüne und SPD sprechen. Die Grünen hatten den pünktlichen Abschluss der Verhandlungen kürzlich in Frage gestellt und sich unzufrieden mit den Fortschritten vor allem beim Thema Klimaschutz gezeigt.
Knapp drei Wochen nach Beginn der Verhandlungen über eine Ampel-Koalition hatten die Arbeitsgruppen am Mittwochabend erste Ergebnisse vorgelegt und an die Generalsekretäre der Parteien übermittelt. Die verbliebenen Streitpunkte sollen in Spitzenrunden geklärt werden. Das erste Treffen der Hauptverhandlungsgruppe ist am kommenden Montag.
In der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember soll SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz dann zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt werden. Wenn sie diesen Zeitplan halten wollen, haben die Parteien nicht mehr allzu viel Zeit, um ihre Verhandlungen abzuschließen. Die Grünen wollen nämlich noch ihre Mitglieder zum Koalitionsvertrag befragen.
Auch die SPD will aller Skepsis zum Trotz am bestehenden Zeitplan festhalten. Scholz sieht keine «unüberwindbaren Probleme», wie er am Donnerstag in Berlin erklärte. «Man darf den Tag nicht vor dem Abend loben, aber der Tag ist ganz gut» Alles, was noch zu diskutieren sei, seien Dinge, die nicht so zahlreich seien, dass er diese für unüberwindbar große Probleme halte.
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen