Suchergebnisse für: Nordrhein-Westfalen

A1-Lückenschluss: Jetzt voran machen, nicht lamentieren!

Region. Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag, 2. Juni 2017 den Weg frei gemacht für einen schnelleren Baubeginn von ausgewählten Straßenprojekten. Mit der Änderung des Bundesfernstraßengesetzes wird das Bundesverwaltungsgericht als erste und einzige Gerichtsinstanz eingesetzt. „Die Planungsbeschleunigung für eine Handvoll Projekte reicht nicht aus“, sagt der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Dr. Volker Wissing und fordert weitergehende Reformen im Straßenplanungsrecht:

„Der Bund schickt nicht nur Geld für den Straßenbau, sondern auch Vorschriften an die Länder, die einen zügigen Bau von Straßen unmöglich machen. Die Menschen in unserem Land verstehen nicht, weshalb wir es nicht schaffen, wichtige Infrastrukturprojekte in angemessener Zeit zu realisieren. Weiterlesen

Der Maifisch kommt nach Rheinland-Pfalz

Umweltstaatssekretär Thomas Griese wilderte am vergagenen Freitag, 2. Juni 2017  gemeinsam mit Kindern vom Kindergarten St. Johannes Nepomuk eine neue Generation Maifische in Kripp am Rhein aus. „Seit diesem Jahr unterstützt Rheinland-Pfalz das länderübergreifende Projekt zur Rückkehr des Maifischs in den Rhein. Ich freue mich, dass diese seltene Fischart nun wieder in rheinland-pfälzischen Gewässern zu Hause ist“, sagte Griese. Die nur wenige Millimeter großen Fische sind Nachkommen von wilden Maifischen aus dem Fluss Garonne und stammen aus einer Zuchtanlage in Frankreich. „Mit dem Auswildern der Maifische in den Rhein wollen wir unseren Beitrag zur dauerhaften Rückkehr der Wanderfischart Maifisch in den Rhein und zur Biodiversitätsstrategie des Landes leisten“, so der Staatssekretär. „Hierfür haben wir mit dem traditionsreichen Fischerort Kripp an der Ahrmündung einen besonders symbolträchtigen Ort gewählt.“ Weiterlesen

Wissing: Vorschriften verhindern zügigen Straßenbau

Der Bundesrat hat am 2. Juni 2017 den Weg frei gemacht für einen schnelleren Baubeginn von ausgewählten Straßenprojekten. Mit der Änderung des Bundesfernstraßengesetzes wird das Bundesverwaltungsgericht als erste und einzige Gerichtsinstanz eingesetzt.

„Die Planungsbeschleunigung für eine Handvoll Projekte reicht nicht aus“, sagt der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Dr. Volker Wissing und fordert weitergehende Reformen im Straßenplanungsrecht: Weiterlesen

Bundesweite Terrorübung ohne Rheinland-Pfalz ?!

Gordon Schnieder

RLP. An einer bundesweiten Übung zur Terrorismus-Abwehr nahmen im März 2017 viele Polizeien und Behörden aus ganz Deutschland teil. Rheinland-Pfalz war nicht dabei. An der Übung GETEX (Gemeinsame Terrorismusabwehrübung) nahmen Polizisten aus Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Schleswig-Holstein teil. Sie trainierten zusammen mit 360 Bundeswehrsoldaten, Bundespolizisten, dem Bundeskriminalamt, dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe die Maßnahmen bei einem Terrorangriff. Weiterlesen

Wie gefährlich sind Gefährder?

Seit einiger Zeit ist der Begriff Gefährder in aller Munde. Der CDU-Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder fragte die Landesregierung wie groß die Gefahr ist.

Gordon Schnieder

Wenn es um Gefährder geht, ist vieles ungewiss. Die Bundesregierung versteht darunter „eine Person, bei der bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung … begehen wird.“ Das Bundeskriminalamt veröffentlichte nach dem Terroranschlag vom 19. Dezember 2016 in Berlin, es kenne 549 Menschen, die als Gefährder eingestuft seien. Weiterlesen

Staatssekretärin Daniela Schmitt besucht TechniGruppe

Daun. Frau Staatssekretärin Daniela Schmitt/FDP  (Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz in Mainz) besuchte jüngst die TechniSat Digital GmbH und die TPS-Technitube Röhrenwerke GmbH, beide ansässig in Daun. Peter Lepper, geschäftsführender Gesellschafter der Techniropa Holding GmbH, zu der insgesamt sechszehn Unternehmen gehören, sprach die aus seiner Sicht bestehenden Probleme im Lande Rheinland-Pfalz an.

Ein Thema des Gesprächs war der sich abzeichnende Fachkräftemangel. Lepper äußerte sich besorgt: „Fachkräfte in der Eifel werden immer knapper. Auch wird es mehr und mehr zu einer Herausforderung, geeignete junge Menschen für eine Ausbildung zu finden.“ Weiterlesen

Großes Reitturnier des Reit- und Fahrverein Wittlich e.V. vom 29.04. bis 01.05.2017

Unter der Schirmherrschaft des Landrats Gregor Eibes

Wittlich. Der Tradition entsprechend veranstaltet der RFV Wittlich e.V. auch in diesem Jahr sein großes Springturnier auf seinem Reitgelände Zweibächen. Bei fast 1.000 Starts an drei Tagen kämpfen Reiter aus Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Saarland und dem angrenzenden Luxemburg in den verschiedenen Prüfungen um den Sieg. Erstmalig in der über 50-jährigen Vereinsgeschichte gibt es dabei ein Springen der Klase S** zu sehen, wobei Hindernisse bis zu 1,50 m von Pferd und Reiter zu überwinden sind. Dieses Springen widmet der Verein seinen leider viel zu früh verstorbenen Vereinskammeraden Alex Condne und Herbert Therstappen. Weiterlesen

Bankräuber sprengen Geldausgabeautomat in Üxheim

Üxheim. In der Nacht zum Dienstag, den 11.04.2017, gegen 02:15 Uhr, wird der Polizeiinspektion Daun durch mehrere Anwohner ein lauter Knall aus dem Bereich des Gebäudes der Volksbank Eifel eG – Filiale in der Kirchstraße in 54579 Üxheim mitgeteilt. Die eingesetzten Beamten stellen am Einsatzort fest, dass der im Eingangsbereich aufgestellte Geldausgabeautomat offensichtlich gesprengt wurde. Weiterlesen

Bankräuber sprengen Geldausgabeautomat in Üxheim

Üxheim. In der Nacht zum Dienstag, dem 11.04.2017, gegen 02:15 Uhr, wird der Polizeiinspektion Daun durch mehrere Anwohner ein lauter Knall aus dem Bereich des Gebäudes der Volksbank Eifel eG – Filiale in der Kirchstraße in 54579 Üxheim mitgeteilt. Weiterlesen

Drogendealer aus der Vulkaneifel gefasst

Wittlich/Dollendorf. Am vergangenen Freitag, 17.03.2017, gegen 20:15 Uhr, wurden in Dollendorf zwei junge Männer aus dem Landkreis Vulkaneifel durch Spezialeinheiten der Polizei kontrolliert und festgenommen. Die Männer befanden sich auf der Rückreise von einer Drogenbeschaffungsfahrt. Gegen den 21-jährigen Fahrer des kontrollierten Pkw wird durch die Kriminalinspektion Wittlich bereits seit mehreren Monaten ermittelt, nachdem dieser aufgrund einer Zeugenaussage im Verdacht steht, aus Nordrhein-Westfalen Drogen zu beschaffen und in der Eifel zu verteilen. Weiterlesen

Rot-Grün fehlt in NRW der Mut und Tempo beim A1-Lückenschluss

Mit Blick auf die inzwischen vorliegende Antwort der rot-grünen Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Lückenschluss der Autobahn 1 in der Eifel stellt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Voussem, fest:

„Die Antworten lassen vermuten, dass Verkehrsminister Groschek (SPD) am rot-grünen Kabinettstisch nichts zu sagen hat, wenn es um die Planung und Realisierung wichtiger Verkehrsinfrastrukturprojekte in Nordrhein-Westfalen geht. Stattdessen ist es offenbar Umweltminister Remmel, der als Anführer der grünen Anti-Straßen-Bewegung durch seine Blockade am Kabinettstisch für das Land und seine Menschen bedeutsame Straßenprojekte torpediert. So erklärt sich dann auch die traurige Bilanz der rot-grünen Landesregierung beim Landesstraßenneubau.“ Weiterlesen

A1-Lückenschluss: Stehen die Landesregierungen von NRW und RLP auf der (Planungs-)Bremse?

Region. Der restliche bislang fehlende Teil der A1-Lückenschlusses (25 km)  zwischen Blankenheim (NRW) und Kelberg  in der Eifel ist im neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 im „vordringlichen Bedarf“ festgeschrieben, wobei das Gesamtprojekt in drei Bauabschnitte unterteilt ist: zwei davon unter der federführenden Planung von Nordrhein-Westfalen und einer von Rheinland-Pfalz.

Im Rahmen eines gemeinsamen Pressetermins am 12. August 2016 in Blankenheim haben NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) und sein rheinland-pfälzischer Amtskollege Dr. Volker Wissing (FDP)  die Medien über den seinerzeitigen Stand der Planungen zum Lückenschluss der Bundesautobahn 1 in der Eifel informiert mit dem Hinweis, man wolle die Lücke nach jahrelangen Diskussionen schnellstmöglich schließen. Die Eifel-Zeitung hatte ausführlich darüber berichtet. Weiterlesen

Lebensgefährliche Lücke

Gordon Schnieder

Region. Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing (FDP) kennt alle Folgen des fehlenden Lückenschlusses der A 1. Der Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder (CDU) fordert: Jetzt muss gebaut werden! Wirtschaftsministers Dr. Volker Wissing (FDP) fand im August 2016 in einem SWR-Interview klare Worte.

Zum Lückenschluss der A 1 sagte er: „Jetzt wird mit maximaler Beschleunigung die Planung vorangetrieben und dann ist Schluss mit reden. Jetzt wird gehandelt.“ Der Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder fragte mehrmals nach, wie die Arbeit an der A 1 vorangehe. Zuletzt antwortete der Minister, die Bearbeitung der Planfeststellungsunterlagen befinde sich „in einem weit fortgeschrittenen Stadium.“ Für den Bauabschnitt von Kelberg bis Adenau sei die Offenlage im Jahr 2017 vorgesehen. Darüber hinaus stellte der Minister dar, seit August 2016 hätten drei Projektgruppensitzungen des Landesbetriebs Straßenbau in Nordrhein-Westfalen und des Landesbetriebs Mobilität Rheinland-Pfalz stattgefunden, an denen auch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW teilgenommen habe. Dr. Wissing weiß genau, dass die Zeit drängt; denn Nordrhein-Westfalen veröffentlichte die Folgen, die mit der Autobahnlücke einhergehen.
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Patrick Schnieder MdB empfängt über 100 Gäste aus der Heimat in seinem Berliner Büro zum Eifelschmaus im Deutschen Bundestag

MdB Patrick Schnieder (li), gemeinsam mit den Kochprofis Thomas Herrig und Tobias Stadtfeld, Stephan Kohler (Eifel-Tourismus GmbH) und ein Teil der Miniköche-Mannschaft

Berlin. Der Eifeler Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder hat anlässlich der ITB zum traditionellen Eifelschmaus in sein Berliner Bundestagsbüro geladen. „Der Eifelschmaus hat mittlerweile Tradition und gehört für viele Vertreter unserer Heimat, die zur ITB nach Berlin kommen, zum festen Messeprogramm. Ich freue mich, dass wir die Tradition in diesem Jahr fortsetzen können“, erklärte Patrick Schnieder zu Beginn des Eifelschmauses in seinem Büro. Gut 100 Gäste haben den Weg in das Paul-Löbe-Haus im Regierungsviertel gefunden. Bei Spezialitäten aus der Eifeler Heimat des Abgeordneten kamen Bundestagsabgeordnete, Vertreter der Tourismusbranche aus Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Belgien und Luxemburg, Botschaftsvertreter aus Belgien und Luxemburg und Kommunalpolitiker der Region ins Gespräch.
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2015 wurden in NRW 75 Millionen Liter Spirituosen hergestellt

Düsseldorf. Im Jahr 2015 wurden in Nordrhein-Westfalen in zehn Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit insgesamt 75 Millionen Litern 0,8 Prozent (596.500 Liter) mehr Spirituosen hergestellt als 2014. Der Absatzwert von industriell hergestelltem Wodka, Likör, Korn u. Ä. betrug 87,9 Millionen Euro und war damit um 4,2 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor. Bundesweit wurden im Jahr 2015 Spirituosen im Wert von 979,7 Millionen Euro (-5,7 Prozent gegenüber 2014) produziert; der Anteil NRWs an der gesamten Spirituosenproduktion betrug neun Prozent.
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Virtuelles Iglu-Hotel und Gondel mit Glasboden

Die Aussteller der diesjährigen ITB Berlin punkten mit vielerlei technologischen Innovationen – Den Trend zu interaktiver Technologie können die Besucher am Publikumswochenende live testen Weiterlesen

Reise + Camping 2017: NRWs größte Urlaubsmesse auf Erfolgskurs

SkandinavienWelt präsentiert sich auf noch mehr Fläche und erstmals mit Finnland

Foto: FWS GmbH

Essen. Urlaubsfeeling in der Messe Essen: Die Reise + Camping stimmt vom 15. bis 19. Februar 2017 auf die schönste Zeit des Jahres ein. Besucher können sich auf 55.000 Quadratmetern auf eine spannende Tour rund um den Globus begeben: ob auf Safaritour durch Afrika, in den hohen Norden Europas oder in die Partnerregion der Messe Costa Brava und die Pyrenäen von Girona. Das mobile Reisen bildet wieder den Schwerpunkt der Messe. In drei von acht Hallen finden die Besucher die neusten Fahrzeuge und Zubehör. Weiterlesen

Betrunkener Wohnmobilfahrer kracht frontal gegen LKW

Ulmen. Am Donnerstag, den 08.12.2016, gegen 22:05 Uhr, ereignete sich auf der BAB 48 zwischen der Anschlussstelle Ulmen und dem Autobahndreieck Vulkaneifel in Fahrtrichtung Trier ein schwerer Verkehrsunfall. Ein aus Nordrhein-Westfalen stammender 60-jähriger Fahrer eines Wohnmobils befuhr die BAB 48 in Fahrtrichtung Trier. In Höhe des BAB-Parkplatzes Bierscheid kam der Wohnmobilführer vermutlich infolge nicht angepasster Geschwindigkeit nach rechts von der Fahrbahn ab. Weiterlesen

Ukrainischer LKW-Fahrer sturzbetrunken auf der A1 unterwegs

Föhren. Am vergangenen Sonntagmorgen befuhr ein 44-jähriger ukrainischer LKW-Fahrer mit seinem polnischen Sattelzug die BAB A1 in Richtung Koblenz. Der Fahrer war mit seinem Kühlzug, beladen mit Lebensmitteln, vom Saarland kommend in Richtung Nordrhein-Westfalen unterwegs. Zwischen den Ausfahrten Schweich und Föhren kam der Sattelzug nach rechts von der Fahrbahn ab und blieb dort im aufgeweichten Grünstreifen stecken. Weiterlesen

Mit über 2 Promille in einem Sattelzug auf der Eifel-Autobahn A1 unterwegs

Am  Sonntagmorgen, 11.12.2016 befuhr ein 44 jähriger ukrainischer Fahrer mit seinem polnischen Sattelzug die BAB A-1 in Richtung Koblenz. Der Fahrer war mit seinem Kühlzug, beladen mit Lebensmitteln, vom Saarland kommend in Richtung Nordrhein-Westfalen unterwegs.

Zwischen den Ausfahrten Schweich und Föhren kommt der Sattelzug nach rechts von der Fahrbahn ab und bleibt dort im aufgeweichten Grünstreifen stecken. Es kommt zu keinem Schaden. Bei der Aufnahme des Sachverhaltes wird von Beamten der Autobahnpolizei Schweich festgestellt, dass der Fahrer deutlich unter dem Einfluss von Alkohol steht. Ein vor Ort durchgeführter Atemalkohol-Test ergibt bei dem 44-jährigen einen Wert von über 2 Promille.

Dem Fahrer wird eine Blutprobe entnommen und der Führerschein eingezogen. Den Fahrer erwartet nun ein Strafverfahren. Der Lkw wird durch ein ortsansässiges Bergungsunternehmen geborgen.

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