Suchergebnisse für: Nordrhein-Westfalen

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof: Europäischer Gerichtshof soll Zwangshaft gegen Ministerpräsident Söder wegen sauberer Luft in München prüfen

– Bayerischer Verwaltungsgerichtshof lehnt Beschwerde der Bayerischen Staatsregierung im Zwangsvollstreckungsverfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen die Bayerische Staatsregierung ab

– Gerichtshof kündigt an, Zwangshaft gegen Ministerpräsident und andere Politiker durch Europäischen Gerichtshof klären zu lassen

– Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ist Offenbarungseid für den deutschen Rechtsstaat – Kanzlerin Merkel ist aufgefordert, sich für den Rechtsstaat einzusetzen

Das Verfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) für saubere Luft in München gegen die Bayerische Staatsregierung steht vor einer entscheidenden Weichenstellung. Die Bayerische Staatsregierung weigert sich, ein bereits seit 2014 rechtskräftiges Urteil umzusetzen und alle Maßnahmen zu verabschieden, die zu einer schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid führen. Um dies durchzusetzen, hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) bereits vor eineinhalb Jahren durch Beschluss vom 27. Februar 2017 entschieden, dass die Staatsregierung Diesel-Fahrverbote vorbereiten und im Luftreinhalteplan zu veröffentlichen hat. Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018 sind diese Fahrverbote rechtmäßig und zur Einhaltung der Grenzwerte in München zwingend. Weiterlesen

A1 Lückenschluss: Eine Frage des Wollens

Interview mit Gordon Schnieder

Gordon Schnieder

Kontrovers geführte Diskussionen in NRW und RLP um das „Jahrhundert-Projekt“ A1-Lückenschluss führen besonders auf rheinland-pfälzischer Seite immer wieder zu missverständlichen Informationen. Anstelle sich hauptsächlich um den eigenen Bauabschnitt zu kümmern, werden aus Mainz Äußerungen getätigt, die alles andere als zielorientiert klingen.
Nach zahlreichen Versprechungen sollten jetzt umgehend auch Taten folgen. Die Eifelzeitung sprach mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Gordon Schnieder über aktuelle Entwicklungen beim Lückenschluss der A1. Interessant, was Gordon Schnieder zum A1-Lückenschluss zu sagen hat.    Weiterlesen

400 neue Wegweiser

Gelungene Kooperation zwischen den Eifelsteig-Partnern – Wegepaten im Einsatz – Vom Wanderweg profitiert die Region

Insgesamt 400 Schilder an 200 Orten entlang des Eifelsteigs sind zeitig vor dem Zehnjährigen des bundesweit und international geschätzten 313 Kilometer langen Premiumwanderweges ausgetauscht worden. Foto: Kirsten Röder/pp/Agentur ProfiPress

Eifel. Das Wandern ist längst nicht mehr nur des Müllers Lust. Immer mehr Menschen entdecken die Freude an der Bewegung in der Natur. Der Eifelsteig, der von Kornelimünster bis nach Trier durch außergewöhnliche Landschaften führt, gehört inzwischen zu den beliebtesten Wanderwegen Deutschlands. Vor dem 10. Geburtstag des Eifelsteigs, der 2019 ansteht, wurde jetzt die Beschilderung entlang der 313-Kilometer langen Strecke ausgetauscht. Dafür waren viele Helfer entlang der Route im Einsatz. „Es zeigt sich der Ansporn der Akteure entlang der Strecke, die Qualität des Eifelsteigs kontinuierlich für die Wanderer zu verbessern“, erklärt der zentrale Wegemanager Matthias Irle.

Insgesamt 400 Schilder wurden an 200 Standorten für die Wanderer am Wegesrand durch neue ersetzt. Der Zahn der Zeit hatte schon ordentlich an den alten Wegweisern genagt, außerdem hat man bei dem neuen Wegweiser-System auf gute Sichtbarkeit und bessere Orientierung geachtet. Denn links und rechts des Eifelsteigs wurden inzwischen weitere Wanderwege ausgewiesen – wie zum Beispiel die Vulkaneifel-Pfade oder kommunale Wanderwege. Sie liegen manchmal auf einer Wegführung mit dem Eifelsteig oder überschneiden sich. Weiterlesen

Frühstücksboxen für Erstklässler in Altrich

  • Aktion von innogy steht für gesunde Ernährung
  • Verbandsbürgermeister Junk begleitet die Übergabe
Über die von innogy mitgebrachten Brotboxen freuten sich die Kinder der Grundschule in Altrich gemeinsam mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wittlich-Land Dennis Junk, dem 1.Beigeordneten der Ortsgemeinde Wilfried Lehnen und Marco Felten von innogy (hintere Reihe, v.l.).

Altrich. Mit einem überraschten „Guten Morgen!“ begrüßten die Kinder der ersten Klasse der Grundschule St. Andreas in Altrich ihren Besuch. „Was mag da wohl drin sein?“, fragten sich die kleinen Schulneulinge. Die Freude über die bunten Frühstücksdosen war groß.  Zu Besuch waren Dennis Junk, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wittlich-Land, der 1. Beigeordnete der Ortsgemeinde Wilfried Lehnen und Marco Felten, Kommunalbetreuer der innogy aus Trier. Für jedes Kind hatten sie eine Frühstücksdose mit überraschendem Inhalt mitgebracht. Weiterlesen

IHKs: Kommunen fehlt es an wirksamer Haushaltsstrategie

Trier. Die Kommunen in Rheinland-Pfalz sollten sich ein attraktiveres Umfeld für die Ansiedlung von Unternehmen schaffen, um sich neue Einnahmequellen zu erschließen. Das haben die rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern (IHKs) bei der Vorstellung des IHK-Realsteueratlas 2018 vorgeschlagen. Aus Sicht der IHKs haben Städte und Gemeinden in den vergangenen Jahren zu einseitig auf die Erhöhung kommunaler Steuern und Abgaben gesetzt, anstatt durch Reduzierung der konsumtiven Ausgaben eine Haushaltsentlastung herbeizuführen beziehungsweise mit Hilfe von Investitionen in die Infrastruktur langfristig wirksame Einnahmestrukturen zu schaffen. Weiterlesen

Antonov landet in der Nordeifel

Warbird Commenwealth CA-13 Boomerang Aufnahme von: James Hancock

Wershofen. Am ersten Septemberwochenende lädt die Segelfluggruppe Wershofen zum großen Flugplatzfest ein. Alle zwei Jahre zieht dieses Event viele tausend Besucher auf den kleinen Flugplatz an der Landesgrenze zu Nordrhein-Westfalen, die nur einen Steinwurf vom rheinland-pfälzischen Wershofen entfernt liegt. Die Vereinsmitglieder sind für den Ansturm auf ihrem Flugplatz gewappnet. Weiterlesen

Belgische Pannenreaktoren bleiben brandgefährlich – RSK-Stellungnahme für Entwarnung ungeeignet

Offener Brief

Belgien. Aus Sicht zahlreicher Initiativen und Verbände gibt es bezüglich der belgischen Pannenreaktoren Tihange 2 und Doel 3 keinerlei Grund zur Entwarnung. In einem Offenen Brief an Bundesumweltministerin Svenja Schulze und die MinisterpräsidentInnen von Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz stellen sie fest, dass es sich bei der zuletzt von der Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) vorgelegten Stellungnahme um keinen Sicherheitsnachweis handelt. Die aktuelle Stellungnahme der RSK, so heben die UnterzeichnerInnen hervor, trifft keine Aussage über die Unbedenklichkeit der Risse in den Druckbehältern der Reaktoren. Weiterhin bleiben diesbezüglich zahlreiche Fragen offen. Weiterlesen

Der beste Moselschoppen 2018 – Sieg geht an Frank Weiler vom Natur pur Hotel „Maarblick“ in Meerfeld

Kröv. Ein Betrieb der ersten Stunde ist der Sieger: In der 20. Auflage des Gastronomie-Weinwettbewerbs „Der Beste Schoppen Mosel“ geht der Hauptpreis an einen Gastgeber, der sich seit 20 Jahren dem Qualitätstest stellt und in dessen erfolgreichem Hotelkonzept in der Eifel ausgesuchte Weine von der Mosel eine wichtige Rolle spielen.
Frank Weiler vom Natur Pur Hotel Maarblick in Meerfeld hat die beste Gesamtwertung im Test der offenen Ausschankweine erzielt. In der Weinbrunnenhalle in Kröv wurden er und weitere erfolgreiche Schoppenwirte ausgezeichnet. Weiterlesen

Neue Kritik an RSK-Befangenheit zu Tihange / Doel

– Atomkraftgegner entsetzt über Umweltministerin Schulze
– RSK-Chef Wieland verwickelt sich in Widersprüche
– Warum schweigt NRW-Ministerpräsident Laschet bislang?

Anti-Atomkraft-Initiativen aus NRW und Niedersachsen, der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), die Ärzteorganisation IPPNW sowie der Naturschutzbund Nordrhein-Westfalen (NABU) sind entsetzt über die abwiegelnde Reaktion aus dem Bundesumweltministerium angesichts der Tatsache, dass Mitarbeiter des Atomkonzerns EDFFramatome an der Stellungnahme der Reaktorsicherheitskommission (RSK) zur angeblichen „Sicherheit“ der beiden Pannenreaktoren beteiligt waren. Weiterlesen

Wissing: Bauern-Maut ist vom Tisch

Landwirte müssen weiter keine Maut bezahlen: Der Bundesrat hat heute der Initiative von Rheinland-Pfalz zugestimmt, den land- und forstwirtschaftlichen Verkehr von der Maut auszunehmen. 

Mainz. „Rheinland-Pfalz hat sich für eine schnelle, unbürokratische Lösung stark gemacht und sich im Bundesrat und beim Bund für die Land- und Forstwirtschaft eingesetzt. Die Bauern-Maut ist vom Tisch. Ich freue mich über die Zustimmung im Bundesrat und begrüße ausdrücklich, dass der Bund mit einer Kulanzregel die Gesetzeslücke bis 2019 überbrückt. Damit haben wir verhindert, dass unsere Landwirte mit unnötiger Bürokratie und zusätzlichen Kosten belastet werden“, hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing nach der Abstimmung im Bundesrat zum Fünften Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes gesagt. Weiterlesen

Neuer Direktor des Amtsgerichts Prüm

Richter am Landgericht Dr. Marcel Heinemann zum neuen Direktor des Amtsgerichts Prüm ernannt


v.l.n.r Vizepräsident des Landgericht Wolfgang Specht und Direktor des Amtsgerichts Dr. Marcel Heinemann © Landgericht Trier

Trier. Richter am Landgericht Dr. Marcel Heinemann ist Nachfolger von Herrn Direktor des Amtsgerichts Oliver Emmer, der am 20. Februar 2018 zum Direktor des Amtsgerichts Bernkastel- Kues ernannt wurde. Am 03. Juli 2018 wurde Herrn Dr. Heinemann die Ernennungsurkunde durch den Vizepräsidenten des Landgerichts Trier Wolfgang Specht ausgehändigt. Herr Dr. Heinemann stammt aus Nordrhein-Westfalen, ist 43 Jahre alt und verfügt über eine mehr als 10-jährige Erfahrung als Richter. Weiterlesen

Trier. Polizeipräsident Rudolf Berg verabschiedet sechs Beamte in den Ruhestand

v.l.n.r.: Peter Kretz vom Gesamtpersonalrat, Hans Jürgen Holbach, Günter Colling, Wolfgang Thieltges und Polizeipräsident Rudolf Berg.

Mit Ablauf des Monats Juni traten Erster Polizeihauptkommissar Otmar Hauser vom Führungsstab, Kriminalhauptkommissar Dieter Vieten von der Kriminaldirektion Trier, die Polizeihauptkommissare Günter Colling und Hans Jürgen Holbach von der Polizeiinspektion Bitburg, Polizeihauptkommissar Theo Roth von der Polizeiinspektion Trier und Polizeioberkommissar Wolfgang Thieltges von den Zentralen Verkehrsdiensten in den Ruhestand. Polizeipräsident Rudolf Berg verabschiedete die fünf Mitarbeiter im Rahmen einer Feierstunde am Freitag, 29. Juni, im Polizeipräsidium Trier. Weiterlesen

So ticken angehende Neu-Rentner der „Babyboomer-Generation“ in Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz. Erwerbstägige in Rheinland-Pfalz sorgen überdurchschnittlich stark fürs Alter vor. Jeden Monat legen sie 155 Euro in die eigene Altersvorsorge an, im Bundesschnitt sind es nur 141 Euro. Höhere Beträge gibt es in Hessen (174 Euro), Baden-Württemberg (167 Euro), Bayern (159 Euro) und Saarland (158 Euro). Die Vorsorge könnte sogar noch höher sein. In keinem anderen Bundesland erklären mit 34% so viele Erwerbstätige, dass sie zur Verfügung stehende Gelder lieber in den Konsum investieren statt damit fürs Alter vorzusorgen (Bundesschnitt: 24%). Weiterlesen

Größter Erfolg im Jugendbereich des TTC Dockweiler e.V.

TTC Dockweiler ist 8. der Deutschen Meisterschaften der Jugend im Mannschaftssport

Mädchenmannschaft TTC Dockweiler in Goslar v.l.: Alina Spoden, Jenny Rebzda, Jenny Hey und Eva Klaus. Foto: Wolfgang Binder

Dockweiler. Am Wochenende, 23./24.06.2018, fand in Goslar die Deutsche Meisterschaft im Mannschaftssport der Jugend U18 statt.  Die 8 besten Vereinsmannschaften  aus Deutschland traten beim durchführenden Verein, VfL von 1875 Oker e.V. an, um den Deutschen Mannschaftsmeister, dem nationalen Höhepunkt für jeden Sportler,  auszuspielen und der TTC Dockweiler e.V. aus der Region Eifel war dabei. Im Bereich der weiblichen Jugend hatten sich die Mädchen zuvor in herausragender Weise für dieses bedeutende Turnier qualifiziert. Weiterlesen

Überschuldete Rheinland-Pfälzer stecken mit dem 35-Fachen ihres Monatseinkommens am tiefsten in der Kreide

Rheinland-Pfalz. Die durchschnittlichen Schulden einer überschuldeten Person, die im Jahr 2017 die Hilfe einer Beratungsstelle in Anspruch genommen hat, betrugen 30.170 Euro. Das war das 28-Fache des durchschnittlichen monatlichen Einkommens von 1.072,- Euro dieses Personenkreises. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt waren Schuldner in Rheinland-Pfalz durch ihre Schulden am stärksten belastet. Sie betrugen dort im Durchschnitt das 35-Fache des durchschnittlichen monatlichen Einkommens. Weiterlesen

„Will aus 1. Hand informiert sein“

Blankenheim. Landrat Heinz-Peter Thiel wurde am vergangenen Freitag in Blankenheim von Mitarbeitern des Verkehrsministerium NRW und Landesbetrieb Straßenbau NRW die nordrhein-westfälische Planung zum A1-Lückenschluss zwischen den Anschlussstellen Blankenheim und Adenau vorgestellt. Weiterlesen

Reaktionen vom 22.06.2018 aus Regierungskreisen in Mainz

Benedikt Oster/SPD: Planungschaos beim A1-Lückenschluss ist nicht akzeptabel

Dass Nordrhein-Westfalen die Planungen für den A1-Lückenschluss über den Haufen werfen will, ist nicht nachvollziehbar. Es kann nicht sein, dass durch das Planungschaos des CDU-geführten Nachbarlands die Erlangung des Baurechts für den Lückenschluss nun auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben werden soll. Dass diese bundesweit bedeutende Verkehrsader am Ende auf der grünen Wiese endet, ist schlicht nicht vermittelbar. Die Bürgerinnen und Bürger auf beiden Seiten dürfen nicht weiter verunsichert werden. Weitere womöglich mehrjährige Verzögerungen und erhebliche Mehrkosten sind bei einer Neuplanung des nordrhein-westfälischen Bauabschnitts unvermeidbar. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist das nicht akzeptabel.“ Weiterlesen

Zusammenarbeit geht anders!

Die Eifel-Zeitung möchte daran erinnern, dass der Weiterbau der A1 zwischen Kelberg in Rheinland-Pfalz und Blankenheim in Nordrhein-Westfalen auch schon 2016 im „Vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans stand. Im August 2016 hatten die damaligen Verkehrsminister beider Bundesländer, Volker Wissing (FDP) und Michael Groschek (SPD) einen schnellen Lückenschluss in der Eifel angekündigt. Weiterlesen

Lückenschluss der A1 in der Eifel geht voran – Verkehrsminister Hendrik Wüst: „Die Blockaden sind gelöst.“

In intensiven und konstruktiven Gesprächen wurde für den Lückenschluss der A 1 in der Eifel eine optimierte Trassenführung gefunden, die den gestiegenen Anforderungen an Umwelt-, Natur- und Artenschutz besser gerecht wird. Die optimierte Trassenführung trägt auch die Umweltverwaltung mit.

Der Berücksichtigung des Vogelschutzes kommt bei der Planung des Lückenschlusses eine wesentliche Bedeutung zu. Eine besondere Herausforderung besteht in dem Schutz von drei potentiellen Habitaten für das Haselhuhn. Das Haselhuhn gehört zu den Vogelarten, für die besondere Schutzmaßnahmen ergriffen werden müssen. Die neue, optimierte Trasse geht jetzt nicht mehr zwischen diesen Habitaten hindurch, sondern wird um sie herum geführt. Weiterlesen

Mysterium A1-Lückenschluss

Dem Phantom eines Haselhuhns wird eine höhere Wertschätzung zuteil, als der Gesundheit tausender Menschen die tagtäglich die Abgase von mehr als 20.000 Autos und LKWs in ihren Dörfern ertragen müssen.

Region. Es gibt mal wieder etwas Neues in Sachen A1-Lückenschluss zu vermelden. Was davon zu halten ist, überlassen wir jedem Leser selbst. Fakt ist, seit Januar 2010 arbeiten Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen auf Basis eines durch ex Ministerpräsident Kurt Beck/SPD initiierten Staatsvertrag gemeinsam am Lückenschluss der Autobahn A1. Er besteht aus drei Bauabschnitten. Zwei Bauabschnitte plant und bearbeitet NRW. Einer davon befindet sich überwiegend auf rheinland-pfälzischer Seite, wird wegen des Staatsvertrages planerisch von NRW bearbeitet. Nur um einen Abschnitt müssen sich die Planer in Rheinland-Pfalz kümmern. Rund sieben Jahre hatte es gedauert, bis man vor einem Jahr (Juni/2017) die Zusammenarbeit dieses zentralen „Jahrhundert-Verkehrsprojekt“ erstmals mit einer gemeinsamen A1-Homepage präsentiert hatte. Weiterlesen

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