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CDU-GV-Obere-Kyll – Sitzung am 31.01.2011

Zu einer gemeinsamen Sitzung von Vorstand und Fraktion lädt der Gemeinde-verbandsvorsitzende, Willi Heinzius, für Montag, 31.01.2011, 19:30 Uhr in das Gasthaus „Wiesen-Kerner“ nach Gönnersdorf ein. Auf der Tagesordnung steht u. a. die Vorbereitung der Kommunalkonferenz mit dem Wahlkreisabgeordneten Herbert Schneiders am 09.02.2011.

Frauen Union der CDU Vulkaneifel – Vorstandssitzung

Die FU-Kreisvorsitzende und stellv. FU-Landesvorsitzende, Frau Christina Metzger, lädt den Kreisvorstand der Frauen Union im CDU Kreisverband Vulkaneifel für Donnerstag, 27.01.2011, 18.30 Uhr in den Burghof in Daun ein.

Auf der Tagesordnung steht die Vorbereitung einer FU-Mitgliederversammlung im CDU Bezirk Trier. Hier sind Kandidatinnen aus dem Vulkaneifelkreis für den neu zu wählenden FU- Bezirksvorstand zu benennen und die weitere Tagesordnung der Versammlung vorzubereiten. Außerdem werden Vorschläge erarbeitet für die die im März stattfindende Landtagswahl. Hier geht es um die aktive Unterstützung unseres Wahlkreiskandidaten Herbert Schneiders, MdL und die Unterstützung der Spitzenkandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin, Frau Julia Klöckner, MdB und parlamentarische Staatsekretärin.

CDU Oosbachtal – Mitgliederversammlung

Kalenborn. Zu einer Mitgliederversammlung mit Neuwahl des CDU-Ortsverbandsvorstandes lädt der Vorsitzende, Helmuth Hauth, für Donnerstag, 03. Februar 2011, 19.00 Uhr, Gasthaus „Zur Post“ nach Kalenborn ein. Im Anschluss an die Veranstaltung findet eine öffentliche Veranstaltung mit dem Wahlkreisabgeordneten Herbert Schneiders statt.

Zu einer öffentlichen Veranstaltung mit dem Wahlkreisabgeordneten Herbert Schneiders lädt der CDU-Ortsverband Oosbachtal alle Bürgerinnen und Bürger für Donnerstag, 03. Februar 2011, 19.30 Uhr, Gasthaus „zur Post“, Kalenborn ein. Herbert Schneiders, MdL wird zum Thema „Vor der Landtagswahl“ sprechen. Anschließend besteht für die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit mit Herbert Schneiders, MdL zu diskutieren.

Konferenz der CDU-Vorsitzenden

LANDKERN Bei der ersten CDU Ortsvorsitzenden-Konferenz mit CDU Kreisvorstand im neuen Jahr standen die Landtagswahl und die anstehenden Veranstaltungsaktivitäten im Mittelpunkt. Die Wahlkreisabgeordnete und CDU Kreisvorsitzende Anke Beilstein stellte die Werbelinie und den Entwurf des Wahlprogramms der CDU Rheinland-Pfalz vor, das auf dem Landesparteiausschuss endgültig beschlossen werden soll. Darin soll auch ein Änderungsantrag der Kreis-CDU Eingang finden, der an diesem Abend einstimmig beschlossen wurde.

Unter der Überschrift „Vorfahrt für Auszubildende“ soll es Auszubildenden ab dem 17. Lebensjahr, die ihren Ausbildungsplatz über den ÖPNV gar nicht oder nur unter unzumutbaren Bedingungen erreichen ermöglicht werden, für die Fahrten von und zum Ausbildungsplatz auch ohne Begleitung mit dem Auto fahren zu dürfen. Dazu führte Anke Beilstein aus, dass die derzeitige Ausnahmepraxis zum Begleitenden Fahren ab 17 Jahren völlig realitätsfremd und so gut wie nicht anwendbar sei. Dies führe vor allem im ländlichen Raum dazu, dass im Falle einer unzureichenden Verbindung mit dem ÖPNV erwartet Weiterlesen

Conrad muss bei Futter- und Lebensmittelkontrollen in Rheinland-Pfalz ihre Hausaufgaben machen

Zur Weigerung von Verbraucherschutzministerin Conrad, bei der Futter- und Lebensmittelkontrolle dem Bund mehr Kompetenzen einzuräumen, erklären Ulrike Höfken, rheinland-pfälzische Abgeordnete und Sprecherin für Ernährungspolitik in der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Eveline Lemke, GRÜNE Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin:

„Der Dioxin-Skandal hat im bisherigen System der Futter- und Lebensmittelkontrolle große Defizite bei Bund und Ländern aufgedeckt. Ohne effizientere Strukturen und die Bereitstellung von mehr Finanzmitteln und Kontrollpersonal können diese Schwächen nicht beseitigt werden. Ministerin Aigner ist nun gefordert, den Ländern konkrete Vorschläge zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift Rahmen-Überwachung  (AVV Rüb) vor, um die Kontrollzuständigkeiten und –aufgaben von Bund und Ländern neu zu regeln. Aigner muss auch nicht auf die Länder warten, um Verbesserungen bei der Verbraucherinformation im Verbraucherinformationsgesetz (VIG) oder erweiterte Zuständigkeitsregelungen beim Lebens- und Futtermittelgesetzbuch durchzuführen.

Die Verbraucher erwarten von der Politik entschlossenes Handeln und wollen kein ergebnisloses Kompetenzgezerre zwischen Bund und Ländern oder langwierige Verhandlungen der Länder untereinander. Die bisherigen Strukturen begünstigen Weiterlesen

Leserbrief: Marco Weber ist FDP-Mitglied

Markus Engel kommentierte den Leserbrief von Marco Weber, Lissendorf, FDP-Direktkandidat bei der am 27. März 2011 stattfindenden Landtagswahl, (EAZ KW 03/2011). Markus Engel bemängelt, dass in dem Interview mit Marco Weber nicht zu lesen war, dass Marco Weber vor vielen Jahren einmal CDU- und Junge-Union-Mitglied war. Warum hätte die EAZ Eifelzeitung Marco Weber dazu befragen sollen? Warum hätte Marco Weber etwas dazu sagen sollen? Seit vielen Jahren ist Marco Weber doch ganz klar aktives FDP-Mitglied und wurde auch als FDP-Mann Mitte 2009 als Kreistagsmitglied in den Kreistag gewählt. Markus Engel, das sollte noch gesagt werden, ist CDU-Mitglied und war von 2003 bis Mai 2010 Vorsitzender der CDU in der Verbandsgemeinde Daun.
 
Klaus Baumann, Daun 

Julia Klöckner gibt 100 Prozent für Rheinland-Pfalz

Berlin / Mainz. Am Dienstag teilte Julia Klöckner auf einer Pressekonferenz mit, dass sie ihr Amt als parlamentarische Staatssekretärin noch vor der rheinland-pfälzischen Landtagswahl am 27. März 2011 niederlegt. Klöckner ist die Spitzenkandidatin der CDU und damit unmittelbare Gegnerin von Kurt Beck. Sie wird ihr Berliner Amt am 15. Februar zur Verfügung stellen. Die Begründung für diesen Schritt, der mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner abgestimmt war: Klöckner möchte sich mit ganzer Kraft der Landespolitik widmen.

Leserbrief zum Interview von Marco Weber, KW 2 Eifel-Zeitung

Mit Interesse habe ich das Interview in der Eifel-Zeitung mit dem FDP-Direktkandidaten Marco Weber gelesen. Besonders bemerkenswert fand ich, was ich dort nicht gelesen habe. Nämlich das Herr Weber seine politische Tätigkeit in der CDU bzw. JU des Landkreises Vulkaneifel begonnen hat (z. B. in der Funktion als Gemeindeverbandsvorsitzender der JU Obere Kyll).

Ich denke, es gehört zur Ehrlichkeit eines Politikers gegenüber seinen Wählern, zumal als Direktkandidat für die Landtagswahl, dass dies zumindest Erwähnung findet. Oder verschweigt Herr Weber bewusst, dass er die Parteizugehörigkeit gewechselt hat? Im Interview tut er jedenfalls so, als ob er schon immer der FDP angehört hätte bzw. dort seine politische Laufbahn begonnen habe. Die Frage ist: Warum????

Markus Engel 54550 Daun
 

Mit Optimismus in den Wahlkampf

Am 27. März 2011 wird in Rheinland-Pfalz der sechzehnte Landtag gewählt. Die Kandidatenliste im Landkreis Vulkaneifel (Wahlkreis 20) verspricht einen spannenden Wahlkampf. Die Eifel-Zeitung sprach mit dem Direktkandidaten der FDP, Marco Weber, über Privatleben, Beruf und Politik:

EAZ: Herr Weber, als Direktkandidat der Landtagswahl übernehmen Sie Verantwortung und stehen im Licht der Öffentlichkeit. Was ist zur Privatperson Marco Weber zu sagen?

Weber: Ich bin 35 Jahre alt, glücklich verheiratet und habe 2 Kinder. Als Landwirtschaftsmeister betreibe ich zusammen mit meinem Bruder, Udo Weber, den Dennerthof in Lissendorf. Neben meinem Bruder Udo habe ich noch 4 weitere Geschwister.

EAZ: Um was für einen landwirtschaftlichen Betrieb handelt es sich?

Weber:  Der Dennerthof ist ein landwirtschaftliches Unternehmen in dritter Generation. 2004 haben wir den elterlichen Betrieb übernommen. Heute betreiben wir Ackerbau sowie Schweinezucht und –mast. Neben der klassischen Landwirtschaft sind erneuerbare Energien zur Kompetenz unserer Unternehmung geworden. Zum einen betreiben wir Weiterlesen

Julia Klöckner: Koalition mit den Grünen vorstellbar

Die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen CDU für die Landtagswahl im März, Julia Klöckner, schließt eine Koalition mit den Grünen nach der Wahl nicht aus. „Hamburg ist nicht Rheinland-Pfalz“, sagte sie im Gespräch mit der renommierten Nachrichtenagentur dapd in Mainz mit Blick auf das gescheiterte schwarz-grüne Regierungsbündnis in der Hansestadt. Wie es weiter dort heißt, schränkte Klöckner jedoch ein: „Was mit mir definitiv nicht geht, sind faule Kompromisse bei der Bildung, so wie das die CDU in Hamburg bei den Grünen gemacht hat“, fügte sie hinzu. Die Grün-Alternative Liste (GAL) in Hamburg hatte Ende November 2010 die bundesweit erste schwarz-grüne Koalition nach zweieinhalb Jahren aufgekündigt. Nun muss dort die Bürgerschaft neu gewählt werden. Ein Hauptkonfliktpunkt des Bündnisses war die Ausrichtung in der Bildungslandschaft des Stadtstaates gewesen.

Bürgerinitiative „Pro-Mosel“ zufrieden

Zeltingen-Rachtig. Die Bürgerinitiative gegen den Hochmoselübergang Pro-Mosel zieht für das abgelaufene Jahr eine positive Bilanz. Zu den Erfolgen gehört eine Petition mit fast 24.000 Mitzeichnern und ein breiter Zuspruch aus dem Land und dem gesamten Bundesgebiet. Auch über die Landesgrenzen hinweg, aus vielen Nachbarländern und selbst aus den USA, Japan und Australien kommt Unterstützung für den Protest. „Nachdem die Hauptargumente für den Hochmoselübergang entkräftet worden sind, spricht nichts mehr für das über 300 Millionen Euro schwere Bauvorhaben und die damit verbundenen massiven Schäden und Beeinträchtigungen“, so der Vorsitzende Georg Laska.

Der Geldmangel von Land und Kommunen trete immer deutlicher zutage, marode Straßen und abrissreife Brücken prägen heute das Bild und zwingen zu einem verantwortungsvollen Umgang mit den vorhandenen Steuermitteln. Auch im kommenden Jahr wird es wieder zahlreiche Aktionen und Initiativen geben; die Behandlung der Petition im Petitionsausschuss des Bundestages, die Teilnahme am bundesweiten Umwelt- und Verkehrskongress in Trier Weiterlesen

Absolute Sicherheit bei Atomtransporten gibt es nicht

Anlässlich einer umfangreichen Anfrage beim Innenministerium erklärt Eveline Lemke, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Rheinland-Pfalz ist ein Transitland für vielfältige radioaktive Stoffe. Im Jahr 2010 gab es u.a. zwei Castor-Transporte, darüber hinaus wurden zahlreiche LKW-Transporte z.B. von Uranhexafluorid und anderen Stoffen durch das Land angezeigt. Dazu gehören bspw. auch die Transporte der schwach bis mittelstarken radioaktiven Abfälle aus dem Rückbau des stillgelegten Atomkraftwerks Mülheim-Kärlich. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen transparent machen, wie Behörden in Rheinland-Pfalz auf Ernstfälle bei einem Unfall vorbereitet sind. Deshalb haben wir einen umfangreichen Fragenkatalog an Innenminister Bruch geschickt, in dem wir um detaillierte Informationen rund um die Transporte, die beauftragten Firmen und den Stand des Katastrophenschutzes bitten“, erklärt Eveline Lemke.

„Gerade die LKW-Transporte durch die Eifel rufen bei der Bevölkerung starkes Misstrauen hervor: Nach dem Motto ‚Keiner weiß nix genaues’ kurven die schweren LKWs über die schmalen Eifelstraßen und durch die engen Weiterlesen

Verlässt Astritt Schmitt (SPD) bald die Landesregierung?

Wie die Eifel-Zeitung aus gut unterrichteten Kreisen erfahren hat, sollen in Mainz bereits jetzt schon die Posten für nach der Landtagswahl am 27. März 2011 verteilt werden. SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt (Vulkaneifelkreis) soll dabei leer ausgehen. Kein Ministerinnen- und kein Staatssekretärinnen-Posten sei für die 51-jährige übrig geblieben. Dennoch dürfte die Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses und ehemalige Sonderschullehrerin nicht ganz unglücklich sein. In ein paar Monaten könnte sie sogar der Mainzer Landesregierung den Rücken kehren.

Wenn am 27. März 2011 die Landtagswahl entschieden ist, wird ziemlich zeitgleich auch der Präsidenten-Stuhl bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier (ADD) frei sein. ADD-Chef  Dr. Josef Peter Mertes tritt dann seinen wohlverdienten Ruhestand an. Übrigens: Mertes’s Karriere begann auch an einer Sonderschule. Astrid Schmitt gilt – glaubt man den Spatzen, die es seit ein paar Tagen in Mainz von den Fenstersimsen der Staatskanzlei pfeifen – als aussichtsreiche Nachfolgekandidatin für diesen Posten und für Weiterlesen

Kontroverse und emotionale Diskussion um Kreisstraßen

LK Vulkaneifel. Das Thema „Kreisstraßen-Absetzung“, insbesondere die Aussetzung eines Kreistagsbeschlusses durch den Landrat hat für reichlich Diskussionsstoff gesorgt. Die letzte Kreistagssitzung hat deutlich gezeigt, dass „Pro“ und Contra“ weit auseinander liegt. Am Ende war das Rechtsverständnis der Mehrheit im Kreistag anwesenden Kreistagsmitglieder ein völlig anderes, als das des Landrates. Das Abstimmungsergebnis hat nun zur Folge, dass die ADD Trier als Dienstabsichtsbehörde der Kreisverwaltung über den Beschluss der Einziehung und Abstufung von Kreisstraßen eine Entscheidung herbeiführen muss.   

Weil dieses Thema viele Leser interessiert, hat die Eifelzeitung ein paar Fragen an den Vorsitzenden der CDU-Fraktion Herbert Schneiders und an den Landrat gestellt. Wir baten beide Protagonisten, die Fragen aus ihrer Sichtweise zu beantworten. Vielleicht trägt dies auch zum besseren Verständnis unserer Leser bei. Es gab jede Menge Argumente von beiden Seiten. Lesen Sie selbst:  

EAZ: Warum konnte der Kreistag mit der Behandlung der Kreisstraßenfragen nicht bis zum Sommer 2011 warten?

Landrat: Er hätte: die Verwaltung Weiterlesen

Bitburger Landrat will nach Mainz

Der Landesverband der Freien Wähler „Bezirk Trier“ will für die kommende Landtagswahl Kandidaten aus der Eifelregion nominieren. Der Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm Dr. Joachim Streit bewirbt sich zum Beispiel für die Freien Wähler im kommenden März 2011. Streit steht auf der Landesliste auf Platz 1. Auf der Bezirksliste Trier steht unter anderem auch Karin Pinn aus Wiesbaum (Vulkaneifel), Dirk Kleis – Geschäftsführer der Handwerker Innung in Prüm, und Elke Krumeich aus Wittlich. Die Freien Wähler wollen angeblich im Bezirk Trier für die Hälfte aller hiesigen Wahlkreise einen Direktkandidaten stellen. Jüngsten Umfragen zufolge liegen die Freien Wähler bei derzeit 1,5 bis 2 Prozent. An der 5-Prozent-Hürde waren die Freien Wähler bei der letzten Wahl mit 1,6 Prozent der Zweitstimmen gescheitert.
 

Julia Klöckner besucht Bürger in Wittlich und Morbach

Wittlich. Längst läuft der Wahlkampf auf vollen Touren. Julia Klöckner, Kandidatin der CDU für das Amt der Ministerpräsidentin, war am Montag unterwegs in Wittlich. Sie besuchte zunächst das Warenlager der dortigen Sektion der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte IGFM, bevor sie zu einem „Außentermin“ auf die Großbaustelle St. Paul weiterfuhr.

Glück für die  smarte Spitzenkandidatin: Sie fror nämlich im winterlich temperierten Städtchen an der Lieser. Nun herrscht an Mänteln im IGFM-Lager wahrlich kein Mangel.

So lieh sich Frau Klöckner bei der Vorsitzenden Katrin Bornmüller kurzerhand ein wärmendes Exemplar aus, das sie bis zum Bürger-empfang in Morbach – der dann in beheizten Räumen stattfand! – nicht mehr vom Leibe ließ. Die Parteifreundin und Landtagsabgeordnete Elfriede Meurer brachte den Mantel am folgenden Tag zurück ins Lager, damit er mit einem der nächsten Hilfstransporte zu einer anderen Bedürftigen, vielleicht in Litauen, Lettland oder Kroatien, weiterreisen kann.

Beim Zwischenstopp auf der Großbaustelle von Weiterlesen

Ute Hahn grüne Direktkandidatin für den Landtag

Wittlich. Auf der Kreismitgliederversammlung der Grünen in Wittlich wurde Ute Hahn, langjährige Sprecherin des Stadtverbandes und Stadtradtsmitglied aus Wittlich einstimmig als Direktkandidatin im Wahlkreis 22 gewählt. Zuvor wurde bereits Jutta Blatzheim-Roegler als Direktkandidatin im Wahlkreis 23 gewählt.
Stadtverband und Kreisverband verfügen somit über zwei interessante und aussichtsreiche Kandidatinnen, die es im kommenden Landtagswahlkampf tatkräftig zu unterstützen gilt.

CDU – Vorstandssitzung Dann

Daun. Der Vorsitzende des CDU-Stadtverbands Daun, Dieter Brill, lädt den Vorstand des CDU-Stadtverbands und die kooptierten Vorstandsmitglieder zu einer Vorstandssitzung ein.

Die Tagesordnung beinhaltet u.a. die Vorbereitung einer gemeinsamen Klausurtagung mit der CDU-Stadtratsfraktion und interessierten Mitgliedern, aktuelle und künftige Themen der Stadtpolitik und die Landtagswahl 2011.

Montag, 29. November 2010, 19,30 Uhr

Gasthaus "Neunkirchener Mühle" in Dann-Neunkirchen

Bürgerempfang der CDU Bernkastel-Wittlich

Morbach. In die Baldenauhalle lädt die CDU Bernkastel-Wittlich zu einem Bürgerempfang für Montag, den 6. Dezember 2010, 19 Uhr, herzlich ein. Ehrengast an diesem Abend ist die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und Spitzenkandidatin der CDU Rheinland-Pfalz für die Landtagswahl am 27. März 2011, Julia Klöckner MdB. Die 37-jährige Politikerin wurde am 15. November auf dem Bundesparteitag der CDU in Karlsruhe mit dem besten Ergebnis in das Präsidium der Bundespartei gewählt. CDU-Kreisvorsitzender Alexander Licht MdL würde sich freuen, zum Bürgerempfang Mitglieder, Freunde und politisch Interessierte, willkommen zu heißen.

Petra Schneider zieht Landtagskandidatur zurück

Petra Schneider, die Landtagskandidatin der BUV BürgerUnion Vulkaneifel, hat ihre Kandidatur für die Landtagswahl im kommenden Jahr zurückgezogen. Gründe für diese Entscheidung liegen im privaten und beruflichen Umfeld. Ihr Kreistagsmandat sowie die Arbeit in diversen Ausschüssen und Arbeitskreisen wird sie weiterhin fortführen. Die BUV BürgerUnion Vulkaneifel bedauert, dass Frau Schneider ihre Kandidatur zurückgezogen hat. Sie sieht in ihr nach wie vor eine Top-Kandidatin mit guten Chancen, für die BUV in den Landtag einzuziehen. „Die BUV BürgerUnion Vulkaneifel akzeptiert die persönliche Entscheidung von Frau Schneider und unterstreicht, dass ein solcher Schritt von Verantwortung gegenüber ihren Aufgaben in der BUV und auch gegenüber ihren beruflichen und familiären Verpflichtungen zeugt“, sagt Peter Lepper, 1. Vorsitzender der BUV BürgerUnion Vulkaneifel.

Petra Schneider zieht Landtagskandidatur zurück

Daun. Die Landtagskandidatin der BUV BürgerUnion Vulkaneifel, Petra Schneider hat in der vergangenen Woche ihre Kandidatur für die Landtagswahl im März 2011 zurückgezogen. Gründe für diese Entscheidung liegen im privaten und beruflichen Umfeld.

EAZ: Auf der Mitgliederversammlung am 11. März 2010 wurden sie mit überwältigender Mehrheit zur Direktkandidatin der BUV BürgerUnion Vulkaneifel im Wahlkreis 20 für die Landtagswahl am 27. März 2011 gewählt. Wie kommt es nun zu dieser Entscheidung?

Schneider:  Da ich neben der Kandidatur und den damit verbundenen Aufgaben noch Vollzeit-Geschäftsführerin in einem Verlag bin und auch Familie habe, ist der Zeitaufwand natürlich immens. Das war mir natürlich im Vorfeld klar. Es haben sich mittlerweile unvorhersehbare Entwicklungen ergeben, so dass eine Konzentration auf die Aufgaben meiner Landtagskandidatur leider nicht in dem Umfang möglich ist, wie ich es für richtig halte und für mich zufriedenstellend ist.

EAZ: Sie haben in den vergangenen Monaten gute Arbeit Weiterlesen

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