Aufgrund des großen landes- und bundesweiten Interesses zur „DEHOGA-Integrations-Initiative 300“ des DEHOGA Rheinland- Pfalz lud Präsident Gereon Haumann am 13. Juli zum Pressetermin in das Hotel Quellenhof in Bad Kreuznach ein. Weiterlesen
Alexander Licht zum sechsten Mal als CDU-Direktkandidat nominiert
Ersatzkandidatin ist die 25-jährige Finanzwirtin Karina Wächter aus Ürzig
Bernkastel-Kues/Morbach/Kirchberg. Zum sechsten Mal in Folge tritt der 62-jährige Brauneberger Alexander Licht im Wahlkreis 23 Bernkastel-Kues/Morbach/Kirchberg als Direktkandidat der CDU für den Landtag an. Licht, der einziger Bewerber war, erhielt in Longkamp 58 Ja- und sechs Nein-Stimmen. Weiterlesen
Grexit vertagt, jetzt droht der Brexit
Besteht Grund zur Freude, dass Europa über Nacht die Kurve gekriegt hat? Und kann man das überhaupt so sagen, wenn die Aussicht konkreter wird, einen von notorischen Verkehrsrowdys gelenkten maroden Spritfresser wieder und wieder vollzutanken – für bis zu 86 Milliarden Euro?
Wirtschaftliche Entwicklung des Flughafens Hahn katastrophal
Droht ein neuer Wahlbetrug?
Lautzenhausen. „Der Flughafen Hahn droht immer mehr zu einer gigantischen Investitionsruine des Landes zu werden. Das ist uns leider nur allzu bekannt – Stichworte „Nürburgring“ und „Zweibrücken“, so der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerd Schreiner, anlässlich aktueller Presseberichte.
Am Flughafen Hahn brennt es lichterloh
Alexander Licht: Erst Feuer legen, dann nach der Feuerwehr rufen
Zu der Äußerung von Staatssekretär Barbaro (PM, 9.7.15) „Die Hütte brennt ja immer noch“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Licht: „Wenn selbst die SPD-geführte Landesregierung bei einem Flughafen, den sie verkaufen will, von ‚brennender Hütte‘ spricht, dann sollte ihr auch klar sein, dass sie selbst der Brandleger und Beschleuniger ist. Als Feuerlöscher eignen sich viele. Aber ganz bestimmt nicht Rot-Grün. Denn sie können es einfach nicht.“
„Digitalisierung bietet nur dann gute Möglichkeiten, wenn wir sie mitgestalten!“
Julia Klöckner, Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, fordert mit klaren Worten
den digitalen Fortschritt des Landes auf dem Digitalisierungskongress #loginRLP
Koblenz. Digitalisierung ist kein Zukunftsthema mehr. Schon heute hat die Digitalisierung einen zentralen Stellenwert in unserem Alltag. Sie wirkt sich auf unser Leben und unsere Arbeit aus und bietet enorme Chancen für das Land Rheinland-Pfalz, für die Städte genauso wie für die ländlichen Regionen. So stieß das Thema Digitalisierung auf enormes Interesse und versammelte zahlreiche Teilnehmer und namhafte Redner, unter anderem Günther H. Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, auf dem Digitalisierungskongress, der am 11. Juli in Koblenz stattfand. Weiterlesen
Rot-Grüne Landesregierung lässt Kommunen verhungern
Kommunale Verschuldung auf neuem Höchststand
Bad Ems. Am Ende des Jahres 2014 waren das Land Rheinland-Pfalz und seine Kommunen zusammen mit 45,2 Milliarden Euro verschuldet. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems stiegen die Schulden des öffentlichen Gesamthaushalts damit im Vorjahresvergleich um 1,1 Prozent (plus 470 Millionen Euro).
Kommunal Politische Vereinigung – Vorstand bestätigt
Vulkaneifel. Auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung der KPV Vulkaneifel wurde der Vorsitzende, Werner Klöckner (Daun) erneut einstimmig gewählt. Ebenso sein Stellvertreter, Gordon Schnieder (Birresborn). Als Beisitzer kandidierten erfolgreich Kandidaten aus allen Gemeindeverbänden des Vulkaneifelkreises. Weiterlesen
Rot-Grüne Landesregierung verschweigt unangenehme Wahrheiten in Sachen Nürburgring-Insolvenz
Im rheinland-pfälzischen Landtag fand am 02.07.2015 auf Antrag der CDU-Fraktion eine Aktuelle Stunde zum Thema „Gebrochene Versprechen der Landesregierung – Nicht bezahlte Rechnungen im Rahmen der Nürburgring Insolvenz“ statt. Zu der Debatte erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Licht: „Rot-Grün macht es sich sehr einfach. Ein BGH-Urteil aus dem Jahr 2007 wird als Begründung dafür angeführt, dass die Landesregierung heute gar nicht anders könne als ihre Forderungen erstrangig anzumelden. Weiterlesen
Handwerkskammern, Bundesagentur für Arbeit und Wirtschaftsministerium fördern Flüchtlings-Coach für betriebliche Ausbildung
Die Handwerkskammern, die Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit und das Wirtschaftsministerium intensivieren ihr Engagement, um Flüchtlingen einen beruflichen Start mit einer dualen Ausbildung zu erleichtern. Die drei Partner erweitern das Programm „Coach für betriebliche Ausbildung“ um ein Angebot für Asylbegehrende und Flüchtlinge. Weiterlesen
Landesregierung ignoriert mittelständische Wirtschaft
Mainz. Die Freien Demokraten werteten die Behauptung von Wirtschaftsministerin Eveline Lemke, die Forderungen der rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern seien bereits abgearbeitet oder in der Umsetzung, als einen Beleg für den zunehmenden Realitätsverlust der rot-grünen Landesregierung. “Frau Lemke ist der beste Beweis, dass Grüne keine Wirtschaft können”, sagte der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing. Weiterlesen
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