Die Landesregierung will mit einer Landesinitiative breite Teile der Bevölkerung zu mehr Bewegung motivieren. Vorhandene Bewegungs- und Sportangebote vor Ort sollen bekannter gemacht und durch neue Angebote ergänzt werden. „Rheinland-Pfalz – Land in Bewegung“ soll mehr Spaß an Bewegung und damit einen gesunden Lebensstil fördern. Weiterlesen
Lewentz überreicht Sportplakette des Bundespräsidenten an Vereine
Sportminister Roger Lewentz hat die Sportplakette des Bundespräsidenten an 24 rheinland-pfälzische Traditionsvereine überreicht. „Seit 100 Jahren sind die geehrten Vereine ein Treffpunkt des Sports, des Austauschs und des Miteinanders. Sie stiften Identität, sie fordern und fördern. Eine solche Lebensdauer ist nicht denkbar ohne das Engagement der Menschen, die über Generationen hinweg vor und auch hinter den Kulissen zu einem attraktiven Vereinsleben beitragen“, hob der Minister bei der Verleihung mit etwa 160 Vertretern aus Sport und Politik in Mainz hervor. Weiterlesen
Neues Förderprogramm für kleine und mittlere Hotellerie-Betriebe
Eifel-Mosel. Anlässlich des 19. Tourismustages, der in Ingelheim am Rhein stattfand, sagt Landtagsabgeordneter Benedikt Oster: „Auch für uns im Kreis Cochem-Zell ist der Tourismus eine bedeutende Wirtschaftsbranche. Ob am Wasser oder in der Höhe, wir haben viel zu bieten: Vom Weinbau an der Mosel bis hin zu außergewöhnlichen Naturerlebnissen wie in der Vulkaneifel und vieles mehr. Weiterlesen
Doris Ahnen und Alexander Schweitzer kandidieren für SPD-Parteivorstand
Beim Bundesparteitag der SPD, der am kommenden Freitag in Berlin beginnt, werden Doris Ahnen und Alexander Schweitzer erneut für den SPD-Parteivorstand kandidieren. Die beiden waren bereits Anfang Oktober vom Landesvorstand der SPD Rheinland-Pfalz einstimmig nominiert worden. Weiterlesen
Bundesrat stimmt rheinland-pfälzischem Gesetzesentwurf zu – Justizminister Herbert Mertin: „Wir sagen Hass und Hetze entschieden den Kampf an!“
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem Gesetzesentwurf der rheinland-pfälzischen Landesregierung zum besseren strafrechtlichen Schutz unter anderem von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern mit breiter Mehrheit zugestimmt. Weiterlesen
Freiwillige Feuerwehr Greimersburg besuchte Benedikt Oster im Mainzer Landtag
Einen interessanten Tag erlebten Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Greimersburg in der Landeshauptstadt Mainz. Sie waren auf Einladung ihres Feuerwehrkameraden aus Binningen, Benedikt Oster, angereist. In der Steinhalle des Landesmuseums – bis voraussichtlich Mitte 2020 der Interims-Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz – hatten die Kameraden der Feuerwehr Greimersburg Gelegenheit zu einer angeregten Diskussion mit dem Landtagsabgeordneten Oster, der sich über das Interesse der Brandschützer an seiner parlamentarischen Arbeit freute. Weiterlesen
Horper fordert Stärkung der Biogasbranche
Koblenz. Der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau und Vorsitzende des Fachausschusses für Nachwachsende Rohstoffe beim Deutschen Bauernverband, Michael Horper, fordert eine unverzügliche Unterstützung der Biogasanlagenbetreiber. Hintergrund sind die Ergebnisse der letzten EEG-Biomasseausschreibung, die sowohl für die bestehenden Biogasanlagen als auch für geplante Neuanlagen keinen ausreichenden wirtschaftlichen Anreiz bieten. Weiterlesen
Bätzing-Lichtenthäler: Prävention durch Aufklärung und Information bei AIDS ist und bleibt wichtig
„Der Welt-AIDS-Tag trägt dazu bei, die Krankheit und die Situation der von ihr betroffenen Menschen im Bewusstsein der Öffentlichkeit zu halten“, betonte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Vorfeld des Welt-AIDS-Tages, der jedes Jahr am 1. Dezember begangen wird. Ziel des Welttages ist es, die Solidarität mit Menschen mit HIV und AIDS zu fördern, Informationsdefizite abzubauen und der Diskriminierung von HIV-infizierten Menschen im Alltag entgegenzuwirken. Weiterlesen
Antrittsbesuch: Raab bei Sipiläinen: Gemeinsam für ein starkes Europa
Die EU-Ratspräsidentschaft war das zentrale Thema des Kennenlerngesprächs zwischen Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtige des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, und der finnischen Botschafterin Anne Sipiläinen. Seit Juli 2019 hat Finnland den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft inne. Ebenfalls im Juli 2019 übernahm Rheinland-Pfalz für ein Jahr den Vorsitz in der Europaministerkonferenz der deutschen Länder (EMK). Weiterlesen
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Wir brauchen gute Bedingungen in der Pflege
„Die Pflege hat für unsere Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Deshalb müssen die Rahmenbedingungen für die Menschen, die in der Pflege tätig sind, stimmen. Das ist ein wichtiges Anliegen der Landesregierung“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim dritten Pflegetag in Mainz. Sie dankte der Landespflegekammer für die Organisation des Kongresses mit über 1.000 Teilnehmern und Teilnehmerinnen, darunter auch Sozialstaatssekretär Dr. Alexander Wilhelm. Auf dem Weg der weiteren Professionalisierung der Pflege sei es wichtig, dass Pflegende eine Plattform haben, um sich auszutauschen und neuen fachlichen Input zu erhalten. Weiterlesen
Schmitt: 1 Million Euro für Berufsbildungszentrum der HWK Koblenz
Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt hat Kurt Krautscheid, Präsident der Handwerkskammer Koblenz, einen Förderbescheid in Höhe von rund einer Million Euro zum Ausbau des überbetrieblichen Bildungszentrums in Koblenz überreicht. Weiterlesen