Unsere Herzen gehen Euren Weg nicht mehr mit. Wir haben Euch gewählt, um uns zu führen, um Unsicherheit zu nehmen und Sicherheit zu geben. Und in den ersten drei Monaten der unbekannten Pandemie im letzten Jahr habt Ihr es auch getan. Weiterlesen
Vorsicht mit Perspektive: Bund und Länder verlängern Corona-Maßnahmen bis zum 7. März
Die Kontaktreduzierungen zeigen Erfolge: Die Corona-Fallzahlen sinken deutlich. Gleichzeitig breiten sich ansteckendere Varianten des Coronavirus aus. Daher bleibt der Grundsatz „Wir bleiben zuhause“ das wesentliche Mittel gegen die Pandemie.
Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden grundsätzlich bis zum 7. März verlängert. Weiterlesen
Lockdown-Verlängerung bis Ostern?
Verfolgt man in den letzten Tagen zum Thema Lockdown aufmerksam die politischen Diskussionen, Talkshows und Interviews, wird ganz vorsichtig, aber immer öfter von einer sechswöchige Verlängerung des Lockdowns gesprochen. Richtig Klartext traut sich im Wahljahr niemand zu, weder die Vertreter der SPD noch die Vertreter von der CDU. Weiterlesen
Offener Brief an die Bundeskanzlerin, Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
Nachrichtlich an den Bundesgesundheitsminister und die Mitglieder des Bundestagsgesundheitsausschusses
Liquiditäts- und Insolvenzsicherung der Krankenhäuser und Rehakliniken
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
sehr geehrte Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder,
Grundrente tritt zum 1. Januar 2021 in Kraft
Kein Antrag notwendig – Erste Auszahlungen ab Mitte 2021 geplant – Nachzahlungen kommen rückwirkend Weiterlesen
Gesundheitsminister Spahn stellt die Impfverordnung vor: Spahn: Die Schwächsten zu schützen, ist das erste Ziel!
Berlin. Hochbetagte Menschen sowie Bewohner und Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen können sich als Erste gegen das Coronavirus impfen lassen. Voraussichtlicher Impfstart ist der 27. Dezember. Gesundheitsminister Spahn hat die Planungen für die Corona-Schutzimpfung erläutert.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat am Freitag die Coronavirus-Impfverordnung vorgestellt. Sie legt fest, in welcher Reihenfolge Menschen in Deutschland eine Corona-Schutzimpfung angeboten werden kann. “Wir können zu Beginn der Impfung nicht allen Bürgerinnen und Bürgern gleichzeitig dieses Angebot machen. Dafür gibt es erst einmal nicht genug Impfstoff. Deshalb müssen wir priorisieren”, betonte Spahn. Weiterlesen
“Weil’s auf sie ankommt!” – Aufruf zur Unterstützung von Pflegekräften
„Weil’s auf sie ankommt!” heißt die aktuelle bundesweite Initiative des Bundesministeriums für Gesundheit, mit der das Pflegenetzwerk Deutschland zur Unterstützung von Pflegekräften aufruft. Ziel ist, die großartigen Leistungen von Pflegekräften in der Corona-Pandemie zu würdigen. Auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) unterstützt die Aktion und engagiert sich bei der Ansprache von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern. Weiterlesen
KONRAD: Gesund bleiben, auch wirtschaftlich
Zu den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung nimmt Carina Konrad (MdB) wie folgt Stellung:
“Bei aller berechtigten und nachvollziehbaren Sorge um die Gesundheit der Bevölkerung dürfen wir nicht vergessen, dass der Umgang mit der Pandemie auch entscheidend ist für die Zukunft zahlreicher Arbeitsplätze und ganzer Unternehmen. Mich erreichen täglich unzählige Briefe und E-Mails von Unternehmern, besorgten Menschen und Familien aus der Region. Weiterlesen
Lühmann – SPD erwartet von Pkw-Maut-Untersuchungssausschuss wichtige Klärung
Berlin. (ots) Die SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss, Kirsten Lühmann, erwartet für die heutige Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Pkw-Maut, dass entscheidende Fragen zur Aufarbeitung des Falls geklärt werden. Wie Lühmann am 01.10.2020 im Inforadio vom rbb sagte, gibt es Hinweise, dass die Maut-Betreiberfirmen bereit waren, mit einer Vertragsunterzeichnung zu warten, bis Rechtssicherheit besteht. Heute würden die Chefs der Firmen dazu befragt. Weiterlesen
Opferschutz statt Raserschutz: Schärfere Regeln der Straßenverkehrsordnung müssen bleiben
Berlin. Gemeinsame Forderung von sieben Verbänden an Verkehrsminister Scheuer und die Bundesländer – Schutz von Menschenleben und Umwelt muss vorgehen – “Peinlichen Formfehler korrigieren, härtere Strafen beibehalten” Weiterlesen
Corona Testpflicht tritt am 8. August 2020 in Kraft
Jeder, der nach Deutschland einreist, kann sich innerhalb von 72 Stunden kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Auf Anordnung des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn tritt am 8. August zusätzlich eine Verordnung zur Testpflicht in Kraft. Sie verpflichtet Einreisende aus Risikogebieten dazu, bei ihrer Einreise nach Deutschland einen Corona-Test machen zu lassen. Alternativ können die Einreisenden ein negatives Testergebnis vorlegen, das nicht älter als 48 Stunden sein darf. Solange kein negatives Testergebnis vorliegt, müssen sich Einreisende aus Risikogebieten in Quarantäne begeben. Weiterlesen
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