Berlin (dpa) – Die Bundeswehr sieht eine zunehmende Anschlagsgefahr durch IS-Terroristen in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Man habe Signale aus amerikanischen Quellen, aber auch eigene Erkenntnisse, dass zunehmend potenzielle Selbstmordattentäter der Terrororganisation Islamischer Staat «in die Stadt einsickern», sagte Generalinspekteur Eberhard Zorn am Dienstag in Berlin. Man habe von den Amerikanern bereits in der vergangenen Woche Hinweise darauf bekommen. «Das nimmt jetzt zu» Weiterlesen
Angriff am Flughafen Kabul: Bundeswehr im Feuergefecht
Konflikt in Afghanistan Von Michael Fischer, dpa
Kabul (dpa) – Die Evakuierungsaktion in der afghanischen Hauptstadt Kabul wird immer schwieriger und gefährlicher. Am Montagmorgen wurden deutsche Soldaten vor dem Flughafen erstmals in ein Feuergefecht mit unbekannten Angreifern verwickelt.
Eine afghanische Sicherheitskraft wurde dabei getötet, drei weitere verletzt. Weil der Zugang zum Flughafen kaum noch möglich ist, ist die Bundeswehr nun auch außerhalb des massiv gesicherten Geländes im Einsatz, um Menschen in Sicherheit zu bringen. Daran sind auch Elitesoldaten des Kommandos Spezialkräfte beteiligt. Weiterlesen
Studie: Katastrophen durch Klimawandel wahrscheinlicher
Offenbach (dpa) – Der Klimawandel erhöht laut einer Studie die Wahrscheinlichkeit extremer Regenfälle und damit von Hochwasserkatastrophen, wie sie im Juli in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mindestens 180 Menschen das Leben gekostet haben. Zu diesem Ergebnis kommt ein internationales Team von Wissenschaftlern unter anderem des Deutschen Wetterdiensts (DWD) in einer am Dienstag veröffentlichten Untersuchung. Weiterlesen
Laschet dankt Merkel für Führungskraft in Krisen 75. Landesgeburtstag von NRW
Von Dorothea Hülsmeier und Yuriko Wahl, dpa
Düsseldorf (dpa) – Zum 75. Landesgeburtstag Nordrhein-Westfalens hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Blick auf die verheerende Flutkatastrophe den Zusammenhalt der Menschen gelobt und weitere Unterstützung versprochen. Weiterlesen
SPD und Union ziehen das Tempo im Wahlkampf an
Bislang plätscherte der Wahlkampf eher vor sich hin. Doch schon ab diesem Montag können die Briefwahlunterlagen ausgegeben werden. Die Wahl beginnt also bereits. Die Kanzlerkandidaten Scholz und Laschet reagieren – und geben am Wochenende Gas.
Bochum/Olpe/Gießen (dpa) – Sechs Wochen vor der Bundestagswahl haben Union und SPD den Ton im Kampf um das Kanzleramt spürbar verschärft. Ihre Kanzlerkandidaten Armin Laschet und Olaf Scholz warfen sich am Wochenende gegenseitig vor, mit ihren Plänen für die künftige Wirtschafts- und Steuerpolitik die Zukunft Deutschlands aufs Spiel zu setzen. Beide riefen die eigenen Anhänger dazu auf, bis zur Wahl am 26. September alles zu geben. Der frühere Unionsfraktionschef im Bundestag, Friedrich Merz, appllierte eindringlich an CDU und CSU, jetzt wirklich zu kämpfen: «Es ist nicht gelaufen.» Weiterlesen
Briefwahl ist ab heute möglich Bundestagswahl
Von Alexandra Stober, dpa
Berlin (dpa) – Bei der Bundestagswahl 2017 lag der Anteil der Briefwählerinnen und -wähler bei knapp 29 Prozent. Wegen der Corona-Pandemie könnten dieses Mal sogar noch mehr Menschen postalisch abstimmen.
Bis zum 15. August, also bis zum Sonntag, mussten die Listen erstellt werden, wer wahlberechtigt ist. Also könnte es – theoretisch – an diesem Montag mit dem Versand der Briefwahl-Unterlagen losgehen. Praktisch funktioniert das Ganze so: Weiterlesen
Einigung auf 30 Milliarden Euro Wiederaufbaufonds
Berlin. Bund und Länder haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf einen nationalen Wiederaufbaufonds nach der Flutkatastrophe in Höhe von 30 Milliarden Euro geeinigt. Das verlautete am Dienstag aus Quellen von Länder- sowie Bundesseite zu den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder. Weiterlesen
Grüne Landesliste im Saarland endgültig abgelehnt
Saarbrücken/Berlin (dpa/lrs) – Bei der Bundestagswahl wird es im Saarland keine Zweitstimmen für die Grünen geben: Sie dürfen dort nicht mit einer Landesliste antreten. Dies hat der Bundeswahlausschuss am Donnerstag in Berlin entschieden. Er wies eine Beschwerde der Grünen gegen die Nichtzulassung der Landesliste durch den Landeswahlausschuss des Saarlandes als unbegründet zurück.
Kurz darauf teilte der Landeswahlausschuss in Saarbrücken mit, in den vier Bundestagswahlkreisen des Landes seien «endgültig» nur Erststimmen für Direktkandidaten der Grünen möglich. Weiterlesen
Offener Brief an die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, liebe Frau Dr. Merkel,
sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, liebe Frau Dreyer,
In den Abendstunden des 14. Juli 2021 hat eine Apokalypse das Ahrtal verwüstet. Weiterlesen
Grüne fordern milliardenschweres Klima-Vorsorge-Paket Klimapolitik
Berlin (dpa) – Die Grünen fordern als Konsequenz aus der jüngsten Hochwasserkatastrophe ein bis zu 25 Milliarden Euro schweres Vorsorge-Paket.
«Klima-Vorsorge, also die Anpassung an die Klimafolgen, muss zu einem Leitgedanken werden, da braucht es eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund und Ländern», sagte Fraktionschef Anton Hofreiter der «Rheinischen Post». «Wir müssen beim Katastrophenschutz, bei der Klima-Vorsorge und beim Klimaschutz besser werden. Denn solche Starkwetter-Ereignisse werden künftig häufiger auftreten», mahnte der Grünen-Politiker. Weiterlesen
Scholz überholt Laschet bei Kanzlerfrage Umfrage
Berlin (dpa) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat Unions-Kandidat Armin Laschet (CDU) nach einer aktuellen Umfrage in der Wählergunst überholt.
Wenn der oder die Kanzlerin in Deutschland direkt wählbar wäre, würden sich 20 Prozent der Teilnehmer einer zwischen dem 23. und dem 26. Juli durchgeführten Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für den aktuellen Finanzminister Scholz entscheiden. 15 Prozent würden NRW-Ministerpräsident Laschet wählen, 13 Prozent Grünen-Chefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Weiterlesen
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