Worms (dpa/lrs) – Schauspielerin Lena Urzendowsky («Wir Kinder vom Bahnhof Zoo») übernimmt bei den diesjährigen Nibelungen-Festspielen in Worms (7. bis 23. Juli) die namensgebende Hauptrolle als Brynhild. Das teilten die Veranstalter am Donnerstag mit. Daneben werde Schauspieler und Ex-Bodybuilder Ralf Moeller in einer integrierten Filmsequenz als Fafnir zu sehen sein – von dem es heißt, er sei ein Drache. In dem Stück «Brynhild» will Regisseurin Pinar Karabulut unter anderem Weiblichkeits- und Männlichkeitsbilder hinterfragen. Weiterlesen
Amoktat: Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Waffenbehörde
Hamburg (dpa) – Nach der Amoktat mit acht Toten bei einer Versammlung der Zeugen Jehovas in Hamburg wird gegen einen Mitarbeiter der Waffenbehörde wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung ermittelt. Der Mann soll Informationen über den psychischen Zustand des späteren Todesschützen innerhalb der Behörde nicht korrekt weitergeleitet haben, teilte die Generalstaatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Auch gegen drei Mitglieder eines im Schießverein des späteren Amokläufers tätigen Prüfungsausschusses werde ermittelt.
Gegen den Mitarbeiter der Waffenbehörde bestünden Anhaltspunkte für den Verdacht der fahrlässigen Tötung in sechs Fällen sowie der fahrlässigen Körperverletzung im Amt in 14 Fällen, teilte die Sprecherin mit. Weiterlesen
Abstimmung in NRW für Türkei-Wahl begonnen – Großer Andrang in Köln
Düsseldorf/Essen (dpa/lnw) – Auch in Nordrhein-Westfalen hat für viele Menschen mit türkischem Pass am Donnerstag die Abstimmung für die Parlaments- und Präsidentenwahl in der Türkei begonnen. Rund 500 000 Deutsch-Türken sind in NRW wahlberechtigt. Am Donnerstag herrschte schon am Morgen großer Andrang am Kölner Generalkonsulat, das in der angrenzenden Stadt Hürth liegt. Auch etwa in Düsseldorf oder Essen konnten die Menschen ihre Stimme abgeben. Unter allen Bundesländern leben die meisten Türkischstämmigen in NRW. In der Türkei findet die Wahl am 14. Mai statt. Weiterlesen
Benito Bause findet den Begriff «afrodeutsch» veraltet
Berlin (dpa) – Schauspieler Benito Bause («Doppelhaushälfte», «All You Need») kann dem Begriff «Afrodeutscher» nicht sehr viel abgewinnen. «Für mich ist der Begriff “afrodeutsch” veraltet und “People of Color” zeitgemäß», so der Sohn eines Italieners und einer Tansanierin zur Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Der Begriff “afrodeutsch” ist in den 80er Jahren in Anlehnung an das Wort “afroamerikanisch” entstanden und hat definitiv ein empowerndes Momentum erzeugt, das bis heute anhält.»
Der Berliner Schauspieler (32) fuhr fort: «Allerdings empfinde ich persönlich “People of Color” als inkludierender, weil es alle Menschen, die Rassismus erfahren, mitdenkt», erläuterte Bause. «Was mir wiederum an “afrodeutsch” besser gefällt, ist, dass es ein deutscher Begriff ist. “PoC” ist immer noch ein Ausdruck der Übergangsphase, in der wir uns in Deutschland befinden. Wir sind hierzulande mitten auf der Suche nach Bezeichnungen, die die deutsche Schwarze Realität adäquat widerspiegeln. Ein Anfang macht vielleicht das große “S” vor dem Wort Schwarz als politische Selbstbezeichnung.» Weiterlesen
Özdemir: Erdogan-Abwahl würde Weg für Rückkehr zur Demokratie ebnen
Berlin (dpa) – Bundesagrarminister Cem Özdemir sieht bei der bevorstehenden Türkei-Wahl die Möglichkeit einer Wende in der türkischen Politik. Ein Sieg des Oppositionskandidaten Kemal Kilicdaroglu «würde den Weg für eine Rückkehr zur Demokratie ebnen», sagte der Grünen-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Der Ausgang der Wahlen sei «so offen wie nie» in Erdogans rund 20-jähriger Amtszeit als Regierungschef.
Ein knapper Ausgang wird erwartet. Oppositionsführer Kilicdaroglu hat Umfragen zufolge gute Chancen, Präsident Recep Tayyip Erdogan nach 20 Jahren an der Macht zu schlagen. Weiterlesen
Rund 1,5 Millionen in Deutschland zur Türkei-Wahl aufgerufen
Istanbul (dpa) – In der Frage um die Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan können ab Donnerstag 1,5 Millionen Türken in Deutschland mitentscheiden. Bis zum 9. Mai sind sie dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Nach Angaben des Auswärtigen Amts wurden dazu 16 Wahllokale genehmigt. Die türkische Wahlbehörde YSK hatte zuvor von 26 Standorten gesprochen. Die Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei finden erst am 14. Mai statt. Erreicht dann keiner der Präsidentschaftskandidaten mehr als 50 Prozent, geht es am 28. Mai in die Stichwahl.
Bei den vergangenen Wahlen vor fünf Jahren hatte es Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland gegeben. Ein ähnlicher Konflikt wird diesmal nicht erwartet. Inzwischen sind solche Auftritte ausländischer Politiker drei Monate vor den Abstimmungen in ihren Ländern nicht mehr erlaubt. Weiterlesen
«Schicksalswahl» in Türkei – Wie stimmen die Deutsch-Türken?
Von Yuriko Wahl-Immel, Arne Bänsch und Serhat Koçak, dpa
Düsseldorf/Berlin/Istanbul (dpa) – Wenn Grundschullehrerin Esra Yavuz in diesen Tagen ihre Stimme für die Parlaments- und Präsidentschaftswahl in der Türkei abgibt, dann in der Hoffnung auf einen Politikwechsel. «Ich wähle für die Menschen, die dort leben und auch für mich – die Türkei ist mein Land», sagt die 41-Jährige aus Berlin. Die Deutsch-Türkin ist eine von rund 1,5 Millionen Wahlberechtigten, die bundesweit ab Donnerstag über Ab- oder Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mitentscheiden.
Am Esstisch der Familie Yavuz im Berliner Ortsteil Westend wird lebhaft über die Wahl diskutiert, die als größte Herausforderung der politischen Karriere Erdogans gilt. Nicht erst seit der Erdbebenkatastrophe im Februar muss er um seine Wiederwahl fürchten. «Durch das Erdbeben wurden die Menschen wachgerüttelt und haben am eigenen Leib den Schmerz gespürt und gesehen, wie wichtig ein funktionierender Staat ist», meint Esra Yavuz. Ein Teil ihrer Familie stammt aus der schwer zerstörten Stadt Antakya, in der viele Bewohner über schleppende Hilfe geklagt hatten.
Knapper Ausgang der Wahlen erwartet
Aktuelle Umfragen deuten auf ein knappes Rennen zwischen Erdogan und seinem stärksten Herausforderer Kemal Kilicdaroglu von der größten Oppositionspartei CHP. Umso spannender wird Erdogans Abschneiden unter den Deutsch-Türken. In Nordrhein-Westfalen sieht der türkischstämmige Journalist Hüseyin Topel diesmal eine «greifbare Chance» für die Opposition – und warnt vor Wahlmanipulation. Der Journalist aus Hilden bei Düsseldorf hält einen Rekordwert bei der Wahlbeteiligung hierzulande für gut möglich. «Die Türken in Deutschland fühlen sich durch diese Art der Teilhabe vollwertig und zugehörig. Sie wollen keine Türken zweiter Klasse sein.» Und er mahnt: «Es ist höchste Vorsicht geboten. Besonders die Wahlurnen im Ausland müssen durch Unterstützer der Opposition parteiübergreifend akribisch bewacht werden.»
Nimmt man vergangene Abstimmungen als Beispiel, darf die AKP zumindest bei Wählern in Deutschland auf einen Erfolg hoffen. 2018 kam Erdogan hierzulande auf 64,8 Prozent – und insgesamt nur auf 52,6 Prozent. «Die religiös-konservativen Milieus sind in Deutschland überproportional vertreten und gut organisiert, was ihre Mobilisierung erleichtert», sagt Yunus Ulusoy vom Zentrum für Türkeistudien in Essen. Das habe unter anderem mit der Arbeitsmigration seit den Sechzigerjahren zu tun, die vor allem aus dem ländlich geprägten anatolischen Kernland erfolgt sei – nicht aus Metropolen und Küstenregionen wie Istanbul, Ankara oder Izmir, wo säkulare und oppositionelle Milieus stark sind.
Nimmt der Zuspruch zu Erdogan ab?
In den letzten Jahren wanderten jedoch viele Studierende, Fachkräfte und Oppositionelle ein – und das könne die Zusammensetzung der Wählerschaft zu Gunsten der Opposition verändern. «Dennoch dürfte das am hohen Zuspruch für Präsident Erdogan in Deutschland nur unmerklich etwas ändern», glaubt Yunus Ulusoy. In den Moscheen seien AKP-Wählerschichten überrepräsentiert.
Die Stimme der AKP geben, das kann Esra Yavuz nicht nachvollziehen. «Man sieht das ganze Unglück in der Türkei, lebt aber in einem demokratischen Land. Du hast alles hier, wählst in deinem Land aber eine quasi nicht-demokratische Partei.» Auch ihr Ehemann Cagdas glaubt, dass es diesmal gefährlich werden kann für Erdogan. Aber: Es sei nicht die erste «Schicksalswahl» in der Türkei – und der Ausgang sei für viele Menschen trotz zunächst großer Hoffnungen meist doch eine Enttäuschung gewesen. «Mein Vater hat diese Hoffnung die letzten 50 Jahre gehabt. Ich glaube nicht, dass er noch erleben wird, dass die Türkei sich so entwickelt, wie er es sich immer wünschte.»
Außerhalb der Türkei hat Deutschland die weltweit größte türkische Community vorzuweisen – mit rund drei Millionen Menschen. Unter den Bundesländern leben die meisten Türkischstämmigen in NRW, wo nun gut 500.000 Menschen wahlberechtigt sind. Wahlkampfauftritte ausländischer Politiker sind drei Monate vor den Abstimmungen hierzulande nicht erlaubt. Für Privaträume gilt aber etwas anderes. «Ein größeres Augenmerk sollte man auf die kleineren Sozialräume im Umfeld der Moscheegemeinden werfen, da sich die Personen für Wahlpropaganda häufig im Privaten treffen», rät Topel. In diesem Kontext tauchten auch immer wieder Politiker aus der Türkei auf.
Stimmung machen auf Social Media
Die Ditib in Köln als größter Islamverband könne zwar versuchen, zu Gunsten von Erdogan und AKP «propagandistisch» Einfluss zu nehmen, eine allzu große Rolle werde das aber wohl nicht spielen, glaubt Topel. Hingegen werde via Facebook, Instagram, TikTok und Twitter viel Stimmung für die AKP gemacht. Und in Deutschland werde viel lineares türkisches TV gesehen. Ein Großteil der Medien in der Türkei stehe unter direkter oder indirekter Kontrolle der Regierung.
Der Türkische Bund in NRW rechnet ebenfalls mit einer sehr hohen Wahlbeteiligung hierzulande. Angesichts medialer «Überfrachtung» und damit einhergehender Polarisierung sei es eine «Gewissensfrage», wählen zu gehen und möglichst noch viele Menschen für das eigene Lager zu mobilisieren, beobachtet der Vorsitzende Serhat Ulusoy.
Unternehmer Mehmet D. vom Niederrhein hätte wegen der Erdbeben eine Verschiebung der Wahlen besser gefunden. Erdogan habe versprochen, die zerstörten Häuser binnen eines Jahres wieder aufzubauen – man hätte mit dem Votum warten sollen, um zu prüfen, ob das Versprechen umgesetzt wird, findet er. Im türkischen Fernsehen würden immer wieder Fortschritte beim Wiederaufbau gezeigt, den Opfern werde nach anfänglichen Problemen sehr geholfen. Das werde auch von der türkischen Community in Deutschland wahrgenommen. «Damit ergattert sich Erdogan natürlich Pluspunkte.»
CDU-Politiker vor Wahl zum Regierenden Bürgermeister
Berlin (dpa) – Berlin bekommt heute erstmals seit mehr als 20 Jahren voraussichtlich wieder einen CDU-Politiker als Regierenden Bürgermeister. Der 50-jährige Kai Wegner stellt sich im Abgeordnetenhaus zur Wahl als Nachfolger von Franziska Giffey (SPD), die im neuen Senat Wirtschaftssenatorin werden soll.
Wegner steht an der Spitze eines schwarz-roten Regierungsbündnisses, das sich nach der Wiederholungswahl im Februar gebildet hatte. Er wäre im Falle einer Wahl der erste Regierende Bürgermeister aus Reihen der CDU nach Eberhard Diepgen, der dieses Amt bis Juni 2001 innehatte. Die neue Koalition von CDU und SPD löst das Bündnis aus SPD, Linken und Grünen ab, das Berlin seit 2016 regiert hatte.
Bei der geheimen Wahl ist in den ersten beiden Wahlgängen eine absolute Mehrheit nötig. Bei 159 Abgeordneten sind das 80 Stimmen. Das neue Bündnis aus CDU und SPD hat zusammen 86 Abgeordnete. Gibt es in beiden Wahlgängen keine absolute Mehrheit, ist im dritten Wahlgang der Kandidat gewählt, der die meisten Stimmen erhält. Weiterlesen
Wenn die Heimat verschwindet – Steinmeier in der Arktis
Von Ulrich Steinkohl, dpa
Tuktoyaktuk (dpa) – Es ist ein weiter Weg, den Frank-Walter Steinmeier auf sich nimmt. Zweieinhalb Stunden lang fliegt der Luftwaffen-Airbus mit dem Bundespräsidenten an Bord von Vancouver aus nach Yellowknife, der Hauptstadt von Kanadas Nordwest-Territorien.
Dort umsteigen in eine kleinere Propellermaschine und nochmals fast drei Stunden Flug weiter nach Norden über den Polarkreis hinaus bis nach Tuktoyaktuk. Als Steinmeier und seine Delegation schließlich die fünf Stufen aus dem Flugzeug steigen, bläst ihnen ein eisiger Wind Schneeflocken ins Gesicht.
Der Bundespräsident beendet seinen viertägigen Kanada-Besuch im hohen Norden. Dorthin – in ihre Heimat – hat ihn seine Gastgeberin, Generalgouverneurin Mary Simon, die Vertreterin von König Charles III. als Staatsoberhaupt, eingeladen. Es ist der ernste Teil seiner Reise, in der zuvor viel von hervorragenden deutsch-kanadischen Beziehungen in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft die Rede war. Jetzt geht es um ein ganz anderes Thema – den Klimawandel.
Simon hat eine einfache Antwort auf die Frage, warum es wichtig ist, hier hoch zu kommen: Weil sich hier die verheerenden Auswirkungen des Klimawandels auf Gemeinschaften, auf Menschen, auf ihren Lebensstil beobachten lassen. «Es ist nicht theoretisch. Es passiert nicht in der Zukunft. Es passiert heute.»
Die Küste erodiert
Im Gemeindesaal erläutert Bürgermeister Erwin Elias den deutschen Gästen, was das für seinen Ort konkret heißt. Er zeigt ein Foto von Häusern, die mitten im vom Sturm aufgewühlten arktischen Ozean zu stehen scheinen, wirft ein Diagramm auf die Leinwand, das zeigt, wie die Halbinsel in den kommenden Jahrzehnten schrumpft, wenn nicht gegengesteuert wird, und berichtet von der langwierigen Umsiedlung von bedrohten Häusern.
«Die arktische Region ist die, die sich auf der Erde am schnellsten erwärmt», weiß Antje Boetius, die den Bundespräsidenten begleitet. Sie ist die Direktorin des Alfred-Wegener-Instituts, das seit Jahrzehnten Polar- und Meeresforschung betreibt. «Wir sprechen da von einer viermal schnelleren Erwärmung als der globale Durchschnitt in den letzten 40 Jahren.» Für den Permafrostboden habe das zur Folge, «dass das, was seit Jahrtausenden verlässlicher harter Untergrund ist, sich in Schlammmassen verwandelt».
Die Folge: Bisher auf sicherem Grund stehende Häuser und Straßen sinken ab, werden unbewohnbar und unbefahrbar. Die Küste erodiert. Dies hat, so erläutert es die Wissenschaftlerin, noch eine weitere Ursache: «Der zweite große Faktor ist der Rückgang des Meereises. Dort, wo große Flächen des Ozeans eisfrei werden, hat der Wind eine Chance, starke Wellen aufzubauen. Und wenn Wellen gegen das Land klatschen, das ohnehin geschwächt ist, dann gibt es richtig schnelle Erosion.» Jedes Jahr frisst sich das Meer so meterweise in das schutzlose Land hinein.
«Aufgabe der ganzen Weltgemeinschaft»
Gut 900 Inuit wohnen in Tuk, wie die Siedlung kurz genannt wird. Sie leben zumeist vom Fischfang und von der Jagd. Steinmeier zeigt sich nach dem Gespräch im Gemeindesaal beeindruckt. «Es ist unglaublich, mit welcher Mühe, mit welchem Engagement, mit welchem Ehrgeiz die Menschen sich wehren gegen die Folgen der Erderwärmung. Wie sehr sie kämpfen für den Schutz der Natur. Und wie sehr sie auch darum bitten, dass der Kampf gegen den Klimawandel in dieser unwirtlichen Gegend nicht allein ihnen überlassen wird, sondern dass das eine Aufgabe der ganzen Weltgemeinschaft wird.»
Die Wissenschaftlerin Boetius macht deutlich, dass es durchaus auch im deutschen Interesse ist, den Klimawandel in der Arktis zu stoppen. Denn: «Wenn das Meereis schwindet und der arktische Raum sich erwärmt, hat das auch auf unsere Wettersituation und auf die Extreme, die wir merken, erhebliche Wirkungen.» Man könne sagen: «Was in der Arktis geschieht, bleibt dort nicht, sondern betrifft auch unser Leben.» Etwa die Landwirtschaft, wo es durch späte, harte Fröste Ernteausfälle gebe.
Und noch etwas gibt Boetius zu bedenken: «Auch wir haben eine Küste, die erodiert. Auch wir haben Inseln, die sehr niedrig über dem Meeresspiegel sind, Pellworm zum Beispiel.» Diese seien dann ebenso «dem Untergang geweiht».
Fioretti neue Rektorin der Kunstakademie
Düsseldorf (dpa/lnw) – Die Architektin Donatella Fioretti ist zur neuen Rektorin der Kunstakademie Düsseldorf gewählt worden. Fioretti trat am Montag in einer Wiederholungswahl als einzige Kandidatin an. Sie erhielt vom Senat der Akademie zehn Ja-Stimmen. Zwei Stimmberechtigte stimmten gegen sie, zwei enthielten sich, wie nach der Wahl bekannt gegeben wurde.
Damit scheint die Führungskrise an der Spitze der renommierten Akademie, die in diesem Jahr ihr 250-jähriges Bestehen feiert, beendet. Die Wahl musste wiederholt werden, weil das NRW-Wissenschaftsministerium den ersten Wahlgang im Dezember vergangenen Jahres wegen Verfahrensfehlern für ungültig erklärt hatte. Die hochschulinterne Öffentlichkeit sei damals nicht gewahrt worden. Weiterlesen
Schwarz-Rot statt Rot-Grün-Rot: Berlin bekommt eine neue Regierung
Von Andreas Heimann, dpa
Berlin (dpa) – Berlin steht unmittelbar vor einem Regierungswechsel. Am Donnerstag soll der CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner im Landesparlament zum ersten Regierenden Bürgermeister Berlins seit 2001 gewählt werden, der der CDU angehört. Dass er die nötige Mehrheit bekommt, gilt als sehr wahrscheinlich. Für die Landespolitik in der Hauptstadt ist das ein tiefer Einschnitt. Nach dem Bündnis aus SPD, Grünen und Linken, das seit 2016 regiert hat, wollen CDU und SPD eine Zweierkoalition bilden.
Dabei hätte es im Landesparlament auch für Rot-Grün-Rot weiterhin eine Mehrheit gegeben. Berlins SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey könnte auch mit Grünen und Linken weitermachen und Regierungschefin bleiben. Aber sie und die Hauptstadt-SPD haben sich anders entschieden.
Die SPD ist in dieser Frage allerdings tief gespalten. Viele Sozialdemokraten haben in den zurückliegenden Wochen vor Schwarz-Rot als Rückschrittskoalition gewarnt. Sie fürchten, mit der CDU sei bei Mobilität, Klimaschutz, Integration und Innerer Sicherheit keine progressive Politik wie bisher möglich.
Beim SPD-Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag lag die Zustimmung bei nur 54,3 Prozent. Giffey und ihr Co-Landesvorsitzender Raed Saleh nannten das zwar ein klares Ergebnis, provozierten damit aber erneut Widerspruch, nicht nur von den Berliner Jusos. Die hatten den Koalitionsvertrag als «ein schwarzes Korsett mit roten Schleifen» bezeichnet und dazu aufgerufen, mit Nein zu stimmen.
Aus Sicht der SPD-Jugendorganisation wäre die Fortsetzung von Rot-Grün-Rot die bessere Alternative. Und es gibt auch Stimmen in der SPD, die sich für die Opposition ausgesprochen haben. Giffey und Saleh, die maßgeblich hinter der Entscheidung für Schwarz-Rot stehen, haben immer wieder auf die sozialdemokratische Handschrift hingewiesen, die der Koalitionsvertrag habe.
Bei der CDU gab es solche langwierigen Debatten nicht. Bei einem Parteitag votierten die Delegierten einstimmig für den Koalitionsvertrag. «Wahnsinn» nannte Wegner das anschließend begeistert.
Handlungsbedarf gibt es aus Sicht der neuen Regierung an vielen Stellen: Mit einem Milliardenprogramm soll mehr für Klimaschutz getan werden. Wegner will die Reform der Verwaltung zur Chefsache machen, die viele seit Jahren fordern.
Polizei und Feuerwehr sollen besser ausgestattet werden, auch mit Elektroschockpistolen und mit Bodycams genannten Kameras, die Einsätze aufzeichnen. Schwarz-Rot will mehr Tempo machen beim Wohnungsbau in der Hauptstadt, in der der Wohnungsmangel chronisch ist und die Mieten in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen sind.
Wegner hat angekündigt, er wolle jeden Tag dafür arbeiten, Berlin ein Stück besser zu machen. Im neuen Senat leiten sieben Frauen und drei Männer die Ressorts. Hinzu kommt Wegner als Regierender Bürgermeister, wie der Landeschef in Berlin heißt. Sieben von elf Senatsmitgliedern sind nicht älter als 50, drei haben einen sogenannten Migrationshintergrund.
Eine Hürde gibt es noch: Der CDU-Landeschef kann sich nicht sicher sein, am Donnerstag gleich im ersten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit zu bekommen. Bei 159 Abgeordneten müsste er mindestens 80 Stimmen bekommen – CDU und SPD haben zusammen 86 Abgeordnete. Spätestens im dritten Wahlgang, wenn die einfache Mehrheit reicht, dürfte Wegners Wahl aber so gut wie sicher sein.
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