Daun. Am heutigen Donnerstag, 23.03.2023 wird ab 18:00 Uhr vor dem Forum Daun eine Demonstration stattfinden. Anlass dafür ist eine AfD-Veranstaltung im Forum, auf der ab 19:00 Uhr Frank Henning, Autor im rechtspopulistischen Blatt “Tichys Einblick”, über seine Ansicht gegen die Energiewende sprechen wird. Die Bürger mögen sich gegen die dortigen Inhalte solidarisieren und gemeinsam für Klimaschutz einsetzen und von der “Alternative für Deutschland” distanzieren.
Baerbock in Nordmazedonien: EU-Annäherung im Mittelpunkt
Skopje (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat Nordmazedonien und Georgien Unterstützung auf dem Weg in die EU zugesichert, von beiden Ländern aber auch einen proeuropäischen Kurs gefordert. «Der Platz von Nordmazedonien ist ebenso wie der unserer anderen Partner des westlichen Balkans in der Europäischen Union», sagte die Grünen-Politikerin zum Auftakt einer zweitägigen Reise in beide Länder. Mit der Reise dürfte Baerbock vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges in der Ukraine auch ein Zeichen gegen Moskauer Einflussversuche setzen wollen.
Mit der georgischen Regierung in Tiflis werde sie am Freitag darüber sprechen, welche Schritte für den Status als EU-Beitrittskandidat noch gegangen werden müssten, sagte Baerbock. Sie unterstrich: «Eine Abkürzung oder einen Rabatt kann es hier nicht geben.» Weiterlesen
Streit um Verbrenner-Verbot droht EU-Gipfel zu überschatten
Brüssel (dpa) – Der erste reguläre EU-Gipfel des Jahres droht vom Streit über die deutsche Blockade des geplanten Verbots von Neuwagen mit Verbrennungsmotor überschattet zu werden. Bis zum Mittwochabend sah es nicht danach aus, dass der Konflikt um die Klimaschutzregeln wie ursprünglich geplant bis zum Beginn des Treffens der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag beigelegt werden kann. Deshalb dürfte der Streit zumindest am Rande des Gipfels eine Rolle spielen. Für Kanzler Olaf Scholz (SPD) könnte es ungemütlich werden.
Etliche EU-Partner äußerten bereits in den vergangenen Tagen hinter den Kulissen Unverständnis und Verärgerung darüber, dass die Bundesregierung Anfang März den endgültigen Beschluss verhindert hatte. Eigentlich hatten sich Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten im Oktober darauf geeinigt, dass ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen in der EU zugelassen werden dürfen. Weiterlesen
Hamburger Hafen bleibt für große Schiffe gesperrt
Hamburg (dpa) – Der Hamburger Hafen, der mit Abstand wichtigste Warenumschlagplatz in Deutschland, bleibt an diesem Donnerstag für große Schiffe gesperrt. Mit Beginn der Spätschicht begann am Mittwoch ein Warnstreik bei der Hafenverwaltung Hamburg Port Authority (HPA). Er ist Teil der Arbeitsniederlegungen im öffentlichen Dienst am Donnerstag unter dem Motto «Wir sind das Gold der Stadt!». Die Aktion im Hafen soll bis Freitag, 6.00 Uhr dauern.
Die HPA hatte die Elbe bereits am Mittwochvormittag für lotsenpflichtige Schiffe gesperrt und den Hamburger Hafen damit unerreichbar gemacht. Grund sei, dass Schiffe von der Elbmündung bis zum Hafen bis zu acht Stunden bräuchten und bei einer späteren Einfahrt in die Bundeswasserstraße den Hafen nicht mehr rechtzeitig vor dem offiziellen Streikbeginn um 17.30 Uhr erreichen könnten. Die Gewerkschaft Verdi wollte die sogenannten Lotsenversetzboote bestreiken, so dass die Lotsen nicht mehr zu den Schiffen gelangen. Weiterlesen
Saisonauftakt: Nürburgring erwartet bis zu 20.000 Motorräder
Nürburg (dpa/lrs) – Erstmals seit 2019 lädt der Nürburgring wieder motorisierte Zweirad-Fans zum traditionellen Saisonauftakt «Anlassen» ein: «Bei gutem Wetter erwarten wir bis zu 20.000 Motorradfahrer», sagt Ringsprecher Alexander Gerhard. Treffpunkt für Biker aus ganz Deutschland und dem angrenzenden Ausland soll am übernächsten Sonntag (2. April) das Fahrerlager der Rennstrecke in der Eifel sein. Weiterlesen
Polizei-Beschwerden: Bürgerbeauftragte mit Jahresbericht
Mainz (dpa/lrs) – Insgesamt 80 Beschwerden über die Polizei haben die rheinland-pfälzische Bürgerbeauftragte von Juli 2021 bis Juni 2022 erreicht – 43 weniger als in der vorherigen Spanne. Wie sich diese Zahl im aktuellen Zeitraum entwickelt hat, teilt Barbara Schleicher-Rothmund an diesem Donnerstag (10.30 Uhr) bei der Vorstellung des Jahresberichts 2022 in Mainz mit. Außerdem wird sie über Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern berichten, die Probleme mit der Verwaltung hatten. Auch Polizeibeamte können sich mit Problemen direkt an sie wenden. Weiterlesen
Dating-App mit Exponaten – Kunstverein Bremen feiert 200 Jahre
Bremen (dpa/lni) – Der Bremer Kunstverein, Träger der Kunsthalle der Hansestadt, will zu seinem 200-jährigen Bestehen vor allem junge Leute für Kunst und Museen interessieren. «Ziel ist es, auch ein jüngeres, vielfältiges und nicht unbedingt museumsaffines Publikum zu erreichen», sagte die Vereinsvorsitzende Nicole Lamotte am Dienstag bei der Vorstellung des Jubiläumsprogramms.
Zwei neue Web-Apps richten sich an diese Zielgruppe. So funktioniert «It’s an Art Match» wie eine Dating-App: Wer sein Profil eingibt, bekommt Vorschläge, welche Werke ihm gefallen könnten und wo sie in der Ausstellung zu finden sind. Mit der zweiten neuen Web-App «Mein Pinnwand-Museum» lässt sich – inspiriert von Bremer Kunstwerken – eine individuelle Online-Ausstellung erstellen. Das Angebot richtet sich vor allem an Schülergruppen. Weiterlesen
Agrarministerkonferenz beginnt mit Protesten
Büsum (dpa) – Begleitet von Protesten von Bauern und Krabbenfischern hat am Mittwoch die Agrarministerkonferenz in Büsum in Schleswig-Holstein begonnen. Zunächst wollten sich wie üblich die Staatssekretäre treffen, bevor am Donnerstag und Freitag die Minister und Ministerinnen aus Bund und Ländern zusammenkommen. Wichtige Themen sind nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums in Kiel die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), der EU-Verordnungsvorschlag zur nachhaltigen Verwendung von Pflanzenschutzmitteln und der Umbau der Tierhaltung.
Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) pocht auf einen Umbau hin zu weniger Tieren pro Stall. «Es ist aus Sicht des BMEL alternativlos für Betriebe, Umwelt und Klima, dass die Tierhaltung zukunftsfest aufgestellt werden muss», heißt es in einer Stellungnahme des Ministeriums von Cem Özdemir (Grüne), die dem digitalen Medienhaus «Table.Media» vorliegt. «Dazu gehört es, Landwirtinnen und Landwirte dabei zu unterstützen, weniger Tiere besser, also mit mehr Platz im Stall zu halten.» Weniger Tiere besser zu halten, zahle auch ein auf Klima- und Umweltschutz. Das Bundesagrarministerium werde alles daran setzen, verbleibende Hürden beim Umbau der Tierhaltung so schnell wie möglich aus dem Weg zu räumen. Weiterlesen
Warnstreiks: Hamburger Hafen für große Schiffe gesperrt
Hamburg (dpa) – Der Hamburger Hafen ist wegen des angekündigten Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi für große Schiffe gesperrt worden. Seit Mittwochvormittag könnten lotsenpflichtige Schiffe Deutschlands größten Hafen weder anlaufen noch verlassen, teilte die Hafenverwaltung HPA am Mittwoch auf Anfrage mit. Verdi hat die Beschäftigten der Hafenverwaltung von Mittwoch 17.30 Uhr bis Freitag 6.00 Uhr zu einem Warnstreik aufgerufen. Zuvor hatte das «Hamburger Abendblatt» berichtet.
Eine HPA-Sprecherin erklärte: «Aufgrund der zu erwartenden massiven Einschränkungen durch die angekündigten Warnstreiks hat sich die HPA dazu entschlossen, die Elbe für lotsenpflichtige Schiffe ab heute circa 10 Uhr bis auf weiteres zu sperren.» Betroffen seien alle Schiffe ab einer Länge von 90 Metern oder einer Breite von 13 Metern und mehr. Die Sperrung sei notwendig, weil die sogenannten Lotsenversetzboote bestreikt werden sollen und die Lotsen damit nicht mehr zu den großen Schiffen gelangen. Weiterlesen
Moderne Galerie: Ausstellung ukrainischer Künstler zum Krieg
Saarbrücken (dpa/lrs) – Ukrainische Künstler haben sich mit den radikal veränderten Lebensumständen im Kriegszustand auseinander gesetzt: Ihre Werke werden in der Ausstellung «Greifbar – Krieg im Blick ukrainischer Künstler» vom 22. April bis zum 6. August in der Modernen Galerie des Saarlandmuseums gezeigt. Die Schau umfasst 84 Werke von 15 ukrainischen Künstlerinnen und Künstlern, die den Krieg persönlich erlebt haben, wie die Stiftung Saarländischer Kulturbesitz am Mittwoch in Saarbrücken mitteilte. «Und dies hat ihre Art, künstlerisch zu arbeiten, verändert.» Weiterlesen
Jugendstrafe nach tödlicher Attacke beim CSD
Münster (dpa) – Rund sieben Monate nach dem gewaltsamen Tod eines Transmanns beim Christopher Street Day in Münster ist der 20-jährige Angeklagte zur einer Jugendstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. Das Landgericht sprach den Heranwachsenden am Mittwoch wegen Körperverletzung mit Todesfolge schuldig und ordnete eine Unterbringung in einer Entziehungsanstalt für suchtkranke Straftäter an. Weiterlesen
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