Thüringer Linke will Ramelow als Spitzenkandidaten

Erfurt (dpa) – Die Parteispitze der Thüringer Linken hat Ministerpräsident Bodo Ramelow als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2024 vorgeschlagen.

Der 66-Jährige soll nach Auffassung des Landesparteivorstandes die Linke in den Wahlkampf führen, wie Thüringens Linke-Chefin Ulrike Grosse-Röthig in Erfurt sagte. Die endgültige Entscheidung über die Spitzenkandidatur trifft aber ein Landesparteitag. Weiterlesen

Taiwans Präsidentin gibt nach Niederlage bei Lokalwahlen Parteivorsitz ab

Taipei (dpa) – Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat nach einer Niederlage bei den Kommunalwahlen ihren Parteivorsitz niedergelegt. In einer Fernsehansprache am Samstagabend sagte Tsai, dass sie die Verantwortung für das schwache Abschneiden der Demokratischen Fortschrittspartei (DDP) übernehme.

Die Inselbewohner haben am Samstag insgesamt 21 Bürgermeister und rund 11 000 Gemeinderäte gewählt. Dabei hat die oppositionelle Kuomintang-Partei (KMT) im Vergleich zu den letzten Wahlen vor vier Jahren ihre Wählerschaft weitgehend halten können, während die DDP deutliche Verluste hinnehmen musste. Weiterlesen

Merz nennt Klimaaktivisten «kriminelle Straftäter»

Berlin (dpa) – Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat die jüngste Störaktion der Klima-Protestgruppe «Letzte Generation» auf dem Hauptstadtflughafen BER scharf verurteilt. «Das sind keine Klimaaktivisten, das sind kriminelle Straftäter», sagte Merz am Samstag auf einem Parteitag der Berliner CDU.

«Das hat mit Demonstrationsrecht oder Meinungsfreiheit nichts mehr zu tun. Das ist der blanke Vandalismus», meinte er. «Das sind schwerste Straftaten, die das Ziel, wofür sie da angeblich auf den Flughafen gehen, diskreditieren.» Die Gruppe, die zuletzt immer wieder auch Straßen blockiert hatte, erreiche das Gegenteil von dem, was sie eigentlich behaupte erreichen zu wollen. Weiterlesen

«Letzte Generation» kündigt Unterbrechung der Proteste an

Berlin (dpa) – Die Klimaaktivisten der Gruppe «Letzte Generation» werden eigenen Angaben zufolge bis zum Ende der kommenden Woche keine Protestaktionen in Berlin und München mehr absolvieren. Wie die Gruppe am Abend mitteilte, hofft sie auf Taten in der letzten Sitzungswoche des Bundestags im laufenden Jahr. Gleichzeitig warnte sie vor einem Neustart der Proteste mit mehr Schlagkraft.

Man werde die Zeit nutzen, um «die vielen Menschen, die sich der Bewegung aktuell anschließen, ordentlich zu trainieren und einzubinden, um mit noch mehr Menschen wiederzukommen». Die Bundesregierung könne im Kampf gegen den Klimawandel noch handeln. «Es ist keine Frage des Könnens, sondern des Wollens, und wir dürfen nur inständig hoffen, dass sie ihrer Verantwortung noch gerecht wird», hieß es in der Mitteilung.

Die Klimaaktivisten der «Letzten Generation» waren am Donnerstag und Freitag heftig in die Kritik geraten, nachdem einige von ihnen am Hauptstadtflughafen BER den Flugbetrieb lahmgelegt hatten. Die Aktivisten kletterten dazu durch den Sicherheitszaun und gingen auf das Flughafengelände. Zahlreiche Politiker forderten Konsequenzen bis hin zur Ausweitung des Präventivgewahrsams im Bundespolizeigesetz.

«Ich denke, wir alle – Gesellschaft und Politik – können eine Verschnaufpause gut gebrauchen, um die erhitzten Gemüter etwas zu beruhigen», wurde Sprecherin Aimée van Baalen zitiert. Weiterlesen

Bundeswehr-Munitionsmangel: Krisentreffen im Kanzleramt

Verteidigung
Von Carsten Hoffmann, dpa

Berlin (dpa) – Das Kanzleramt will nun mit Fachleuten aus der Rüstungsindustrie über die Krise bei der Munitionsbeschaffung für die Bundeswehr beraten. «Es wird ein Gespräch mit ausgewählten Vertretern der Rüstungsindustrie auf Beamtenebene geben», sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann in Berlin.

Sie widersprach Berichten, wonach es am Montag einen «Munitionsgipfel» geben werde. Eine Spitzenrunde aus Politik und Rüstungsindustrie war bereits vor Monaten von der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), gefordert worden. Sie hatte auch dafür plädiert, einen zentralen Koordinator für Ukraine-Hilfe und Rüstungsbeschaffung einzusetzen.

Die Bundeswehr leidet unter einem dramatischen Munitionsmangel, weil jahrelang zu wenig bestellt wurde. Die deutsche Industrie hatte ihre Kapazitäten wegen des Sparkurses zurückgefahren oder die Produktion eingestellt. Nun gibt es auch aus den Reihen der Verbündeten wieder eine stärkere Nachfrage. Langsame Besteller müssen sich hinten anstellen. Mit der Industrie soll aber besprochen werden, wie die Produktion erweitert und beschleunigt werden kann. Zuletzt hatte die Bundesregierung erklärt, dass Deutschland Munition für 20 Milliarden Euro kaufen müsse. Weiterlesen

Landwirtschaftskammer prämiert Weine aus Rheinhessen

Mainz (dpa/lrs) – Bechtolsheim, Ockenheim, Bechtheim – Weingüter aus diesen und anderen rheinhessischen Winzergemeinden sind am Freitag mit Ehrenpreisen ausgezeichnet worden. Bei der Verleihung der Preise in Mainz wies der Präsident der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz, Norbert Schindler, auf «extreme Witterungsverhältnisse» in diesem Jahr hin, die aber von den Reben mit ihrer tiefen Verwurzelung «allerbestens überstanden» worden seien. Weiterlesen

Krimi aus der Konserve kickt Katar-WM weg

Berlin (dpa) – Die Wiederholung eines Regionalkrimis aus dem Vorjahr hat am Donnerstagabend deutlich mehr Fernsehzuschauer angelockt als die umstrittene Fußball-Weltmeisterschaft in Katar. Den «Flensburg-Krimi» im Ersten wollten ab 20.15 Uhr 5,90 Millionen Zuschauer (22,3 Prozent) sehen. Die Debütfolge «Der Tote am Strand» mit Katharina Schlothauer und Eugene Boateng lief schon einmal vor einem Jahr. Weiterlesen

13 Jahre Haft wegen Vergewaltigung für kanadischen Musikstar

Peking (dpa) – Der chinesischstämmige Musikstar Kris Wu aus Kanada ist in Peking wegen Vergewaltigung zu 13 Jahren Haft verurteilt worden. Auch muss der Hip-Hop-Sänger wegen Steuerhinterziehung eine Nachzahlung und Strafe von 600 Millionen Yuan – umgerechnet 80 Millionen Euro – bezahlen, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag unter Berufung auf das Steueramt berichtete.

Kurz zuvor hatte ein Volksgericht den 32-Jährigen für schuldig befunden, 2020 mit drei Frauen gegen ihren Willen Sex gehabt zu haben. Er habe ausgenutzt, dass die drei betrunken gewesen seien, hieß es in der Mitteilung. Zudem habe der Sänger und Schauspieler 2018 mit zwei Frauen eine «Versammlung zur Unzucht» organisiert. Weiterlesen

Millionen bejubeln traditionelle Thanksgiving-Parade

New York (dpa) – Mit Musik, Stars und Riesen-Ballons sowie Zehntausenden jubelnden Zuschauern am Straßenrand ist heute wieder die traditionelle Thanksgiving-Parade durch die Straßen von New York gezogen.

Bei strahlendem Sonnenschein schwebten bei dem Spektakel unter anderem Helium-Ballons in Form von Snoopy, Spongebob, einem Schlumpf, Chase von «Paw Patrol» und einem «Baby Shark» am Central Park entlang und durch die Straßenschluchten Manhattans in Midtown. Weiterlesen

Neuer Blick in die Schatzkammer des Mainzer Doms

Mainz (dpa) – Mit einer neuen Sonderausstellung gewährt das Mainzer Dom- und Diözesanmuseum von diesem Freitag an einen Blick in seine Schatzkammer. Rund 200 Objekte werden bei der Ausstellung «Der Mainzer Domschatz – Meisterwerke aus 1000 Jahren» präsentiert, die 1803 in der Wirren der Neuordnung des Bistums unter dem französischen Kaiser Napoleon der Vernichtung entgingen. Bei den ausgestellten Kunstwerken handelt es sich zumeist um liturgische Gegenstände wie Monstranzen, Kruzifixe und Kelche, aber auch Bischofsstäbe und Messgewänder sind zu sehen. Weiterlesen

Mit Zeitzeugen durch den Advent

Ab dem 1. Dezember können Sie jeden Tag in der Adventszeit eine kurze Andacht hören – also 25 verschiedene Andachten im Advent. Den Impuls zum Advent und zu Weihnachten können Sie hören, wenn Sie folgende Telefonnummer wählen: 02653 / 911 94 31. Weiterlesen

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