Mainz. Der Entwurf des neuen CDU-Grundsatzprogramms kommt nach Einschätzung des rheinland-pfälzischen Fraktionsvorsitzenden Gordon Schnieder in der Landespartei gut an. «Ich habe selten in so kurzer Zeit so viele zustimmende Mitteilungen bekommen», sagte Schnieder, der auch Generalsekretär der Partei ist, im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Weiterlesen
Mainz. Die rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt sieht dringenden Änderungsbedarf bei den vom Bund vorgelegten Kürzungsvorschlägen für die Landwirtschaft. Weiterlesen
Mainz. An den Pegeln rheinland-pfälzischer Flüsse werden nach Regen und Tauwetter bis spätestens Samstag die Höchststände erreicht. Das teilte die Hochwasservorhersagezentrale des Landesamtes für Umwelt Rheinland-Pfalz am Donnerstag mit. Entlang des Rheins könne es in Rheinland-Pfalz demnach zu überfluteten Uferbereichen und erhöhter Strömung kommen. Der Schiffsverkehr ist weiterhin eingeschränkt. Weiterlesen
Mainz. Die Entnahme von Grund- und Oberflächenwasser durch die Land- und Forstwirtschaft ist in Rheinland-Pfalz künftig kostenpflichtig. Umweltministerin Katrin Eder (Grüne) verwies als Begründung für die neue gesetzliche Regelung am Donnerstag im Mainzer Landtag auf die zunehmende Wasserknappheit in Zeiten des Klimawandels und die Dürreperioden der vergangenen Jahre. Weiterlesen
Mainz. In der Debatte um einen kritischen Brief der Medienpolitikerin Heike Raab (SPD) an den SWR ist die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag mit einem Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gescheitert. Weiterlesen
Mainz. Das Mainzer Gutenberg-Museum kann dank eines breiten Bündnisses eine seltene historische Bibel im Wert von 1,85 Millionen Euro kaufen. Der Stiftungsrat der Kulturstiftung der Länder habe am Mittwoch eine Förderung beschlossen, die dies ermögliche, teilte das rheinland-pfälzische Kulturministerium mit. Das wertvolle «Blockbuch» in Privatbesitz sei eine Rarität und um 1460 hergestellt worden. Weiterlesen
Mainz. Rheinland-Pfalz senkt die Altersgrenze im feuerwehrtechnischen Dienst ab. Weiterlesen
Bad Ems. 85 Prozent der rheinland-pfälzischen Bevölkerung haben mindestens einmal im Leben das Internet für Online-Einkäufe genutzt. Bei der Befragung für den Mikrozensus 2023 zur Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien gaben 71 Prozent der Befragten an, das Internet erst kürzlich innerhalb der vergangenen drei Monate zum Shoppen genutzt zu haben, wie das Statistische Landesamt in Bad Ems am Mittwoch weiter mitteilte. Weiterlesen
Trier. Über die Missbrauchstaten des Ende 2022 verstorbenen Priesters Edmund Dillinger kommen immer mehr Fakten ans Licht. Die in einem zweiten Bericht dargestellten Tatsachen seien «erschreckend und belastend», teilte die unabhängige Aufarbeitungskommission im Bistum Trier am Mittwoch mit. Dillingers Taten erstreckten «sich über viele Jahrzehnte und viele Kontinente – oft unter Ausnutzung seiner ehrenamtlichen und vor allem kirchlichen Kontakte». Weiterlesen
Mainz. Innenminister Michael Ebling (SPD) hat der AfD in Rheinland-Pfalz vorgeworfen, sich nicht eindeutig von Rechtsextremisten und rechtsextremistischen Vorkommnissen abzugrenzen. Weiterlesen
Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am ersten Tag seiner Dezember-Plenarsitzung die SPD-Abgeordnete Kathrin Anklam-Trapp zur neuen Vizepräsidentin und Stellvertreterin von Landtagspräsident Hendrik Hering gewählt. Weiterlesen
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