Rheinland-Pfalz. Die wachsende Nachfrage nach Wohnraum schlägt sich im laufenden Jahr in einer deutlich erhöhten Zahl an Genehmigungen für Neubauwohnungen nieder. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems genehmigten die rheinland-pfälzischen Bauaufsichtsbehörden in den ersten drei Quartalen 2013 Bauvorhaben für 9.389 Wohnungen, das waren 16,0 Prozent mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum. Weiterlesen
Höfken: „Forstleute sind Vorreiter beim nachhaltigen Umgang mit Ressourcen“
Mainz. Im Jubiläumsjahr der Nachhaltigkeit sieht Forstministerin Ulrike Höfken den Landesbetrieb Landesforsten gut aufgestellt: „Mit dem Finanzministerium haben wir für Landesforsten einen Einstellungskorridor bis 2022 vereinbart, der deutlich über den Zahlen der vergangenen Jahre liegt. Damit setzen wir den Gedanken der Nachhaltigkeit auch im Personalbereich um“, betonte Höfken bei der Hauptversammlung des Landesverbands Rheinland-Pfalz im Bund Deutscher Forstleute am Mittwoch, 20.11.2013, im Walderlebniszentrum Neupfalz. Weiterlesen
Wirtz neuer JU-Deutschlandrat
Bitburg/Prüm. Im Rahmen des 67. Landestages der Jungen Union in Neuwied wurde Christoph Wirtz (Metterich) zu einem von drei rheinland-pfälzischen Deutschlandräten gewählt. Er tritt damit die Nachfolge des Bitburgers Alexander Neuhaus an, der nach zwei Jahren dieses Amt aus zeitlichen Gründen nicht mehr begleiten kann. Wirtz freut sich über die neue Aufgabe und sagt: „Zunächst gilt Alexander Neuhaus ein großer Dank. Er hat sich in allen JU-Ebenen sehr aktiv engagiert. Ich persönlich freue mich auf die neue Aufgabe und werde mich für die rheinland-pfälzischen Interessen einsetzen.“
2 1/2 Jahre erfolgreiche GRÜNE Regierungsbeteiligung – der sozial ökologische Wandel nimmt Gestalt an
Mainz. Zur Halbzeit der ersten rot-grünen Legislaturperiode am 18. November 2013 erklären die GRÜNEN Landesvorsitzenden Katharina Binz und Thomas Petry: “Zur Halbzeit unserer ersten Regierungsbeteiligung stellen wir stolz und zufrieden fest, dass der sozial-ökologische Wandel unseres Landes Gestalt annimmt. Wir haben die Grundlagen für die Energiewende für und mit den BürgerInnen geschaffen. Weiterlesen
Rheinland-Pfalz für eine Reform des Rechts des Maßregelvollzugs
Rheinland-Pfalz. Rheinland-Pfalz hat sich auf der Justizministerkonferenz in Berlin für eine Reform der Anordnung und der Vollstreckung des Maßregelvollzugs ausgesprochen. Justizminister Jochen Hartloff betonte, dass auch aufgrund des Falles „Mollath“ eine Reform des Rechts des Maßregelvollzugs notwendig sei. „Gerade in der Diskussion im Zusammenhang mit diesem Fall ist ein dringender Regelungsbedarf offensichtlich geworden. Wir glauben, dass die gesetzlichen Voraussetzungen genau überprüft werden müssen. Weiterlesen
Hartloff: Hinweisgeber – whistleblower – müssen besser geschützt werden / Gesetzlicher Schutz vor arbeitsrechtlichen Nachteilen
Rheinland-Pfalz. Rheinland-Pfalz hat auf der Justizministerkonferenz einen verbesserten Schutz sogenannter „whistleblower“ gefordert. Justiz- und Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff erklärte, dass er einen erheblichen Regelungsbedarf sehe. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Verstöße oder Missstände bei ihrem Arbeitgeber aufdecken, brauchen rechtssicheren Schutz. Zurzeit drohen erhebliche Nachteile bis hin zur Kündigung. Der Mut von einzelnen Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern darf nicht bestraft werden. Weiterlesen
„Willkommen in der zweiten Heimat“ – Auswärtiges Amt zeichnet Studierendenwerk Mainz aus
Mainz. Das Studierendenwerk Mainz hat am 13.11.2013 im Bonner Wissenschaftszentrum den „Preis des Auswärtigen Amtes für exzellente Betreuung ausländischer Studierender an deutschen Hochschulen“ erhalten. Es teilt sich die mit 20.000 Euro dotierte Auszeichnung, mit der das Auswärtige Amt jedes Jahr hervorragende Leistungen und besonders wirksame und vorbildliche Modelle bei der Betreuung und Beratung ausländischer Studierender in Deutschland ehrt, mit der TU Freiberg. Weiterlesen
Ahnen: Gute Schülerzeitungen prägen das Bild ihrer Schule mit
Sieger im Schülerzeitungswettbewerb 2012/2013 stehen fest
Rheinland-Pfalz. 25 Schülerzeitungen im Land können sich über Zuschüsse für ihre Redaktionskassen freuen; denn sie gehören zu den Gewinnern des Schülerzeitungswettbewerbs des Landes 2012/2013. Die Redaktion im Gymnasium Maxdorf hat sogar dreifachen und acht weitere Schülerzeitungsredaktionen haben doppelten Grund zur Freude, weil sie neben einer Top-Platzierung in ihrer Schulart noch Sonderpreise ergattern konnten. Bildungsministerin Doris Ahnen unterstrich nach der jetzt erfolgten Jury-Entscheidung: „Schülerzeitungen prägen schon lange den Schulalltag in Rheinland-Pfalz mit. Immer öfter nutzen die Redaktionen dabei das Internet und erscheinen online. Weiterlesen
Koalitinsverhandlungen in Berlin
Mainz. Julia Klöckner: “Ich freue mich, dass wir auf Anregung der rheinland-pfälzischen CDU explizit den Weinbau in das Koalitionspapier aufnehmen konnten. Wir haben uns am 13.11.2013 auf die Förderung des Steillagenweinbaus geeinigt, das kommt uns in Rheinland-Pfalz zugute, so verhindern wir, dass viele wertvolle Hanglagen und Kulturlandschaften weiter verwildern. Auch auf den Schutz traditioneller Begriffe im Weinbau haben wir uns auf Unionsvorschlag geeinigt”, so Julia Klöckner am Rande der Koalitionsrunde am 13.11.2013 in Berlin. Julia Klöckner verhandelte zuvor in der Unterarbeitsgruppe Landwirtschaft.
Schweitzer: Kernthemen für ein gutes Leben im Alter beschlossen
Mainz. Auf dem diesjährigen Seniorenforum im Mainzer Landtag würdigte Sozialminister Alexander Schweitzer die ehrenamtlich geleistete Arbeit der Landesseniorenvertretung Rheinland-Pfalz und der kommunalen Seniorenbeiräte. Diese trage nachhaltig zur Verbesserung der Lebensverhältnisse älterer Menschen bei. „Ich danke allen Seniorenbeiräten und der Landesseniorenvertretung Rheinland-Pfalz, dass Sie eine starke politische Lobby für die ältere Generation bilden und dabei das Miteinander der Generationen im Blick behalten. Ich bin mir sicher, dass sie auch zukünftig viele neue Impulse für das Zusammenleben von Alt und Jung in unser Gemeinwesen einbringen“, erklärte Schweitzer. Weiterlesen
Weinbauministerin Höfken stiftet Staatsehrenpreise
Mainz/Koblenz. Die Staatsehrenpreise der Weinbauministerin Ulrike Höfken für die Anbaugebiete Ahr, Mittelrhein, Mosel und Nahe wurden am 12.11.2013 in Koblenz bei der Landesweinprämierung vergeben. Die besten Weingüter, Erzeugergemeinschaften und Weinkellereien des Jahres wurden zuvor von der Landwirtschaftskammer in einem aufwendigen Prüfverfahren ermittelt. Weiterlesen
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