Deutschland

Gasspeicher gut gefüllt – Speicherverband skeptisch

Berlin/Bonn (dpa) – Der Gasspeicherverband ist trotz eines Gesamtfüllstandes von über 91,5 Prozent skeptisch, ob das Speicherziel von 95 Prozent zum 1. November erreicht wird.

«Die steigenden Gasverbräuche aufgrund fallender Temperaturen reduzieren zunehmend die Einspeichermöglichkeiten», sagte der Geschäftsführer des Speicherverbandes Initiative Energien Speichern (Ines), Sebastian Bleschke, der Deutschen Presse-Agentur. Die deutschen Speicher müssen jeweils am 1. Oktober zu 85 Prozent gefüllt sein, schreibt das Energiewirtschaftsgesetz vor. Schon am 2. September hatte der Gesamtfüllstand diese Marke erreicht. «Sehr niedrige Verbräuche der Industriekunden in den vergangenen Wochen und Monaten haben sicherlich einen ganz wesentlichen Beitrag dafür geleistet.» Weiterlesen

Bericht zu Oder-Fischsterben lässt Fragen offen

Berlin (dpa) – Der Abschlussbericht deutscher Experten zum massenhaften Fischsterben in der Oder lässt die Frage nach dem genauen Verursacher der Katastrophe weiter offen. Die Forscher einer Nationalen Expertengruppe unter Leitung des Umweltbundesamts legten am Freitag die Ergebnisse ihrer Analysen vor und bestätigten darin die massive Ausbreitung einer giftigen Alge als wahrscheinlichste Ursache der Umweltkatastrophe. Welche Quelle jedoch zu der ungewöhnlich hohen Salzkonzentration im Wasser geführt hatte, die die Vermehrung der Giftalge begünstigte, bleibe «mangels verfügbarer Informationen» unklar, hieß es am Freitag. Weiterlesen

Ministerin: Schulen im Winter trotz Energiekrise warm

Berlin (dpa) – Trotz der Energiekrise sollen Schulen und Universitäten im Winter normal geheizt werden. Bildungseinrichtungen gehörten zu den geschützten Kunden und würden vorrangig mit Energie versorgt, sagte Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) im Interview mit dem Portal «Web.de News». «Junge Menschen brauchen jetzt so viel Normalität wie möglich», sagte sie. Schon in der Corona-Pandemie sei ihnen viel abverlangt worden. Die Bundesregierung arbeite zudem an einer gesetzlichen Grundlage, um Studierende mit einer Einmalzahlung von 200 Euro bei Energiekosten zu entlasten. «Wir arbeiten mit Hochdruck daran, dass der Gesetzentwurf im Oktober ins Kabinett geht», sagte Stark-Watzinger. Weiterlesen

«Kanalratte»: Erdogan stellt Strafanzeige gegen Kubicki

Köln/Berlin/Hildesheim (dpa) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat über einen Kölner Rechtsanwalt Strafanzeige gegen FDP-Politiker Wolfgang Kubicki wegen Beleidigung gestellt. Der Anwalt für Strafrecht, Mustafa Kaplan, sagte der Deutschen Presse-Agentur, er habe im Namen Erdogans bei der Staatsanwaltschaft in Hildesheim Strafanzeige wegen Beleidigung und Verleumdung gestellt. Eine Sprecherin der Behörde sagte, die Strafanzeige sei am Donnerstag nach Dienstschluss eingegangen – gestellt worden sei sie insbesondere wegen Beleidigung und Verleumdung. Kubicki hatte Erdogan als «kleine Kanalratte» bezeichnet.

Zuvor hatte das Nachrichtenmagazin «Spiegel» darüber berichtet. FDP-Vize Kubicki sagte auf dpa-Anfrage, er sehe einem möglichen Rechtsstreit mit Erdogan sorglos entgegen. Weiterlesen

Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme sinkt ab Oktober

Berlin (dpa) – Zur Abfederung der hohen Energiepreise fällt auf Erdgaslieferungen und Fernwärme ab Oktober weniger Mehrwertsteuer an.Der Bundestag beschloss, dass der Steuersatz wegen der Energiekrise vorübergehend von 19 auf 7 Prozent gesenkt wird. Das soll bis Ende März 2024 gelten.

Die Gaspreise stiegen immer weiter, begründete Finanzminister Christian Lindner (FDP) die Steuersenkung. «Und der Staat darf nicht Profiteur davon sein, dass für die Menschen das Leben teurer wird.»

Die Ampel-Koalition forderte die Energielieferanten auf, die Steuersenkung in voller Höhe an die Verbraucher weiterzugeben. «Dass sie an die Verbraucherinnen weitergegeben wird, das kann der Staat leider nicht garantieren», räumte die Finanzpolitikerin der Grünen, Katharina Beck, ein. «Und außerdem entlastet man diejenigen, die viel verbrauchen und tendenziell mehr Geld haben, als die, die wenig verbrauchen und tendenziell weniger Geld haben.» Trotzdem sei das Gesamtpaket richtig. Weiterlesen

«Treu wie Gold» – Vor zehn Jahren starb Dirk Bach

TV-Star
Von Jonas-Erik Schmidt, dpa

Köln (dpa) – Hella von Sinnen hat gerade an einem sehr dicken Buch mit Erinnerungen an ihren Freund Dirk Bach mitgeschrieben. Über die Gefühle, die die Nachricht von seinem Tod einst bei ihr auslösten, kann sie dennoch noch nicht gut reden. «Ich möchte nicht permanent in eine posttraumatische Belastungsstörung geschubst werden, indem ich gedanklich immer wieder zurück in diese Situation gehe», sagt die Komikerin, normalerweise bekannt für forsche Formulierungskunst. «Ich kann nur so viel sagen: Es war ein Schock.» Ende.

Es gibt nicht viele Menschen, an die man sich im doch eher schnelllebigen deutschen Medien-Geschäft weit über ihren Tod hinaus noch sehr lebhaft erinnert. Dirk Bach ist so einer. Er starb am 1. Oktober 2012 mit 51 Jahren in Berlin. Ein paar Tage später hätte er eigentlich in Dieter Hallervordens Schlosspark-Theater im Stück «Der kleine König Dezember» zu sehen sein sollen. Die Trauer war riesig. Weiterlesen

Interview mit „Das Parlament“/ Nach EuGH-Urteil: SPD-Innenpolitiker Lars Castellucci spricht sich für IP-Speicherung aus

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland hat sich nach Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auch SPD-Innenpolitiker Lars Castellucci für eine Speicherung von IP-Adressen für einen eng begrenzten Zeitraum ausgesprochen. Angesichts steigender Deliktzahlen im Bereich der sexualisierten Gewalt gegen Kinder müsse die Frage beantwortet werden, „warum wir in dem Bereich nicht aufgeklärte Fälle haben, die eigentlich aufgeklärt werden könnten, wenn man dieses Instrument nutzen würde“, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 4. Oktober 2022). Dann müsse entweder eine Alternative benannt werden, die auch tragfähig sei und zu Ergebnissen führe. „Oder man muss halt sagen, dass der Schutz der Freiheitsrechte höher gewichtet wird als das Leid der Menschen, das wir eigentlich verhindern oder mindestens aufklären könnten. Da entscheide ich mich wie Ministerin Faeser dafür, den Sicherheitsbehörden solche Instrumente an die Hand zu geben“, sagte Castellucci. Weiterlesen

Rheinenergie darf strategische Verbindung mit Westenergie (E.ON) erst nach Verkauf wesentlicher Teile ihres Heizstromgeschäfts eingehen

Bonn, 30. September 2022: Das Bundeskartellamt hat heute die geplante strategische Verbindung zwischen der E.ON-Tochtergesellschaft Westenergie und Rheinenergie nach Änderungen am geplanten Zusammenschluss im Hauptprüfverfahren freigegeben. Rheinenergie muss wesentliche Teile ihres Heizstromgeschäftes an ein anderes Unternehmen veräußern. Weiterlesen

Kurienkardinal erzürnt deutsche Bischöfe mit Nazi-Vergleich

Bonn/Rom (dpa) – Der Schweizer Kurienkardinal Kurt Koch will umstrittene Aussagen mit einem Verweis auf die Nazizeit nicht zurücknehmen. «Ich antworte umgehend, kann aber meine grundsätzliche Aussage nicht zurücknehmen, und zwar schlicht deshalb, weil ich keineswegs den Synodalen Weg mit einer Nazi-Ideologie verglichen habe, und ich werde dies auch nie tun», schrieb der ehemalige Bischof von Basel in einer von der katholischen «Tagespost» veröffentlichten Stellungnahme.

Koch hatte zuvor in einem Interview mit der «Tagespost» gesagt, es irritiere ihn, wenn nun neben den anerkannten Quellen des katholischen Glaubens auch neue Erkenntnisse hinzugezogen werden sollten, um die Lehre anzupassen. «Denn diese Erscheinung hat es bereits während der nationalsozialistischen Diktatur gegeben, als die sogenannten “Deutschen Christen” Gottes neue Offenbarung in Blut und Boden und im Aufstieg Hitlers gesehen haben.» Weiterlesen

Ministerin: Schulen im Winter trotz Energiekrise warm

Berlin (dpa) – Trotz der Energiekrise sollen Schulen und Universitäten im Winter normal geheizt werden. Bildungseinrichtungen gehörten zu den geschützten Kunden und würden vorrangig mit Energie versorgt, sagte Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) im Interview mit dem Portal «Web.de News». «Junge Menschen brauchen jetzt so viel Normalität wie möglich», sagte sie. Schon in der Corona-Pandemie sei ihnen viel abverlangt worden. Die Bundesregierung arbeite zudem an einer gesetzlichen Grundlage, um Studierende und Auszubildende mit einer Einmalzahlung von 200 Euro bei Energiekosten zu entlasten. «Wir arbeiten mit Hochdruck daran, dass der Gesetzentwurf im Oktober ins Kabinett geht», sagte Stark-Watzinger. Weiterlesen

Berliner U-Bahnhof wegen eines Brands geräumt

Berlin (dpa) – Die Berliner Feuerwehr ist am Morgen zu einem Brand im U-Bahnhof Seestraße ausgerückt. Die Einsatzkräfte seien gegen 06.50 Uhr alarmiert worden, weil es im Bahnhof gebrannt habe, sagte ein Feuerwehrsprecher. Der U-Bahnhof wurde geräumt, der Zugverkehr auf der Linie 6 ist vorerst unterbrochen. «Der Brand ist weitestgehend gelöscht.»

Drei Personen, die sich im U-Bahnhof befunden hätten, seien vom Rettungsdienst kurz untersucht worden. Sie seien unverletzt. Im Bahnhof selbst hätten Dämmmaterialien auf einer Fläche von zwei bis drei Quadratmetern gebrannt. Weiterlesen

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