Deutschland

Verdi ruft zu Streik bei Amazon in Leipzig auf

Leipzig (dpa) – Ein Streik der Amazon-Beschäftigten in Leipzig hat am frühen Dienstagmorgen begonnen. Vor den Werkstoren verteilten Gewerkschaftsmitglieder Streikaufrufe, außerdem seien Mitglieder per Mail und SMS zur Beteiligung aufgefordert worden, sagte Gewerkschaftssekretär Ronny Streich am Dienstagmorgen.

Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten von Amazon in Leipzig zu einem zweitägigen Streik aufgerufen. Der Ausstand soll von Dienstagmorgen bis Donnerstagmorgen dauern. Ziel des Streiks sei eine bessere Bezahlung. «Bundesweit wurde und wird bereits an verschiedenen Standorten bei Amazon gestreikt», sagte Streich. Amazon erwartet wie schon in der Vergangenheit keine Auswirkungen für die Kunden. Weiterlesen

Ostdeutschland: Tausende demonstrieren gegen Energiepolitik

Dresden/Erfurt/Magdeburg/Schwerin (dpa) – In mehreren ostdeutschen Bundesländern haben erneut Tausende gegen die Energiepolitik, die Inflation und die Folgen des Ukraine-Krieges demonstriert. Rund 7000 Demonstranten gingen nach vorläufigen Polizei-Angaben von Montagabend in Mecklenburg-Vorpommern in mehr als 15 Städten auf die Straße.

In Schwerin und Neubrandenburg forderten Redner unter anderem eine für die Menschen bezahlbare Energiepolitik und auch bezahlbare Lebenshaltungskosten. Auf mehreren Demonstrationen wurden mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine Friedensverhandlungen, ein Stopp für Waffenlieferungen an die Ukraine und eine Rücknahme der Sanktionen gegen Russland gefordert. Weiterlesen

Wir schaffen das» 2.0? Städte am Limit

Migration
Von Jörg Schurig, Martina Herzog und Verena Schmitt-Roschmann, dpa

Berlin (dpa) – In Dresden wird die Messe als Notunterkunft für Geflüchtete vorbereitet, Leipzig plant Zeltstädte, Berlin sieht sich am Limit. Vor dem heutigen Flüchtlingsgipfel bei Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) schlagen Städte und Gemeinden Alarm. «Die Lage ist aktuell sehr ernst», sagt der Vizepräsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung. Manche vergleichen die Situation mit den Flüchtlingsjahren 2015 und 2016. Die Zahlen sind ähnlich hoch. Und doch ist wegen des Ukraine-Kriegs auch vieles anders.

Wo die geflüchteten Menschen herkommen

Denn der allergrößte Teil der dieses Jahr nach Deutschland geflüchteten Menschen kommt aus der Ukraine. Nach offiziellen Angaben wurden im sogenannten Ausländerzentralregister bis zum 8. Oktober genau 1.002.668 Personen erfasst, die im Zusammenhang mit dem russischen Angriff vom 24. Februar aus der Ukraine nach Deutschland eingereist sind. Weiterlesen

Krisen-Tarifpoker: Gewerkschaften machen den ersten Zug

Löhne
Von Basil Wegener, dpa

Berlin (dpa) – Mitten in der Inflations- und Energiepreiskrise richten sich die Augen auf die bevorstehende Tarifrunde für den öffentlichen Dienst. Rund 2,5 Millionen Beschäftigte der Kommunen und des Bundes können auf mehr Geld hoffen. Offen ist, wie viel es sein wird und wie der Weg zu einem Ergebnis aussieht.

Wann wird verhandelt?

Die Verhandlungen zwischen den Gewerkschaften Verdi und Beamtenbund dbb einerseits sowie der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) und der Bundesregierung andererseits sollen im Januar beginnen. An diesem Dienstag wollen die Tarifkommissionen von Verdi und dbb ihre Forderungen beschließen. Direkt im Anschluss sollen sie am Nachmittag präsentiert werden. Weiterlesen

Hessens Innenminister macht Druck vor Flüchtlingsgipfel

Wiesbaden/Berlin (dpa) – Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hat vor dem Flüchtlingsgipfel mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) konkrete Zusagen vom Bund für die Kommunen gefordert. Das Zugangsgeschehen nach Deutschland habe in den vergangenen Wochen wieder deutlich zugenommen, sagte Beuth der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden.

Dabei handele es sich weniger um Flüchtende aus der Ukraine, sondern wieder vermehrt um Migration aus dem Nahen und Mittleren Osten. Auch die hessischen Kommunen signalisierten, dass sie nunmehr an ihre Leistungsgrenze stoßen. Weiterlesen

Forschungsministerin nennt China «systemischen Rivalen»

Berlin (dpa) – Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat zum 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit China zur Wachsamkeit aufgerufen. «Die deutsch-chinesischen Beziehungen müssen immer wieder kritisch hinterfragt werden, gerade mit Blick auf die Forschungskooperation», sagte die FDP-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. China sei immer mehr vom strategischen Partner zum harten Wettbewerber und systemischen Rivalen für Deutschland und die EU geworden, fügte sie hinzu.

Bei globalen Herausforderungen wie dem Klimawandel sieht die Ministerin Peking als Partner, den man aktiv in die Pflicht nehmen müsse. In sensiblen Bereichen sprach sie sich dafür aus, klare Grenzen zu ziehen. Stark-Watzinger nannte hier Künstliche Intelligenz, «die China zur Überwachung seiner Bürger missbraucht» oder Kooperationen mit «Dual-Use-Risiken» – also etwa gemeinsame Forschung, deren Ergebnisse auch für unerwünschte Ziele eingesetzt werden könnte. «Deshalb sagen wir gegenüber China Themen und Kooperationen ab, vor allem bei Schlüsseltechnologien, die wir für nicht vertretbar halten.» Weiterlesen

ADAC-Test: Hessens Rastplätze schneiden am schlechtesten ab

München (dpa/lhe) – Autobahnrastplätze in Hessen sind laut dem Automobilclub ADAC in einem schlechten Zustand. Das ist das Ergebnis eines bundesweiten Tests, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Darin bemängelt der ADAC vor allem die Sanitäranlagen und das Sicherheitsempfinden an den Raststätten. Es wurden vier Rastplätze in Hessen untersucht. Zwei von ihnen sind in allen Kategorien durchgefallen.

In Hessen hat sich der ADAC die Rastplätze Stadtwald auf der Autobahn 3, Nadelöhr auf der Autobahn 4, Brühlgraben auf der Autobahn 5 und Am Pommern auf der Autobahn 7 angeschaut. Alle hessischen Rastplätze erhielten als Bewertung «mangelhaft» oder «sehr mangelhaft». Die Rastplätze auf der A3 und auf der A5 haben sogar am schlechtesten von allen untersuchten Anlagen abgeschnitten. Weiterlesen

Boehringer gibt Einblick in aktuelle Entwicklungen

Ingelheim (dpa/lrs) – Boehringer Ingelheim will an diesem Dienstag (11.50 Uhr) bei einem Pressegespräch über neue Entwicklungen in dem Pharmakonzern informieren. Das Unternehmen mit weltweit rund 52.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hatte vor wenigen Wochen bei der Vorstellung seiner Halbjahreszahlen angekündigt, in den nächsten fünf Jahren 25 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung neuer Produkte ausgeben zu wollen. Weitere 7 Milliarden Euro sind für Investitionen in neue Produktionstechnologien vorgesehen. Trotz wirtschaftlicher Unsicherheiten für das zweite Halbjahr hatte die Unternehmensführung dabei die Erwartung geäußert, dass sie die für das Gesamtjahr angepeilten Ziele erreichen kann.

 

Prozess um Anlagebetrug mit Millionen-Schaden beginnt

Koblenz (dpa/lrs) – Ein Prozess um Anlagebetrug im Internet mit insgesamt fast zehn Millionen Euro Schaden und rund 200 Geschädigten soll an diesem Dienstag am Landgericht Koblenz beginnen. Laut der 208-seitigen Anklage haben die sieben Angeklagten von Callcentern in Israel, Bulgarien und Nordmazedonien aus und über Internetseiten Anleger quer durch Deutschland betrogen.

Die Kunden sollten für die Eröffnung eines Handelskontos jeweils 250 Euro einzahlen. Ihnen wurde eine angeblich risikolose Geldanlage mit außerordentlich hohen Renditen angeboten. Zusätzlich schlossen viele Anleger laut Anklage einen «Kapitalsicherungsvertrag» ab, der ihnen vorgegaukelt habe, ihr Geld gar nicht verlieren zu können. Weiterlesen

Verkehrsunfallflucht in Dahlem

Dahlem. Am 10.10.2022, gegen 11:00 Uhr, befuhr der Geschädigte mit seinem PKW die Kreisstraße 35 aus Dahlem kommend in Fahrtrichtung Speicher. Weiterlesen

Polizeimaßnahmen zum Sicherheitstag geplant

Mainz (dpa/lrs) – Am Dienstag werden in Rheinland-Pfalz, dem Saarland und anderen Bundesländern grenzüberschreitende Polizeimaßnahmen stattfinden. Der sogenannte Sicherheitstag soll zur Stärkung der Sicherheit und zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum führen, wie das rheinland-pfälzische Innenministerium in Mainz am Montag mitteilte. Neben Rheinland-Pfalz und dem Saarland nehmen Baden-Württemberg, Bayern und Hessen teil. Weiterlesen

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