Washington (dpa) – Mehr als 40 Jahre nach den Schüssen auf den damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan sollen US-Medienberichten zufolge sämtliche gerichtliche Auflagen für den Attentäter wegfallen.
Der 67 Jahre alte John Hinckley soll am 15. Juni aus der gerichtlichen und medizinischen Überwachung entlassen werden, wie mehrere US-Medien nach der abschließenden Anhörung vor einem Gericht in Washington meldeten. Weiterlesen
Urteil in Verleumdungsprozess
Von Christina Horsten und Barbara Munker, dpa
Im Verleumdungsprozess zwischen Hollywood-Star Johnny Depp (58) und seiner Ex-Ehefrau Amber Heard (36) hat sich die Jury größtenteils auf die Seite von Depp gestellt – aber auch Heard in einigen Punkten recht gegeben.
Das teilten die sieben Geschworenen der Richterin Penney Azcarate am Mittwoch vor Gericht im Bezirk Fairfax im US-Bundesstaat Virginia mit. Die Jury sah es als in allen Punkten erwiesen an, dass Heard Depp verleumdet habe – gab aber in einigen Punkten auch Heard recht, dass ein Ex-Anwalt von Depp ihren Ruf geschädigt habe. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Länder-Rundfunkkommission hat bei der Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunkauftrags einen wichtigen Zwischenschritt erreicht.
«Wir haben uns auf Änderungen im 3. Medienstaatsvertrag geeinigt», sagte die Koordinatorin der Rundfunkkommission und rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin, Heike Raab, der Deutschen Presse-Agentur. Am Donnerstag werde der Vorschlag den Ministerpräsidenten bei ihrer Sitzung vorgelegt. Wenn diese zustimmen sollten, werden in einem weiteren Schritt die Länderparlamente in die Pläne einbezogen. Weiterlesen
Frankfurt/Main (dpa) – Nach tagelangen Problemen mit Kartenzahlungen im Einzelhandel setzt der Zahlungsdienstleister Payone nach eigenen Angaben erfolgreich ein Lösungspaket des Terminal-Herstellers ein.
Zu dem von einem Softwarefehler betroffenen Kartenterminal H5000 habe der Hersteller Verifone nun das erforderliche Problemlösungspaket zur Verfügung gestellt, teilte Payone am Mittwoch in Frankfurt mit. Damit solle die Funktionalität der betroffenen Terminals wiederhergestellt werden, um das modifizierte Softwareupdate aufzuspielen. «Wir haben umgehend damit begonnen, diese Lösung bei ausgewählten Kunden einzusetzen und konnten damit bereits erste positive Ergebnisse erzielen», hieß es. Weiterlesen
Hannover/Berlin (dpa) – Für den beschleunigten Ausbau der Windkraft in Deutschland gibt es grundsätzlich genügend Flächen für neue und Möglichkeiten zum Ersatz älterer Anlagen. Zu diesen Einschätzungen kommen eine Studie im Auftrag des Wirtschafts- und Klimaschutzministeriums sowie der Tüv Nord.
Die Politik müsse allerdings weiter darauf achten, dass das angestrebte höhere Tempo bei der Erweiterung der Windkraft-Leistung an Land wohl nur mit Kompromissen im Landschaftsbild und im Naturschutz möglich sei. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Der FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle erwartet von den Ländern eine konsequentere Verfolgung von Straftaten im Internet.
Die Verbesserung von Strafverfolgung und Polizeiarbeit im Internet unter den Bedingungen der föderalen Sicherheitsordnung müsse ein Schwerpunkt der heute beginnenden Innenministerkonferenz werden, sagte Kuhle der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Weiterlesen
Magdeburg (dpa) – Der Ostbeauftragte Carsten Schneider (SPD) hat angekündigt, dass der Bund die Mikroelektronik-Branche in Deutschland mit einem Milliardenbetrag unterstützen wird.
In den Haushaltsberatungen im Bundestag habe man sich darauf verständigt, Investitionsvorhaben in diesem Jahr mit rund 2,7 Milliarden Euro zu begleiten, sagte Schneider am Dienstag nach seinem Antrittsbesuch bei der Landesregierung von Sachsen-Anhalt in Magdeburg. In den darauf folgenden Jahren könnten weitere rund zwölf Milliarden Euro fließen. Weiterlesen
Industrie
Von Jan Petermann, Christopher Weckwerth und Mia Bucher, dpa
Hannover (dpa) – Wenn nicht jetzt, wann dann? Die großen Themen der Hannover Messe 2022 – Klimaschutz, Energieeffizienz, Digitalisierung – waren auch dem Bundeskanzler lange bekannt.
Dass in diesem Jahr aber gleich mehrere aktuelle Krisen einschließlich eines Krieges in Europa auf dem wichtigsten Industrietreffen mit verarbeitet werden müssen, hätten sich vor einigen Monaten selbst die Veranstalter nicht vorstellen können. Olaf Scholz betonte: Der Wandel muss rasch kommen. «Die Pandemie und der Krieg nehmen der industriellen Transformation nichts von ihrer Dringlichkeit», sagte er zur Eröffnung. Weiterlesen
London (dpa) – Tennis-Idol Boris Becker hat seine Londoner Verurteilung zu zweieinhalb Jahren Haft wegen Insolvenzstraftaten akzeptiert.
«Unser Mandant hat sich entschieden, gegen das ihn betreffende Strafurteil des Southwark Crown Court keine Rechtsmittel einzulegen», teilte Beckers Anwalt Christian-Oliver Moser am Montag mit. «Unser Mandant akzeptiert sowohl das Urteil der Jury als auch das vom Gericht festgesetzte Strafmaß.» Zuvor hatte die «Bild»-Zeitung darüber berichtet. Weiterlesen
Kultursender
Von Christof Bock und Anna Ringle, dpa
Straßburg (dpa) – Millionen Menschen schauen regelmäßig Arte. Doch wie gut kennen sie ihren Sender? Ein paar Fakten zum 30. Geburtstag am 30. Mai:
Arte ist der einzige große Fernsehsender in Deutschland, dessen Webadresse mit «.tv» endet. Diese Domain stand in der Frühzeit des Internets nur für den winzigen Pazifik-Staat Tuvalu. Zusammen mit einem kanadischen Unternehmer vergab Tuvalu seine Endung an viele TV-Sender der Welt, darunter Arte. Von den Einnahmen finanzierte der Inselstaat Krankenhäuser, Schulen und die Aufnahmegebühr für die UNO. Weiterlesen
London (dpa) – Neben den öffentlichen Partys steht für die Queen an ihrem Jubiläumswochenende ein besonderes Treffen bevor:
Die Monarchin soll ein Jahr nach deren Geburt ihre nach ihr benannte Urenkelin Lilibet kennenlernen. Das berichteten am Montag die «Times» sowie andere britische Medien. Weiterlesen
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