Medien

Hasskriminalität kann im Saarland online angezeigt werden

Saarbrücken (dpa/lrs) – Hass und Hetze können im Saarland seit Anfang dieses Jahres direkt über die Onlinewache des Landespolizeipräsidiums angezeigt werden. Über entsprechende Eingabemasken könnten Kommentare «einfach und unkompliziert» gemeldet werden, teilte das Innenministerium des Saarlandes am Montag in Saarbrücken mit. Beim Eingeben würden alle für die Ermittlungen notwendigen Angaben abgefragt. Dabei bestehe auch die Möglichkeit, Dokumente bis zu einer Dateigröße von fünf MB hochzuladen.

Die saarländische Polizei registriere eine zunehmende Verbreitung von Hass und Hetze im Internet und lege daher einen Schwerpunkt auf die sachgerechte Bearbeitung eingehender Hinweise und Anzeigen, teilte das Ministerium weiter mit. Die Möglichkeit der Anzeige über die Onlinewache sei mit der Landesmedienanstalt Saarland eingerichtet worden. Daneben setze die Polizei auf eine entsprechende Aus- und Fortbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Weiterlesen

Russen können auf raschere Aufnahme in Deutschland hoffen

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung hat sich auf Regelungen für die unkomplizierte Aufnahme von Russinnen und Russen geeinigt, die in ihrem Heimatland als besonders gefährdet gelten.

«Die immer brutalere Aggression Russlands gegen die Ukraine wird von immer stärkerer Repression nach innen begleitet, insbesondere gegen die Presse, gegen Menschenrechtler und Oppositionelle», sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Zunächst hatten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe über die Neuregelung berichtet. «Wir bieten Russinnen und Russen, die verfolgt und bedroht werden, in Deutschland Schutz», erklärte die SPD-Politikerin. «Und wir werden insbesondere russischen Journalistinnen und Journalisten die Möglichkeit geben, von Deutschland aus frei und unabhängig zu berichten.» Für die schnelle und unbürokratische Aufnahme gebe es nun ein Verfahren, das die Einreise erleichtern und Verfahren beschleunigen werde. «Selbstverständlich werden Personen, die wir so aufnehmen, von den Sicherheitsbehörden überprüft.» Weiterlesen

Discounter: Probleme bei Kartenzahlungen überwunden

Essen (dpa) – Nach Problemen mit Kartenzahlungen können Verbraucher beim Discounter Aldi Nord Firmenangaben zufolge bald wieder überall bargeldlos einkaufen.

Die Kartenzahlung werde «kurzfristig in allen Märkten wieder möglich sein», sagte ein Aldi-Nord-Sprecher am Montag auf Anfrage. Zahlungsgeräte mit den Problemen würden durch neue Modelle ersetzt. «Ein Teil der Märkte wurde bereits am Wochenende umgerüstet, die restlichen folgen in den nächsten Tagen.» Die Kartenterminals sollten in diesem Jahr ohnehin schrittweise ausgetauscht werden, dies sei nun beschleunigt worden. Weiterlesen

Hubert Burda Media kann sich weitere Zukäufe vorstellen

München/Offenburg (dpa) – Der Medienkonzern Hubert Burda Media kann sich weitere Zukäufe vorstellen. Der Vorstandsvorsitzende Martin Weiss teilte am Montag mit, Burda sei mit seinen vielfältigen Geschäften in Deutschland und international hervorragend aufgestellt und mit seinen Produkten im Alltag der Menschen fest verankert. «Wir haben auf diesem starken Fundament die unternehmerische, die kreative und die finanzielle Kraft für Zukäufe und Innovationen und wollen sie nutzen.»

Der Vorstand blickt nach Unternehmensangaben optimistisch auf das laufende Geschäftsjahr – trotz der Herausforderungen durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und steigende Rohstoff-, Energie- und Logistikkosten. Ende des ersten Quartals habe man den Erwerb des Mediengeschäfts der Schweizer Edipresse-Gruppe in Polen abgeschlossen. Weiterlesen

ESC-Sieger versteigern Trophäe zugunsten der Armee

Berlin/Kiew (dpa) – Die ukrainischen Sieger des Eurovision Song Contest haben nach eigenen Angaben ihre Trophäe des Wettbewerbs zugunsten der Armee ihres Heimatlandes versteigert.

«Einen besonderen Dank an das Team Whitebit, das die Trophäe für 900.000 US-Dollar gekauft hat und jetzt rechtmäßiger Besitzer unserer Trophäe ist», teilte die Band Kalush Orchestra am Sonntagabend mit. Bei Whitebit handelt es sich um ein ukrainisches Unternehmen, das eine Kryptobörse betreibt, also eine Online-Handelsplattform, auf der sich Kryptowährungen kaufen, verkaufen und tauschen lassen. Am Abend war die Band auch bei der Wohltätigkeitsveranstaltung «Save Ukraine – #StopWar» am Brandenburger Tor in Berlin angekündigt. Weiterlesen

Kleinflugzeug auf dem Weg von Kroatien nach Deutschland verschwunden

Split (dpa) – Ein Kleinflugzeug mit vier Menschen an Bord ist nach dem Start aus der kroatischen Adria-Stadt Split Richtung Deutschland am Sonntag vom Radar verschwunden. Es werde befürchtet, dass das Flugzeug mit seinem Piloten und den drei Passagieren in Nordkroatien abgestürzt sein könnte, berichteten kroatische Medien. Weiterlesen

Entscheidung um Bundeswehr-Sondervermögen rückt näher

Berlin (dpa) – Rund drei Monate nach der Ankündigung eines 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr steht eine Einigung von Koalition und Union dazu möglicherweise bevor.

Beide Seiten wollten voraussichtlich an diesem Sonntagabend ihre Verhandlungen dazu fortsetzen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Samstag aus Koalitionskreisen erfuhr. Zwei bisherige Gespräche der beteiligten Ampelpolitikerinnen und -politiker hinter verschlossenen Türen waren demnach ohne Durchbruch geblieben. Andere Medien hatten bereits zuvor darüber berichtet. Weiterlesen

Nach Böhmermann-Aktion: Ermittlungen gegen Polizisten

Bremen (dpa) – Ein Böhmermann-Experiment mit den Polizeien der 16 Länder hat in einigen Behörden Konsequenzen für Beamte. In Bremen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen einen Polizeibeamten wegen des Verdachts der Strafvereitelung.

Hintergrund ist eine Aktion der Sendung «ZDF Magazin Royale» des Satirikers Jan Böhmermann, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Samstag sagte. Auch in Sachsen-Anhalt wurden interne Ermittlungen ausgelöst. Seit «Bekanntwerden der konkreten Vorwürfe in der letzten Woche» werde gegen einen Beamten des Polizeireviers wegen des Verdachts der Strafvereitelung ermittelt, teilte die Polizeiinspektion Magdeburg am Samstag mit. Am Freitagabend war die Folge des «ZDF Magazin Royale» mit der Aktion online gestellt und auch im TV ausgestrahlt worden. Weiterlesen

Spaniens König zeigt sich sparsam: 890.000 Euro zurückgelegt

Madrid (dpa) – Spaniens König zeigt Sparsamkeit: Von dem Geld, das das Königshaus vom spanischen Staat bekommt, legte König Felipe im vergangenen Jahr immerhin knapp 890.000 Euro zurück.

Insgesamt habe die königliche Familie 2021 vom Steuerzahler 8,43 Millionen Euro zur Bestreitung ihrer Ausgaben erhalten – rund 544.000 Euro mehr als im Vorjahr, wie das Königshaus jetzt mitteilte. Weiterlesen

Hassbeiträge: Auch Betreiber sozialer Netzwerke bestrafen?

München (dpa) – Löschen soziale Netzwerke Hassbeiträge nicht umgehend, sollen sie künftig nach dem Willen des Vorsitzenden der Justizministerkonferenz stärker zur Verantwortung gezogen werden.

«Wer Todesdrohungen oder Terror-Ankündigungen nicht löscht oder sperrt, muss nach dem Willen Bayerns strafrechtliche Konsequenzen fürchten», sagte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) in München. Einen Antrag dazu wolle er bei der Konferenz mit seinen Kollegen aus Bund und Ländern in Schwangau (Landkreis Ostallgäu) am 1. und 2. Juni vorlegen. Weiterlesen

Elektroverband: Klug Energie sparen

Hannover/Frankfurt (dpa) – Eine höhere Energieeffizienz und mehr Energiesparen sind nach Auffassung der deutschen Elektro- und Digitalindustrie mindestens ebenso wichtig wie der Ausbau des Ökostromnetzes.

Die Seite der klügeren Nutzung vorhandener Energie gerate gegenüber der Seite der klimaschonenderen Erzeugung oft etwas in den Hintergrund, sagte der Präsident des Branchenverbands ZVEI, Gunther Kegel, vor dem Beginn der Industrieschau Hannover Messe.

Dabei gelte es zu bedenken: «Der Anteil des Stroms, den wir bis 2045 so einsparen wollen, ist höher als der Anteil, den wir erneuerbar zubauen können. Diese Einsparungen dürfen aber nicht einhergehen mit einem Minus bei der Produktionsleistung.» Die Gesellschaft müsse die Energiewende so steuern, dass sich die Transformation bezahlen lasse. Weiterlesen

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