Bauen & Wohnen

Von der Leyen: «Bevorstehende Monate werden nicht leicht»

Straßburg (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs auf schwere Monate eingeschworen.

«Die bevorstehenden Monate werden nicht leicht», sagte die deutsche Politikerin bei ihrer Rede zur Lage der EU im Europaparlament in Straßburg. «Weder für Familien, die nur schwer über die Runden kommen, noch für Unternehmen, die schwierige Zukunftsentscheidungen treffen müssen.»

Es stehe nicht nur für die Ukraine, sondern auch für Europa und die ganze Welt viel auf dem Spiel. «Wir werden auf die Probe gestellt werden», sagte von der Leyen. Russlands Krieg sei nicht nur ein Krieg gegen die Ukraine. «Dies ist ein Krieg gegen unsere Energieversorgung, ein Krieg gegen unsere Wirtschaft.»   Weiterlesen

Auch Landkreise fordern einen Flüchtlingsgipfel

Berlin (dpa) – Der Deutsche Landkreistag hat bei der Unterbringung von Geflüchteten vor Zuständen wie in den Jahren der starken Migrationsbewegung 2015 und 2016 gewarnt.

«Die Landkreise haben bei der Aufnahme und Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge vielerorts die Kapazitätsgrenzen erreicht», sagte der Präsident des Kommunalverbandes, Reinhard Sager, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Wir wollen keine Zustände wie 2015/2016, steuern aber genau darauf zu», warnte Sager. Weiterlesen

EU will erst einmal keinen Gaspreisdeckel vorschlagen

Straßburg (dpa) – Die Europäische Kommission wird zunächst keinen Vorschlag für einen Gaspreisdeckel vorlegen, wie ihn Länder wie Belgien teils gefordert hatten.

EU-Energiekommissarin Kadri Simson betonte am Dienstag im Europaparlament, dass eine Obergrenze auf die Kaufpreise für russisches Pipeline-Gas zwar die derzeitige Manipulation von Liefermengen und Preisen bekämpfe. Jedoch sei noch mehr Arbeit notwendig, «um mögliche negative Auswirkungen auf einige Mitgliedstaaten zu bewerten». Die EU-Kommission analysiere auch, wie eine Obergrenze für alle Gasimporte nach Europa funktionieren könnte und welche Auswirkungen sie hätte, sagte Simson. Weiterlesen

Landtag diskutiert Transformation, Inflation und Energie

Saarbrücken (dpa/lrs) – Die Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine für die Energieversorgung und die Preise im Saarland sind Hauptthema der Plenarsitzung des saarländischen Landtages am Mittwoch (9.00) in Saarbrücken. Außerdem will Finanzminister Jakob von Weizsäcker (SPD) in einer Regierungserklärung einen mit drei Milliarden Euro ausgestatteten Transformationsfonds für den Strukturwandel im Saarland vorstellen. Mit dem Geld, das mit neuen Schulden über einen Nachtragshaushalt finanziert wird, sollen vor allem Industrie-Neuansiedlungen und die energetische Sanierung von Gebäuden gefördert werden. Weiterlesen

Acht Fenster gestohlen

Neuerburg (dpa/lrs) – Ungewöhnliche Beute: Unbekannte haben acht Fenster entwendet. Die jeweils circa 70 Kilogramm schweren Scheiben befanden sich auf einem Gestell vor einer privaten Lagerhalle in Neuerburg (Eifelkreis Bitburg-Prüm), wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Sie seien 140 mal 120 Zentimeter groß und bereits am vergangenen Mittwochmittag gestohlen worden. Die Polizei bittet um Hinweise.

 

Frau fährt mit Auto in Praxis und verletzt drei Menschen

Tegernheim (dpa) – In der Oberpfalz ist eine 82 Jahre alte Seniorin mit ihrem Auto in eine Ergotherapiepraxis gefahren und hat drei Menschen verletzt. Die Autofahrerin war am Dienstagvormittag in Tegernheim bei Regensburg beim Einparken versehentlich mit ihrem Automatikfahrzeug geradeaus in die Geschäftsräume im Erdgeschoss gefahren, berichtete die Polizei. Das Auto durchbrach die Glasfront und kam mitten in einem Behandlungszimmer der Praxis zum Stehen. Weiterlesen

Studie: Neue Rheinquerung in Remagen möglich

Remagen/Erpel (dpa) – Eine neue Studie hält den Bau einer Rheinquerung für Fußgänger und Radfahrer an der Stelle der zerstörten, weltberühmten Brücke von Remagen für möglich. Die Errichtung eines 325 Meter langen und sechs Meter breiten Bauwerks zwischen den an beiden Rheinufern erhaltenen Doppeltürmen der historischen Brücke sei demnach «machbar und realistisch», sagte der Wirtschaftsförderer der Stadt Remagen, Marc Bors, am Dienstag. Für «22 Millionen Euro netto» könnte die filigrane Hängebrücke 9,10 Meter über dem höchsten schiffbaren Wasserstand in den kommenden rund zehn Jahren laut der ingenieurtechnischen Machbarkeitsstudie gebaut werden. Weiterlesen

So steht es um die Atommüll-Endlagersuche in Deutschland

Radioaktivität
Von Fatima Abbas, dpa

Berlin (dpa) – Dass es nicht leicht wird, war von Anfang an klar. Aber wie schwer die Aufgabe tatsächlich ist, lässt sich für jeden erahnen, der einmal an einer Info-Veranstaltung zur Suche nach einem Atommüll-Endlager in Deutschland teilgenommen hat. Viele Fragezeichen und kaum verständliche Kriterien. Schon der Name deutet auf einen höchst bürokratischen Prozess hin: Standortauswahlverfahren.

Bis 2031 soll dieses Verfahren abgeschlossen sein. Dann soll Deutschland endlich ein Endlager für hochradioaktive Abfälle gefunden haben. Und sollten die noch bestehenden drei Atomkraftwerke tatsächlich wie geplant Ende des Jahres oder kurz darauf vom Netz gehen und keine weiteren Brennstäbe mehr genutzt werden, bleiben 1900 Behälter mit 27.000 Kubikmetern hochradioaktivem Müll aus der Atomkraft-Ära übrig. Weiterlesen

Einbrecher bedrohen Hausbewohner mit Pistole

Hochspeyer (dpa/lrs) – Zwei Unbekannte sind in Hochspeyer in ein Haus eingebrochen und haben den Besitzer mit einer Pistole bedroht. Die beiden Verdächtigen hätten am Montagabend die Terrassentür des Hauses im Landkreis Kaiserslautern eingeschlagen und das Haus betreten, teilte die Polizei am Dienstag mit. Der 59 Jahre alte Besitzer habe nach dem Rechten sehen wollen und sei von einem der Unbekannten bedroht worden. Anschließend flüchteten sie ohne Beute. Verletzt wurde niemand. Die Polizei ermittelt und sucht nach Zeugen.

 

 

Neue Rheinquerung statt der Brücke von Remagen möglich

Remagen/Erpel (dpa) – Eine neue Studie hält den Bau einer Rheinquerung für Fußgänger und Radfahrer an der Stelle der zerstörten, weltberühmten Brücke von Remagen für möglich. Die Errichtung eines 325 Meter langen und sechs Meter breiten Bauwerks zwischen den an beiden Rheinufern erhaltenen Doppeltürmen der historischen Brücke sei demnach «machbar und realistisch», sagte der Wirtschaftsförderer der Stadt Remagen, Marc Bors, am Dienstag. Für «22 Millionen Euro netto» könnte die filigrane Hängebrücke 9,10 Meter über dem höchsten schiffbaren Wasserstand in den kommenden rund zehn Jahren laut der ingenieurtechnischen Machbarkeitsstudie gebaut werden. Weiterlesen

Landesamt: Bisher 540.000 Grundsteuererklärungen eingegangen

Koblenz (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz hat bisher erst gut jeder fünfte Eigentümer von Grundbesitz seine Grundsteuererklärung abgegeben. Wie das Landesamt für Steuern in Koblenz am Dienstag auf dpa-Anfrage mitteilte, sind bis Montag in den Finanzämtern rund 540.000 so genannte Feststellungserklärungen für die neue Grundsteuer eingegangen. Rein rechnerisch müssten infolge der Grundsteuerreform 2,5 Millionen Grundstückseigentümer landesweit ihre Erklärungen abgeben – demnach sind bisher knapp 22 Prozent ihrer Pflicht nachgekommen. Die Abgabefrist läuft vom 1. Juli bis 31. Oktober. Weiterlesen

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