Schwerin (dpa/mv) – Die Landesregierung will auf neun Bürgerforen in der kommenden Woche mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Herausforderungen der Energiekrise sprechen. «Die steigenden Energiepreise beschäftigen uns alle. Die Landesregierung nimmt die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger, aber auch der Unternehmen im Land sehr ernst. Deshalb haben wir uns im Kabinett entschieden, zu Bürgerforen im ganzen Land einzuladen», sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Donnerstag in Schwerin. Weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Besonders viele Menschen pro Haushalt
Wiesbaden/Mainz (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz leben überdurchschnittlich viele Menschen pro Haushalt. Im Jahr 2020 waren es im Schnitt 2,11 Menschen, wie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Bundesweit liegt der Durchschnitt bei 2,06 Menschen, 1991 waren es noch 2,28 Menschen je Haushalt. Rheinland-Pfalz lag im Ländervergleich gemeinsam mit Baden-Württemberg an erster Stelle. Die kleinsten Haushalte gibt es laut Statistik in Bremen (1,82 Menschen) und in Berlin (1,83). Vor allem in großen Städten seien die Haushalte oftmals kleiner, da dort mehr junge Menschen für Studium und Ausbildung leben, hieß es.
evm verzichtet im Oktober auf die neuen Gasumlagen
Angepasste Tarife gelten ab dem 1. November – Mehrwertsteuersenkung wird weitergegeben Weiterlesen
Schlag gegen Kinderpornografie – 34 Wohnungen durchsucht
Essen/Mülheim an der Ruhr (dpa) – Bei einer Kinderpornografie-Razzia in Essen und Mülheim an der Ruhr haben Polizisten 34 Wohnungen durchsucht. Es gehe um den Verdacht der Verbreitung und des Besitzes von Kinderpornografie sowie um den Verdacht des sexuellen Missbrauchs, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Es geht demnach um einzelne Sachverhalte, nicht etwa um einen zusammenhängenden «Ring».
Wie viele Beschuldigte es gibt, teilte eine Polizeisprecherin auf Nachfrage zunächst nicht mit. Unklar blieb auch, ob die Personen auch selbst am Missbrauch von Minderjährigen beteiligt sein sollen. Bei einigen Beschuldigten habe man erkennungsdienstliche Behandlungen gemacht – sie wurden also zum Beispiel fotografiert. Die Ermittler wollen mit den Bildern abgleichen, ob die Personen auch selbst in den Videos auftauchen und durch Merkmale wie Narben oder Tattoos identifiziert werden können. Weiterlesen
Krankenhäuser fürchten Energiekosten – Kaum Einsparpotenzial
Von Sandra Trauner, dpa
In Frankfurt-Höchst entsteht das weltweit erste Krankenhaus in Passivbauweise. In Zeiten explodierender Energiekosten eine gute Investition. Anderen Krankenhäusern fehlt das Geld für die energetische Modernisierung. Wer zahlt die Rechnungen?
Frankfurt/Main (dpa/lhe) – Die Herz-Lungenmaschine abschalten, das MRT herunterfahren, den Operationssaal nicht mehr beheizen – dass das nicht geht, leuchtet auch Laien ein. Krankenhäuser zählen zu den großen Energiefressern im Land, aber Energiesparen ist nur bedingt möglich, wie Prof. Steffen Gramminger von der Hessischen Krankenhausgesellschaft sagt. Das Einsparpotenzial liege im einstelligen Bereich. «Die Energiekrise wird das Krankenhaussterben beschleunigen, wenn es keine finanziellen Unterstützungen seitens der Politik gibt», sagte Gramminger anlässlich des Hessischen Krankenhaustages am Donnerstag in Offenbach. Weiterlesen
Vollgelaufene Keller und überflutete Straßen nach Starkregen
Mainz (dpa/lrs) – Starker Regen hat in Rheinland-Pfalz zu vielen Feuerwehreinsätzen wegen lokaler Überschwemmungen geführt. Die Feuerwehr in Ingelheim am Rhein musste am Mittwochnachmittag mehr als 70 Mal ausrücken, wie die Einsatzkräfte berichteten. Keller und Unterführungen waren vollgelaufen, betroffen war das gesamte Stadtgebiet. Auch im Zugverkehr zwischen Mainz und Bingen kam es nach Angaben der Deutschen Bahn zu Verzögerungen. In Büchenbeuren im Rhein-Hunsrück-Kreis beschädigte starker Wind die Dächer zweier Häuser, wie die Polizei mitteilte. Verletzt wurde niemand. Weiterlesen
Drei Menschen bei Wohnhausbrand in Altenkirchen verletzt
Altenkirchen (dpa/lrs) – Bei einem Brand eines Mehrfamilienhauses in Altenkirchen (Westerwald) sind drei Menschen verletzt worden. Die Bewohner seien am frühen Donnerstagmorgen aus dem Gebäude gerettet worden, teilte die Polizei mit. Sie kamen mit teils schweren Verletzungen in Krankenhäuser und Spezialkliniken. Das zweistöckige Haus sei durch den Brand vollständig zerstört worden, hieß es weiter. Dabei sei ein sechsstelliger Schaden entstanden. Die Feuerwehr habe den Brand unter Kontrolle gebracht, die Maßnahmen dauern laut Polizei aber noch bis in den Tag hinein an. Die Brandursache war zunächst unklar.
Land gibt 80-Millionen-Finanzspritze für Geflüchteten-Wohnraum
Stuttgart (dpa/lsw) – Das Land will Kommunen helfen, Wohnraum für Geflüchtete zu schaffen. Insgesamt 80 Millionen Euro stehen im Rahmen eines neuen Förderprogramms für die Jahre 2022 und 2023 zur Verfügung, teilte das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen mit. Ab Donnerstag (15. September) können Kommunen Zuschüsse bei der Förderbank des Landes, der L-Bank beantragen. Weiterlesen
Kabinett beschließt Abbau von Hürden für Solaranlagen
Berlin (dpa) – Die Bundesregierung will steuerliche und bürokratische Hürden für den Betrieb von Photovoltaikanlagen unter anderem auf Privathäusern abbauen. Einen entsprechenden Vorschlag von Finanzminister Christian Lindner beschloss das Kabinett.
Viele Bürger scheuten Solaranlagen bisher aus bürokratischen Gründen, sagte der FDP-Politiker. Deshalb sollen Einnahmen daraus bis zu einer bestimmten Leistung nun von der Ertragsteuer befreit werden. Auf Lieferung und Installation soll unter bestimmten Umständen auch keine Mehrwertsteuer mehr anfallen.
«Das befreit viele private Nutzer der Photovoltaik davon, über eine Kleinunternehmerregelung zu einem Vorsteuerabzug zu kommen», sagte Lindner. «Ich glaube, damit haben wir im Steuersystem einen echten, ganz starken zusätzlichen Anreiz dafür geboten, wirklich jetzt dem Gedanken näher zu treten, eine tolle Anlage auf das eigene Dach zu stellen.» Weiterlesen
Linnemann will Obergrenze für Heizkosten-Übernahme bei Hartz IV
Berlin (dpa) – Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Carsten Linnemann fordert in Anbetracht der stark steigenden Heizkosten eine Obergrenze für Hartz-IV-Empfänger. Zur möglichen Höhe dafür sagte Linnemann der «Bild» (Mittwoch): «Das, was eine Durchschnittsfamilie verbraucht, muss auch für diejenigen Maßstab sein, die vom Staat Geld bekommen.» Hintergrund ist, dass der Staat Miet- und Heizkosten für Hartz-IV-Empfänger übernimmt – allerdings «in Höhe der angemessenen Aufwendungen», wie es beim Bundesarbeitsministerium heißt. So würden die Aufwendungen für die Heizung als Bedarf berücksichtigt, «soweit nicht Anhaltspunkte für ein eklatant unwirtschaftliches Heizverhalten vorliegen». Weiterlesen
Immer mehr empfinden Energiepreise als hohe Belastung
Düsseldorf (dpa) – Immer mehr Menschen empfinden die hohen Energiepreise laut einer Studie als erhebliche oder sogar sehr schwere finanzielle Belastung. Dies gelte insbesondere für Gaskunden, berichtete das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung in Düsseldorf.
Fast zwei Drittel von ihnen hätten laut einer Umfrage die Kosten dafür als «eher schwere» oder «sehr schwere» finanzielle Belastung bezeichnet. Dieser Anteil sei in den vergangenen Monaten stark gestiegen. Grundlage der Studie war eine repräsentative Befragung des IMK, an der im August rund 2200 Personen zwischen 18 und 75 Jahren teilnahmen. Weiterlesen
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