Themen des Tages

Ungarn verhindert EU-Sanktionen gegen russischen Patriarchen

Brüssel (dpa) – Die EU verzichtet wegen des Widerstands Ungarns vorerst auf Sanktionen gegen das russisch-orthodoxe Kirchenoberhaupt Patriarch Kirill.

Das sechste EU-Sanktionspaket, in dem auch ein weitgehendes Öl-Embargo enthalten ist, wurde von Vertretern der 27 EU-Staaten ohne die eigentlich geplante Strafmaßnahme gegen Kirill gebilligt. Weil eine einstimmige Entscheidung notwendig war, konnten sich die anderen 26 Länder nicht gegen Ungarn durchsetzen.

Kirill sollte eigentlich wegen seiner Unterstützung für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auf die Sanktionsliste der EU. Er pflegt engen Kontakt zu Präsident Wladimir Putin und zeigte sich bislang sehr kremltreu. Der 75-Jährige stellte sich in seinen Predigten immer wieder hinter den Kriegskurs und behauptete zuletzt sogar, dass Russland noch nie ein anderes Land angegriffen habe. Weiterlesen

Viel los auf dem 3.Kölner Fischmarkt 2022

Der Fischmarkt kehrt am Sonntag, den 12. Juni 2022 in den Kölner Tanzbrunnen zurück! Von 11.00 bis 18.00 Uhr stehen rund 60 Händler um den Tanzbrunnen bereit und verkaufen ihre ausgefallenen Waren. Im Juni reicht das vielfältige Angebot von Fischspezialitäten und Delikatessen aus dem jeweiligen Heimatland, über nationale Gerichte, bis hin zu Schmuck[1]und Kunsthandwerk. Die Vielzahl der Produkte lockt nicht nur Kölner an das Rheinufer nach Deutz, sondern auch Gäste aus dem Umland lassen sich den Fischmarkt nicht entgehen. So werden auch im Juni wieder ca. 25.000 Besucher erwartet. Weiterlesen

Ölallianz Opec+ will Produktionserhöhung beschleunigen

Wien (dpa) – Das Ölkartell Opec+ will seine Fördermenge im Sommer deutlich stärker anheben als in den vergangenen Monaten.

Statt der zusätzlichen 430.000 Barrel (je 159 Liter), die im Juni in den Markt gepumpt werden sollen, soll die Tagesproduktion im Juli und August um jeweils rund 650.000 Barrel steigen, wie die Gruppierung nach einer Online-Sitzung am Donnerstag ankündigte.

Die Opec+ begründete ihre Entscheidung mit dem Ende von Lockdowns an wichtigen Wirtschaftsstandorten und dem saisonal erhöhten Bedarf von Raffinerien. Der Mitteilung war zu entnehmen, dass Russland trotz des angekündigten EU-Embargos auf russisches Öl auch weiterhin an den Fördervereinbarungen teilnimmt. Weiterlesen

Rheinland-Pfalz hat bundesweit einzigartige Kooperation zu Künstlicher Intelligenz – Technik kann Ermittlungsbehörden unterstützen und ist ein Versprechen für die Zukunft

Rund 31 Terabyte Daten wurden zuletzt von der Polizei in Nordrhein-Westfalen beim Hauptverdächtigen des Missbrauchskomplexes Wermelskirchen sichergestellt und müssen jetzt ausgewertet werden. Moderne Technologien der Künstlichen Intelligenz (KI) können die Ermittlungsbehörden bei der Strukturierung von sichergestellten Massendaten nachhaltig entlasten. Weiterlesen

Pelé mit Forderung an Putin: «Stoppen Sie die Invasion»

São Paulo (dpa) – Die brasilianische Fußball-Legende Pelé hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgefordert, den Krieg in der Ukraine zu beenden.

«Stoppen Sie die Invasion. Es gibt absolut keine Rechtfertigung für diese anhaltende Gewalt», appellierte der 81-Jährige am Mittwoch in einem auf seinem Instagram-Account veröffentlichten Brief an Putin. Als er Putin in der Vergangenheit getroffen und ein Lächeln ausgetauscht habe, begleitet von einem langen Händedruck, habe er nie gedacht, «dass wir eines Tages so gespalten sein würden, wie wir es jetzt sind», schrieb Pelé. «Die Macht, diesen Konflikt zu beenden, liegt in Ihren Händen. Dieselben, die ich in Moskau bei unserem letzten Treffen 2017 geschüttelt habe.» Weiterlesen

Streifzug durch die Unesco-Welterbestätten in Rheinland-Pfalz

Innenminister Roger Lewentz, RLP

Anlässlich des bundesweiten Unesco-Welterbetags am 5. Juni 2022 hat Innenminister Roger Lewentz die herausragende Bedeutung der Welterbestätten für Rheinland-Pfalz betont. Die einzelnen Standorte bereiten sich darauf vor, Besucherinnen und Besucher von nah und fern für Streifzüge durch das Welterbe zu empfangen. Weiterlesen

Justizminister Herbert Mertin: „Hass und Hetze im Internet effektiv bekämpfen – Unionsrecht darf zu keinem Rückschritt hinter bisherigen deutschen Standard führen!“

„Wer Kinderpornographie zum Zwecke der Strafverfolgung ansichnimmt, darf nicht selbst dem Risiko einer Strafverfolgung ausgesetzt sein.“

Justizminister Mertin und Staatssekretär Dr. Frey

Der gemeinsame Antrag von Rheinland-Pfalz und Bayern zum Thema Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet erfuhr breite Zustimmung aus den anderen Ländern. Dazu erklärte Justizminister Herbert Mertin: „Ich freue mich, dass beim Thema Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet so große Einigkeit herrscht. Die strafrechtliche Verfolgung von Hasskommentaren gestaltet sich aktuell rechtlich und tatsächlich sehr schwierig. Weiterlesen

Politologe rechnet nicht mit baldigem Kriegsende in Ukraine

Mainz (dpa/lrs) – Der Politologe David Sirakov von der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz rechnet nicht mit einem baldigen Ende des russischen Angriffskrieges in der Ukraine. «Je nachdem, wie substanziell die weitere westliche Unterstützung des ukrainischen Militärs ausfällt, wird sich der Krieg um die von Russland im Osten und Süden der Ukraine besetzten Gebiete weiter hinziehen», sagte Sirakov der Deutschen Presse-Agentur. «Kiew wie auch Moskau haben klare Ziele formuliert, die diametral zueinander stehen.» An diesem Freitag (3. Juni) dauert der Konflikt bereits 100 Tage. Weiterlesen

Selenskyj: Ukraine ist de facto schon EU-Mitglied

Luxemburg (dpa) – Die Ukraine betrachtet sich nach den Worten ihres Präsidenten Wolodymyr Selenskyj schon jetzt als Teil der Europäischen Union.

«Die Ukraine ist bereits de facto Mitglied der EU geworden», sagte Selenskyj in einer Videoansprache vor dem luxemburgischen Parlament. «Ich glaube, dass die Ukraine bereits durch ihr Handeln zeigt, dass sie die europäischen Kriterien erfüllt.»

Selenskyj zeigte sich überzeugt, dass sich Luxemburg dafür einsetzen werde, im Juni den offiziellen Status eines EU-Beitrittskandidaten zu erhalten und «in einem beschleunigten Verfahren EU-Mitglied zu werden». «Europa steht vor einem großen Test. Ist Europa fähig, seine Werte zu verteidigen?», sagte der ukrainische Präsident. Weiterlesen

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