Verkehr

Kabinett soll in Hafenstreit Kompromiss beschließen

Berlin/Hamburg (dpa) – Im Streit um den Einstieg des chinesischen Staatskonzerns Cosco bei einem Containerterminal im Hamburger Hafen soll das Bundeskabinett heute einen Kompromiss beschließen. Konkret geht es um eine sogenannte Teiluntersagung, wie es aus Regierungskreisen hieß. Demnach würde sich Cosco zwar wie vor mehr als einem Jahr vereinbart an dem Terminal Tollerort des Hamburger Hafenlogistikers HHLA beteiligen können – aber nur mit 24,9 Prozent und nicht wie bisher geplant mit 35 Prozent.

Mit der Teiluntersagung solle eine strategische Beteiligung verhindert und die Beteiligung auf eine reine Finanzbeteiligung reduziert werden, hieß es. So solle es der Erwerberfirma unter anderem untersagt werden, sich vertraglich Vetorechte bei strategischen Geschäfts- oder Personalentscheidungen einräumen zu lassen. Auch solle sie keine Mitglieder der Geschäftsführung benennen dürfen. Ob Cosco dem Kompromiss zustimmt, ist bisher offen. Weiterlesen

Giffey: Beschluss zur Friedrichstraße jetzt umsetzen

Berlin (dpa/bb) – Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichts zur autofreien Friedrichstraße Konsequenzen gefordert. «Es ist jetzt ein Urteil gefallen, und ich erwarte, dass dieses Urteil zügig umgesetzt wird», sagte die SPD-Politikerin am Dienstag auch an die Adresse von Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne)

Sie erinnerte daran, dass das Modellprojekt zur autofreien Friedrichstraße im Vorjahr beendet worden sei. Dennoch sei der Status Quo, also die Sperrung der Straße für Autos, nicht beendet worden – und zwar ohne Rechtsgrundlage, wie das Gericht nun bestätigt habe. «Spätestens jetzt ist der Zeitpunkt, wo die Beendigung des Verkehrsversuches, die seit letztem Jahr feststeht, auch umgesetzt werden sollte.» So wie es bisher gelaufen sei, könne es nicht funktionieren. Weiterlesen

Auto prallt gegen Baum: Vater mit zwei kleinen Kindern tot

Rheurdt (dpa) – Einen Tag nach dem schweren Unfall eines Autos am Niederrhein hat die Polizei die Identität der drei Todesopfer bekannt gegeben. Der 47-jährige mutmaßliche Fahrer des Wagens aus Geldern sowie seine beiden kleinen Kinder, ein einjähriges Mädchen und ein dreijähriger Junge, erlagen am Montagnachmittag noch an der Unfallstelle ihren schweren Verletzungen. Ein 26-Jähriger, der ebenfalls im Auto saß, befinde sich in einer Spezialklinik, sei aber inzwischen außer Lebensgefahr, teilte die Polizei in Kleve am Dienstag mit. Weiterlesen

90 versuchte Betrügereien bei Führerscheinprüfung entdeckt

Mainz (dpa/lrs) – Bei den theoretischen Führerscheinprüfungen in Rheinland-Pfalz sind in den ersten neun Monaten dieses Jahres 90 versuchte Betrügereien aufgedeckt worden. In 60 Fällen sei dabei verbotene Technik wie Minikameras eingesetzt worden, sagte Jörg Wehrfritz vom Tüv in Mainz. Bei den anderen 30 Fällen seien nicht die echten Prüflinge zum Test gekommen, sondern diese hätten jemand anderen geschickt. Im Jahr zuvor waren insgesamt 134 Mogeleien aufgefallen. Wie viele Prüflinge mit dieser Masche durchkommen, ist laut Tüv schwer einzuschätzen. Hinter dem verbotenen Einsatz von technischen Hilfsmitteln stecke häufig organisierte Kriminalität.

 

Umfrage: Motorradfahrer mehrheitlich für weniger Lärm

Koblenz (dpa) – Dröhnende Motorengeräusche und ein knallender Auspuff: Vielen Motorradfahrern ist der hohe Lärmpegel mancher Maschinen nicht nur bewusst, sondern sie lehnen ihn laut Umfrage auch ab. Der ADAC Mittelrhein und die Hochschule Worms hatten für die am Mittwoch veröffentlichte Erhebung nach eigenen Angaben mehr als 3000 Motorradfahrer in ganz Deutschland zwischen April und Mai zu verschiedenen Aspekten der Lärmbelästigung und -regulierung befragt. Laute Motorräder lehnt demnach eine Mehrheit von 52 Prozent der Befragten ab. 56 Prozent wären zum Kauf leiserer Modelle bereit, wenn die Hersteller diese anbieten würden. Weiterlesen

Urteil: Ludwigshafen muss keine Mehrkosten zahlen

Frankenthal (dpa/lrs) – Die Stadt Ludwigshafen muss die beim Teilabriss der maroden Hochstraße Süd vor zwei Jahren entstandenen Mehrkosten nicht bezahlen. Das hat das Landgericht Frankenthal am Dienstag entschieden und so die Klage der Abrissfirma abgewiesen. Die Firma hatte von der Stadt eine Nachzahlung in Höhe von rund 6,8 Millionen Euro gefordert, wie die Gerichtssprecherin sagte. Grund sei laut Firma gewesen, dass die erforderliche Stützkonstruktion während der Rückbauarbeiten viel aufwendiger ausgefallen sei als geplant.

Die Stadt habe sich damals mit der Firma auf einen Pauschalpreis von rund fünf Millionen Euro für die Abbrucharbeiten geeinigt, der von der Stadt auch bezahlt worden sei, teilte das Gericht weiter mit. Wie die Stützkonstruktion im Einzelnen ausgestaltet werde, sei der Abbruchfirma freigestellt gewesen. Ein Anspruch auf Mehrvergütung wurde daher abgelehnt. Weiterlesen

Berichte über «Notlösung» im umstrittenen Hafen-Deal

Berlin (dpa) – Der chinesische Cosco-Konzern soll sich nach einem Medienbericht nun doch an einem Container-Terminal in Hamburg beteiligen dürfen – aber nur mit einem kleineren Anteil.

Nach Informationen der «Süddeutschen Zeitung» haben die sechs Ministerien, die den Deal bislang abgelehnt hatten, sich auf einen Kompromiss geeinigt. Demnach werde die Bundesregierung eine sogenannte Teilversagung beschließen. Das bedeute, dass die chinesische Staatsreederei Cosco nicht wie geplant 35 Prozent des Terminals Tollerort übernehmen könne, sondern nur 24,9 Prozent. Der Konzern könnte dann als Minderheitsaktionär formal keinen inhaltlichen Einfluss auf die Geschäftsführung ausüben. Weiterlesen

Lkw-Anhänger auf A61 abgebrannt: Keine Verletzten

Frankenthal (Pfalz) (dpa/lrs) – Auf der Autobahn 61 zwischen Frankenthal (Pfalz) und Worms ist ein Lkw-Anhänger mit seiner Ladung abgebrannt. Der Fahrer bemerkte den Brand rechtzeitig, hielt auf dem Standstreifen und hängte den Anhänger ab, wie die Feuerwehr mitteilte. Dadurch verhinderte er, dass sich das Feuer auf das Fahrzeug ausbreitete. Der Anhänger war mit aufgeschäumten Dämmplatten beladen. Den Angaben zufolge kippte die Ladung in ein angrenzendes Gebüsch, das dadurch ebenfalls Feuer fing. Eine großflächige Ausbreitung konnte die Feuerwehr aber verhindern. Wie es zu dem Brand kam und wie hoch der Schaden ist, war zunächst unklar.

 

Auto prallt gegen Baum – Drei Tote, darunter zwei Kinder

Rheurdt (dpa) – Bei einem Aufprall eines Autos gegen einen Baum sind drei Menschen am Niederrhein ums Leben gekommen – darunter ein Kind und ein Säugling. Der Fahrer und die beiden Kleinkinder erlagen noch am Unfallort ihren Verletzungen, wie die Polizei am Abend mitteilte. Ein Mitfahrer sei schwerstverletzt worden und werde in einem Krankenhaus behandelt. Zum Unfallzeitpunkt habe starker Regen eingesetzt, hieß es. Weiterlesen

Mann zwischen Straßenbahn und Gleis eingeklemmt

Saarbrücken (dpa/lrs) – Ein Mann ist in Saarbrücken zwischen dem Bahnsteig und einer Straßenbahn eingeklemmt worden. Dabei wurde er leicht verletzt und dann in ein Krankenhaus gebracht, wie ein Feuerwehrsprecher am frühen Dienstagmorgen sagte. Die Straßenbahn habe den Mann noch drei bis vier Meter weiter geschoben. Demnach merkte der Fahrer wohl schnell, dass etwas nicht stimmte und rollte nur langsam von der Stelle weg, bis er kurz darauf wieder zum Stehen kam. Weitere Details waren zunächst unklar.

 

Wankender Autofahrer und platter Reifen

Neustadt/Weinstraße (dpa/lrs) – Mit mehr als zwei Promille hat sich ein 46-Jähriger in Neustadt/Weinstraße ans Steuer gesetzt, um einkaufen zu gehen. Am Montagnachmittag meldeten aufmerksame Zeugen der Polizei, dass ein Auto mit plattem Reifen auf den Parkplatz eines Einkaufsmarktes fuhr, wie die Polizeiinspektion mitteilte. Der augenscheinlich betrunkene Fahrer sei dann in den Laden gewankt. Einer Polizeistreife sagte der Mann wenig später, er habe seinen Reifen an einem hohen Bordstein beschädigt. Im Gespräch stellten die Beamten Alkoholgeruch fest. Der Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,52 Promille, wie es hieß. Der Führerschein des Mannes wurde sichergestellt.

 

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