Koblenz (dpa/lrs) – Nach einem Verkehrsunfall bei Bendorf (Kreis Mayen-Koblenz) sucht die Polizei nach zwei flüchtigen Männern. Der Fahrer eines Sportwagens wollte den Angaben zufolge am Samstagmorgen von der Bundesstraße 42 auf die Autobahn 48 Richtung Koblenz auffahren. In einer Rechtskurve kam das Auto demnach von der Fahrbahn ab, durchbrach die Schutzplanke und überschlug sich. Weiterlesen
Bahn-Aufsichtsrat will sich mit Boni beschäftigen
Berlin (dpa) – Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn sucht derzeit nach einem Termin für eine Sondersitzung Ende April – Thema sollen dabei auch die leistungsbezogenen Vergütungen für den Vorstand sein. Noch sei aber offen, ob und wann die Sitzung zustande komme, hieß es am Freitag aus Aufsichtsratskreisen. Zuvor hatte der «Spiegel» darüber berichtet. Demnach soll es bei dem Treffen um die Frage gehen, ob die Bahn-Manager für das vergangene Jahr Vergütungen in Millionenhöhe ausgezahlt bekommen. Weiterlesen
Bürgermeister: Keine Pläne für Auflösung von Streiklager
Weiterstadt (dpa/lhe) – Der Bürgermeister von Weiterstadt, Ralf Möller (SPD), ist von Plänen einer möglichen Auflösung der Versammlung streikender Lastwagenfahrer an der Raststätte Gräfenhausen abgerückt. «Es gab die Idee, wenn sich immer mehr Fahrer der Versammlung anschließen und es keinen Platz mehr für andere gibt, die ihre Ruhezeiten einhalten müssen», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Gerade kurz vor Ostern war klar, dass wegen des Fahrverbots an den Feiertagen ein gewisser Parkdruck entsteht.»
Nach einem Besuch am Donnerstag bei den vor allem aus Georgien und Usbekistan stammenden Fahrern, die mit ihrem Streik an der A5 ausstehenden Lohn von einem polnischen Speditionsunternehmen fordern, seien diese Überlegungen vom Tisch, sagte Möller. Gräfenhausen ist ein Ortsteil von Weiterstadt.
«Es ist genügend Platz da, die Streikenden weisen Parkende ein, andere Fahrer zeigen bei der Fahrt auf die Autobahn eine solidarische Faust – das ist eine ganz tolle Stimmung», sagte der Bürgermeister über den seit nunmehr drei Wochen dauernden Protest, dem sich bereits mehr als 60 Fahrer angeschlossen haben. «Das finde ich gar nicht schlecht, dass die auch bessere Bedingungen an den Raststätten fordern», sagte er. In Gräfenhausen etwa gebe es 130 Stellplätze für Lastwagen, aber nur eine Dusche. Weiterlesen
Fußgänger tödlich verletzt: Polizei sucht nach einem Zeugen
Illingen/Uchtelfangen(dpa/lrs) – Rund zwei Monate nach einem tödlichen Verkehrsunfall im Landkreis Neunkirchen suchen Ermittler nach einem Fahrer, der als Zeuge aussagen könnte. Dieser sei mit seinem dunklen Wagen in der Nacht zum 20. Februar an der Unfallstelle zwischen Illingen und Uchtelfangen vorbeigefahren, teilte die Polizei am Freitag mit. Weiterlesen
Fahrerloser Lkw kracht auf A64 bei Trier in Polizeiauto
Trier (dpa) – Ein führerloser Lkw ist rund zwei Kilometer über die Autobahn 64 bei Trier gerollt und schließlich gegen einen auf der Biewerbachtalbrücke stehenden bemannten Streifenwagen gekracht. Der Lastwagenfahrer hatte am späten Donnerstagabend eigenen Angaben zufolge technische Probleme mit seiner Bremsanlage, die er auf dem Standstreifen der Autobahn beheben wollte, wie ein Polizeisprecher am frühen Freitagmorgen sagte. Er stieg aus, um den Lkw zu überprüfen – da setzte sich das Fahrzeug «unvorhersehbar» in Bewegung, wie es hieß. Der Fahrer sei dann abgesprungen. Weiterlesen
Fahrerloser Lkw kracht auf A64 in Streifenwagen: Sachschaden
Trier (dpa/lrs) – Ein führerloser Lkw ist rund zwei Kilometer über die Autobahn 64 bei Trier gerollt und schließlich gegen einen auf der Biewerbachtalbrücke stehenden bemannten Streifenwagen gekracht. Der Lastwagenfahrer hatte am späten Donnerstagabend eigenen Angaben zufolge technische Probleme mit seiner Bremsanlage, die er auf dem Standstreifen der Autobahn beheben wollte, wie ein Polizeisprecher am frühen Freitagmorgen sagte. Er stieg aus, um den Lkw zu überprüfen – da setzte sich das Fahrzeug «unvorhersehbar» in Bewegung, wie es hieß. Der Fahrer sei dann abgesprungen. Weiterlesen
Vorfahrt missachtet: Unfall an Bushaltestelle in Enkirch
Enkirch (dpa/lrs) – Bei einem Verkehrsunfall in Enkirch (Landkreis Bernkastel-Wittlich) ist eine Autofahrerin verletzt worden. Eine junge Frau wollte am Donnerstagabend mit ihrem Auto vom Seitenstreifen einer Bushaltestelle auf die Bundesstraße 53 fahren. Dabei übersah sie ein von hinten kommendes Auto und es kam zum Zusammenstoß, wie die Polizei in der Nacht zum Freitag mitteilte. Die von hinten kommende Autofahrerin wurde dabei leicht verletzt und in ein Krankenhaus gebracht. Die Unfallverursacherin blieb unverletzt. Weitere Details etwa zum Sachschaden waren zunächst nicht bekannt.
Deutsch-französischer Triebwagen für Ende 2024 geplant
Trier (dpa) – Rheinland-Pfalz, das Saarland und die ostfranzösische Region Grand Est wollen ab Dezember 2024 den grenzüberschreitenden Zugverkehr verbessern. Dazu werden 30 deutsch-französische Triebwagen hergestellt, die auf beiden Seiten der Grenze eingesetzt werden können. Auch Baden-Württemberg ist an diesem Projekt beteiligt. Weiterlesen
Tanken in Rheinland-Pfalz vergleichsweise günstig
Mainz (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz tankt es sich im Vergleich zu anderen Bundesländern derzeit preiswert. Beim Diesel werde an Tankstellen mit 1,646 Euro pro Liter im Schnitt sogar am wenigsten verlangt, teilte der Automobilclub ADAC am Donnerstag mit. Im Vormonat war der Literpreis demnach mit 1,673 Euro noch etwas teurer gewesen. Bei Super (E10) belegt Rheinland-Pfalz hinter dem Nachbarn Saarland mit einem durchschnittlichen Literpreis von 1,808 Euro den zweiten Platz im Länderranking. Mit 1,709 Euro wurde im Vormonat an den Kassen an Tankstellen sogar durchschnittlich noch weniger fällig. Weiterlesen
Saarländer tanken vergleichsweise günstig
Saarbrücken (dpa/lrs) – Sprit ist im Saarland derzeit zu einem niedrigeren Preis zu haben als in den meisten anderen Bundesländern. Mit 1,800 Euro pro Liter Super (E10) werde im Schnitt an den Tankstellen sogar am wenigsten für den Kraftstoff gezahlt, teilte der Automobilclub ADAC am Donnerstag mit. Im Vormonat sei der Literpreis mit 1,696 Euro noch günstiger gewesen. Auch beim Diesel sieht es demnach preislich für das Saarland aktuell gut aus: 1,656 Euro pro Liter sind der zweite Platz im Bundesländerranking der niedrigsten Preise. Hier lag der Literpreis im Vormonat mit 1,682 Euro etwas höher. Weiterlesen
Cannabis und Straßenverkehr: Verbände warnen vor Risiken
Von Jörg Ratzsch, dpa
Berlin (dpa) – Wer ein Bier getrunken hat, darf in der Regel noch Auto fahren – dank der 0,5-Promillegrenze. Verkehrsteilnehmer, die kiffen und mit dem Cannabis-Wirkstoff THC im Blut erwischt werden, riskieren saftige Strafen, auch wenn die Konzentration gering ist. So ist aktuell die Rechtslage. Im Zuge der von der Ampel-Koalition geplanten Cannabis-Legalisierung werden hier Anpassungen erwogen. Verbände und Experten warnen aber vor möglichen Risiken im Straßenverkehr.
Die Frage, wann ein Mensch, der Cannabis konsumiert hat, noch fahrtüchtig sei und wann nicht mehr, sei elementar wichtig für die Verkehrssicherheit, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Michael Mertens, der «Westdeutschen Allgemeinen Zeitung». «Cannabis ist im Blut viel länger nachweisbar als Alkohol, die Fahrtüchtigkeit daher womöglich tagelang eingeschränkt.» Der TÜV-Verband forderte nach der Vorlage der Legalisierungspläne der Ampel: «Keine Experimente bei der Verkehrssicherheit! Eine Legalisierung des Konsums von Cannabis als Genussmittel darf Rauschfahrten nicht legitimieren.»
In ihrem Cannabis-Eckpunktepapier hatte die Regierung angekündigt, die geltenden Grenzwerte für das Führen von Fahrzeugen «unter Einbeziehung der einschlägigen Fachgremien» zu überprüfen. Genauer wurde es nicht. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte auf Nachfrage lediglich, die Überprüfung sei ergebnisoffen. Sein Kabinettskollege Cem Özdemir (Grüne) fügte aber hinzu: «Wir ändern einfach die Ungerechtigkeit, dass wir an der Stelle Cannabis anders behandeln als beispielsweise Alkohol.» Betont wird von der Ampel, dass Regelungen über die Zulässigkeit von Fahrten unter Einfluss von Cannabis sich «ausschließlich an den Erfordernissen der Verkehrssicherheit» orientieren sollen.
Die aktuelle Rechtslage
Derzeit ist die Rechtslage so: Wen die Polizei so berauscht im Auto erwischt, dass er fahruntüchtig ist, egal ob durch Drogen oder Alkohol, dem droht im schlimmsten Fall Gefängnis. Hier greift das Strafgesetzbuch. Bei niedrigeren Dosen oder Konsum, der schon etwas zurückliegt, wird es aber kniffliger.
Grundsätzlich begehen Autofahrer, die «unter der Wirkung» des Cannabis-Wirkstoffs THC am Steuer sitzen, nach aktuell gültigem Straßenverkehrsgesetz eine Ordnungswidrigkeit – ausgenommen sind Patienten, die Cannabis als Arzneimittel verschrieben bekommen haben. Dem Gesetz zufolge liegt eine Wirkung vor, wenn THC im Blut nachgewiesen wird. Hier gibt es nun laut ADAC und TÜV-Verband einen etablierten Grenzwert von 1 Nanogramm THC pro 100 Milliliter Blut. Bußgeldkatalog und Fahrerlaubnisverordnung sehen 500 Euro, zwei Punkte in Flensburg und einen Monat Fahrverbot vor. In der Regel wird den Verbänden zufolge auch eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) angeordnet.
Ob Betroffene bei einer solchen THC-Konzentration im Blut aber wirklich noch unter dem Einfluss von Cannabis stehen, so dass von einer Drogenfahrt ausgegangen werden kann, ist umstritten. Experten hatten sich beim Verkehrsgerichtstag in Goslar im vergangenen Jahr dafür ausgesprochen, den Grenzwert zu erhöhen und argumentiert, er tauge nicht, da er keine Aussage über Fahruntüchtigkeit treffe und auch Menschen bestrafe, die nach dem Cannabis-Konsum bereits wieder fahrtüchtig seien. Der Wert müsse wie beim Alkohol so festgelegt werden, dass nur berauschte Fahrer sanktioniert würden, hieß es vom Deutschen Anwaltverein.
ADAC: Verkehrssicherheit darf nicht leiden
ADAC Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Die Frage, welcher konkrete Grenzwert angemessen ist, ist komplex, da er sich wissenschaftlich nicht sicher bestimmen lässt.» Ziel müsse es sein, unberechtigte Bestrafungen zu verhindern und dennoch Fahrten unter der Wirkung von Cannabis zu verbieten und gegebenenfalls zu sanktionieren. «Die Verkehrssicherheit darf keinesfalls unter der Freigabe leiden.»
Details zu möglichen neuen Grenzwerten gibt es vielleicht noch in diesem Monat, wenn der erste Gesetzentwurf für die Cannabis-Legalisierung vorgelegt wird. Lauterbach und Özdemir hatten einen solchen Entwurf am Mittwoch bei der Präsentation der Eckpunkte für das Vorhaben angekündigt.
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