Wie die Ampel den Alltag der Bürger verändern will

Das steht im Koalitionsvertrag
Von Theresa Münch, dpa 

Berlin (dpa) – Die Ampel-Koalition hat sich Großes vorgenommen: Der Kampf gegen die globale Erderwärmung schwebt über allem. Deutschland soll Verantwortung übernehmen in der Welt.

Dazu gehört quasi eine industrielle Revolution, ein Mammutprojekt. Doch was bedeutet der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP eigentlich im Kleinen, im Alltag der Menschen? Auch im täglichen Leben von Familien, Mietern, Autofahrern und anderen will die neue Regierung einiges verändern: Weiterlesen

Ampel will Deutschland digitalisieren – Viele Fragen offen

Koalitionspläne
Von Christoph Dernbach und Andreas Hoenig, dpa

Berlin (dpa) – Die Ampelkoalition will bei der Digitalisierung Tempo machen. In dem 177-seitigen Koalitionsvertrag taucht an 188 Stellen das Wort «digital» auf.

Die Neuordnung der digitalpolitischen Kompetenzen und verschiedenste Digital-Themen ziehen sich wie ein roter Faden durch das kommende Regierungsprogramm. Von der Idee der Neugründung eines Digitalministeriums sind SPD, Grüne und FDP allerdings wieder abgerückt. Und auch die Position der Staatsministerin für Digitalisierung im Bundeskanzleramt, die bislang von Dorothee Bär (CSU) eingenommen wurde, ist gestrichen worden.

Damit sei eine Chance verpasst worden, sagte Thomas Jarzombek (CDU). Er ist bisher noch Beauftragter des Wirtschaftsministeriums für die Digitale Wirtschaft. «Es wird nun vor allem darauf ankommen, ob Ziele aus dem Vertrag auch geliefert werden können. Dazu muss vor allem die Blockade bei vielen Themen zwischen den Ministerien beseitigt werden, indem es eindeutige Zuständigkeiten gibt» Weiterlesen

Trotz Engpässen: Der Black Friday lockt die Schnäppchenjäger Konsum

Konsum
Von Erich Reimann, dpa 

Düsseldorf (dpa) – Schnäppchenjagd mit Hindernissen: Der Rabatttag Black Friday steht in diesem Jahr unter keinem guten Stern

Denn die Lieferengpässe etwa im Elektronikhandel und bei Textilien überschatten sowohl die traditionellen Rabattschlachten im Internet als auch die Rotstiftaktionen in den Einkaufsstraßen – und könnten so manchem Verbraucher den Spaß verderben. Dabei steht die Hälfte der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland nach einer aktuellen Umfrage der Unternehmensberatung Boston Consulting Group (BCG) in den Startlöchern, um am Black Friday – dem 26. November – auf Schnäppchenjagd gehen. Der Schnäppchentag ist mittlerweile einer der umsatzstärksten Verkaufstage im Jahr. Der Einzelhandel erwartet nach einer Prognose des Handelsverbandes Deutschland (HDE) am Black Friday und dem folgenden Cyber Monday Rekordumsätze in Höhe von rund 4,9 Milliarden Euro. Nicht zuletzt weil immer mehr Menschen die Rabatttage für Weihnachtseinkäufe nutzen. Weiterlesen

Weniger zahlen für zu langsames Internet?

Gesetzesänderung
Von Wolf von Dewitz, dpa

Bonn (dpa) – Es ist ein Ärgernis, das Verbraucher auf die Palme bringt: langsames Internet. Umso ärgerlicher ist es, wenn die Verbindung dem Vertrag zufolge eigentlich gut sein müsste – was laut Breitband-Monitor der Bundesnetzagentur leider häufig vorkommt.

Ein frustrierendes Thema, bei dem es nun aber eine gute Nachricht für Verbraucher gibt: Im Dezember tritt eine Regelung im Telekommunikationsgesetz in Kraft, das die Position des Kunden gegenüber seinem Internetanbieter wesentlich verbessert. Nach Nutzung einer App zur Internetmessung kann er seine Monatszahlung senken, sollte die Leistung mickriger sein als vertraglich zugesichert. Weiterlesen

Gericht: Anzahl von Einzelverpackungen muss angegeben werden

Koblenz (dpa) – Hersteller müssen auf Verpackungen mit einzeln verpackten Süßigkeiten neben der Füllmenge auch die Stückzahl angeben. Das hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil entschieden (Az.: 6 A 10695/21.OVG). Zuvor hatte eine Herstellerin von Süßigkeiten vor dem Verwaltungsgericht geklagt. Gegen sie wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, nachdem das Landesamt für Mess- und Eichwesen ihre Produkte wegen fehlender Stückzahlangaben beanstandet hatte. Die Klage wurde vom Verwaltungsgericht abgelehnt, auch das Oberverwaltungsgericht wies die Berufung zurück. Weiterlesen

Deutsche Stromversorgung auch nach Atomausstieg gesichert

Berlin (dpa) – Die Stromversorgung in Deutschland wird einer Studie zufolge auch nach der geplanten Abschaltung der verbleibenden sechs Atomkraftwerke im kommenden Jahr gesichert sein. Das geht aus einer Untersuchung hervor, die das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) an diesem Mittwoch vorstellt.

Das Team, zu dem auch die Energie-Expertin Claudia Kemfert gehört, kommt darin zu dem Schluss, dass auch nach dem vollendeten Atomausstieg Ende 2022 «ausreichende Kapazitäten» da seien, um die Energieversorgung in Deutschland zu sichern. So habe die deutsche Stromwirtschaft im vergangenen Jahr mit 20 Terawattstunden etwa vier Prozent ihrer Stromproduktion exportiert, schreiben die DIW-Experten. Weiterlesen

Zoll: Online-Einkauf im Ausland kann teuer werden

Handel
Von Erich Reimann, dpa

Köln (dpa) – Gefälschte Markenuhren, imitierte Sneaker des Modedesigners Alexander McQueen, echte Pythonschlangenleder-Stiefel und eine Dose mit verbotenen Anabolika: Jens Ahland vom Hauptzollamt Köln hat neben sich aufgestapelt, was die Fahnder alles in Paketen aus dem Ausland gefunden und beschlagnahmt haben.

«Gefälschte Schuhe erkenne ich inzwischen oft schon am Geruch», sagt der Zoll-Beamte. «Der billige Kleber riecht einfach nicht gut – als ob man die Schuhe ein Jahr lang getragen hätte»

Die Zöllner in Köln und anderenorts haben gut zu tun. Denn der durch die Corona-Pandemie beflügelte Boom im Onlinehandel sorgt dafür, dass immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher mit einem Click auch Waren direkt aus China oder den USA bestellen. Nach einer Studie des Instituts für Handelsforschung (IFH) in Köln erzielten ausländische Onlineanbieter 2020 in Deutschland einen Umsatz von rund 7,1 Milliarden Euro. Weiterlesen

Telekom-Klägern wird Vergleich angeboten

Prozesse
Von Christian Ebner, dpa

Frankfurt/Main (dpa) – Für die allermeisten Kläger geht der Prozess um den Telekom-Börsengang im Jahr 2000 in den kommenden Monaten zu Ende.

Noch im laufenden Jahr sollen die ersten Zahlungen aus einem Vergleichsvorschlag fließen, auf den sich Anlegerschützer und die beklagte Deutsche Telekom geeinigt haben – mit ausdrücklicher Billigung und Unterstützung des Oberlandesgerichts Frankfurt. Der Einigungsvorschlag soll sämtlichen Klägern bis zum 30. Juni 2022 vorgelegt werden. Sie alleine entscheiden über Annahme oder Ablehnung. Weiterlesen

Immer mehr Haushalte wechseln den Stromlieferanten

Bonn (dpa) – In Deutschland haben im vergangenen Jahr nach Angaben der Bundesnetzagentur und des Bundeskartellamtes rund 5,4 Millionen Haushaltskunden ihren Stromlieferanten gewechselt.

Das entspricht knapp elf Prozent aller Haushaltskunden und ist der höchste Wert seit mindestens 2011, als 7,8 Prozent wechselten, wie aus einem der dpa vorliegenden Entwurf des neuen Monitoringberichts für den Strom- und Gasmarkt 2020 in Deutschland hervorgeht. Demnach entscheiden sich Haushaltskunden immer häufiger direkt für einen L ieferanten, der nicht der örtliche Grundversorger ist, und damit für einen preisgünstigeren Stromliefervertrag. In der Zahl für 2020 sind knapp 1,4 Millionen umzugsbedingte Lieferantenwechsel enthalten. Weiterlesen

Schnäppchenjagd mit Hindernissen am Black Friday

Shopping
Von Erich Reimann, dpa

Düsseldorf (dpa) – Schnäppchenjagd mit Hindernissen: Der Rabatttag Black Friday steht in diesem Jahr unter keinem guten Stern.

Denn die Lieferengpässe etwa im Elektronikhandel und bei Textilien überschatten sowohl die traditionellen Rabattschlachten im Internet als auch die Rotstiftaktionen in den Einkaufsstraßen – und könnten so manchem Verbraucher den Spaß verderben.

Dabei steht die Hälfte der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland nach einer aktuellen Umfrage der Unternehmensberatung Boston Consulting Group (BCG) in den Startlöchern, um am Black Friday – dem 26. November – auf Schnäppchenjagd gehen. Der Schnäppchentag ist mittlerweile einer der umsatzstärksten Verkaufstage im Jahr. Der Einzelhandel erwartet nach einer Prognose des Handelsverbandes Deutschland (HDE) am Black Friday und dem folgenden Cyber Monday Rekordumsätze in Höhe von rund 4,9 Milliarden Euro. Nicht zuletzt weil immer mehr Menschen die Rabatttage für Weihnachtseinkäufe nutzen. Weiterlesen

Inflationsrate im Euroraum steigt über vier Prozent

Luxemburg (dpa) – Die Inflationsrate im Euroraum ist im Oktober über vier Prozent gestiegen. Die Verbraucherpreise legten gegenüber dem Vorjahresmonat um 4,1 Prozent zu, wie das Statistikamt Eurostat am Mittwoch in Luxemburg laut einer zweiten Schätzung mitteilte. Damit wurde eine erste Schätzung wie von Analysten erwartet bestätigt.

Es ist die höchste Inflationsrate seit Juli 2008, als die Rate ebenfalls 4,1 Prozent betragen hatte. Im Vormonat hatte die Rate noch bei 3,4 Prozent gelegen. Im Vergleich zum September stiegen die Verbraucherpreise um 0,8 Prozent. Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen