Ungarn

Orban triumphiert bei Wahl in Ungarn

Budapest (dpa) – Der rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orban hat bei der Parlamentswahl in Ungarn einen unerwarteten Triumph gefeiert. Seine Fidesz-Partei kam nach Auszählung von 96 Prozent der Stimmen auf 53 Prozent, wie das Wahlbüro in der Nacht zum Montag mitteilte.

Damit könnte sie 135 der 199 Parlamentsmandate errungen haben. Orban kann voraussichtlich zum vierten Mal in Folge mit einer verfassungsändernden Zweidrittelmehrheit regieren. Das Oppositionsbündnis «Ungarn in Einheit» schnitt weit unter den Erwartungen ab. Der Zusammenschluss von sechs Parteien aus dem linken, grünen, liberalen und rechten Spektrum kam auf nur 35 Prozent der Stimmen und 56 Mandate. Die Meinungsumfragen vor der Wahl hatten für die Fidesz-Partei einen Vorsprung von einem bis zehn Prozentpunkten ermittelt. Weiterlesen

Koblenzer Beteiligung an Kriegsübung von Sanitätsdiensten

Koblenz (dpa) – Koblenzer Experten liefern den Rahmen für eine sanitätsdienstliche Übung von rund 20 Staaten für den Kriegsfall. «Es geht um die Frage, wie wir eine große Anzahl von Patienten, Blut und Sauerstoff innerhalb eines multinationalen Zusammenschlusses möglichst sicher transportieren können», sagt der Sprecher der multinationalen Koordinierungsstelle für Sanitätsdienste in Koblenz, Rico Maderthoner, der Deutschen Presse-Agentur. «Unser Auftrag ist, in einem hochintensiven Konfliktszenario mit hoher Kampf- und Opferintensität auf eine hohe Verwundetenrate an der Front reagieren zu können.» Bei der Übung vom 4. bis 9. April im ungarischen Balatonakarattya würden bis zu 150 Teilnehmer erwartet. Weiterlesen

Unbemannte Drohne aus Ukraine über Zagreb abgestürzt

Zagreb/Budapest (dpa) – Der Absturz eines unbemannten Militärflugzeuges über der Hauptstadt Zagreb hat die kroatische Öffentlichkeit erschüttert.

Die etwa sieben Meter lange und sechs Tonnen schwere Drohne war am späten Donnerstagabend im Jarun-Park eingeschlagen, wie die kroatischen Behörden bestätigten. Obwohl sich in der Nähe ein Studentenheim befindet, wurden keine Menschen verletzt oder getötet. Geparkte Autos wurden beschädigt. Weiterlesen

Ungarn: Enorme Hilfsbereitschaft für Geflohene

Krieg in Osteuropa
Von Gregor Mayer, dpa

Tiszabecs (dpa) – Mehr als eine Million Ukrainerinnen und Ukrainer hat Russlands Krieg in die Flucht geschlagen. In den Notunterkünften entlang der 140 Kilometer langen Grenze Ungarns zur Ukraine sind fast ausschließlich Frauen und Kinder anzutreffen. Das Gesicht der Flucht ist hier weiblich.

Frauen wollen ihre betagten, an Krankheiten leidenden Mütter und Großmütter in Sicherheit bringen, junge Mütter ihre kleinen Kinder. Am Steuer der Autos, die über die Grenze kommen, sitzen fast nur Frauen. Männer im wehrfähigen Alter, das in der Ukraine von 16 bis 60 Jahren reicht, lassen die ukrainischen Grenzbeamten nicht durch. Weiterlesen

EuGH-Urteil: Werden Rechtsstaatsverstöße bald teuer?

Luxemburg (dpa) – Wird Ungarn und Polen bald der EU-Geldhahn zugedreht? Der Europäische Gerichtshof könnte heute den Weg für die Anwendung einer neuen Regelung zur Ahndung von Rechtsstaatsverstößen in der EU freimachen.

Sollten die Richter den sogenannten Rechtsstaatsmechanismus für rechtens erklären, dürften gegen Länder wie Ungarn und Polen schon bald entsprechende Verfahren eingeleitet werden. Diese sehen letztlich auch die Möglichkeit vor, Staaten Mittel aus dem EU-Haushalt zu kürzen. Weiterlesen

Mögliche Strafen für Polen und Ungarn: EU fordert Infos an

Brüssel (dpa) – Die EU-Kommission ist einen Schritt Richtung möglicher Strafen für Polen und Ungarn wegen mutmaßlicher Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in den Ländern gegangen.

Sie schickte am Freitag Schreiben an Vertretungen der beiden Staaten, um Informationen anzufordern, die für die Anwendung des sogenannten EU-Rechtsstaatsmechanismus relevant sein könnten, wie ein Sprecher der Kommission am Samstag bestätige. Die neue Sanktionsregel ist seit Anfang des Jahres in Kraft. Sie sieht vor, dass EU-Ländern Mittel aus dem Gemeinschaftshaushalt gekürzt werden können, wenn wegen Rechtsstaatsverstößen ein Missbrauch der Gelder droht. Weiterlesen

Airbus erhält Großauftrag über 225 Jets auf Dubai-Messe

Dubai (dpa) – Der Flugzeugbauer Airbus hat auf der Luftfahrtmesse in Dubai den größten Auftrag seit Beginn der Corona-Pandemie erhalten.

Zum Start der Messe am Sonntag bestellte das US-Unternehmen Indigo Partners für seine Billigflug-Beteiligungen Wizz Air (Ungarn), Frontier (USA), Volaris (Mexiko) und Jetsmart (Chile/Argentinien) insgesamt 255 Airbus-Jets aus der A321neo-Reihe. Darunter sind 29 Exemplare in der neuen Langstreckenversion A321XLR.

Am Montag folgte dann die Absichtserklärung über eine weitere Großbestellung durch den Flugzeugfinanzierer Air Lease Corporation.ALC will 111 Passagier- und Frachtflugzeugen kaufen, wie Airbus mitteilte. Die Bestellung umfasst Maschinen aus allen derzeit angebotenen Modellreihen – darunter sieben Exemplare der neuen Frachtversion des Großraumjets A350, die erst Mitte des Jahrzehnts auslieferungsbereit sein soll. Bei Boeing waren in Dubai bisher auch Frachtjets gefragt. Weiterlesen

Spahn: Österreich wird Corona-Hochrisikogebiet

Berlin (dpa) – Wegen dramatisch steigender Corona-Infektionszahlen stuft die Bundesregierung Österreich ab Sonntag wieder als Corona-Hochrisikogebiet ein.

«Ja, können wir bestätigen», sagte der geschäftsführende Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag in Berlin auf eine entsprechende Frage und verwies auf die dortige Infektionslage und Dynamik. Wer aus einem Hochrisikogebiet einreist und nicht vollständig geimpft oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne und kann sich frühestens fünf Tage nach der Einreise mit einem negativen Test davon befreien. Weiterlesen

Deutschland zahlt Rekordbetrag in EU-Haushalt

Brüssel (dpa) – Deutschland hat im vergangenen Jahr trotz der Corona-Krise einen Rekordbetrag in den europäischen Gemeinschaftshaushalt eingezahlt.

Nach Berechnungen der Deutschen Presse-Agentur wurden 2020 netto etwa 19,4 Milliarden Euro nach Brüssel überwiesen. Frankreich steuerte unter dem Strich mit 9,5 Milliarden Euro nur etwa halb so viel bei, Italien mit rund 6,3 Milliarden Euro weniger als ein Drittel.

Der in absoluten Zahlen größte Nettoempfänger war den Berechnungen der dpa zufolge Polen, das aus dem EU-Haushalt 12,4 Milliarden Euro mehr herausbekam als es einzahlte. Danach folgten Griechenland mit 5,6 Milliarden Euro sowie Rumänien und Ungarn mit je rund 4,7 Milliarden Euro. Weiterlesen

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