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Wie gut läuft die Aufnahme der Kriegsflüchtlinge?

Ukraine
Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa 

Berlin (dpa) – Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs sind in Europa nicht mehr so viele Menschen innerhalb so kurzer Zeit aus ihrem Heimatland geflohen. Bisher ist nur ein relativ geringer Anteil der nach UN-Angaben mehr als 3,2 Millionen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland angekommen.

Dennoch: ihre Unterbringung und Versorgung ist für Länder und Kommunen eine große Herausforderung. Die wichtigsten Fragen und Antworten:

Wie viele Kriegsflüchtlinge hat Deutschland aufgenommen?

Das weiß niemand so genau. Die Bundespolizei kontrolliert zwar verstärkt im Grenzgebiet und stellt auch fest, wie viele Menschen aus der Ukraine mit dem Zug – oft über Polen – nach Deutschland einreisen. Doch feste Grenzkontrollen gibt es nicht. Und Ukrainer dürfen ohne Visum einreisen. Manche Flüchtlinge kommen zudem mit dem eigenen Auto aus der Ukraine. Andere werden von Freunden oder Verwandten aus Deutschland mit dem Auto abgeholt – zum Beispiel in Warschau. Weiterlesen

Höchstes UN-Gericht: Russland muss Krieg in Ukraine stoppen

Den Haag (dpa) – Der Internationale Gerichtshof hat angeordnet, dass Russland sofort die militärische Gewalt in der Ukraine beenden muss.

Das höchste Gericht der Vereinten Nationen gab in Den Haag einer Klage der Ukraine gegen Russland statt. Russland selbst blieb der Verlesung der Entscheidung im Friedenspalast fern. Die Gewalt müsse sofort enden, sagte die Präsidentin des Gerichtes, Joan Donoghue. Dieser Einsatz führe zu unzähligen Toten und Verletzten. Weiterlesen

Höchstes UN-Gericht urteilt zu Ukraine-Krieg

Den Haag (dpa) – Erstmals seit der russischen Invasion in die Ukraine vor knapp drei Wochen haben nun die höchsten Richter der Vereinten Nationen das Wort. Sie entscheiden am heutigen Mittwoch in Den Haag über die Dringlichkeitsklage der Ukraine gegen den Nachbarstaat.

Der Internationale Gerichtshof soll ein Ende der Gewalt anordnen und erklären, dass dieser Krieg keine rechtliche Grundlage hat. Das Urteil ist zwar bindend. Doch Experten bezweifeln, dass Moskau sich an eine Anordnung halten würde. Die Anhörung hatte Russland bereits demonstrativ boykottiert. Das Urteil kann aber internationale Signalwirkung haben.

In einem dramatischen Appell hatten die Vertreter der Ukraine im Friedenspalast am 7. März das Gericht zum Eingreifen aufgerufen. «Russland muss gestoppt werden», sagte Anton Korynevych im Friedenspalast. Weiterlesen

USA sehen Russlands Biowaffen-Behauptung als Vorwand

Washington (dpa) – Die US-Regierung hat Russlands Behauptungen über von den USA in der Ukraine hergestellte Biowaffen als «Haufen Lügen» bezeichnet und vor einem möglichen russischen Angriff unter «falscher Flagge» gewarnt. «Wir haben Anzeichen dafür gesehen, dass sie diese Anschuldigungen als potenziellen Vorwand benutzen könnten», sagte ein hoher US-Verteidigungsbeamter am Donnerstag. Die Folge könnte eine «möglicherweise aggressivere militärische Aktion» oder der «tatsächliche Einsatz von Stoffen» in der Ukraine sein. Weiterlesen

USA warnen vor russischem Massenvernichtungswaffen-Einsatz

Washington (dpa) – Die US-Regierung warnt vor einem möglichen russischen Einsatz chemischer oder biologischer Waffen in der Ukraine.

Moskau wolle mit der Verbreitung von Falschinformationen den Weg dafür bereiten, den ungerechtfertigten Angriffskrieg in der Ukraine weiter zu eskalieren, warnte die Sprecherin von US-Präsident Joe Biden, Jen Psaki, über Twitter. Russland folge dabei einem klaren Verhaltensmuster – entweder um selbst Massenvernichtungswaffen einzusetzen, oder um einen Angriff durch die Ukrainer vorzutäuschen, um eine Rechtfertigung für die Fortsetzung des Kriegs zu konstruieren, schrieb Psaki. Weiterlesen

Handwerkliche Apfelweinkultur in deutscher Kulturerbe-Liste

Bonn/Frankfurt (dpa) – Die auch in Hessen und Rheinland-Pfalz verbreitete Apfelweinkultur ist in die Liste des Immateriellen Kulturerbes in Deutschland aufgenommen worden. Beschlossen haben dies die Kulturministerkonferenz und die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien. Die Liste wurde zudem um weitere vier Einträge reicher. Neu aufgenommen wurden am Mittwoch neben der handwerklichen Apfelweinkultur der Willibaldsritt in Jesenwang, das Brieftaubenwesen und die Trakehner Zucht, wie die Deutsche Unesco-Kommission in Bonn berichtete. Zudem wurde das Pflasterer- und Steinsetzer-Handwerk als Modellprogramm für den Erhalt Immateriellen Kulturerbes gewürdigt. Weiterlesen

UN: Mehr als zwei Millionen Flüchtlinge aus Ukraine

Genf (dpa) – Aus der Ukraine sind seit Beginn des russischen Einmarschs mehr als zwei Millionen Menschen geflohen. Das berichten die Vereinten Nationen in Genf. Nach Angaben der UN-Organisation für Migration (IOM) waren darunter gut 100.000 Menschen aus Drittstaaten.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) versucht, Kliniken mit Material zu versorgen. Besonders großen Bedarf gebe es im Osten des Landes, wo aber Kämpfe die Versorgung äußerst schwierig machten.  Weiterlesen

Konfrontation: Russland und Ukraine vor höchstem UN-Gericht

Den Haag (dpa) – Zum ersten Mal seit der Invasion in die Ukraine muss sich Russland vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen in Den Haag wegen der Verletzung der Völkermord-Konvention von 1948 verantworten. Der Internationale Gerichtshof verhandelt ab heute die Dringlichkeitsklage der Ukraine.

Diese fordert Sofortmaßnahmen, um die Kämpfe im Land zu stoppen. Im Friedenspalast in Den Haag werden zunächst die Rechtsvertreter der Ukraine ihren Fall darlegen. Russland hat am Dienstag das Wort. Weiterlesen

Immer mehr Menschen fliehen aus der Ukraine

Genf/Warschau/Berlin (dpa) – Europa muss sich nach Meinung des Migrationsforschers Gerald Knaus auf zehn Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine einstellen.

«Putins Kriegsführung in Tschetschenien hat dazu geführt, dass ein Viertel der Tschetschenen vertrieben worden sind. Darauf müssen wir uns einstellen», nannte Knaus dem Redaktionsnetzwerk Deutschland eine Vergleichszahl. «Ein Viertel der Ukrainer entspräche zehn Millionen Menschen» Bei der aktuellen Dynamik des Krieges sei dies durchaus möglich. Weiterlesen

Baerbock: Menschenrechtsverletzung in Ukraine untersuchen

Genf (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat rasche Untersuchungen zu Menschenrechtsverletzungen Russlands beim Krieg in der Ukraine verlangt.

«Schwere Menschenrechtsverletzungen müssen strafrechtlich verfolgt werden», sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag in einer vorab aufgezeichneten Videobotschaft bei der Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf. «Wir brauchen dringend eine Untersuchungskommission zur Ukraine, um alle Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen, die Russland seit Beginn seiner militärischen Aggression begangen hat» Weiterlesen

UN: Schon eine Million Menschen aus Ukraine geflohen

Genf (dpa) – Seit Beginn der russischen Invasion in die Ukraine sind bereits eine Million Menschen aus dem angegriffenen Land geflohen. Das teilte der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, auf Twitter mit.

«In nur sieben Tagen haben wir den Exodus von einer Million Flüchtlingen aus der Ukraine in die Nachbarländer miterlebt», schrieb Grandi und fügte hinzu: «Für viele weitere Millionen in der Ukraine ist es an der Zeit, dass die Waffen verstummen, damit lebensrettende humanitäre Hilfe geleistet werden kann» Weiterlesen

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