Russische Invasion Von Kian Badrnejad und Jan Ludwig, dpa
Berlin (dpa) – Experten für Konfliktforschung, Menschenrechte und Waffenkunde prangern den Einsatz von Streumunition gegen die ukrainische Bevölkerung an.
Bei Angriffen dieser Art auf ukrainische Städte wurden nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen in den vergangenen Tagen mehrere Menschen getötet, darunter auch Kinder. «Wir müssen uns auf schlimmes Leid einstellen», sagte Simone Wisotzki von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung angesichts der russischen Artillerie, die weiter an die großen Städte heranrückt, der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen
Genf (dpa) – Seit Beginn der russischen Invasion in die Ukraine sind bereits eine Million Menschen aus dem angegriffenen Land geflohen. Das teilte der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, auf Twitter mit.
«In nur sieben Tagen haben wir den Exodus von einer Million Flüchtlingen aus der Ukraine in die Nachbarländer miterlebt», schrieb Grandi und fügte hinzu: «Für viele weitere Millionen in der Ukraine ist es an der Zeit, dass die Waffen verstummen, damit lebensrettende humanitäre Hilfe geleistet werden kann» Weiterlesen
Den Haag (dpa) – Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat offizielle Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in der von Russland angegriffenen Ukraine eingeleitet. Das teilte Chefankläger Karim Khan in Den Haag mit.
39 Vertragsstaaten des IStGH hätten eine entsprechende Empfehlung ausgesprochen, die die Ermittlungen ermöglichten.
Bereits kurz nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine in der vergangenen Woche hatte der Ankläger erklärt, er beobachte die Lage eingehend. Am Montag kündigte er dann seine Absicht an, Ermittlungen einzuleiten. Weiterlesen
Stockholm (dpa) – Spotify hat sein Büro in Russland wegen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine bis auf Weiteres geschlossen – der Dienst des Musikstreaming-Marktführers bleibt für die Russen aber weiter verfügbar.
Spotify wolle damit helfen, den globalen Fluss von Informationen aufrechtzuerhalten, sagte ein Sprecher unter anderem dem US-Branchenblatt «Variety». Weiterlesen
München (dpa) – Die bayerische Agrarministerin Michaela Kaniber (CSU) will bei der Versorgung mit Lebensmitteln «nicht in ähnliche Abhängigkeiten wie auf dem Energiesektor kommen».
Angesichts der Corona-Pandemie und des Ukraine-Kriegs sei klar, dass Europa Ernährungssouveränität brauche, sagte Kaniber der Deutschen Presse-Agentur. Das sollte bei der deutschen Agrarministerkonferenz Ende März zur Sprache kommen. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Reaktion der Bundesregierung auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine muss nach Auffassung von Politikern der Grünen umfassender sein als das, was Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Aussicht gestellt hat.
«Es braucht jetzt ein umfassendes Investitionspaket für Sicherheit in Europa und eine krisenfeste Gesellschaft», sagte Andreas Audretsch, Mitglied des Haushaltsausschusses, der Deutschen Presse-Agentur. Neben einer angemessenen Ausstattung für die Bundeswehr bedeute Sicherheit, die enorme Abhängigkeit von Öl, Kohle und Gas aus Russland zu beenden – auch durch massive Investitionen in den Ausbau erneuerbarer Energien. Weiterlesen
Washington (dpa) – Wegen des Kriegs in der Ukraine stoppt die Weltbank alle Projekte in Russland und in Belarus. Die Organisation habe allerdings bereits seit 2014 keine Kredite oder Investitionen in Russland mehr genehmigt, erklärte die Weltbank. Seit Mitte 2020 habe es auch keine neuen Kredite für Belarus gegeben. Weiterlesen
New York (dpa) – Die Weltgemeinschaft hat den Angriff Russlands auf die Ukraine mit historisch großer Mehrheit verurteilt und Moskau zum Ende seiner Aggression aufgefordert.
Bei einer Abstimmung am Mittwoch in New York votierten 141 Mitglieder der UN-Vollversammlung für eine entsprechende Resolution – weit mehr als bei früheren Konflikten ähnlicher Art. 35 Länder enthielten sich, nur 5 lehnten den Beschluss ab. Vor dem größten Gremium der Vereinten Nationen mit 193 Mitgliedern machten die westlichen Verbündeten damit die internationale Isolation des russischen Präsidenten Wladimir Putin sichtbar. Weiterlesen
Tokio (dpa) – Der japanische Autoriese Toyota stellt die Produktion in seinem Werk im russischen St. Petersburg bis auf weiteres ein. Als Begründung gab der Konzern Störungen der Lieferkette an. Weiterlesen
Moskau (dpa) – Bei neuen Protesten gegen den Angriff Russlands auf die Ukraine sind in russischen Städten 724 Menschen festgenommen worden. Das Bürgerrechtsportal Owd-Info veröffentlichte eine Liste mit den Namen der Festgenommenen. Weiterlesen
München (dpa) – Gut 45.000 Menschen haben nach Angaben der Polizei in München gegen den russischen Angriff auf die Ukraine demonstriert. Viele hatten blau-gelbe Fähnchen und Transparente dabei – die Farben der ukrainischen Nationalflagge. Weiterlesen
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