Ukraine wirft Moskau Verschleppung von Kindern vor

New York (dpa) – Ein Jahr nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hat eine Debatte der UN-Vollversammlung die Kluft zwischen den Kriegsparteien erneut offengelegt. Während der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba Russland bei dem hochrangig besetzten Treffen in New York gestern (Ortszeit) Völkermord vorwarf, sagte Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja, der Westen wolle sein Land «zerstückeln und zu zerstören».

UN-Generalsekretär António Guterres warnte unterdessen vor einer Ausweitung des Konflikts und dem Einsatz von Atomwaffen. An diesem Donnerstag soll auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock vor der Vollversammlung sprechen.

Kuleba: Stehen Völkermord gegenüber

Ein Jahr nach Kriegsbeginn stellte Kuleba vor dem größten UN-Gremium eine Resolution mit der Forderung nach Frieden und dem Rückzug Moskaus vor, die heute beschlossen werden soll. Der Entwurf bekräftigt eine Reihe zuvor bereits abgestimmter Positionen der Vollversammlung wie die territoriale Integrität der Ukraine. Weiterlesen

Russland warnt Ukraine vor Einmarsch in Transnistrien

Moskau (dpa) – Russland wirft der Ukraine vor, eine Invasion in die von Moldau abtrünnige Region Transnistrien zu planen. Das russische Verteidigungsministerium teilte laut Nachrichtenagentur Tass am Donnerstag mit, Kiew wolle in naher Zukunft eine bewaffnete Operation «unter falscher Flagge» in Transnistrien durchführen.

Ukrainische Soldaten und das ukrainische Regiment Asow würden einen inszenierten Einmarsch von angeblich russischen Truppen als Vorwand für die Invasion nutzen, hieß es weiter. Das Verteidigungsministerium sei bereit, auf jede Veränderung an der Grenze zwischen der Ukraine und Transnistrien zu reagieren. Russland hatte seinen Nachbarn Ukraine am 24. Februar 2022 überfallen. Weiterlesen

Melnyks Appell an Scholz: Keine rote Linien bei Waffen

Berlin/Kiew (dpa) – Ein Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hat der ukrainische Vizeaußenminister Andrij Melnyk der Bundesregierung einen «Zickzackkurs» bei der Umsetzung der sogenannten Zeitenwende in der Sicherheitspolitik vorgeworfen.

Mit seiner Ankündigung militärischer Hilfe für die Ukraine zwei Tage nach der Invasion habe Kanzler Olaf Scholz (SPD) zwar «einen epochalen Tabubruch» vollzogen, sagte Melnyk der Deutschen Presse-Agentur. «Aber die Umsetzung der Zeitenwende hinkt erheblich, sie erinnert eher an einen Zickzackkurs mit vielen Rückschlägen als an einen strategischen Vorstoß.» Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/New York (dpa) – Kurz vor dem Jahrestag des Überfalls russischer Truppen auf die Ukraine hat UN-Generalsekretär António Guterres vor einer Ausweitung des Konfliktes und dem Einsatz von Atomwaffen gewarnt. Unterdessen warf Russlands UN-Botschafter Deutschland und dem Westen im Ukraine-Konflikt ähnliche Motive wie im Zweiten Weltkrieg vor.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verabschiedete einen Jahrgang junger Offiziere zum Abschluss ihrer Ausbildung in den Krieg. Zum Jahrestag des russischen Einmarsches in die Ukraine soll die UN-Vollversammlung heute eine Resolution mit der Forderung nach Frieden und dem Rückzug Moskaus beschließen. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte den Krieg am 24. Februar 2022 begonnen.

UN-Vollversammlung stimmt über Ukraine-Resolution ab

Vor dem Abflug zu der Sitzung der UN-Vollversammlung warb Außenministerin Annalena Baerbock heute um Zustimmung zu der von mehr als 50 Staaten eingebrachten Resolution der Vereinten Nationen für ein Ende des russischen Angriffskriegs.

«Der Friedensplan liegt in New York auf dem Tisch, es ist die Charta der Vereinten Nationen», sagte die Grünen-Politikerin. Baerbock will am späten Nachmittag deutscher Zeit vor der Generalversammlung in New York eine Rede halten. Die Abstimmung über die Resolution ist für den späten Abend (MEZ) nach Dutzenden Reden hochrangiger Sprecherinnen und Sprecher geplant. Weiterlesen

Sondersendungen zu einem Jahr Krieg in der Ukraine

Von Christof Bock, dpa

Berlin (dpa) – Zum Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine am Freitag zeigen viele TV-Sender Spezialsendungen. Eine Auswahl:

Das Erste

Der ARD-Hauptsender zeigt am Freitag um 23.05 Uhr den Dokumentarfilm «Stimmen aus dem Krieg – Ukraine 2022» von David Belton. Ukrainische Frauen erzählen, was sie erleben und erleiden.

Das Zweite

Das «heute journal» mit Marietta Slomka hat am Donnerstag um 21.45 Uhr einen Schwerpunkt zum Krieg. Im Anschluss um 22.15 Uhr wird im ZDF-Polittalk «maybrit illner» über ein Jahr Ukraine-Krieg diskutiert. Im «ZDF-Morgenmagazin» am Freitag ab 8.30 Uhr sind geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer zum Gespräch im «moma-Café». Das ZDF überträgt am Freitag ab 10.30 Uhr live aus dem Schloss Bellevue die zentrale Veranstaltung zum Jahrestag des russischen Überfalls. Dort spricht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

RTL

In einem «RTL Aktuell Spezial: Ukraine Krieg – Ein Jahr, das die Welt verändert» am Donnerstag um 20.15 Uhr blickt Anchorman Maik Meuser mit der halbstündigen Sondersendung live aus Kiew gemeinsam mit Experten zurück und informiert über die aktuelle Lage.

ntv

Der Nachrichtensender meldet sich am Freitag mehrfach mit einem aktuellen «News Spezial: Ein Jahr Krieg in der Ukraine», unter anderem um 16.30 Uhr, 19.30 Uhr und 20.00 Uhr. Um 20.15 Uhr folgt die Doku «Der Ukraine-Krieg – Eine Nation leistet Widerstand».

Welt

Der Nachrichtenkanal bringt am Freitag um 15.00 Uhr einen «Welt Talk», bei dem Welt-TV-Chefredakteur Jan Philipp Burgard mit Sahra Wagenknecht (Linke), Andrij Melnyk (Vize-Außenminister der Ukraine), und Anton Hofreiter (Grüne) spricht. Auch zeigt Welt um 20.05 Uhr die Reportage «Blutvergießen in Europa – Ein Jahr Ukraine-Krieg» und um 22.05 Uhr die Doku «Mariupol – Auslöschung einer Stadt».

Arte

Der deutsch-französische Sender zeigt am Freitag um 19.40 Uhr die Doku «Re: Russlands Soldaten: Wie sie den Krieg in die Heimat bringen».

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Schwedens Nachrichtendienst: Moskau ist ernsthafte Bedrohung

Stockholm (dpa) – Nach Einschätzung des schwedischen Geheimdienstes Säpo geht von Russland ein Jahr nach Kriegsbeginn in der Ukraine eine ernsthafte Bedrohung der Sicherheit des Landes aus.

«Russland und andere autoritäre Staaten sind offensiver in ihrem Vorgehen geworden», sagte Säpo-Chefin Charlotte von Essen am Mittwoch während einer Pressekonferenz. Auch von China gehe ein wachsendes Sicherheitsrisiko aus. Die schwedische Demokratie zu beschützen sei nie wichtiger, aber auch nie schwieriger gewesen, hieß es in dem Lagebericht des Nachrichtendienstes. Weiterlesen

Ex-Kremlchef: Ohne Sieg in Ukraine wird Russland zerfallen

Moskau (dpa) – Ex-Kremlchef Dmitri Medwedew hat Forderungen von US-Präsident Joe Biden in Warschau nach einem Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine zurückgewiesen.

«Wenn die USA aufhören, Waffen an das Regime in Kiew zu liefern, dann endet der Krieg», schrieb der Vizechef des russischen nationalen Sicherheitsrates im Nachrichtenkanal Telegram. «Wenn Russland die militärische Spezialoperation beendet ohne einen Sieg, dann wird es Russland nicht mehr geben, es wird in Teile zerrissen», meinte Medwedew. Russland hatte den Krieg gegen die Ukraine im vorigen Jahr am 24. Februar begonnen.

Medwedew wirft den USA «Größenwahn» vor

Zugleich kritisierte Medwedew in seiner gewohnt ausfallenden Art, dass Biden sich am Dienstag von Warschau aus vor polnischen Bürgern an das russische Volk wandte. «Wer ist überhaupt dieser seltsame Opa, der mit verlorenem Blick aus Polen spricht? Warum appelliert er an das Volk eines anderen Landes in einer Zeit, da er genügend Probleme im eigenen Land hat?», meinte Medwedew. Er warf den USA, die viele Kriege in der Welt ausgelöst hätten, «Größenwahn» vor. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage Russische

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den tödlichen russischen Artillerieüberfall auf die Stadt Cherson im Süden des Landes verurteilt. Während an den Fronten weiter heftige Kämpfe toben, lotet Chinas höchster Außenpolitiker an diesem Mittwoch in Moskau die Chancen eines Friedensplans seines Staats- und Parteichefs aus.

«Dieser russische Angriff hatte keinen militärischen Zweck», sagte Selenskyj am Dienstag in seiner allabendlichen Videoansprache. «Genau wie Tausende ähnlicher russischer Angriffe, die eine echte Botschaft Russlands an die Welt sind.» Bei dem Artillerieüberfall auf ein Wohnviertel und eine Bushaltestelle in Cherson waren mindestens sechs Menschen getötet und zwölf verletzt worden. Weiterlesen

Kann die Ukraine gegen Russland bestehen?

Von André Ballin und Carsten Hoffmann, dpa

Kiew/Moskau/Berlin (dpa) – Viel präsentieren konnte Kremlchef Wladimir Putin den Russen in seiner Rede zur Lage der Nation nicht. Ein Jahr nach Beginn der russischen Invasion ist Moskau von seinen ambitionierten Kriegszielen weit entfernt: Prahlte die Chefin des Propagandasenders RT, Margarita Simonjan, kurz vor dem Einmarsch noch damit, die Hauptstadt Kiew innerhalb von zwei Tagen einzunehmen, mühen sich russische Truppen nun seit einem halben Jahr um die Eroberung der ostukrainischen Industriestadt Bachmut.

Bachmut ist in den vergangenen Monaten zum Symbol für die Brutalität und Sinnlosigkeit des russischen Angriffskriegs geworden. Das einst schmucke Städtchen, das vor dem Krieg 70.000 Einwohner hatte, ist inzwischen völlig zerstört. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf der russischen Armee vor, Bachmut in «eine verbrannte Ruine verwandelt» zu haben. Sein Berater Mychajlo Podoljak bezeichnete den Ort als «Hölle auf Erden».

Täglich sterben in dem Inferno auf beiden Seiten Hunderte Soldaten, wobei es sich auf russischer Seite zumeist um Söldner der Wagner-Einheit handelt. Deren größter Erfolg war die Einnahme der nördlich von Bachmut gelegenen Kleinstadt Soledar im Januar nach der Verschärfung der Offensive. Zum Zusammenbruch der Front hat dies nicht geführt.

Bachmut hat auch eine rein taktische Bedeutung

Bei einem Verlust von Bachmut und wichtiger Straßenverbindungen müssten die ukrainischen Truppen wohl Gelände in einer Tiefe von bis zu 30 Kilometern aufgeben, sagt der deutsche Brigadegeneral Christian Freuding. Deswegen habe Bachmut auch eine rein taktische Bedeutung, sagt der Offizier, der den Sonderstab Ukraine im deutschen Verteidigungsministerium leitet und den Minister Boris Pistorius jüngst auf der Reise nach Kiew begleitete.

Freuding koordiniert die deutsche Waffenhilfe für die Ukraine. Er sieht den Verteidigungskampf nun in einer schwierigen Phase. «Wir wissen auch, dass die Ukrainer nicht mehr in der Lage sind, ihre Verbände nur mit Freiwilligen aufzufrischen, sondern dass sie jetzt ganz gezielt Reservisten in unterschiedlichen Graduierungen einziehen. Das deutet darauf hin, dass sie derzeit unter Druck sind», sagte Freuding der Deutschen Presse-Agentur.

Kampf als David gegen Goliath

Die Verstärkung mit westlichen Kampfpanzern und Schützenpanzern versetze die Ukrainer in die Lage, örtlich begrenzt Überlegenheit zu schaffen. Freuding: «Sie werden dann sowohl in der Verteidigung als auch im Angriff Erfolge erzielen können.» Die Ukrainer hätten bewiesen, dass sie taktisch sehr geschickt vorgehen können.

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) beschrieb der über Video zugeschaltete Präsident Selenskyj den Kampf als David gegen Goliath. Der Kleinere nutzt geschickt und zielgenau die Steinschleuder gegen den halbblinden Riesen – und siegt. Es ist auch die Aufforderung, weiter mehr und modernere Waffen aus dem Westen zu schicken.

Auf etwa 200 westliche Schützenpanzer und Kampfpanzer kann die Ukraine wohl in einer ersten Phase hoffen. Die Ausbildungen laufen gerade in mehreren Staaten, auch in Deutschland. Die Waffen befähigen die Ukraine dann zu gezielten Vorstößen gegen russische Ziele. Das könnte auch die von Russland eroberte Landbrücke zur annektierten Halbinsel Krim sein.

«Ein westlicher Panzer besitzt den Wert von vier russischen Panzern. Das heißt, wenn ich eine Kompanie aus 14 deutschen Leopard 2A6 habe und damit auf ein russisches Panzerbataillon treffe, geht das mit 33 zerstörten russischen Panzern und einem beschädigten Leopard aus. Man konnte dies in beiden Golfkriegen beobachten», sagte der Militärexperte Thomas C. Theiner der «Welt». Und: «Die russischen Panzer des Irak haben nicht einen amerikanischen Abrams zerstört. Russische Panzer sind gut gegen russische Panzer, gegen Häuser und Zivilisten, die auf der Straße demonstrieren.»

Wagner-Truppen beklagen zunehmend Munitionsmangel

Mit Interesse wird zu verfolgen sein, wie sich das auf das russische Vorgehen und das Verhältnis der russischen Akteure zueinander auswirken. Schon jetzt beklagen die angreifenden Wagner-Truppen um Bachmut zunehmend Munitionsmangel. Der kremlnahe Oligarch und Wagner-Gründer Jewgeni Prigoschin warf dem russischen Verteidigungsministerium eine «Munitionsblockade» vor.

Die Äußerung verdeutlicht einmal mehr die anhaltenden Kompetenzstreitigkeiten zwischen Söldnertruppen und regulären Einheiten, die mehr und mehr zur Belastung für die russische Kampagne werden. Zumal sich Prigoschin auch darüber beschwert, von der Rekrutierung Gefangener ausgeschlossen zu werden. Unterschiedlichen Angaben nach sind bereits 30.000 bis 40.000 der insgesamt wohl 50.000 russischen Häftlinge in den Wagner-Einheiten ausgefallen.

Soldaten als Kanonenfutter

Die Verluste sind auch deshalb so hoch, weil die Gefangenen oft zur Aufdeckung ukrainischer Positionen als Kanonenfutter verwendet werden. Insgesamt werden die russischen Verluste durch Gefallene und Verwundete an der russischen Front inzwischen auf rund 200.000 Soldaten geschätzt. Somit hat Russland trotz der von Putin im Herbst ausgerufenen Teilmobilmachung mit 300.000 Reservisten nach Ansicht vieler Militärexperten derzeit nicht die Stärke, um weitere größere Offensivaktionen zu starten.

Dem ukrainischen Militärgeheimdienst zufolge konzentriert Russland nun seine Luftwaffe im grenznahen Gebiet. 450 Flugzeuge und 300 Helikopter seien an Stützpunkten im Westen Russlands aber außerhalb der Reichweite der ukrainischen Himars-Raketenwerfer stationiert, heißt es. Ständig gehen Raketenangriffe auf die zivile Infrastruktur der Ukraine nieder. Mit mehr Flugabwehrsystemen liefert der Westen gewissermaßen dagegen an.

Es ist allerdings unklar, wie viel Realitätssinn der angeblich in einem Panzerzug fahrende Kremlchef Putin noch besitzt. Verhandlungen bietet er zwar an. Von seinen Maximalforderungen ist er offiziell nicht abgerückt. Das schließt massive Gebietsabtretungen der Ukraine ein, einen blockfreien Status und Entmilitarisierung – das Land wäre praktisch abhängig von Putins Launen und Machtinteressen.

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Biden spricht mit Staaten an Nato-Ostflanke über Sicherheit

Warschau (dpa) – Zwei Tage vor dem Jahrestag des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine beraten die USA und die Staaten der Nato-Ostflanke über Sicherheit in der Region.

Bei seinem Besuch in Warschau trifft sich US-Präsident Joe Biden heute mit Staats- und Regierungschefs des so genannten «Bukarest 9»-Formats. Dazu gehören Polen, Rumänien, Bulgarien, Ungarn, Tschechien, die Slowakei sowie die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. An dem Treffen nimmt auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg teil.

Vor dem Jahrestag an diesem Freitag setzt sich damit eine Reihe symbolträchtiger Treffen, Reisen und Ansprachen fort. Russland einerseits und die Ukraine und ihre internationalen Unterstützer andererseits wollen damit Siegesgewissheit vermitteln. Weiterlesen

Bundeswehrgeneral: Kiew militärisch in schwieriger Phase

Berlin (dpa) – Ein Jahr nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs steckt der Verteidigungskampf der Ukrainer nach Einschätzung des deutschen Brigadegenerals Christian Freuding in einer schwierigen Phase.

Der Leiter des Sonderstabes Ukraine im deutschen Verteidigungsministerium verwies auf eine erkennbare Lernfähigkeit der russischen Militärführung. «Wir wissen auch, dass die Ukrainer nicht mehr in der Lage sind, ihre Verbände nur mit Freiwilligen aufzufrischen, sondern dass sie jetzt ganz gezielt Reservisten in unterschiedlichen Graduierungen einziehen. Das deutet darauf hin, dass sie derzeit unter Druck sind», sagte Freuding der Deutschen Presse-Agentur.

Der General koordiniert die deutsche Militärhilfe praktisch. Der 51-Jährige war zuvor Kommandeur der Panzerlehrbrigade 9 in Munster.

Freuding verwies auf die erbitterten Kämpfe um die ostukrainische Stadt Bachmut, die als Symbol eine Geschichte habe, die weit über den aktuellen Krieg zurückreiche. Im Dezember hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dem US-Kongress eine Flagge aus der Frontstadt übergeben. Weiterlesen

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