Koblenz (dpa) – Zum Kern der extremistischen Chatgruppe, die die Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und einen Umsturz geplant haben soll, gehören fünf Beschuldigte. Vier Männer sitzen in Untersuchungshaft.
Ihnen werden die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Verstöße gegen das Waffen- und Kriegswaffenkontrollgesetz vorgeworfen. Zur fünften Person mache die Generalstaatsanwaltschaft aus «ermittlungstaktischen Gründen» keine Angaben, sagte ein Sprecher am Mittwoch in Koblenz. Die Beschuldigten sind zwischen 41 und 55 Jahre alt. Weiterlesen
Offenbach (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz und im Saarland erwartet die Menschen am Donnerstag heiteres Wetter mit einigen Wolken und milden Temperaturen. Am Morgen ist der Himmel oft noch klar, ab dem Mittag könnten teils dichtere Wolken aufziehen, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Donnerstag in Offenbach mit. Bei Höchstwerten zwischen 14 und 19 Grad wird aber kein Regen erwartet. Zum Abend hin sollen die Wolken dann wieder abziehen. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Digitalisierung, automatisierte Arbeitsabläufe, nachhaltiges Wirtschaften und eine alternde Gesellschaft: Die Arbeitswelt ist im Wandel. «Produkte und Prozesse müssen sich ändern, sonst drohen Unternehmen vom Markt zu verschwinden», sagt der rheinland-pfälzische Arbeitsminister Alexander Schweitzer. Das Thema beschäftigt die Ampel-Regierung schon lange. Ein Transformationsrat unter Leitung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich in der vergangenen Wahlperiode bereits damit beschäftigt. Weiterlesen
Koblenz (dpa) – Zum Kern der extremistischen Chatgruppe, die die Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und einen Umsturz geplant haben soll, gehören fünf Beschuldigte. Vier Männer sitzen in Untersuchungshaft. Ihnen werden die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Verstöße gegen das Waffen- und Kriegswaffenkontrollgesetz vorgeworfen. Zur fünften Person mache die Generalstaatsanwaltschaft aus «ermittlungstaktischen Gründen» keine Angaben, sagte ein Sprecher am Mittwoch in Koblenz. Die Beschuldigten sind zwischen 41 und 55 Jahre alt.
Insgesamt werde zwar gegen zwölf deutsche Staatsangehörige ermittelt; die anderen hätten aber mit den Anschlags- und Entführungsplänen nach derzeitigen Erkenntnissen nichts zu tun. Ihnen würden andere Straftaten wie etwa illegaler Waffenbesitz oder das Fälschen von Impfzertifikaten vorgeworfen. Weiterlesen
Karlsruhe (dpa) – Im VW-Dieselskandal befasst sich der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag (9.00 Uhr) mit Schadenersatz-Forderungen von Leasing-Kunden. Ob schon ein Urteil verkündet wird, ist offen. (Az. VII ZR 247/21 u.a.)
Beim Leasen kauft der Kunde das Auto nicht, sondern zahlt über einen vereinbarten Zeitraum monatliche Raten für die Nutzung – wie eine Miete. In allen drei Fällen, die jetzt verhandelt werden, hatten die Kläger ihren Diesel im Anschluss auch gekauft. Zwei von ihnen taten dies noch nach Bekanntwerden des Abgasskandals im Herbst 2015. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Der nach dem gewaltsamen Tod einer 41 Jahre alten Frau in Mainz festgenommene Mann ist in Untersuchungshaft gekommen. Ein Ermittlungsrichter sah nach Angaben der Polizei vom Mittwoch den «dringenden Tatverdacht des Mordes». Der 21 Jahre alte Deutsche wurde demnach in eine Justizvollzugsanstalt gebracht. Weiterlesen
Frankenthal (dpa/lrs) – Wegen gemeinschaftlicher Geldwäsche in sechs Fällen ist ein Angeklagter aus Speyer zu einer Gesamtstrafe von zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Landgericht Frankenthal habe es als erwiesen gesehen, dass der Mann Geld aus einem angeblichen Anlagemodell «gewaschen» habe, das in Wirklichkeit als betrügerisches «Schneeballsystem» funktioniert habe, sagte ein Justizsprecher. Das Urteil vom Mittwoch ist noch nicht rechtskräftig. Weiterlesen
Trier (dpa/lrs) – Der Prozess um die tödliche Amokfahrt in Trier geht erneut in die Verlängerung. Das Landgericht Trier kündigte drei weitere Prozesstermine bis zum 31. Mai an. Zunächst war das Verfahren bis Ende Januar terminiert gewesen, dann bis zum 26. April verlängert worden. Der Termin am 26. April sei nun aufgehoben worden, teilte die Sprecherin des Landgerichts am Mittwoch mit. Bei der Amokfahrt durch die Trierer Fußgängerzone am 1. Dezember 2020 waren fünf Menschen getötet worden. Zudem wurden zahlreiche Passanten verletzt und traumatisiert. Weiterlesen
Waldbreitbach (dpa/lrs) – Die Feuerwehr in Waldbreitbach (Landkreis Neuwied) hat ein in Brand geratenes Auto in ihrem eigenen Feuerwehrhaus löschen müssen. Der Wagen parkte in der Fahrzeughalle der Feuerwehr und wurde dort für eine technische Übung präpariert, als das Feuer ausbrach, wie die Polizei am Mittwochmorgen mitteilte. Vier Feuerwehrleute wurden demnach mit Verdacht auf eine Rauchvergiftung am Dienstagabend in ein Krankenhaus gebracht. Drei davon hätten das Krankenhaus mittlerweile wieder verlassen. Weiterlesen
Römerberg/Speyer (dpa/lrs) – Ein Rentner hat in Römerberg im Rhein-Pfalz-Kreis mit einem Rohrstock auf zwei Autofahrer eingeschlagen. Dabei wurden die 30 Jahre alte Frau und der 31 Jahre alte Mann leicht verletzt, wie die Polizei in Speyer am Mittwoch mitteilte. Warum der 80-Jährige auf die beiden losging, war zunächst ungeklärt. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Studierende, die einem dualen Studium nachgehen, sind in Rheinland-Pfalz selten. Im Jahr 2019 entsprach der Erstsemesteranteil 3 Prozent und der Studierendenanteil 2,9 Prozent, wie sich aus einer am Mittwoch vorgestellten Studie des Centrums für Hochschulentwicklung (CHD) und des Forschungsinstituts Betriebliche Bildung (f-bb) ergab. Das Land liegt damit deutlich unter dem bundesweiten Durchschnitt von 4,6 Prozent Erstsemesteranteil und 4,2 Prozent Studierendenanteil. Im vergangenen Jahr bewarben sich auf jeden dualen Studienplatz in Rheinland-Pfalz im Schnitt zehn Menschen. Weiterlesen
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