Mainz/Kusel (dpa) – Nach der Tötung von zwei Polizisten bei einer Verkehrskontrolle geht Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze im Internet im Zusammenhang mit der Tat vor. Innenminister Roger Lewentz (SPD) informiert an diesem Montag (11.15 Uhr) zusammen mit dem Präsidenten des Landeskriminalamtes Johannes Kunz und Generalstaatsanwalt Jürgen Brauer über die Arbeit der Ermittlungsgruppe «Hate Speech». Diese untersuche Hasskommentare und andere strafrechtlich relevante Äußerungen. Weiterlesen
Fahrerwechsel: 29-Jährige ohne Führerschein unterwegs
Kaiserslautern (dpa/lrs) – Ein flotter Fahrerwechsel am Steuer eines Autos hat zwei 29-jährigen Männern am Samstagmittag bei einer Verkehrskontrolle trotzdem keinen Vorteil gebracht. Zuvor hatte die Polizei die Kontrolle der beiden Fahrzeuginsassen auf der Autobahn mit dem LED-Schriftzug «Polizei bitte folgen» angekündigt. Daraufhin beobachteten die Beamten «starke Schlangenlinien» beim Auto, das immer wieder auf den Standstreifen geriet. Weiterlesen
Polizei stoppt 18-jährigen Fahrer: Lkw «komplett überladen»
Südwestpfalz (dpa/lrs) – Bei einer Verkehrskontrolle an der Tankstelle in Hinterweidenthal hat die Polizei am Freitagmittag einen Lkw mit durchgedrückten Hinterreifen entdeckt. Der 18-jährige Fahrer wurde mit seinem Lkw von den Beamten zu einem nahegelegenen Firmengelände begleitet, um die Ladung zu wiegen, teilte die Polizei mit. Statt der erlaubten 3000 Kilogramm hatte der Fahranfänger 4620 Kilogramm Metallschrott geladen. Das Fahrzeug sei «komplett überladen» gewesen, wie ein Sprecher der Polizei mitteilte. Zudem sei die Ladung nicht ausreichend gesichert gewesen. Die Hälfte der Ladung wurde schließlich auf einen zweiten Lastwagen umgeladen. Gegen den 18-Jährigen und den Fahrzeughalter wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.
Festnahme nach Aufruf zur Gewalt gegen Polizisten
Idar-Oberstein (dpa) – Die rheinland-pfälzische Polizei hat einen Mann festgenommen, der im Internet Hasskommentare gegen Polizisten verbreitet und zur Gewalt aufgerufen haben soll. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, hatte der 55-Jährige in seinem öffentlichen Facebook-Profil zwei Videos hochgeladen, in denen er unter anderem Anleitung gab, Polizeibeamtinnen und -beamte auf einen Feldweg zu locken und aus dem Hinterhalt zu beschießen. Spezialkräfte der Polizei überwältigten den Mann am späten Donnerstagabend in seinem Haus in der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen (Landkreis Birkenfeld). Weiterlesen
Eine Stadt trägt Schwarz – Gedenken an getötete Polizisten
Rheinland-Pfalz
Von Wolfgang Jung
Kusel (dpa) – Die Erschütterung über die tödlichen Schüsse auf zwei Polizisten ist der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer deutlich anzumerken.
«Es waren lebensfrohe junge Menschen, die mit großem Optimismus in die Zukunft geschaut haben. Es ist einfach nur schrecklich und traurig», sagt Dreyer in ernstem Ton. Unweit von ihr weht vor der Fritz-Wunderlich-Halle in Kusel eine regennasse Deutschland-Fahne auf Halbmast. Rund 200 Gäste sind an diesem Tag in die pfälzische Stadt gekommen, um in dem schmucklosen Mehrzweckbau der Polizisten zu gedenken. Darunter sind Kolleginnen und Kollegen und auch Angehörige. Es ist ein schwerer Gang. Weiterlesen
Schweigeminute und Glockengeläut nach Polizistenmord
Kusel (dpa) – Mit einer Schweigeminute und teils bei Glockengeläut haben viele Polizeibeamte und Bürger in Rheinland-Pfalz am Freitag der beiden in der Westpfalz erschossenen Polizisten gedacht. Zeitgleich mit dem Beginn einer internen Trauerfeier der Polizei im pfälzischen Kusel um 10.00 Uhr gab es auch bundesweit eine Schweigeminute. In Kusel, nicht weit vom Tatort entfernt, fand eine nicht-öffentliche Trauerfeier statt, an der auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz (beide SPD) teilnahmen. Weiterlesen
Erschossene Polizisten in Kusel: Faeser gedenkt der Toten
Frankfurt/Main (dpa) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Freitag in Frankfurt der beiden in Rheinland-Pfalz erschossenen Polizisten gedacht. Sie nahm an einer Gedenkminute der Bundespolizei am Hauptbahnhof teil. Faeser dankte den Polizistinnen und Polizisten, die «Tag für Tag unter Einsatz ihres Lebens» für die Sicherheit der Gesellschaft einstünden. Weiterlesen
Bombendrohungen gegen mehrere Einrichtungen in NRW
Düsseldorf (dpa) – In Nordrhein-Westfalen ist die Polizei am Freitagmorgen nach Bombendrohungen an mehreren Gerichtsgebäuden in Aachen und anderen Städten im Einsatz. In Aachen hatte die Polizei nach Angaben einer Sprecherin in der Nacht eine Mail mit der Drohung gegen das städtische Justizzentrum bekommen.
Es wurde geräumt und wird zur Zeit mit Sprengstoffhunden durchsucht. In Viersen war der Einsatz am Amtsgericht am Vormittag laut einem Sprecher bereits wieder beendet. Man habe nichts gefunden. Weiterlesen
Trauerfeier in Kusel: Dreyer verurteilt hämische Kommentare
Kusel (dpa) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat nach den tödlichen Schüssen auf zwei junge Polizisten hämische Kommentare im Internet scharf verurteilt. «Wir erleben im Netz gerade widerwärtige Dinge, dass diese Tat von manchen bejubelt wird», sagte die SPD-Politikerin am heutigen Freitag in Kusel (Pfalz). Dort nahm sie gemeinsam mit Innenminister Roger Lewentz (SPD) an einer nicht-öffentlichen Trauerfeier in der Fritz-Wunderlich-Halle teil. Weiterlesen
Kurt Beck beklagt zunehmende Gewaltbereitschaft
Mainz (dpa) – Der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (72) hat nach dem Tod von zwei Polizisten während einer Verkehrskontrolle in der Pfalz eine zunehmende Gewaltbereitschaft in der Gesellschaft beklagt. «Eine solche Rohheit hat auch etwas damit zu tun, dass wir insgesamt schrittweise Übergriffe hingenommen haben», sagte Beck der Deutschen Presse-Agentur. Insbesondere durch das Internet und durch bestimmte Videospiele habe sich Brutalität – auch wenn sie dort nicht real sei – in die Gesellschaft geschlichen und bei vielen Menschen die Hemmschwelle zur Gewalt gesenkt. Weiterlesen
Gedenkfeier für getötete Polizisten: «Trauer, Erschrecken»
Kusel (dpa) – Drei Tage nach den tödlichen Schüssen auf zwei Polizisten bei einer Verkehrskontrolle in Rheinland-Pfalz ist bei einer ökumenischen Gedenkfeier im pfälzischen Kusel der beiden Opfer gedacht worden. «Wir als Kirche haben gemerkt, dass es ein großes Bedürfnis innerhalb der Bevölkerung gibt, der Trauer Ausdruck zu verleihen», sagte Dekan Lars Stetzenbach vor dem Gottesdienst am Donnerstagabend in der Stadtkirche. Der Ton der Gedenkfeier der protestantischen und katholischen Kirchengemeinde wurde nach draußen übertragen, wo viele Menschen standen. Die Tat hatte sich am Montagmorgen nahe Kusel ereignet. Weiterlesen
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