Polizei

Tränengeständnis im Prozess um koksende Polizisten

München
Von Britta Schultejans, dpa 

München (dpa) – Wenn der 28-Jährige heute in dem Münchner Viertel, in dem er lebt, einen Streifenwagen sieht, dann schaut er weg. Es falle ihm schwer, den Kollegen in die Augen zu sehen, sagt er – und schluchzt.

«Dass sich Kollegen wegen dem Verhalten von mir, von Einzelnen, rechtfertigen müssen», das beschäme ihn. «Dass sie so behandelt werden, als wären alle so»

Mit einem tränenreichen Geständnis hat vor dem Amtsgericht am Donnerstag ein Prozess um den Drogen-Skandal begonnen, der die Münchner Polizei – und die Öffentlichkeit – 2020 erschütterte. Der Angeklagte ist einer von 37 Polizeibeamten, denen vorgeworfen wurde, in den Skandal verwickelt zu sein. Weiterlesen

Rassistischer Angriff auf Jugendliche – Polizei sucht drei Täterinnen

Berlin (dpa/bb) – Nach einem rassistischen Angriff auf eine junge Frau in Berlin und viel Empörung im Internet sucht die Polizei weiterhin nach drei beteiligten Täterinnen. Bislang seien sieben Hinweise von Zeugen eingegangen, denen nun nachgegangen werde, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag. Außerdem habe die Polizei noch mal mit dem 17-jährigen Opfer gesprochen und halte engen Kontakt. Videoaufnahmen von Überwachungskameras der Verkehrsbetriebe BVG seien gesichert worden und würden ausgewertet. Die junge Frau hatte in den sozialen Medien ein Video gepostet. Daraufhin gab es viele Reaktionen im Internet. Weiterlesen

Rassistischer Angriff auf Jugendliche – Polizei gibt Fehler zu

Von Andreas Rabenstein und Josefine Kaukemüller, dpa 

Zunächst ist es nur eine Polizeimitteilung über einen Angriff wegen einer fehlenden Corona-Schutzmaske. Doch dann schildert das Opfer seine Sicht des Vorfalls in einer Berliner Straßenbahn. 

Berlin (dpa/bb) – Immer wieder bricht die 17-Jährige in Tränen aus, als sie in einem Video aus dem Krankenhaus von einem brutalen rassistischen Angriff am Samstag in einer Berliner Straßenbahn erzählt. Zusätzlich empörte sie, dass die Polizei zunächst berichtet hatte, der Hauptgrund für den Angriff sei ihre fehlende Corona-Schutzmaske gewesen. Rassistische Beleidigungen wurden allerdings auch erwähnt. Am Mittwoch räumte die Polizei einen Fehler in der ersten Darstellung vom Sonntag ein. Drei mutmaßliche Angreifer hatte die Polizei noch am Abend der Tat festgenommen. Weiterlesen

Hasskommentar nach tödlichen Schüssen: Haftbefehl

Koblenz (dpa) – Wegen eines Internet-Hasskommentars nach den tödlichen Schüssen auf zwei Polizisten in Rheinland-Pfalz hat die örtliche Justiz Haftbefehl gegen einen 55 Jahre alten Mann erlassen.

Der Beschuldigte sei dringend verdächtig, in Videos öffentlich zum Töten von Polizisten aufgerufen zu haben, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz am Mittwoch mit. Der Mann habe angeboten, gegen eine «Gebühr» von 500 Euro Polizisten in einen Wald zu locken, wo «Interessenten» sie zum Beispiel aus Hochsitzen heraus erschießen könnten. Er versprach zudem ein «Preisgeld». Weiterlesen

Mutmaßlicher Polizistenmörder musste Waffen 2020 abgeben

Mainz (dpa) – Im Fall der erschossenen Polizisten im pfälzischen Kusel sind weitere Details über den 38-jährigen Verdächtigen bekannt geworden. So hatte der mutmaßliche Polizistenmörder bis Ende März 2020 legal im saarländischen Staatswald gejagt, wie das Umweltministerium des Saarlands am Dienstag auf Anfrage mitteilte. Nach Angaben des saarländischen Landkreistags musste der Mann bis Januar 2020 seine Waffen an berechtigte Personen abgeben, weil er keine Erlaubnis mehr zum Waffenbesitz hatte. An wen die Waffen überlassen wurden, werde derzeit überprüft.

Am 31. Januar waren nahe Kusel in Rheinland-Pfalz bei einer Verkehrskontrolle eine 24 Jahre alte Polizeianwärterin und ein 29-jähriger Oberkommissar erschossen worden. Als Verdächtige sitzen der 38-Jährige und ein 32-Jähriger wegen des Vorwurfs des gemeinschaftlichen Mordes und der gewerbsmäßigen Jagdwilderei in Untersuchungshaft. Die Ermittler gehen davon aus, dass sie mit den Morden die vorherige Wilderei verdecken wollten. Der 38-Jährige hat sich bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert. Der 32-Jährige gab an, nicht geschossen zu haben. Weiterlesen

Gewerkschaft der Polizei fordert Debatte über Rechtsstaat

Berlin (dpa) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) will nach den tödlichen Schüssen auf zwei Polizisten in Rheinland-Pfalz nicht zur Tagesordnung übergehen. «Es darf nicht kleingeredet werden, dass Polizistinnen und Polizisten mit Hass- und Hetzaufrufen im Netz, vor allem in den sozialen Medien belegt werden», stellte der GdP-Bundesvorstand am Dienstag fest. «Wir wollen nicht hinnehmen, dass solches inakzeptables Handeln zu unserem polizeilichen Berufsrisiko gehören soll» Weiterlesen

Polizeiinspekteur erklärt Details über Polizisten-Morde

Mainz (dpa) – Der Inspekteur der rheinland-pfälzischen Polizei, Jürgen Schmitt, hat im Innenausschuss des Landtags Details zu dem Einsatz nach den tödlichen Schüssen auf zwei Polizisten in der Westpfalz erklärt. Er berichtete am Dienstag unter anderem, warum es zwölf Minuten dauerte, bis andere Streifen am Tatort waren, obwohl die später getöteten Beamten gemeinsam mit den Besatzungen zwei weiterer Fahrzeuge unterwegs waren.

Schmitt sagte, wenn Streifen an einen Tatort geschickt würden und bekannt sei, dass dort geschossen worden sei, seien sie angehalten, zunächst zu stoppen und Schutzausrüstung anzulegen. Dazu gehörten schwere Schutzhelme und Westen sowie eine Maschinenpistole. «Das führt zu einer gewissen Zeitverzögerung», erklärte der Inspekteur. Weiterlesen

Mutmaßlicher Polizistenmörder hatte Pirschbezirke

Saarbrücken/Kusel (dpa) – Der mutmaßliche Polizistenmörder von Kusel hat bis Ende März 2020 legal im saarländischen Staatswald gejagt. Er habe in verschiedenen Revieren seit 2017 Jagderlaubnisscheine für zunächst drei Pirschbezirke gehabt, teilte das Umweltministerium in Saarbrücken mit.

Zwei Pirschbezirke seien im Juni 2019 vorzeitig gekündigt worden, da es wiederholt zu Verstößen gegen die Kirr-Ordnung gekommen sei. Statt mit Getreide und heimischen Früchten sei Wild dort mit Backwaren angelockt («angekirrt») worden. Weiterlesen

Ermittler: Polizistenmörder hatte keine Waffenbefugnis

Saarbrücken/Kusel (dpa) – Der 38-jährige Verdächtige im Fall der erschossenen Polizisten hat zum Zeitpunkt der Tat keine Erlaubnis zum Besitz von Waffen gehabt. Auch habe er keinen Jagdschein besessen, teilte die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern am Montag unter Berufung auf die zuständige Behörde mit. Der Mann und ein 32 Jahre alter mutmaßlicher Komplize sitzen wegen des Verdachts auf gemeinschaftlichen Mord und Wilderei in Untersuchungshaft.

Bei einer Verkehrskontrolle nahe Kusel in der Pfalz waren vor einer Woche eine 24 Jahre alte Polizeianwärterin und ein 29 Jahre alter Oberkommissar erschossen worden. Die Ermittler vermuten, dass die mutmaßlichen Täter Jagdwilderei vertuschen wollten. Der Kofferraum ihres Wagens war demnach voller erlegter Wildtiere. Die beiden Täter wurden noch am selben Tag festgenommen. Weiterlesen

Zweimal an einem Tag: «Schoko-Ladendiebe» unterwegs

Neustrelitz (dpa/bb) – Gleich zweimal an einem Tag hat eine auf «Schoko-Ladendiebstahl» spezialisierte Diebesbande in einem Supermarkt im mecklenburgischen Neustrelitz zugeschlagen. Am Freitagmittag wurden dabei zuerst zwei Frauen und ein Mann beobachtet, teilte die Polizei mit. Ein Mitarbeiter konnte den Mann im Kassenbereichen aufhalten. Die Polizei fand bei dem 57-Jährigen Schokolade im Wert von mehr als 250 Euro. Weiterlesen

Keine strukturelle Diskriminierung bei Polizei

Stuttgart (dpa/lsw) – Die Bürgerbeauftragte des Landes, Beate Böhlen (Grüne), hat Diskriminierungsfälle bei der Polizei im Südwesten eingeräumt. «Es gibt Fälle der Diskriminierung, aber es gibt keine strukturelle Diskriminierung», sagte Böhlen den «Badischen Neuesten Nachrichten» (Samstag). 2021 beschwerten sich laut Jahresbericht der Bürgerbeauftragten 106 Menschen über die Landespolizei, auffallend viele Fälle (33) wurden in Stuttgart gemeldet.

Böhlen, die seit Oktober 2019 Bürgerbeauftragte des Landes ist, beobachtet nach Informationen der Zeitung auch strukturelle Mängel in einigen kommunalen Verwaltungen im Südwesten. Weiterlesen

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